Interesse der Gemeinden an Barrierefreiheit ist gering

TIROL. Im April 2016 verschickte der Fachbeirat für ein barrierefreies Tirol an 219 Listen in 80 Gemeinden Mails zur Einschätzung "Barrierefreiheit in ihrer Gemeinde. Im Mai wurde eine Erinnerungsmail verschickt. Nur 15 Gemeinden reagierten auf die Anfrage.

Mail ging an die neu- bzw. wiedergewählten Gemeindevertreter

Die Mails mit den drei Fragen zur Barrierefreiheit ging an die im Frühjahr neu- bzw. wiedergewählten GemeindevertreterInnen der zehn bevölkerungsstärksten Gemeinden jedes Bezirks. Ausnahme bildete Innsbruck-Stadt (Hier wurde im Frühjahr nicht gewählt). In der Mail wurden die GemeindevertreterInnen darum gebeten drei Fragen zur Barrierefreiheit zu beantworten.
Mit der Umfrage sollte die aktuelle Situation erhoben werden und ein positiver Dialog eingeleitet werden.

Interesse der Gemeinden auf die Anfrage ist sehr gering

Insgesamt kamen auf die Anfrage Antworten aus nur 14 Gemeinden. Aus einer der Gemeinden kamen unabhängig von einander von zwei Listen Antwortschreiben. Dieses geringe Interesse stößt teilweise auf Unverständnis: „Wir wissen von einigen Gemeinden, die durchaus vorzeigbare Ergebnisse präsentieren könnten und trotzdem nicht geantwortet haben. Das bedauern wir sehr, denn dieses Engagement für die Bürgerinnen und Bürger hat es verdient, öffentlich bekannt zu werden.", so Michael Berger vom Blinden- und Sehbehindertenverband. ÖZIV-Geschäftsführer Hannes Lichtner sieht darin mangelnde Priorität in den Gemeinden.

Politische Vorgaben für die Umsetzung gefordert

Barrierefreiheit ist zwar gesetzlich vorgeschrieben, dennoch gibt es keine politischen Vorgaben für die Umsetzung. Aus diesem Grund kam es zu Gesprächen zwischen Landesrat Johannes Tratter und dem Präsidenten des Tiroler Gemeindeverbandes, Ernst Schöpf.

Es gäbe zwar Anreize für Gemeinden in Form einer Sonderförderung für Barrierefreiheit, die Gemeinden entscheiden jedoch selbst, welche Maßnahmen sie umsetzen wollen, so Johannes Tratter. Eine Idee wäre ein Barrierefrei-Check für Gemeinden, der vom Land gefördert werden würde. Man könnte - als erster Schritt - verpflichtend Experten hinzuziehen.

Es gibt keine umfassende Barrierefreiheit in Tirols Gemeinden

In Tirol gibt es keine Gemeinde, die umfassend barrierefrei ist. Umfassende Barrierefreiheit würde mehrere Gruppen umfassen: beispielsweise Gehörlose , Rollstuhlfahrer oder Blinde. Eine Rampe alleine reicht nicht, so Monika Mück-Egg, Vertreterin des Landesverbandes der Gehörlosen.

Fragen und Ergebnisse der Umfrage

Aufgrund der geringen Rückantworten sind die Ergebnisse der Umfrage nicht repräsentativ für ganz Tirol. In ihren Antworten gehen die GemeindevertreterInnen davon aus, dass die öffentlichen Gebäude ihrer Gemeinden weitgehend barrierefrei seien. Weiters wolle man in künftigen Bauvorhaben auf Barrierefreiheit achten. Die Ergebnisse der Umfrage werden auf der Homepage des OZIV Tirol veröffentlicht.

„Alle Gemeindebürger sollen sich ein Bild darüber machen können, wie sich ihre Heimatgemeinde zum Thema Barrierefreiheit äußert bzw. welcher Stellenwert dem Thema seitens der Gemeindevertreter eingeräumt wird“, so die Vertreter des Fachbeirats für ein Barrierefreies Tirol.

Fragen:

• Wie steht Ihre Partei/Liste grundsätzlich zum Thema Barrierefreiheit?
• Wie schätzen Sie die Barrierefreiheit Ihrer Gemeinde ein? Welche positiven Maßnahmen, die Sie kennen wurden bereits umgesetzt?
• Wo sehen Sie noch Handlungsbedarf in Ihrer Gemeinde, um Menschen mit Behinderung mehr Selbstbestimmung und Teilhabe zu ermöglichen?

Folgende Gemeinden haben Stellungnahmen abgegeben

• Eben am Achensee
• Fieberbrunn
• Jenbach (2)
• Kirchberg
• Nauders
• Oberndorf
• Reutte
• Schwaz
• Sillian
• Silz
• Tristach
• Völs
• Vils
• Wörgl

Die Umfrage wurde organisiert vom Fachbeirat für ein barrierefreies Tirol, vom maßgebenden Vertreter des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Tirol, vom Tiroler Landesverband der Gehörlosenvereine, von Selbstbestimmt Leben und dem ÖZIV Tirol.