Fieberbrunn, Projekt Tragstätt
Fleckl sieht sich in Oppositionsfunktion behindert
- Umstrittenes Hotelprojekt Tragstätt in Fieberbrunn.
- Foto: Tasashim Architects
- hochgeladen von Klaus Kogler
Vize-Bgm. Hannes Fleckl nimmt zu den Ausführungen der Gemeindeaufsichtsbehörde zum Thema „Tragstätt“ Stellung.
FIEBERBRUNN. Wie berichtet wurde eine Aufsichtsbeschwerde der Grünen Fieberbrunn gegen Bgm. Walter Astner im Kontext des Hotelprojekts „Tragstätt“ von der Bezirksbehörde abgewiesen. Die BH attestierte Bgm. Astner eine korrekte Vorgangsweise bei der Behandlung des Gesamtfinanzierungsnachweises.
Als Reaktion darauf übermittelte Vize-Bgm. Hannes Fleckl (Grüne) am 30. 8. eine Stellungnahme an die Behörde. Fleckl zeigt sich verwundert und überrascht, dass die Gemeindeaufsichtsbehörde die Vorgangsweise des Ortschefs als „vertretbar“ beurteile. „Das ist auch weit weg von korrekt“, so Fleckl.
Es gehe um mehr als eine akademische Frage, ob in Zukunft auch bei Tagesordnungspunkten ohne geplanten Beschluss Unterlagen zurückgehalten werden dürfen.
„Würde dies auch für den Gemeinderat gelten, bekommen wir ein noch größeres Informationsproblem für die Opposition“,
so Fleckl.
Jedenfalls wurden die Unterlagen des Rechtsanwalts und des Wirtschaftsprüfers im Rahmen einer Sitzung vorgestellt. Er hätte sich aber gerne vorab ein eigenes Bild machen und sich vorbereiten wollen, so der Grüne. Die Dokumente hätten den Gemeindevertretern zugestellt werden müssen. Dass die Weitergabe der Dokumente laut Bgm. Astner nicht klar geregelt sei, widerspricht Fleckl.
„Als Oppositionspolitiker ist man stark von der Informationsweitergabe aus der Amtsstube abhängig. Wenn dieses Recht weiter eingeschränkt wird, dann wird die konstruktive Arbeit für unsere Gemeinde immer schwieriger und eine Klarstellung in der TGO muss durch uns angestrebt werden",
so Fleckl.
Bericht zur Ablehnung der Aufsichtsbeschwerde hier
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