GemeindereferentInnen-Konferenz - Finanzausgleich
Die beiden Hauptthemen bei der GemeindereferentInnen-Konferenz in Salzburg waren der Finanzausgleich und Flüchtlingsunterbringung.
Gemeindereferent Johannes Tratter nahm diese Woche gemeinsam mit seinen ressortzuständigen KollegInnen der Bundesländer sowie den VertreterInnen des Gemeinde- und Städtebundes auf Einladung von LH Wilfried Haslauer (derzeit Vorsitzender der Landeshautpleute-Konferenz) und Helmut Mödlhammer, Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, an der GemeindereferentInnen-Konferenz in Salzburg teil.
Themen der GemeindereferentInnen-Konferenz
Ein Thema war der Finanzausgleich, das andere die Flüchtlingsfrage. Einerseits bräuchte Tirol ausreichend Finanzausgleichsanteile in entsprechender Höhe. Damit müssten wachsende kommunale Aufgaben finanziert werden. Dazu käme die Notwendigkeit ausreichende Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung zu stellen und Integrationsmaßnahmen zu setzen. Hier müsse der Bund in die Pflicht genommen werden, so Johannes Tratter.
Verabschiedung einer gemeinsamen Resolution
Die GemeindereferentInnen verabschiedeten eine gemeinsame Resolution, in der die GemeindereferentInnen aller Bundesländer bestätigen, dass sie die Linie der Bundesregierung mittragen würden.
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