Innere Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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EU-Skeptiker dominieren

Eine Umfrage von Oekonsult zeigt, dass knapp die Hälfte der Wähler nicht zur EU-Wahl gehen will. von Karin Strobl WIEN. In weniger als einem halben Jahr werden die Österreicherinnen und Österreicher erneut zur Urne gebeten. Nämlich dann, wenn es um die Europawahlen geht. Aus heutiger Sicht würde die FPÖ mit 22,7 Prozent mit nur weniger als einem Prozent hinter der ÖVP auf Platz zwei landen. Das wären zehn Prozent Zuwachs für die Blauen. Die Liste Martin, 2009 von null auf 17,7 Prozent...

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Bundespräsident Heinz Fischer über neue Regierung: "Arbeitshypothese muss heißen: Wir wollen Österreich nach vorne bringen.“ | Foto: Thomas Jantzen
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"Österreich voran bringen"

Bundespräsident Fischer ruft die Regierung auf, kein Nachlassverwalter der letzten Koalition zu sein. Von Karin Strobl Durch den Abzug der Truppen am Golan hat Österreich international an Reputation verloren. Glauben Sie, dass ein junger, noch unerfahrener Außenminister, wie Sebastian Kurz, das wettmachen kann? HEINZ FISCHER: „Ein junger Außenminister ist eine interessante, personelle Entscheidung. Vizekanzler Spindelegger hält große Stücke auf Sebastian Kurz und im Prinzip sollte Jugend kein...

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HAPPY NEW YEAR !

Vieles wurde 2013 begonnen, einiges umgesetzt und dennoch gibt es zum Wohl unserer Kinder einiges zu reparieren. Gerichtliche Tendenzen zu Entscheidungen sind zu erkennen, jedoch noch Mangelware. Geben wir den neuen Ansprechpartnern in Familien- bzw. Justizangelegenheiten zu Beginn des Jahres 2014 einen Vertrauensvorschuss. Den Rest lassen wir „links“ liegen, denn wir sehen positiv in die Zukunft. Die Uhren werden mit Mitternacht zurückgestellt und wieder werden wir uns dem kommenden Jahr und...

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  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)
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HAPPY NEW YEAR !

Vieles wurde 2013 begonnen, einiges umgesetzt und dennoch gibt es zum Wohl unserer Kinder einiges zu reparieren. Gerichtliche Tendenzen zu Entscheidungen sind zu erkennen, jedoch noch Mangelware. Geben wir den neuen Ansprechpartnern in Familien- bzw. Justizangelegenheiten zu Beginn des Jahres 2014 einen Vertrauensvorschuss. Den Rest lassen wir „links“ liegen, denn wir sehen positiv in die Zukunft. Die Uhren werden mit Mitternacht zurückgestellt und wieder werden wir uns dem kommenden Jahr und...

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  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)
Solarfassade für Strom Autarke Wohnungsbesitzer | Foto: Sunpower
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Mitterlehner will Energieunabhängigkeit der Österreicher verhindern

Wenn ein aufmerksamer Leser genauer die Presseaussendungvom Minister Mitterlehner durchliest so kommt er eindeutig zu folgendem Schluss: Die Regierung hat Angst, dass Ihre Anleihen bei den Stromversorgern umfallen könnten oder die Steuereinnahmen deutlich schrumpfen. Wie ist das zu verstehen? Wenn immer mehr Menschen Ihren Strom selbst produzieren, zahlen diese immer weniger Steuern und gleichzeitig sinken die Einnahmen der staatlichen Stromproduzenten. Denn wenn schon heute und gestern...

  • Baden
  • Thomas Reis
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Neos steigen weiter auf

Laut Oekonsult-­Umfrage befinden sich Neos, FPÖ und Grüne im Aufwind. von Karin Strobl WIEN. Eine repräsentative Umfrage vom Institut Oekonsult (Sample: 1.017 Personen) zeigt, dass das Team Stronach die einst positive Stimmung vor den Nationalratswahlen nicht halten konnte. Das Team rund um Parteigründer Frank Stronach scheint aufgrund seiner innerparteilichen Turbulenzen massiv ins Wanken geraten zu sein. Mehr als ein Drittel der Befragten ist heute der Meinung, dass sich die Stimmung für das...

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  • Karin Strobl
Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel hat im Jahr 2014 viel vor.
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Große Pläne für das Jahr 2014

Die Bezirksvorstehung der Inneren Stadt hat im kommenden Jahr einige Verbesserungen und Neuerungen für ihre Bewohner parat. Fix ist die Realisierung des Anwohner- Parkens im gesamten 1. Bezirk. „Den Anrainern mit Parkpickerl stehen damit 20% der Parkplätze exklusiv zur Verfügung“, versichert VP- Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel. Weiters wird es zu einer Entlastung der Inneren Stadt von Touristenbussen kommen. „Es gibt keinen guten Grund warum diese riesigen Busse durch die engen Gassen fahren...

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  • Mathias Fiedler
Sitzungssaal EU-Parlament Brüssel Gebäude Berlaymont
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Koalition auf neuer Vertrauensbasis?

(red/ew) Nun haben wir sie, die neue Regierung. Eine Koalition "Neu". Ist sie wirklich so neu? Gibt es grosse Änderungen im gegenseitigen Miteinander? Zieht ein neuer Stil ins Hohe Haus ein? Nun ja, man wird sehen. UHBP hat gesagt, man soll die neue Regierung arbeiten lassen und dann an den Ergebnissen - sprich Leistungen - messen und um einen Vertrauensvorschuss gebeten. Aber wie schaut es aus mit dem Vertrauen unter den Koalitionspartnern? Dem gemeinsamen Arbeitsprogramm ist eine Präambel...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Erwin Willinger
Hitzige Debatte: (v.l.n.r.) Strategieberater Daniel Kapp, Anneliese Rohrer (die Presse), Politexperte Thomas Hofer, Gastgeberin Karin Strobl (Regionalmedien Austria). | Foto: Thomas Jantzen
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"Ohne Kraft und Kopf"

Kraftlos. So bezeichnet eine hochkarätige Politrunde die neue alte SPÖ-ÖVP-Regierung. von Karin Strobl Die Koalitionsverhandlungen haben ein eher jämmerliches Schauspiel abgegeben. Steckte dahinter Show oder tatsächlicher Zank? ROHRER: „Es war leider keine Show, sie haben einfach nicht mehr zu bieten.“ SPÖ und ÖVP werden die Geschicke dieses Landes weitere fünf Jahre lang leiten. KAPP: „Das ist der unbeholfene Umgang mit einem traurigen Wahlergebnis, ohne den Willen, die Konsequenzen daraus zu...

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  • Karin Strobl
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Demo für Kinderrechte - gestern - heute - morgen

Heimkinder Aktiv Community und Bürgerinitiative Kinderrechte laden zur Demonstration gegen institutionelle Gewalt an Kindern und die Nichtdurchsetzbarkeit von Menschenrechten in Österreich ein. Der Missbrauch an Kindern durch Heimerziehung ist der größte Skandal der Zweiten Republik. Statt daraus endlich die Konsequenzen zu ziehen, wird der Missbrauch in Wohngemeinschaften bzw. Fremdunterbringungen fortgesetzt. Die Gründe der Fremdunterbringung bleiben weiterhin unkontrolliert, nicht wirksam...

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  • Angelika Dr. Schlager
"Wir wollen Anwohnerparken möglichst bald auch für die City nutzen", erklärt Markus Figl.
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Innere Stadt: Mehr Parkplätze für Anrainer

20 Prozent der Parkplätze sollen künftig nur für Anrainer zur Verfügung stehen. In Josefstadt, Mariahilf und Neubau hat es bereits funktioniert. Der einjährige Testlauf für Anwohnerparkplätze brachte in diesen Bezirken eine Erleichterung der Parkplatzsituation. Geht es nach VP-Bezirksparteiobmann Markus Figl soll dieses Potential nun auch für die Innere Stadt genutzt werden. "Nach dem positiven Feldversuch in mehreren Wiener Bezirken, möchten wir das Anwohnerparken für die gesamte Innere Stadt...

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  • Paulina Parvanov
Die Sandkiste im Rudolfspark wurde bereits überdacht, auf die Entfernung des Beets müssen die Kids noch warten.

Rudolfspark: Endlich bald ein neuer Spielplatz

Kindgerechte Parkgestaltung: Anstatt eines Rosenbeets sollen auf der Wiese im Rudolfspark wieder Platz für Kinder sein. Auf einer Wiese wo früher Kinder spielten, wurde im Juni diesen Jahres ein Rosenbeet in die Mitte gepflanzt, um eine Ruheoase für ältere Parkbesucher zu schaffen. Für Daniela Stepp, SP-Bezirksvorsteherin-Stellvertreterin ist das nicht nachvollziehbar. “Gegenüber der Wiese liegt ein Kleinkinderspielplatz, neben diesem ein Kindergarten. Ruhig ist es hier ohnehin nicht.” Drängen...

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  • Paulina Parvanov
Premierminister Nastase ist Autor und liest in Wien aus seinen Büchern. | Foto: Foto: z.V.g.

Ex-Premierminister präsentiert Bücher

WÄHRING / INNERE STADT. Zu einer besonderen Buchpräsentation lädt Günther W. Wachtl von der Währinger Galerie „Time“: Am 7. Dezember um 18 Uhr wird der rumänische Ex-Premierminister Adrian Nastase im Festsaal des Alten Rathaus in der Wipplingerstraße 6-8 aus seinen neuen Büchern "Romanian-American Partnership" und "Die Welt, Amerikaner und wir" lesen. Nastase signiert anschließend.

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  • Wolfgang Beigl

MaHü Debakel

es ist unverständlich, wie sich Politiker über die Bürger von denen sie gewählt wurden, hinwegsetzen! Keiner nimmt Rücksicht, ob die Anrainer die neue Regelung wollen! So eine unsinnige, Umwelt unfreundliche Regelung! Die Verkehrsumwege, die man machen muss, die miese Verbindung vom 6. Indien 7./8. Bezirk!! Was schimpfen sich die "Grünen" umweltfreundlich???? So eine Unverschämtheit und Frechheit! Auf solche "Diktatoren" können wir verzichten und auch auf den untätigen Bürgermeister, der seine...

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  • Margit Prohaska
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INTERNATIONAL MENSDAY - 19. November 2013

Doris Lessing, Heldin des Feminismus und "Das goldene Notizbuch": "MÄNNER WEHRT EUCH GEGEN DOOFE FRAUEN“ Dazu das "BREGENZER MANIFEST" vom 16. November 2013 ÖSTERREICH – SCHWEIZ - DEUTSCHLAND http://www.maennerpartei.at/sites/default/files/Manifest-2013.pdf Das Programm des Kongresses zum internationalen Männertag http://www.maennerpartei.at/sites/default/files/Kongress-2013-11-16.pdf Presseaussendung 2013-11-17 Die Männerpartei und Partner veröffentlichen ein Manifest zum Internationalen...

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  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)
Foto: Martin Juen
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Ein Trauerspiel „Made in Austria“

Naja, vor 2 Monaten durften wir zur Wahl schreiten. Was wurde uns nicht alles versprochen. Und jetzt? Ein Loch. Ein Loch zwischen 18 und 40 MRD Euro. Man schiebt die Zahlen hin und her, nicht für Österreich, sondern um das eigene Gesicht zu wahren. Still und heimlich hat man die Erhöhung der Familienbeihilfe abgeschafft, naja es geht ja nur nur um unsere Kinder. Einiges was noch nicht eingeführt wurde, wird einfach mal verschoben. Verschoben? Ja, auf unbestimmte Zeit. Man hat die LTE Frequenzen...

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  • Michael Thaler
Foto (c):  Jugend-Umwelt-Plattform JUMP

Jugendliche bei UN-Klimakonferenz

Lisbeth Haberbauer (20) und Andreas Nagl (25) werden bei der 19. UN-Klimakonferenz vom 11.-22. November in Warschau die Positionen von Jugendlichen zum Thema Klimaschutz vertreten. In ihrem Blog (http://unklimakonferenz.wordpress.com) berichten Lisbeth und Andreas laufend aktuell von ihren Eindrücken und Erlebnissen bei der UN-Konferenz. Als Teil der Österreichischen Delegation werden die beiden Jugendlichen Überzeugungsarbeit für die Forderungen der Jugend zum Schutz des Klimas leisten und...

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  • Hermann Krammer

Es gibt eben keine Nächstenliebe light

Kommentar von Karin Strobl Der scheidende Caritas-Präsident Franz Küberl betont in seinem Abschiedsinterview, dass Nächstenliebe und/oder Solidarität immer auch "Anstrengungsmomente" sind. Seine Aussage soll uns zum Denken anregen. Es gebe eben keine "Nächstenliebe light", legt Küberl nach und kritisiert damit all jene, die glauben, Nächstenliebe sei ein begrenztes Gut. In einer Gesellschaft, die immer mehr auf sich und immer weniger auf andere schaut, sind solche Worte unverzichtbar. Zu...

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  • Karin Strobl
Caritas-Präsident Franz Küberl: "Das Problem der Politik ist, dass ihr die fundamentale Kraft verlorengegangen ist." | Foto: Thomas Jantzen
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"In Wahrheit ist der Staat müde geworden"

Ein Interview mit dem scheidenden Caritas-Präsidenten Küberl über "Nächstenliebe light" und Wehmut. Blicken Sie mit Wehmut auf Ihre 18-jährige Arbeit zurück? FRANZ KÜBERL: "Ich blicke mit Freude zurück. Ich hatte oft mit Menschen, die in einer ausweglosen Situation waren, zu tun und habe erlebt, dass wir deren Leben manchmal ein wenig verbessern konnten. Es wäre unredlich, zu behaupten, es sei nur ein Blick zurück ins Glück. Die Wehmut ist eine persönliche. Man wird älter und die Lebensuhr...

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  • Karin Strobl

Kinderarmut - nicht nur in der Dritten Welt?

Die Bürgerinitiative Kinderrechte lädt zur Podiumsdiskussion am 21.11.2013 um 18:00 im Weltmuseum ein! 2010 war das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung. Was hat sich geändert? Die Zahl an armen Kindern auf der ganzen Welt ist fast nicht vorstellbar. Dabei wird Armut in Hinblick auf die Dritte Welt anders verstanden. Dort geht es wirklich konkret darum, genug Essen oder Trinken zur Verfügung zu haben. Wie sieht es in Österreich aus? Was bedeutet bei uns Kinderarmut? Gibt es...

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  • Angelika Dr. Schlager
FP-Klubobmann Georg Fürnkranz möchte auf mögliche Veränderungen reagieren, bevor es zu spät ist.

Hotelumbau: Lothringerstraße vor Verlegung?

Die Neugestaltung des Hotels „Intercontinental“ und der Räumlichkeiten des Wiener Eislaufvereins könnte nicht nur am derzeitigen Standort einige Änderungen mit sich bringen. Die Freiheitlichen befürchten eine Verlegung der Lothringerstraße in den 1. Bezirk. Die Lothringerstraße liegt derzeit unmittelbar an der Bezirksgrenze zwischen dem im Dritten stehenden Hotel und der Inneren Stadt. „Um Freiräume vor dem Bauprojekt zu schaffen, müsste sie komplett in den ersten Bezirk verlegt werden“, sagt...

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  • David Karski
In der deutschen Messestadt Leipzig jährt sich heute zum 24. Mal der Tag, der als Ausgangspunkt der friedlichen Revolution in der DDR gilt. Daran erinnern unter anderen der Bund der stalinistisch Verfolgten, Landesverband Sachsen e.V. sowie der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck.

Stalinistisch Verfolgte in Deutschland erinnern an Revolution in der DDR 1989

Leipzig/Wien (dpd) - In der deutschen Messestadt Leipzig jährt sich heute zum 24. Mal der Tag, der als Ausgangspunkt der friedlichen Revolution in der DDR gilt: Am 9. Oktober 1989 kamen nach dem Friedensgebet in der Nikolaikirche Zehntausende zu einem Protestzug um den Innenstadtring zusammen, um ihren Unmut gegen die SED-Diktatur zum Ausdruck zu bringen. Anlässlich dieses Jahrestages fordert der Bund der stalinistisch Verfolgten, Landesverband Sachsen e.V., eine bessere Würdigung derjenigen,...

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  • Frank Scholz
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EPAMEDIA am Parlament

Anlässlich der Nationalratswahlen hat der Außenwerbungsspezialist EPAMEDIA Stellung bezogen: Und zwar direkt auf den Säulen im Eingangsbereich des österreichischen Parlaments am Doktor-Karl-Renner-Ring in Wien. Möglich gemacht wurde das Projekt durch eine fast 10 x 6 Meter große Vollvinylplane inklusive Spannrahmensystem, angebracht direkt auf den Säulen des Hohen Hauses. Für die Montage wurden spezielle gummiummantelte Aluminiumschellen verwendet, welche das historische Gebäude optimal...

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  • Johannes Eder
Erster Platz für die ÖVP mit deutlichem Stimmenverlust: mit -8,7% das schlechteste Wien-Ergebnis.

Nationalratswahl Innere Stadt - Kein blaues Auge, aber pink!

Innere Stadt: Verluste für ÖVP und Grüne, leichtes Plus für SPÖ und FPÖ, Neos als große Sieger. Des einen Leid ist des anderen Freud: Während die ÖVP in der Inneren Stadt in der Wählergunst deutlich gefallen ist, dürfen die Anhänger von Österreichs junger Partei Neos umso mehr jubeln: Sie erreichen auf Anhieb knapp 16% der Stimmen. "Erster Platz" "Wir konnten in der Inneren Stadt den ersten Platz klar verteidigen, obwohl gerade im bürgerlichen Lager neue Parteien angetreten sind", kommentiert...

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  • Robert Berger

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