Inn Piraten Akademie. Auslegung bürgerlicher Gemeinplätze

Rechtsstaatliche Prinzipien & die Wiederkehr naturrechtlicher Formeln im Ausnahmezustand

Das Wichtigste im Ausnahmezustand als Krisis irgendeiner Art & Gattung ist, dass einmal endlich einfach entschieden wird.

Das ist seit Jahrtausenden so & am bestechendsten in der Rechtsform der römischen commissio mit der menschliche Individuuen zu echten SUPER-SHERIFFS ausgestattet wurden, die Recht im Notfall auf das zu bewältigende Problem hin satzen & sogleich in Vollzug setzen konnten, ohne in ewigen parlamentarischen Diskursen &/oder Verfahrensverzögerungsstrategien den "Karren" Staatswesen durch Nicht-Handeln an die Wand zu fahren.

Voraussehbarkeit & Schätzbarkeit ist gewünscht, wird aber gemessen am Grad der Handlungsnotwendigkeit, zweitrangig, wenn das Diktat der Notlage zur Überlebensfrage wird.

Dann ist plötzlich alles machbar & erlaubt, was uns im bürgerlichen Rechtsstaat als unmachbar, illegal & unrichtig gemassregelt wurde.

Aus unserer eigenen Rechts- & Lebenserfahrung wissen wir, dass die unmenschlichsten & barbarischsten Grausamkeiten an Menschen & für Menschen im Namen der Vorschrift-ist-Vorschrift daherkommen & man machte sich als junger Rechtsanwaltsänwärter in den 90ern vollends zum rührenden aber bedauerswerten Menschenfreund, wenn man argumentierte eine Entscheidung sei unerträglich ungerecht, weil...

...gerade in Nachbarschaftskonflikten, wie wir das nicht nur am sozial-kontrollativen Lande, sondern auch in der anonymen Gleichgültigkeit der Städte vorfinden, was die Rechtsgelehrten nährt, aber Justizia als Gerechtigkeit entehrt, denn wo in Rechtssprechung das Prinzip der gerechten Entscheidung nicht einmal angestrebt wird, verliere das Recht geradezu seine Natur in pervertierter Konvertierung zu seiner Anti-These dem Unrecht, das meinte schon der alte Rechtsstaats-Klassiker Gustav Radbruch , den wir schon in unserer Jugendschrift vom Widerstandsrecht, Berlin 1997, als Mahner vor dem totalen Rechtsformalismus zitieren mochten.

Wir selbst "ticken" freilich als Vertreter neuer konservativer Revolutionen etwas anders & versuchen hier uns der Gegenwart in kompromissfreier Wahrnehmung des Tatsächlichen von der Flüchtlingskrise zum Corona-Ausnahmezustand in unabsehbarer Prolongierung zu stellen, respektive analytische Rechtswahrnehmungen aufzugreifen & einer am konkreten Menschen zu messenden Lösung zuzudenken.

Was sagen dazu die amtierenden Rechtsgelehrten des Systems?

Headline der Tiroler Tageszeitung vom Dienstag, den 23. August 2020
RECHTSEXPERTE KRISTISIERT ZU VIELE PANNEN:

Der Verwaltungsrechtexperte Peter Bußjäger ortet das, was das einfache Volk noch immer täglich vorgelebt bekommt, nämlich "Kommunikationsprobleme zwischen den Zentralbehörden und den Ländern bzw. Bezirkshaupmannschaften", schließlich ginge es um die VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT der eingesetzten Massnahmen zu konkreten Bedrohungslage...es benötige eine abgestimmte Vorgangsweise, ansonsten entstehe nur Verwirrung & Verunsicherung".

Ja, das stimmt, dabei wäre alles so einfach, wenn man den Exekutoren unserer Vorziehung jene Verantwortung zubilligte, die sie verdienen im Namen des Volkes also des Souveräns, das darüber entscheidet, was DIE GUTEN SITTEN meinen, in TREU & GLAUBEN, als ÜBUNG DES REDLICHEN VERKEHRS, nach dem STANDE DER TECHNIK/ VIROLOGISCHEN WISSENS, was also DIE MASSGERECHTEN MENSCHEN Neu-Kantischer Rechtsfiktionen sich vorstellen, wie der Bildungsbürger Max Mustermensch sich verhalten möge, dass sein Handeln idealtypischerweise, wie Kant sagte, zum Vorbild einer allgemeinen Gesetzgebung dienen möge.

Diese fetten Fragmente sind gleichsam naturrechtliche Gemeinformeln, die das Gemeinwesen im Ernstfall effektiv & handlungsmächtig machen, weshalb wir uns gerade in Zeiten, wie den unseren liebevoll dafür interessieren, bevor die gegenwärtig handelnden Akteure unseren Staat entgültig an die Konkurs-Wand gefahren haben & auch vor den großen Symbolen nicht halt gemacht wird, wie so oft als Nachricht "Familienunternehmen feindlich übernommen!", systemisch zum Tage "gemildert" gesagt: STREIT BEI SWAROVSKI ESKALIERT: Alarmstufe Rot bei Swarowski. Der Kristallbetrieb soll einer Schweizer Holding unterstellt werden. Teile der Familie wehren sich vehement. HEADLINE TT ZUM HEUTIGEN TAGE.

Wir sehen  wieder einmal LIQUIDITÄT ZÄHLT!
Wer jetzt doch noch schläft, kommt bald zu spät
Wir also kämpfen bis zuletzt
Ahoi, Widerstand jetzt!