Schwarz hadert mit neuer Rolle

Opposition wider Willen: Die Stadt-ÖVP sucht verzweifelt nach Profilierung und neuen Inhalten.

Wo sie hin will, ist klar: wieder in die Regierung! Wie der Weg dorthin aussehen soll, wer sie auf diesem Weg "anführen soll" und wo sie derzeit steht – mit diesen Fragen hadert die Innsbrucker ÖVP. Seit nunmehr über zwei Jahren sind die Schwarzen in Innsbruck zur Opposition "verdammt". Eine Rolle, in der sich die Stadtpartei nicht wohl fühlt. Händeringend suchen die Schwarzen Positionen und Angriffspunkte. Tatsächlich ist die ÖVP in ihrem Selbstverständnis jedoch noch immer Regierungspartei. Hinzu kommt, dass etliche Projekte, die von der "Ampel" nun umgesetzt werden – Stichwort: Regionalbahn – zusammen mit der VP vorbereitet wurden. Das macht Fundamentalopposition schwierig.

Falsches Personal

Auch personell hapert es an allen Ecken und Enden. Niemand in den Reihen des Gemeinderatsklubs hätte sich vor der Wahl vorstellen können, nachher in Opposition zu sein. Dementsprechend zahnlos üben die Mandatare auch ihre Kontrollfunktion aus. Stadtparteichef Franz Gruber ist dafür das beste Beispiel. Als ehemaliger Vizebürgermeister musste er – nach dem schleichenden Abgang vom gescheiterten Bürgermeis-terkandidat Christoph Platzgummer – die Rolle des Oppositionsführers übernehmen. Seine persönlichen Qualitäten liegen aber definitiv woanders. Neben Oppositions-Politikern, wie es vor der Regierungsbeteiligung Gerhard Fritz und Uschi Schwarzl waren, oder wie es der wortgewaltige Rudi Federspiel immer noch ist, verblasst Gruber.

Weichenstellung 2015

Angesichts dieser Ist-Situation blicken viele Funktionäre gespannt auf den Stadtparteitag, der voraussichtlich im Herbst 2015 stattfinden wird. Neben überfälligen inhaltlichen Positionierungen – nicht zuletzt wird hier auch die ausgerufene "Evolution" der Bundespartei zum Tragen kommen – wird es um Personen gehen. Inhaltlich besteht die Herausforderung darin, den Stadt-Ableger einer stockkonservativen ÖVP für das urbane Publikum attraktiv zu machen. Personell geht es um die Frage nach dem Stadtparteichef und eventuell auch um jene des Bürgermeisterkandidaten 2018. Die Gerüchteküche sieht bereits die ehemalige Landeshauptmann-Stv. Elisabeth Zanon im Rennen um diese Posten. Dies ist jedoch wohl reines Gerede. Franz Grubers künftige Rolle wird im Vorfeld jedoch für einigen Diskussionsbedarf sorgen – besonders in der Landespartei, die hinter den Kulissen alle Entscheidungen trifft.

Frontmann/-frau gesucht!

Dass Gruber zumindest mittelfristig Parteichef bleibt, ist wahrscheinlich. Immerhin ist es ihm gelungen, die eigenen Reihen nach zahlreichen Turbulenzen geschlossen zu halten. Potentieller Bürgermeisterkandidat ist Gruber aber nicht. Bereits 2012 musste er vor der Wahl den Schritt zur Seite machen, 2018 wird es nicht anders laufen. Am Grundproblem ändert dies aber nichts: Denn nach einer charismatischen Führungsfigur mit Chancen auf einen Wahlsieg 2018 sucht man in den schwarzen Reihen derzeit vergebens.

Nächste Woche: "FPÖ/Federspiel oder der verspielte Sitz im Stadtsenat".

Analyse von
Stephan Gstraunthaler