Rennen um SPÖ-Parteivorsitz

Nikolaus Kowall tritt jetzt doch nicht an

Der nächste Knalleffekt bei der SPÖ: erst am Dienstag war Parteirebell Nikolaus Kowall angetreten, um für den Bundesparteivorsitz der SPÖ zu kandidieren - gegen Pamela-Rendi Wagner und Hans Peter Doskozil. Nun zog er die Kandidatur wieder zurück, weil ein "gewichtigerer" Kandidat auch antritt.

WIEN. Erst am Dienstag, 21. März, war er angetreten, den Parteivorsitz der SPÖ zu übernehmen. Dieser soll ja am 3. Juni bei einem Parteitag gewählt werden, zuvor gibt's eine Mitgliederbefragung. Nun, am Freitag, 24. März, um 7.32 Uhr, gab er seinen Rücktritt vom Antritt bekannt. Die Rede ist von Nikolaus Kowall - seines Zeichens Bezirkspolitiker und stellvertretender Parteivorsitzender der SPÖ Alsergrund.

Grund dafür war die Kandidatur von Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler für den SPÖ-Parteivorsitz. Diese war am Donnerstagabend bekannt geworden. In einem Facebook-Statement gab der 40-Jährige seine Entscheidung bekannt und schrieb Folgendes:

Mein Credo war seit Dienstag: Wenn wer gewichtigerer als Alternative zu Rendi-Wagner und Doskozil in den Ring steigt, dann lasse ich der Person den Vortritt. Das ist bei Andi Babler objektiv der Fall. Ich stehe zu meinem Wort und ziehe meine Kandidatur zurück. Die Stimmen sollen sich nicht zwischen Andi Babler und mir aufsplitten.

Verteilungsfragen und Migration als Kernthema

Tatsächlich hatte Kowall unmittelbar nach seinem Antritt in mehreren Interviews bekannt gegeben, etwa bei Puls4 und im ORF, dass er bei "gewichtigeren" Namen von seiner Kandidatur ablassen wolle. Genannt worden waren damals seitens der Fragestellenden etwa Ex-Bundeskanzler Christian Kern oder ÖGB-Chef Wolfgang Katzian.

Noch am Tag vor seinem Rücktritt hatte Kowall der BezirksZeitung ein Interview gegeben. Dabei bezifferte er die Chancen, dass er am 3. Juni tatsächlich gewählt wird, noch bei zehn Prozent. Inhaltlich waren ihm besonders drei Themen wichtig: Zum einen Verteilungsfragen, für die er sich als Volkswirt besonders interessiere – "Wir (als Gruppe Sektion 8, Anm.) waren vor 15 Jahren eine der stärksten Verteilungslobbys in der ganzen Partei, als die SPÖ noch nicht für Vermögenssteuern und Erbschaftssteuern war."

Außerdem wollte er etwa den Zusammenhang zwischen Migration, Verteilungsfrage und Sozialstaatsfrage stärker betonen. Kowall:

Wenn aber nun zum Beispiel die Rechten das Thema Mindestsicherung mit dem Asylwesen und der Migration verknüpfen, dann schießen sie so über die rassistische Bande auf die Mindestsicherung. Denn am Ende wird die Mindestsicherung gekürzt, und zwar für alle. Das lässt wieder die Abstiegsängste der Mitte steigen, und von dieser Panik profitieren wieder die Rechten.

Doskozil und Rendi-Wagner "ungeeignet"

Ursprünglich war Kowall angetreten, weil die SPÖ nur zwei Namen für die Kandidatur um den Parteivorsitz ins Rennen geschickt hatte. Das waren neben der derzeitigen Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner noch Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. In dem Twitter-Post, in welchem Kowall seinen Antritt bekannt gab, schrieb er, dass er die beiden für "ungeeignet halte, das zu tun, was gerade am wichtigsten für Österreich ist: Dem rechten Populismus Einhalt gebieten."

Trotzdem begrüßte Kowall die Parteiendemokratie und wollte mit seinem Antritt diese weiter fördern - weshalb er auch die angesetzte Mitgliederbefragung begrüßte, die die SPÖ um den Parteivorsitz abhält. Seine Ziele mit dem Antritt waren auch, diese Prozesse zu fördern und dass die SPÖ sich hier langfristig weiterentwickelt.

Das Ziel teilweise erreicht

Nicht ganz glücklich war er am Ende aber, dass nun alle möglichen Leute ohne Unterschriftenlisten oder Ähnlichem kandidieren können, was auch das Risiko für Spaßkandidaturen erhöht. Zur BezirksZeitung sagte er im Interview daher, seine Ziele hätte er "teilweise" erreicht:

Ob das schlau ist, wie der Prozess jetzt abläuft ... eine Demokratie braucht immer Regeln. Derzeit schauts nach absolutem Chaos aus. Mein Ziel, mehr als zwei Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl zuzulassen, das hat aber funktioniert.

Kowall möchte weiter in der SPÖ tätig bleiben und kündigte etwa an, seine Themen auch bei der SPÖ Alsergrund weiterhin einzubringen. Das ganze Statement gibt's hier:

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