Landtagswahl 2023

SPÖ Krems: Wohnen muss leistbar sein

„Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum steigt immer mehr. Wir müssen das erreichen – nachhaltig, ökonomisch und ökologisch“, erklärt der SPÖ Spitzenkandidat des Bezirk Krems zur NÖ Landtagswahl Christian Schuh.

BEZIRK. Deswegen hat die SPÖ NÖ kürzlich das WohnPROgramm präsentiert. LHStv. Schnabl und die SPÖ NÖ liefern einen Wegweiser zu einem breiten Themenfeld: „‚4 Viertel, 4 Wände, 1 Plan‘ lautet das Motto. Wenn wir über leistbaren Wohnraum sprechen, müssen wir bei Grund und Boden beginnen. Außerdem tritt die SPÖ NÖ für eine adaptierte, moderne Wohnbauförderung und für eine stärkere sozialpolitische Unterstützung beim Thema ‚Wohnen‘ ein.“

Energiekosten und Förderungen

Energiearmut sei ein bestimmendes Thema, das durch einen Mix aus hohen Energiepreisen, niedrigem Einkommen und schlecht gedämmten Wohnungen entsteht, weiß Schnabl: „Eine Besonderheit in Niederösterreich ist, dass nicht nur Mieter von Energiearmut betroffen sind, sondern auch Eigentümer, etwa Pensionisten in Eigenheimen. Bei der Subjektförderung – das sind aktuell Wohnbeihilfe, Wohnzuschuss und Wohnzuschuss neu – müssen die Energiekosten mit in die Berechnung der Förderung einbezogen werden“, verlangt Franz Schnabl.

Leistbares Wohnen

Um leistbaren Wohnraum auch im Bezirk Krems sicher zu stellen muss bei Grund und Boden angesetzt werden. „Es geht darum, Gebäude an den richtigen Standorten in der richtigen Größe zu verwirklichen. Wir wollen eine Widmungskategorie ‚Gemeinnütziger Wohnbau‘ schaffen“ so Schuh.

Nein zum Bauland horten

„Landbanking“, also das ‚Horten‘ von Bauland, um auf höhere Erträge zu spekulieren, sei ein weiteres Problem in Niederösterreich. Im Bezirk Krems Land sind laut Stand 2020 2.394ha Bauland bebaut und 641ha unbebaut. Die SPÖ NÖ sagt hier klar: „Bauland ist zum Bauen da!“ Abgaben könnten Abhilfe schaffen und das Spekulieren mit Baugrundstücken teurer machen. Sodass diese eher verkauft bzw. bebaut werden.

Leistbarer Baugrund

Ein zentraler Baustein des Wohn-Programms der SPÖ NÖ stelle neben der NÖ Wohnbauförderung die Etablierung eines NÖ Bodenfonds dar. Wien und Tirol würden diesen Weg bereits gehen, merkt Schuh an: „Das würde maßgeblich dazu beitragen, leistbaren Baugrund zur Verfügung zu stellen, interkommunale Kooperationen zu fördern sowie Unterstützung und Entlastung für die Bürgermeister in Widmungsfragen anzubieten.

Bodenfonds NÖ

Der NÖ Bodenfonds könnte als Großeinkäufer von Liegenschaften agieren, als Koordinationsstelle für Siedlungsentwicklung fungieren oder auch die Verwaltung und Vergabe von Baurechtsgründen sicherstellen.“ Wichtiges Anliegen der SPÖ ist, dass speziell auch jungen Landsleuten die Möglichkeit gegeben wird, Eigentum zu erwerben. Aber auch für alle jungen Waldviertler*innen, die sich gegen Eigentum entscheiden, braucht es ausreichend geförderten Mietwohnungsbau in unserem Bezirk.

Kosten reduzieren

Christian Schuh ortet auch bei den Anreizen zu bodensparenden Bauen massiven Handlungsbedarf. Das Ziel im aktuellen Koalitionsprogramm der Bundesregierung sei bis 2030, nicht mehr als 2,5 Hektar pro Tag österreichweit zu versiegeln. Aktuell versiegelt alleine Niederösterreich diese Fläche täglich. „Die Anreize für bodensparendes Bauen sind in NÖ äußerst gering.

Tirol, Salzburg und Vorarlberg haben solche Regelungen in der Wohnbauförderung“, beschreibt Schuh: „Wir wollen eine höhere Förderung für Eigenheime, die auf kleineren Grundstücken errichtet werden und mit weniger bebauter Fläche auskommen. Jeder Quadratmeter, der durch effiziente Planung eingespart werden kann, reduziert Kosten.