Starke Gemeinden für ein starkes Land
- Heimo Potzinger
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Gerade in Zeiten der Globalisierung kommt dem Föderalismus enorme Bedeutung zu. In kleineren Einheiten gelangen Reformvorhaben erfahrungsgemäß schneller zur Umsetzung. Ferner autorisieren dezentralisierte und demokratisierte Entscheidungsprozesse die Bürger zur Mitgestaltung ihres unmittelbaren Lebensraumes. In Zeiten der Politikverdrossenheit ist Bürgernähe freilich ein Gebot der Stunde.
Trotz unterschiedlicher länderspezifischer Voraussetzungen wollen die ÖVP-Abgeordneten an einem Strang ziehen. Damit legen sie wenigstens in zweierlei Hinsicht die Wegmarken in die richtige Richtung. Erstens verankern sie mit dem Schulterschluss ihre Ansprüche in den Grundfesten des Föderalismus. Eine gemeinsame Haltung der Bundesländer garantiert etwa eine aussichtsreiche Position in den Finanzausgleichsverhandlungen. Zum Zweiten sind die Entscheidungsträger näher am Bürger dran, was sie umgekehrt auch greifbarer macht.
Während die ÖVP-Klubobmänner die Selbstbestimmung als eigentliche Stärke der Länder lancieren, tourt Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer mit Parolen für Gemeindefusionen durchs Land. Viele Bürgermeister verstehen die Zusammenlegung als Angriff auf die Autonomie der Kommunen. Dabei sind es starke kommunale Einheiten, die erst die Basis für unsere erfolgreiche Steiermark legen.
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