KOMMENTAR: FPÖ im Hoch – SPÖ in der Sackgasse
Wären jetzt Nationalratswahlen, hätten Rot und Schwarz keine erforderliche absolute Mehrheit mehr.
Das ist die zentrale Aussage einer Umfrage, die die Consultingfirma Akonsult im Auftrag der 129 Zeitungen der Regionalmedien Austria und meinbezirk.at durchgeführt hat. Mehr noch: Viele Grün- und Neos-Politiker träumen derzeit von Rot-Grün-Neos. So wie es aussieht, hätte auch diese Variante derzeit keine Mehrheit. Faktum ist: Ohne FPÖ wird sich eine Regierung nach den nächsten Wahlen kaum bilden lassen.
Das ist durchaus eine besondere Ironie der Geschichte. Denn ziemlich genau vor 30 Jahren hat die SPÖ unter dem damaligen Kanzler Franz Vranitzky beschlossen, die FPÖ auszugrenzen. Drei Jahrzehnte später befindet sich die Bundes-SPÖ mit dieser Politik in der Sackgasse. Und aus dieser Sackgasse gibt es nur noch zwei Auswege: Entweder man folgt der Strategie des burgenländischen SP-Landeshauptmanns Hans Niessl und beendet die "Sanktionspolitik" gegenüber der FPÖ oder man geht nach den nächsten Wahlen in die Opposition.
Natürlich sind das alles nur Momentaufnahmen. Denn falls Norbert Hofer die Bundespräsidentenwahl gewinnt, bleibt abzuwarten, ob Herr und Frau Österreicher auch einen "blauen" Kanzler wollen. Und bei der ÖVP hofft man ja auf den "Wunderwuzzi" Sebastian Kurz. Freilich: auch Christian Kern galt als "Wunderwuzzi". Nur passieren Wunder halt nie dann, wenn man sie braucht.
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