GR Wahl Innsbruck

Alle Wahlinfos, Eskalationsstopp und Pianospieler

Der Countdown für die Innsbruck Wahlen 2024 läuft auf Hochtouren: Die Unterlagen für die 154 Sprengel wurde vorbereitet. Die Diskussion rund um die Causa Hungerburg geht weiter. Bgm. Willi fordert, die Eskalationsspirale zu stoppen. Der Pianospieler Café Manna ist zurück.

INNSBRUCK. Am Wahlsonntag, den 14. April 2024 sind die Wahllokale um 7.30 Uhr geöffnet, Wahlschluss ist um 16 Uhr. Gewählt werden kann in jenem Wahllokal, in dessen Wählerverzeichnis die Wählerinnen und Wähler eingetragen sind. Insgesamt stehen 43 Wahllokale auf das gesamte Stadtgebiet verteilt zur Verfügung. Eine Übersicht aller Wahllokale sowie ein „Wahllokal- und Wahlsprengelfinder“ ist unter www.innsbruck.gv.at/wahllokale abrufbar.

Das Dossier von MeinBezirk zur GR- und Bgm.-Wahl finden Sie hier

Der Stimmzettel

Im Wahllokal wird die Identität der Wählerinnen und Wähler anhand eines vorzulegenden, amtlichen Lichtbildausweises (Reisepass, Personalausweis, Führerschein und dergleichen) überprüft. Im Anschluss daran erhalten die Wählerinnen und Wähler ein leeres Wahlkuvert und je einen amtlichen Stimmzettel für die Wahl des Gemeinderates und für die Wahl des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin. Der amtliche Stimmzettel für die Wahl des Gemeinderates ist gültig ausgefüllt, wenn aus ihm eindeutig zu erkennen ist, welche Wählergruppe der/die WählerIn wählen wollte. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn in einem der links neben den Bezeichnungen der Wählergruppen vorgedruckten Kreis ein Kreuz oder ein anderes Zeichen angebracht wird, aus dem eindeutig hervorgeht, dass die in derselben Zeile angeführte Wählergruppe gewählt werden soll.

Vorzugsstimmen

Die Wählerinnen und Wähler können höchstens zwei Kandidatinnen und Kandidaten der gewählten Wählergruppe eine Vorzugsstimme geben, indem im dafür vorgesehenen Raum (am Gemeinderats-Stimmzettel ganz rechts) deren Namen (am besten Vor- und Nachname) oder Reihungsnummer der Wahlwerberliste eingetragen wird. In jeder Wahlzelle hängt eine Wahlwerberliste bzw. liegt bei der Wahlbehörde eine solche zur Einsichtnahme auf. Vorsicht geboten ist bei Namensgleichheiten: Falls Verwechslungen mit anderen Kandidatinnen und Kandidaten derselben Wahlwerberliste (z.B. wegen gleicher Nachnamen) aufkommen könnten, ist ein entsprechendes Unterscheidungsmerkmal (z.B. zusätzliche Angabe des Vornamens, des Geburtsjahres, des Berufes oder der Adresse) hinzuzufügen. Die Eintragung der Vorzugsstimmen ist nur dann gültig, wenn der Wählerwille eindeutig hervorgeht. Ist der Wählerwille nicht klar erkennbar, kann dies unter Umständen zur Ungültigkeit des gesamten Stimmzettels führen.

Bürgermeisterwahl

Der amtliche Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters ist gültig ausgefüllt, wenn aus ihm eindeutig zu erkennen ist, welche/n WahlwerberIn der/die WählerIn wählen wollte. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn in einem der rechts neben den Namen der Wahlwerberinnen und Wahlwerbern vorgedruckten Kreis ein Kreuz oder ein anderes Zeichen angebracht wird, aus dem eindeutig hervorgeht, dass der bzw. die in derselben Zeile angeführte Wahlwerber bzw. Wahlwerberin gewählt werden wollte.

Barrierefrei wählen

Für blinde oder schwer sehbehinderte WählerInnen wird als Hilfsmittel zur Ermöglichung der selbstständigen Ausübung des Wahlrechts eine Stimmzettel-Schablone zur Verfügung gestellt. Wählerinnen und Wähler mit einer Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung und WählerInnen mit einer Sinnesbehinderung, denen das Ausfüllen des Stimmzettels ohne fremde Hilfe nicht zugemutet werden kann, dürfen sich von einer Person führen und sich bei der Wahlhandlung auch in der Wahlzelle helfen lassen.

Informationen

Alle Informationen für den Wahltag am Sonntag, 14. April 2024, sind unter www.innsbruck.gv.at/wahlen sowie unter https://ls.innsbruck.gv.at/Bürger/Wahlen/Aktuelle-Wahlen abrufbar.

Stadtspaziergänge mit den Bürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten

Eskalationsspirale stoppen

"Ausgehend von einem faktenbefreiten Zeitungsartikel, dessen Inhalt ab dem Tag der Erscheinung - von mehreren Seiten - widerlegt wurde, sieht sich Janine Bex seit Tagen mit einer reinen Schmutzkübelkampagne konfrontiert", erklären die Grünen in einer Aussendung. Befeuert durch ein mittlerweile gelöschtes Video von SPÖ-Chef Benjamin Plach. ÖVP-Vize-Bgm. Andreas Wanker, der eingangs in dieselbe Kerbe schlug, musste umgehend zurückrudern. Plach brauchte fast drei Tage, um sein Video zu löschen. „Seine Entschuldigung bei Janine Bex ist noch ausständig - sowie jene von Wanker und allen, die sich an dieser übelsten Aktion beteiligen“, stellt Bgm. Georg Willi klar. Auf Social Media ruft GR Gerald Depaoli nun zu einem „Abendspaziergang“ zu Bex‘ Privathaus auf. „Das sollte uns alle aufrütteln und alarmieren - es zeigt deutlich, wozu diese Art Politik zu machen führt. Stellen Sie sich vor, ein solcher ‚Spaziergang‘ würde vor ihrer Türe enden!“, so Bürgermeister Georg Willi, der zum Abschluss appelliert: „Die Eskalationsspirale muss jetzt gestoppt werden. Alle Fakten liegen auf dem Tisch, jede Unwahrheit ist widerlegt - wer jetzt noch weiter zündelt, ist ein Brandstifter. Ich kann mich nicht erinnern, dass in der Österreichischen Politik jemals dazu aufgefordert wurde, sich auf den Weg zur Privatwohnung einer Politikerin zu machen - woran es mich erinnert, sind rechte Mobs in Ostdeutschland, die Fackelzüge vor Privathäusern von Politikerinnen und Politikern veranstalten“.

Pianospieler ist zurück

Er war eine Art musikalische Institution in der Innenstadt: Eddie Friel, der Pianospieler im Café Manna in der Maria-Theresien-Straße. "Der amtierende Bürgermeister hat der Klaviermusik den sprichwörtlichen Stecker gezogen, und im Jahr 2020 keine Genehmigung mehr erteilt", hält die Laste "das neue innsbruck" in einer Aussendung fest. Bürgermeisterkandidat Florian Tursky holt den Pianisten Eddie Friel an den früheren Ort seines Schaffens zurück. Diese Woche wird er am Donnerstag und Freitag jeweils am späten Nachmittag und Samstag am späten Vormittag vor dem Café Manna für musikalische Highlights sorgen. „Als ich Eddie vor einiger Zeit in einem Hotel in Zürs spielen gehört habe, wusste ich sofort: den müssen wir nach Innsbruck zurückholen. Nun ist er wieder da, und ist für mich der gelebte Beweis dafür, dass man vieles einfach möglich machen sollte, anstatt Dinge zu verhindern.“ Außerdem wird seitens der Grünen Stadtführung in Bezug auf Musik in der Altstadt offenbar wieder mit zweierlei Maß gemessen. So dürfen sich Straßenmusikanten, die teils mit Verstärker und oft mit nur sehr begrenztem Repertoire den Mitarbeitern und Gästen auf die Nerven gehen, weiterhin austoben – weil der Bürgermeister hier laut eigenen Angaben keine Handhabe hätte. "Qualitativ hochwertige Musik wie beispielsweise die Piano-Untermalung beim Café Manna hingegen ist mit rechtlichen Spitzfindigkeiten bewusst abgedreht worden", erklärt Tursky.

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