Bruck an der Mur - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Foto: Stadt Graz/Foto Fischer

Stimmrecht - der Podcast der Steirischen Volkspartei
Sportlich! Stadtrat Kurt Hohensinner in der neuen Podcast-Folge von "Stimmrecht"

Der Grazer Stadtrat für Bildung, Arbeit, Integration, Sport, Soziales, Jugend und Familie, hat mit dem am 1. März beginnenden Grazer Sportjahr 2021 eines der größten Projekte seiner bisherigen politischen Laufbahn vor der Brust. Er spricht über die Idee der Veranstaltung, das Programm sowie die Nachhaltigkeit und lädt alle Grazerinnen und Grazer zu einer besonderen Challenge in sein Büro ein. Außerdem erzählt er, warum er Behindertenpädagoge wurde, redet über seine Zugänge zu Integration und...

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Von Grün und BZÖ zu Team Stronach: Martin Rutter wird nun wegen Verhetzung angeklagt. | Foto: WOCHE Kärnten
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Anklage wegen Verhetzung
Die skurrile Corona-Renaissance des BZÖ in Steiermark und Kärnten

Die Corona-Krise zeitigt zum Teil auch höchst eigenartige Auswüchse. So spült sie zum Beispiel Ex-Politiker wieder an die Oberfläche, die man längst in der Versenkung geglaubt hatte – mit dem eigenartigen Wind der Corona-Leugner und Verschwörungsmystikern im Rücken erlangen sie so zumindest zarte Berühmtheit in sozialen Medien. Zwei Beispiele dafür sind jene Herren, die seinerzeit einmal für das BZÖ in den Ring gestiegen sind: Der Kärntner Martin Rutter und der Steirer Gerald Grosz. Anklage...

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Die Kranzniederlegung beim Grabdenkmal in Bruck fand heuer coronabedingt im kleinsten Kreis statt.  | Foto: SPÖ
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Februar-Gedenken heuer nur online

Die Februarkämpfe 1934 waren ein Angriff auf die Demokratie. Die Gedenkfeiern dazu wandern ins Internet. Zur Erinnerung an Koloman Wallisch, an die Verteidigung der Demokratie und an alle Opfer des Februars 1934 gedenkt die SPÖ heuer in Form einer Online-Veranstaltung, die ab Freitag, 12. Februar, 10.30 Uhr auf Facebook (@spoe.obersteiermarkost), auf Youtube (SPÖ Obersteiermark Ost) und auf der SPÖ Steiermark-App zu sehen sein wird. Am 12. Februar wird in Österreich der Februarkämpfe 1934...

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Vorsichtig optimistisch: Finanzreferent Anton Lang von der SPÖ und sein ÖVP-Pendant Christopher Drexler. | Foto: Land Steiermark
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Zufriedene Steirer
"Standard & Poor" bestätigt stabile Finanzlage des Landes

Die Koalitionspartner Anton Lang (SPÖ) und Christopher Drexler (ÖVP) hatten die gute Bewertung durch die Ratingagentur "Standard & Poor" entgegengenommen, die Steiermark steht wirtschaftlich demnach trotz Corona-Krise recht stabil da. Wir haben bei Finanzreferent Lang nochmals nachgefragt: Welche Bedeutung hat das Rating für die Steiermark? Anton Lang: Das Rating ist eine Bestätigung für das gute Finanzmanagement der letzten Jahre und ermöglicht uns außerdem weiterhin eine günstige Aufnahme von...

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Die Uhr tickt: Ist das Konto erst einmal überzogen, wird es für den Kunden richtig teuer. | Foto: Pixabay/nattanan23
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FPÖ-Forderung
"Banken müssen Soll-Zinsen senken"

Die Anspannungen für viele Arbeitnehmer sind in Corona-Zeiten beträchtlich, viele Menschen kämpfen um ihre Existenzen, Gehaltseinbußen und andere Sorgen führen zu einem (finanziellem) Leben am Limit. "Wirtschaftlicher Teufelskreis" "Viele Menschen befinden sich in einem finanziellen Teufelskreis", merkt dazu der freiheitliche Arbeitnehmervertreter Harald Korschelt an. Die Einnahmen aus Löhnen und Gehältern sowie die Leistungen des Arbeitsmarktservice würden weniger während die...

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Greift LR Juliane Bogner-Strauß in Sachen Corona-Maßnahmen massiv an: die grüne Klubchefin Sandra Krautwaschl. | Foto: Tauser
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Corona-Landtag
104 Pflegeheime "schwänzten" Corona-Schulung des Landes

Update: Bei der heutigen Landtagssitzung stand Landesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) den Oppositionsparteien Rede und Antwort. In einem Punkt gab es eine ziemlich ernüchternde Antwort: Das Land hatte ja alle Pflegeheime zur "COVID-Sommerakademie" geladen, die Wirtschaftskammer hatte dann (siehe weiter unten) den 223 steirischen Pflegeheimen von der Teilnahme abgeraten. Offenbar mit "Erfolg": Die Verantwortlichen von 104 Pflegeheimen haben an den Schulungen, die der Vorbereitung auf den Herbst...

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Die FPÖ mit Marco Triller unterstützt den Vorstoß von ÖVP-Bundesrat Karlheinz Kornhäusl in Sachen Medikamentenabgabe an Patienten. | Foto: LTK FPÖ

Unterstützung
Auch steirische FPÖ für Medikamentenabgabe durch Ärzte

In der vergangenen Ausgabe der WOCHE wagte der steirische Mediziner und Bundesrat Karlheinz Kornhäusl den ersten Vorstoß: Ärzte dürfen ja nach wie vor nicht einmal in Akut- und Notfällen Medikamente an Patienten abgeben. Dieses sogenannte "Dispensierrecht", das diese Möglichkeit ausschließlich Apothekern einräumt ist übrigens rund 800 Jahre alt. Kornhäusl setzt sich nun massiv für eine Änderung ein, weil dies im Interesse der Patienten sei, zum Beispiel dann, wenn es um entlegenere ländliche...

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Halten die steirische Fahne in Wien hoch: Hermann Schützenhöfer (l.) und Christian Buchmann. | Foto: Land Steiermark
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Bundesrat tagte
Steiermark führt offiziell Landeschefs und Bundesrat an

Jetzt ist es hochoffiziell, mit der ersten Sitzung des Bundesrates im neuen Jahr stellt die Steiermark für sechs Monate mit Hermann Schützenhöfer nicht nur den Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz, sondern mit Christian Buchmann auch den Bundesratspräsidenten. Botschaft an die "Verschwörer" In seiner Ansprache im Bundesrat betonte Schützenhöfer nochmals seine Schwerpunkte: Zusammenhalt, Comeback der Wirtschaft und Digitalisierung. Er nahm aber auch Bezug auf die aktuellen Themen: "Denken...

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Foto: STVP/Sebastian Friedl

Stimmrecht - der Podcast der Steirischen Volkspartei
Jüngste Landtagsabgeordnete in "Stimmrecht": Podcast mit Julia Majcan

Die Südoststeirerin Julia Majcan ist die derzeit jüngste Abgeordnete im Landtag Steiermark. Was es für sie bedeutet, dort das „Küken“ zu sein, wo sie gern außer in ihrem Heimatbezirk noch leben würde und welche Ideen sie für diesen hat, das erzählt sie hier. Außerdem spricht sie über ihre Dankbarkeit dafür, in einem Dorf aufgewachsen zu sein, ihre Begeisterung für ihre Tätigkeit als Marketenderin in Bad Radkersburg sowie ihr enges Verhältnis zu Senioren im Allgemeinen und zu ihrer Oma im...

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Fordert Erleichterungen für Arzt und Patienten bei Hausbesuchen: Mediziner und Politiker Karlheinz Kornhäusl. | Foto: Arzberger
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Unsinnige Bestimmung
Ärzte dürfen bei Hausbesuchen keine Medikamente hergeben

Es ist eine Bestimmung, die ursprünglich aus dem "Edikt von Salerno" (13. Jahrhundert) stammt, in der heutigen Zeit aber immer wieder für Ärger sorgt: das so genannte Dispensierrecht. Gemeint ist damit, die vom Gesetzgeber erteilte Erlaubnis, apotheken- und verschreibungspflichtige Arzneimittel herstellen, mischen, lagern und abgeben zu dürfen. Dies trifft naturgemäß auf Apotheken zu, bei Ärzten sorgt es allerdings immer wieder für Ärger bei Patienten. Etwa dann, wenn ein Arzt eher abgelegene...

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Johann Eder-Schützenhofer (Bauernbund) ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden. | Foto: Hofbauer

Landirtschaftskammerwahl 2021
Bauernbund holt 12 von 15 Mandaten

Aus der Landwirtschaftskammerwahl in der Steiermark – gewählt wurden die Vertretungen für die Landeskammer und die zwölf Bezirkskammern – geht der Bauernbund im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag als klarer Sieger hervor. Spitzenkandidat Johann Eder-Schützenhofer und sein Team konnten gegenüber dem Jahr 2016 mit einem Minus von 0,36 Prozent den Stimmenanteil fast halten. Der Bauernbund Bruck-Mürzzuschlag kam auf 75,74 Prozent und liegt damit um 4,28 Prozent über dem Steiermark-Durchschnitt von 71,46...

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Effektvoll: Max Lercher, allein im Wald. | Foto: Twitter
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Irritierend
SPÖ-Politiker Max Lercher "reitet" auf Twitter aus

Es war ein Auftritt, der für einige Irritationen gesorgt hat, durchaus auch innerhalb der SPÖ: Max Lercher, ehemaliger Bundes- und Landesgeschäftsführer der Sozialdemokraten attackierte im Socialmedia-Kanal Twitter in einem Video Bundeskanzler Sebastian Kurz. Unter dem Titel "Wie lange noch wollen Sie, Sebastian Kurz, unsere Geduld missbrauchen?" steht Lercher dabei allein im Wald und redet sich im Greta-Thunberg-Stil in Rage, um dann mit den Worten "Oh Zeiten, oh Sitten" (Zitat von Cicero, "o...

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Beschwor Zusammenarbeit und Zuversicht: der steirische VP-Chef Hermann Schützenhöfer | Foto: STPV/Gerletz
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Neuland
Steirer-ÖVP lud zur virtuellen Abgeordnetenkonferenz

In normalen Zeiten war der Jahresauftakt der steirischen ÖVP durchaus ein gesellschaftliches Event, viele Jahre vorrangig in St. Kathrein am Offenegg. Heuer, eh klar, fiel auch das ins Wasser, das Team rund um Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg bastelte an einem virtuellen Format. "Das ist durchaus gut angekommen, die Zuversicht, so der Übertitel, war auch online zu spüren", freut sich Eisel-Eiselsberg über das Video-Event. Der "Geimpfte der ersten Stunde" Video-Stargast der...

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Foto: STVP/Gerletz
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Das neue Format kam gut an, die „Zuversicht“ war auch online zu spüren: Steirische Volkspartei hielt ihre traditionelle Abgeordnetenkonferenz erstmals per Videokonferenz ab.
Steirische Volkspartei mit voller Zuversicht: „Gehen wir den Weg aus der Krise gemeinsam bis zum Schluss“

Seit Jahrzehnten zählt die Abgeordnetenkonferenz im Jänner eines Jahres zum fixen Programmpunkt im Kalender der Steirischen Volkspartei. In der Corona-Krise ist alles anders, auch das gewohnte Zusammentreffen aller Abgeordneten musste heuer in das World Wide Web ausweichen. Nach einem herausfordernden Jahr 2020 startete die Steirische Landespartei auch online optimistisch in ein neues Jahr 2021. Unter dem Motto „Zuversicht“ läutete man die kommenden Monate ein und diskutierte über Vergangenes...

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So einfach war es bei der steirischen Landwirtschaftskammerwahl leider nicht: Einige Briefwähler bekamen ihre Stimmen von der Post zurück ... | Foto: Streitfelder/Post AG
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Steirische Landwirtschaftskammerwahl
Briefwähler bekamen Stimm-Kuverts zurück

Am Sonntag, 24. Jänner, finden in der Steiermark bekanntlich die Landwirtschaftskammerwahlen statt. Von 12. bis 19. Jänner konnte man bereits per Briefwahl teilnehmen – ein Service, das natürlich gerade in Corona-Zeiten besonders genutzt wurde. Briefwahlstimme "zurück zum Absender" Genau dabei erlebten mehrere Briefwähler ihr blaues (Post-)Wunder, wie der WOCHE mehrfach bestätigt wurde: Sie bekamen ihr Stimmkuvert wenige Tage nach Aufgabe bei der Post wieder zurück. Begründung: Die Kuverts...

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Der Brucker Bürgermeister Peter Koch ist auch Obmann des Sozialhilfeverbandes Bruck-Mürzzuschlag. | Foto: Ekatarina Paller

Brucker Bürgermeister ließ sich gegen Corona impfen

Wie heute bekannt wurde, hat sich der Brucker Bürgermeister Peter Koch (SPÖ) am 13. Jänner gegen das Corona-Virus impfen lassen. Peter Koch ist auch Obmann des Sozialhilfeverbandes Bruck-Mürzzuschlag und somit Schirmherr über acht Pflegeheime. Peter Koch ist heute zu Mittag selbst an die Öffentlichkeit gegangen. Hier die Stellungnahme von Peter Koch: "Ich bin Bürgermeister und ehrenamtlicher Obmann des SHV Bruck und habe am 13.01. an einer Impfaktion im PH Altersheimgasse teilgenommen. Warum...

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Gesichertes Einkommen, Klimafitness, Digitalisierung: Das will Franz Titschenbacher für die steirischen Bauern erreichen. | Foto: Bernhard Bergmann
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Bereit für Wahltag
Obersteirer Franz Titschenbacher führt den steirischen Bauernbund an

Mittlerweile wird auch der Satz, das derzeit alles anders ist, schon ein wenig fad – deshalb nimmt der amtierende Landwirtschaftskammer-Präsident Franz Titschenbacher die Situation gefasst und mit einem leisen Lächeln: "Vor der letzten Wahl 2016 sind wir mit fast 1.000 Menschen beim Landesbauerntag in Hitzendorf gestanden, heuer gab's den ersten Online-Bauerntag." Und das lief gar nicht einmal so schlecht: "Rund 1.000 Menschen waren virtuell live dabei, weitere 1.700 haben die Veranstaltung zu...

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In Sachen Kreativwirtschaft will Landesrechnungshof-Direktor Heinz Drobesch die Stadt Graz mehr in die Pflicht nehmen. | Foto: Land Steiermark

Rechnungshof prüfte
Steirische Kreativwirtschaft braucht zu viele Landesmittel

Neues Jahr, neue Prüfung: Der Landesrechnungshof unter der Führung von Heinz Drobesch setzte sich gleich im Jänner mit der "Creativ Industries Styria" (CIS) Gmbh auseinander – und fand durchaus den einen  oder anderen zu kreativen Ansatz. Land zahlt, Graz profitiert Die Gesellschaft ist ja zu 80 Prozent über die steirische Wirtschaftsförderung (SFG) im Besitz des Landes, je zehn Prozent der Anteile halten die Stadt Graz und die Wirtschaftskammer. Aus diesem Grund sei auch die Anzahl der...

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Martin Oberfeichtner, Landwirt aus Mariazell  | Foto: SPÖ

Bruck-Mürzzuschlag: SPÖ-Bauern-Spitzenkandidat ist Martin Oberfeichtner

Martin Oberfeichtner aus Mariazell ist bei der am 24. Jänner stattfindenden Landwirtschafskammerwahl Spitzenkandidat der 20-köpfigen Kandidatenliste der Wählergruppe ‚SPÖ-Bauern – Steirisches Landvolk‘ im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag. Sein Ziel ist nicht nur, dass die SPÖ-Bauern weiterhin in der Bezirkskammer vertreten sind, sondern auch den Einzug in die Landeskammer schaffen. „Die steirischen Bäuerinnen und Bauern leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Versorgungssicherheit und stehen für...

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Virtuelle Staffelübergabe: Hermann Schützenhöfer übernahm den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz von Wilfriedn Haslauer. | Foto: Land Steiermark
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Virtuelle Übergabe
Hermann Schützenhöfer übernimmt offiziell Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz

Auch die offizielle Übergabe des Salzburger Landeshauptmannes Wilfried Haslauer an den steirischen Landeschef Hermann Schützenhöfer war eine besondere: Der symbolische Dirigentenstab wurde im Beisein von Journalisten in einer Videokonferenz weitergegeben. Haslauer "mit sicherer Hand" Haslauer hatte die schwierige Aufgabe, die Landeschefs durch den Höhepunkt der COVID-Pandemie zu führen, eine Aufgabe, die er "exzellent und mit sicherer Hand" gemeistert habe, wie ihm Nachfolger Hermann...

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Gebetsmühlenartig argumentierend: Der Brucker Bürgermeister Peter Koch ringt um "mehr Respekt!" | Foto: Katarina Pashkovskaya
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Peter Koch: "Der Kapitalismus hat versagt"

Gebetsmühlenartig warnt der Brucker  Bürgermeister Peter Koch (SPÖ) vor einem drohenden Finanzkollaps der Kommunen. Von der Gebetsmühle zur Windmühle – im WOCHE-Interview wollten wir hinterfragen, ob es ein Kampf gegen Windmühlen ist: Wenn Sie als Bürgermeister einen Wunsch ans Christkind frei hätten, welcher wäre das? PETER KOCH: Respekt! Respekt, inwiefern? Ich möchte, dass die Gebietskörperschaften entsprechend ihrer Bedeutung und dem Range der Verfassung behandelt werden. Und das trifft...

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Judith Dornhofer | Foto: SP Bruck

Bruck/Mur
SPÖ: Junge Generation gegründet

Besonderer Zeiten brauchen besondere Formate, deshalb fand die Gründungskonferenz der Jungen Generation online statt. Mit der JG-Bruck/Mur und der Vorsitzende STRin Claudia Dornhofer wurde ein Zugang für junge politisch interessierten Menschen geschaffen. Dornhofer meint: „Auch junge Menschen haben Meinungen und möchten ernst genommen werden. Dafür müssen aber die Rahmenbedingen vorhanden sein“. Die Idee ist klar - mehr junge Menschen in die Politik.

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Präsentation des Voranschlages: Finanzstadträtin Jenny Baierl, Vize-Bgm. Melanie Praxmaier und Bgm. Fritz Kratzer.

Stadt Kapfenberg
Wichtige "Grätsche" im Budget ist geschafft

Die Stadt Kapfenberg hat in ihrer jüngsten GR-Sitzung vor Weihnachten das Budget 2021 beschlossen. "Das war heuer ein besonders schwieriges Budget". Mit diesen Worten eröffnete Bürgermeister Fritz Kratzer jene Pressekonferenz, bei der der Voranschlag für das Budget der Stadt Kapfenberg präsentiert wurde; am Abend desselben Tages wurde es dann im Gemeinderat auch beschlossen. "Es gab coronabedingt natürlich gewaltige Einbrücke, besonders bei der Kommunalsteuer, dennoch bin ich überzeugt, dass...

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Der Brucker Gemeinderat. | Foto: Stadt Bruck/Maili

Bruck/Mur
Budget 2021 mit SPÖ-Stimmen mehrheitlich beschlossen

Das Budget der Stadt Bruck stand bei der sechsten Gemeinderatssitzung im Mittelpunkt. Von der angespannten Situation der Städte und Gemeinden ist auch Bruck betroffen. Allein die Corona-Krise riss ein großes Loch in die Stadtkasse, was sich im Ergebnishaushalt mit einem Minus von rd. fünf Mio. Euro niederschlägt. Einnahmen von 43,94 Mio. Euro stehen Ausgaben von 48,18 Mio. Euro gegenüber. Das Budget für das Jahr 2021 ist demnach von Sparsamkeit und behutsamen Umgang mit den Finanzmitteln...

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