FPÖ Bruck-Mürzzuschlag

Die "blaue Stunde" im steirischen Landtag

Die Mürztaler FPÖ-Abgeordneten Philipp Könighofer und Arnd Meißl wurden einstimmig zu Ausschuss-Obmännern im Landtag Steiermark gewählt – und erläuterten ihre Vorhaben für den Bezirk.

BRUCK-MÜRZZUSCHLAG. Am 14. Jänner konstituierten sich die neuen Ausschüsse des Landtags Steiermark. Neue Aufgaben übernehmen künftig die aus dem Mürztal stammenden FPÖ-Landtagsabgeordneten Philipp Könighofer (Langenwang) und Arnd Meißl (Mürzzuschlag). So wurde Könighofer einstimmig zum Obmann des Sozialausschusses gewählt und Meißl steht in der neuen Legislaturperiode dem Bildungsausschuss vor.

„Wir wollen mit vollem Einsatz für die Steiermark und seine Menschen arbeiten. Gerade in den Ausschüssen passiert viel wichtige inhaltliche Arbeit, die oftmals in der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen wird. Als Ausschuss-Obmann wird es für mich von zentraler Bedeutung sein, mit allen Fraktionen auf Augenhöhe und professionell zusammenzuarbeiten. Die zielorientierte Sacharbeit auf Basis unserer demokratischen Regeln werden dabei stets wichtigste Leitlinie meines Handelns sein“, erklärte FPÖ-Landtagsabgeordneter Philipp Könighofer.

Philipp Könighofer ist zudem Sozialsprecher der Freiheitlichen im Landtag, weiters fällt auch das Behindertenwesen in seine Zuständigkeit und er ist stellvertretender Klubobmann. Arnd Meißl ist auch im Bereich der Gemeinden tätig – ergänzend zu seiner Tätigkeit als Obmann des freiheitlichen Gemeinderäteverbandes.

Fokus auf die Region

Philipp Könighofer skizzierte seine Vorstellung des politischen Wirkens für den Bezirk Bruck-Mürzzuschlag: "Wir beide sind angetreten, um die Region in Graz stark zu vertreten. Jetzt geht es in erster Linie darum, das Regierungsprogramm schrittweise umzusetzen", so Könighofer. Er stellt aber auch fest: "Es wird nicht mit einem Federstrich erledigt sein, es ist ein langfristiger Prozess, der zum Teil auf fünf Jahre anberaumt ist."

Wichtig für die beiden FPÖ-Abgeordneten sei eine stärkere Fokussierung auf die Regionen, "um ein faires Angebot zum Zentralraum Graz zu schaffen." Die blaue Handschrift soll besonders in der Verkehrspolitik sichtbar werden; bei der Sanierung der Landesstraßen soll es eine bessere Planbarkeit geben. Auch der öffentliche Verkehr, beispielsweise im Mikro-ÖV, soll eine Stärkung der Regionen herbeiführen.

Nach der Gemeinderatswahl wollen beide FPÖ-Abgeordnete zudem Gespräche mit allen Bürgermeistern aus der Region führen.

Bei Sozialleistungen wünscht sich Könighofer engmaschigere Kontrollen und streckt speziell im Sozialausschauss auch die Hand in Richtung SPÖ aus. "An einer konstruktiven Zusammenarbeit bin ich sehr interessiert. Soziale Belange sind Kernkompetenz der SPÖ und man darf nicht vergessen, dass die SPÖ eine maßgebliche Kraft in der Obersteiermark ist."

"LKH Bruck wird nicht ausgehöhlt"

In der Diskussion rund um die Übersiedlung der Notfallambulanz vom LKH Bruck nach Leoben verhält sich die FPÖ augenscheinlich zurückhaltend. Könighofer: "Wäre die SPÖ noch in Regierungsverantwortung, würde es diese massive Proteste nicht geben. Die Ernsthaftigkeit hinter diesen Protesten nehme ich der SPÖ nicht wirklich ab."

Und Könighofer weiter: "Wir stehen in einem guten Austausch mit Gesundheitslandesrat Kornhäusl (ÖVP) und können die Entscheidung nachvollziehen. Der Standort Bruck wird keineswegs ausgehöhlt, sondern bleibt durch die Umstrukturierung wesentlicher Eckpfeiler des Krankenhausverbundes Hochsteiermark. Die Situation ist nicht vergleichbar mit der damaligen Zerschlagung des Mürzzuschlager Krankenhauses. Wir werden darauf achten, dass die medizinische Versorgung im Bezirk weiterhin gewährleistet bleibt – eine wichtige Rolle dabei spielen auch die geplanten Primärversorgungszentren."

Chance auf Minister?

Der dritte FPÖ-ler aus der Region ist Landesrat Hannes Amesbauer. Dem ehemaligen Nationalratsabgeordneten aus Neuberg – er ist auch FPÖ-Bezirksparteiobmann werden auch gute Chancen auf einen Ministerposten eingeräumt, sollte eine tragfähige Regierung zwischen FPÖ und ÖVP zustande kommen. "Schauen wir einmal, ob die Steiermark bei einer etwaigen Ministerbesetzung gefragt wird. Falls ja, hätten wir gute Kandidaten zur Auswahl", gibt sich Philipp Könighofer als ehemaliger blauer Pressesprecher diplomatisch.

Phlipp Könighofer, derzeit Vizebürgermeister in Langenwang, als auch Arnd Meißl (Vize-Bürgermeister in Mürzzuschlag) werden als FPÖ-Spitzenkandidaten in die Gemeinderatswahl am 23. März gehen.

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