Amstettner starten Donnerstags-Demo durch die Innenstadt

"Aktionsforum Mehrwert" organisiert erste Donnerstags-Demo in Amstetten. Das sind die Hintergründe.

STADT AMSTETTEN. "Wir wollen weniger gegen etwas demonstrieren, sondern für etwas", sagt Christian Köstler vom "Aktionsforum Mehrwert" zur "Demonstration für soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde". Diese sehen sie nicht zuletzt aufgrund des aktuellen Kurses der Bundesregierung in Gefahr. Das Aktionsforum wurde im letzten Jahr von "sozial engagierten Privatpersonen" ins Leben gerufen. Die Aktivisten setzen sich für eine Gesellschaft, in der Menschenwürde gelebt wird, und mehr soziale Fairness ein.

Route durch die Stadt

Geplant ist eine Demo-Route vom Hauptplatz Richtung Bahnhof. Startzeitpunkt wird am Donnerstag, 28. Februar, um 18 Uhr sein. Mit Verkehrsbehinderungen ist demnach zu rechnen. Offiziell angemeldet wurde die Demonstration allerdings noch nicht. Fest steht, zumindest zwei Redner sollen vor den Demonstranten sprechen.

Aufruf an die Amstettner

"Ich habe das Gefühl, dass wir nicht allein durch die Stadt pilgern werden", ruft Köstler auf, sich zu beteiligen. "Abwarten, was kommt", sagt er und verweist auf erste Rückmeldungen. "Mit dabei sind schon" laut Homepage (aktionsforummehrwert.wordpress.com) "ZusammenHalt in NÖ", KZ Verband NÖ sowie die SJ NÖ.

Offener Brief an ÖVP

Nur wenige Tage vor der Bekanntgabe der Demo machten die Aktivisten mit einem offenen Brief an ÖVP-Abgeordnete und Bürgermeister aus dem Bezirk auf sich aufmerksam. Der Brief umfasst 14 Fragen zum politischen Geschehen – von der "Nichtunterzeichnung des Migrationspaktes" über die Reform der Mindestsicherung bis hin zur "Stimmungsmache gegen Flüchtlinge".

(K)eine Rückmeldung

Rückmeldungen seitens der ÖVP-Mandatare gab es "überhaupt keine", sagt Köstler. Aber das wäre auch in erster Linie nicht die Absicht gewesen. Viel mehr hätte man – Anlass war der ÖVP-Neujahrsempfang in der Pölz-Halle – zum Reden und Diskutieren anregen wollen. Vor allem auch innerhalb der ÖVP. Er könne nicht glauben, dass alle in der ÖVP den aktuellen Regierungskurs mittragen wollen, erklärt Köstler.

Die BEZIRKSBLÄTTER fragten bei ÖVP-Bezirksobmann und Nationalrat Andreas Hanger nach: "Österreich hat eine sehr hohe Sozialquote, in kaum einem anderen Land auf der Welt sind die Sozialausgaben so hoch wie in Österreich", so Andreas Hanger zur "sozialen Gerechtigkeit". Dies sei nur deshalb möglich, weil Einkommen "durch den progressiven Steuertarif auch sehr stark umverteilt werden". Auch hier zähle man zu den führenden Ländern. "Das ist für den sozialen Zusammenhalt richtig und wichtig", sagt er. "Man muss aber auch diejenigen verstehen, die tagtäglich im Beruf und in der Familie zur Stelle sind und das Gefühl haben, dass sich Leistung nicht mehr lohnt", verweist Hanger etwa auf die "richtige und wichtige" Reform der Mindestsicherung. Zur Demo meint er: "Eine Demonstration ist ein Grundrecht in unserer Demokratie." Und ergänzt: "Mehr ist eigentlich nicht dazu zu sagen."