FPÖ: Innsbruck-SPÖ "boykottiert" Deutschförderklassen
- In Innsbruck soll es keine separaten Deutschförderklassen geben. Die FPÖ kritisiert das Vorhaben der Stadt-SPÖ. (Symbolbild)
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Dass sich die Innsbrucker SPÖ-Stadträtin Mag. Elisabeth Mayr gegen die Deutschförderklassen in Innsbruck ausgesprochen hat und diese nicht umgesetzt werden, machen ihre Worte klar: „Wir haben im Koalitionspapier der Stadtregierung vereinbart, keine separaten Deutschförderklassen in Innsbruck umzusetzen". In den Augen der FPÖ ein Boykott und sogar ein Aufruf zum öffentlichen Gesetzesbruch.
TIROL. Erst im Mai wurde das Vorhaben der separaten Deutschförderklassen von ÖVP und FPÖ im Nationalrat abgesegnet. Jedoch fehlt in den Augen der neuen SPÖ Tirol und Benedikt Lentsch, Bildungssprecher der neuen SPÖ im Tiroler Landtag ein Plan für die zu installierenden Deutschförderklassen. Diese Tatsache trägt womöglich einen Teil zur Entscheidung der Stadt Innsbruck bei, sich der Bestimmung aus der Regierung entgegenzustellen.
SPÖ als "integrationsfeindliche Partei"
FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Mag. Markus Abwerzger und FPÖ-Stadtparteiobmann Stadtrat Rudi Federspiel bezeichnen das Verhalten der Stadt-SPÖ als "Unverfrorenheit" und werfen den Sozialdemokraten vor, eine "integrationsfeindliche Partei" zu sein. „Die SPÖ will anscheinend keine Integration, sondern Mayr forciert die Bildung von Parallelgesellschaften", kritisieren sie.
Mag. Abwerzger warnt zudem vor einer "koalitionsübergreifenden Vereinbarung zum Boykott". Würde sich die ÖVP der Meinung der SPÖ anschließen, fordert Abwerzger die ÖVP auf, aus der Koalition auszutreten oder die Innsbrucker ÖVP-Mandatare aus der Partei auszuschließen.
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