Kommentar

Schlimmer geht immer – hat die SPÖ ihren Ibiza-Moment?

Österreichs Sozialdemokraten haben mit dem Auszählungsdebakel einen unglaublichen Schaden erlitten, dessen Langzeitfolgen noch schwer abzuschätzen sind. Was jetzt aber schon feststeht: es ist ein PR-Super-GAU ohnegleichen, bei dem die SPÖ weiter an Glaubwürdigkeit verloren hat. Die Druckwelle, welches die "Excel-Causa" ausgelöst hat, könnte bis zur nächsten Nationalratswahl spürbar sein. Der Autor dieser Zeilen lässt einen selten so ereignisreichen und turbulenten Tag in der österreichischen Innenpolitik Revue passieren.

ÖSTERREICH/WIEN. Es lag schon ein Hauch von Fatalismus in der Luft, als den Medien am Montag, 5. Juni, am frühen Nachmittag zwei Termine zu eilends einberufenen Pressekonferenzen zugeschickt wurden: eine vom designierten SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil sowie wenig später eine, bei der die Leiterin der SPÖ-Wahlkommission, Michaela Grubesa, sprechen sollte.

Ein Kollege meinte zu diesem Zeitpunkt bereits prophetisch: da bahnt sich etwas Großes an. In welchem Ausmaße, wurde bei der ersten Pressekonferenz – es war jene von der Wahlkommissionsleiterin – klar. Diese startete um 15.45 Uhr in der Parteizentrale der SPÖ in der Löwelstraße.

Epizentrum Löwelstraße

Die ersten zwei Minuten der Ansprache Grubesas reichten, um ein Politbeben, wie es die Republik wohl zuletzt nach Bekanntwerden der Ibiza-Affäre am 17. Mai 2019 erlebt hatte, auszulösen. "Die Stimmzettel haben leider nicht mit dem digital verkündeten Ergebnis zusammengepasst. Aufgrund eines technischen Fehlers eines Mitarbeiters in der Excel-Liste wurde das Ergebnis vertauscht", so Grubesa mit steinerner Miene vor versammelten Medien.

Dann präsentierte sie die Zahlen "letztmalig" in in ihrer korrekten Abfolge, die das Ergebnis vom Wochenende komplett auf dem Kopf stellte: 602 Stimmen insgesamt, 5 Ungültige (0,83 Prozent), 280 Stimmen für Hans Peter Doskozil (46,51 Prozent) und 317 Stimmen für Andreas Babler (52,66 Prozent). "Somit wurde am 3. Juni am vergangenen Parteitag Andreas Babler zum neuen Bundesparteivorsitzenden in der SPÖ gewählt", so Grubesa, die den Genossen Babler im Nachhinein beglückwünschte:

Einer ganzen Republik hatte es, so schien es, nach dem Bekanntwerden zunächst die Sprache verschlagen. Die ersten Reaktionen ließen aber nicht lange auf sich warten. Von Sprachlosig-, über Fassungslosigkeit bis hin zu blankem Hohn und Schadenfreude ob der haarsträubenden Wahl-Panne war an diesem Tag einfach alles dabei:

Doskozils Pressekonferenz fand indes mit reichlich Verspätung statt. Dieser hatte sich nach der ursprünglichen Wahl am vergangenen Samstag bereits gefeiert und malte sich schon eine Zukunft als Regierungschef aus, an der weder die Freiheitlichen noch die Volkspartei teilhaben sollten. Am Ende blieben es Luftschlösser. Statt Wegbereiter einer neuen, wiedererstarkten SPÖ zu sein, verkündete der sichtlich mitgenommene Doskozil, der von einem "Tiefpunkt der Sozialdemokratie" sprach, nach nicht einmal 48 Stunden als de facto Parteichef seinen Rückzug aus der Bundespolitik.

Doskozil kehrt Bundespolitik den Rücken

Wie ein Feldherr, der das verlorene Schlachtfeld räumt und sich in seine letzte Bastion zurückzieht, so würde der Mann, der den SPÖ-Karren aus dem Dreck ziehen sollte, stattdessen seiner Arbeit als Landeshauptmann im Burgenland widmen. Ob es das letzte Mal war, was man vom Aspiranten Doskozil aus der österreichischen Bundespolitik gehört hat – man wird es sehen.

An seiner Stelle ist Andreas Babler, "der Unwahrscheinliche", ins Rampenlicht der roten Politik gerückt. Von den ursprünglichen drei Kandidatinnen und Kandidaten wurden ihm die geringsten Chancen auf den SPÖ-Chefsessel nachgesagt. Wie überrascht er dann selbst von der Nachricht am Montag gewesen war, konnte man bei seinem Auftritt auf der dritten, eilends einberufenen Pressekonferenz des Tages an seiner Miene ablesen.

Schwer ruht das Haupt ...

Der Traiskirchner Bürgermeister schien bei seiner kurz gehaltenen Stellungnahme mehr geschockt als erfreut. In der etwas mehr als dreiminütigen Rede entschuldigte er sich "für das Bild, das Teile unseres Apparats in den letzten Wochen abgegeben haben, aus tiefstem Herzen". Den nun ans Licht gekommenen Fehler bezeichnete er als "Tiefpunkt". Für Hans Peter Doskozil tue es ihm leid, so Babler. Auch habe er die Wahlkommission darum gebeten, die Stimmen nochmals zu überprüfen. Das passierte dann auch am Dienstag, 6. Juni, wo Babler von der Wahlkommission nach neuerlicher Auszählung der Stimmen als 13. SPÖ-Chef bestätigt wurde:

Alles in allem war es ein denkwürdiger Tag, bei der die österreichischen Sozialdemokraten nach chaotischen Monaten interner Streitereien am Ende es auf unglaublicher Weise schafften, sich selbst noch ein Ei zu legen. Dachte man nach Samstag, dass die Tage der Selbstzerfleischung bei der SPÖ endlich vorbei seien, der wurde am Montag eines Besseren belehrt. Die Roten haben letztendlich bewiesen: schlimmer geht immer.

Mit welchem Dilettantismus dabei vorgegangen wurde und wie man sich da heraus retten kann, wird wohl in den kommenden Tagen intern zur Aussprache kommen. Noch ist es zu früh, um irgendwelche Langzeitfolgen für die SPÖ herauszulesen. Doch neben dem nationalen (und internationalen) Spott, der ihr auf Wochen gewiss ist und mit dem sie leben muss, steht auch das fest: das rote Auszählungsdebakel wird noch lange nachhallen.

Dazu muss man sich ernsthaft die Frage stellen, ob eine Partei, die es kaum zustande bringt, eine interne Wahl ordnungsgemäß über die Bühne zu bringen, regierungsfähig ist. Die Nachwehen der Panne werden jedenfalls mit aller Wahrscheinlichkeit auch bei der nächsten Nationalratswahl zum Teil spürbar sein, und das sicherlich nicht zum Vorteil für die österreichische Sozialdemokratie.

Alles zur SPÖ-Wahlpanne: