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Die Landtagswahl kann für die KPÖ kommen: KPÖ-Gemeinderat Mario Zver (Kindberg), Klubobfrfau Claudia Klimt-Weithaler sowie die KPÖ-Gemeinderäte Sebastian Pichler (Kapfenberg) und Franz Rosenblattl (Mürzzuschlag).
Die KPÖ fühlt sich in der Oppositionsrolle wohl. Von wahltaktischen Spielereien hält sie wenig. Die Kernthemen bleiben bestehen.
BRUCK-MÜRZZUSCHLAG. "Uns kennt man, unsere Themen auch. Wir brauchen uns für die Landtagswahl nicht neu erfinden", erklärte die steirische Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler die Rolle der KPÖ. Die thematischen Eckpunkte bleiben natürlich leistbares Wohnen, Gesundheit und Pflege, Bildung sowie leistbare Energie.
Mit ihr stellten im Kapfenberger Franz-Bair-Heim der Mürzzuschlager KPÖ-Gemeinderat Franz Rosenblattl und der Kapfenberger KPÖ-Gemeinderat Sebastian Pichler die Regionalwahlliste sowie die landespolitischen und lokalen Schwerpunkte der KPÖ vor.
"Wir werden weiterhin zusammen mit der Bevölkerung Druck auf den Landtag und die Landesregierung ausüben. Wie das geht, haben wir mit der Petition für eine bessere Wohnunterstützung mit mehr als 12.000 Unterschriften unter Beweis gestellt." Claudia Klimt-Weithaler, KPÖ
Das Wohnbaupaket sei ein erster guter Schritt gewesen, es würde aber weitere Maßnahmen brauchen, um den kommunalen Wohnbau wieder in Schwung zu bringen. "Geförderter Wohnbau hilft gerade jenen nicht, die sich jetzt schon die Mieten nicht leisten können", so Klimt-Weithaler.
Claudia Klimt-Weithaler selbstbewusst: "Je stärker die KPÖ, desto sozialer die Steiermark."
Franz Rosenblattl kam mit einem Beispiel aus Mürzzuschlag: "Wir haben 800 Gemeindewohnungen in Mürzzuschlag, die letzten aber wurden im Jahr 2002 errichtet. Weil vielfach das Geld fehlt, werden Gemeindewohnungen nicht saniert und sind somit auch wenig attraktiv." Rosenblattl weiter: "Mürzzuschlag verkauft 40 DOSAG-Wohnungen an die Brucker Wohnbau. Mit diesem Geld können andere Gemeindewohnungen wieder saniert werden. Durch den Wegfall der Ausfallhaftung erspart sich die Gemeinde 280.000 pro Jahr, dadurch werden die Mieten weniger. Diesem Antrag werden wir im Gemeinderat zustimmen."
Keine Alternative zum Leitspital
Die KPÖ will den niederschwelligen und kostenfreien Zugang zu Gesundheit und Pflege nicht verlieren. Claudia Klimt-Weithaler: "Leider zieht das Land den Regionalen Strukturplan Gesundheit radikal durch, die Alternativen zu den Leitspitälern fehlen völlig. 30 Primärversorgungszentren bis Ende 2025 wurden versprochen, aktuell halten wir bei zwölf." Sie hält weiter fest: "Zwei praktische Ärzte, die sich eine Praxis teilen, ist kein Primärversorgungszentrum, dazu braucht es weit mehr. Alles andere ist eine Mogelpackung."
Leistbare Energie
Die KPÖ tritt für leistbare Energie- und Fernwärmepreise ein. Jetzt kommt Sebastian Pichler mit einem Beispiel aus Kapfenberg: "Es ist gut, dass die Stadt Kapfenberg die 35 Prozent Anteile an den Stadtwerken von der Kelag zurückgekauft hat. Als die KPÖ ein Jahr davor solch einen Antrag gestellt hat, wurden wir ausgelacht: ,Eh klar, die Kommunisten wollen alles verstaatlichen'"
Leobens KPÖ-Gemeinderat Jakob Matscheko (r.) hilft gerne in Mietangelegenheiten – und führt die Kandidatenliste in der Obersteiermark an.
Bei der Frage nach dem Wahlziel lässt sich Klimt-Weithaler nicht in die Karten blicken: "Ich möchte nur daran erinnern, dass es nichts bringt, taktisch zu wählen. Die Wählerinnen und Wähler sollen wissen: Je stärker die KPÖ, desto sozialer die Steiermark." Und weiter: "Haltung zu wahren, ist in der Opposition leichter. Wir fühlen uns in der Rolle des Jägers wohler."
Die Reihung im Regionalwahlkreis Obersteiermark führt die steirische Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler an, auf Platz zwei folgt der Leobener KPÖ-Gemeinderat Jakob Matscheko.
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