Hass im Netz
„Internet ist kein rechtsfreier Raum“
- Für viele NutzerInnen ist das Internet ein "rechtsfreier Raum", wo sie keine Konsequenzen zu fürchten haben
- Foto: Pixabay/pixelcreatures (Symbolbild)
- hochgeladen von Alexander Schguanin
TIROL. Um dem Hass im Netz den Kampf anzusagen, verschärft die Bundesregierung die Mittel. In Zukunft müssen sich Forenmitglieder registrieren, Nicknames bleiben aber weiterhin möglich.
„Hass im Netz darf kein Kavaliersdelikt bleiben. Wenn Menschen denunziert, beleidigt und zum Teil mit regelrechten Hass-Kampagnen bis an den Rand ihrer Existenz gedrängt werden, dann darf die Politik nicht wegschauen – auch nicht im Internet. Das heute im Ministerrat beschlossene Gesetz gegen Hass im Netz ist deshalb ein wichtiger Beitrag, um Menschen vor anonymen Angriffen zu schützen. Auch das Internet ist keine rechtsfreie Zone“, begrüßt LA Sophia Kircher, VP-Jugendsprecherin, zur Gesetzesinitiative der österreichischen Bundesregierung.
Verpflichtende Registrierung
Die Betreiber von Internetforen sollen zukünftig zur Registrierung der User verpflichtet werden. Bei Rechtsverstößen kann der Ersteller eines Postings so zurückverfolgt und belangt werden. „Der heute präsentierte Vorstoß, nämlich anonyme Nicknames nach wie vor zuzulassen, aber im Fall der Fälle nachvollziehen zu können, wer dahintersteckt, ist ein guter Mittelweg. Der Druck auf anonyme Heckenschützen in Netz wird dadurch deutlich erhöht, ohne die Freiheit im Netz unverhältnismäßig einzuschränken“, so Kircher abschließend.
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