Öffentliche Gemeinderatssitzung in der Stadtgemeinde Leibnitz

38 Tagesordnungspunkte umfasst die bevorstehende Gemeinderatssitzung in Leibnitz, die am 29. März über die Bühne geht.

1.) Genehmigung der Verhandlungsschriften der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzungen
a) vom 14.12.2017 – 8/2017
b) vom 08.02.2018 – 1/2018
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Jahresabschluss zum 31.12.2017 – Stadtgemeinde Leibnitz Aufbahrungshalle und
Verwaltung KG – Genehmigung
4.) Jahresabschluss zum 31.12.2017 – Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG –
Genehmigung
5.) Rechnungsabschluss 2017
a) Marktbestimmte Betriebe – Bericht 1.) Abwasserbeseitigung
2.) Müllbeseitigung
3.) Wohn- und Geschäftsgebäude
4.) Städtisches Bad
b) Rechnungsprüfungsbericht vom 21.03.2018
c) Rechnungsabschluss 2017 in seiner Gesamtheit – Beschlussfassung
6.) Wohnbauförderungsdarlehen – „Karolingerweg 3“ – Vergabe
7.) Wohnbauförderungsdarlehen – „Karolingerweg 5“ – Vergabe
8.) Ausscheiden aus dem Darlehensnachweis : Darlehen EDV-Nr.: 100910-1 Thermische Sanierung „In der Hofau 5“ – Vereinbarung mit der ÖWG – Aufhebung Gemeinderatsbeschluss vom 14.12.2017
9.) Darlehen EDV-Nr.: 100910-1 Thermische Sanierung „In der Hofau 5“ – Vereinbarung mit der ÖWG – Genehmigung
10.) Satzungen über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadtgemeinde Leibnitz (Ehrenbürgerschaften, Ehrenzeichen und Straßenbenennungen) – Genehmigung
11.) Standesamts- und StaatsbürgerschaftsverbandLeibnitz–Erweiterung der Trauungs- orte – Genehmigung
12.) Neue Mittelschule – Eduard-Staudinger Sport & Kreativ – Hauptschule Leibnitz – Schaffung einer Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit auf Basis der Teilrechtsfähigkeit öffentlicher Pflichtschulen – Zustimmung des Schulerhalters
13.) Subvention 2017 und Subventionsverträge 2017 – Spielgemeinschaft „Youngsters Leibnitz Fußball“ – Nachweise über Mittelverwendung – Genehmigungen
a) Athletic Club Linden Leibnitz
b) Sportverein Raiffeisen Kaindorf an der Sulm
c) Fußballcollege Leibnitz
14.) Subvention 2018 und Subventionsverträge 2018 – Spielgemeinschaft „Youngsters
Leibnitz Fußball“ – Genehmigungen
a) Athletic Club Linden Leibnitz
b) Sportverein Raiffeisen Kaindorf an der Sulm
c) Fußballcollege Leibnitz
15.) Subvention 2018 – Sport-Campus Leibnitz GmbH – Genehmigung
16.) Subvention 11/2016 bis 10/2017 – Sporthalle Leibnitz GmbH – Genehmigung
17.) Projekt : „Tanz- und Bewegungstherapie für Asylwerbende (Stress- und Trauma-
bewältigung)“ – Projektfonds Steiermark 2018 – Projekteinreichung – Genehmigung
18.) Kaufvertrag – Herr Othmar Oswald – Gebäude (Superädifikat) auf dem Grundstück
1/4 KG Altenmarkt und Inventar – Genehmigung
19.) Gewerbegebiet Leibnitz-Linden – Straßenhauptaufschließungen – Festlegung von
Straßenregelbreiten – Genehmigung
20.) Gewerbegebiet Leibnitz-Linden – Straßenhauptaufschließungen – Verbreiterung
Haltackerried im Bereich Neufeldstraße bis neue Aufschließungsstraße –
Grundsatzbeschluss
21.) Privatrechtliches Übereinkommen und Zustimmungserklärung mit dem
Abwasserverband Leibnitz-Wagna-Kaindorf – Kanalaufschließung Industriegebiet Hasendorf BA 18/B – Gemeindegrundstücke 1360 und 1608 je KG Leibnitz – Genehmigung
22.) Industriestraße – Geh- und Radwegverlängerung – Umsetzungsmaßnahmen – Genehmigungen
a) Teilung Öffentliches Gut 1306/11 KG Leibnitz und Umwidmung der entstehenden Teilfläche 1306/12 KG Leibnitz in freies Gemeindeeigentum
b) Entziehung vom öffentlichen Verkehr des Teilgrundstückes 1306/12 KG Leibnitz – Verordnung
c) Tauschvertragsentwurf Notariat Dr. Altenburger – Firma Partl & Vollmann Bau GmbH unter Beitritt Herr Ing. Thomas Vollmann – Tauschgrundstück 1306/12 mit 1306/3 je KG Leibnitz
23.) KG Rettenbach Öffentlicher Weg Grundstück 212 – Teilverkauf von Grundflächen (Ansuchen Familie Hirschmugl) – Beratung und Beschlussfassung
24.) Kadagasse L611–Komplettsanierung–Auftragsvergaben
a) Mitsanierung der Gehsteige
b) Errichtung eines Mini-Kreisverkehrs an der Kreuzung Kadagasse/Altenmarkter-
straße
25.) Konradweg/Lastenstraße – Grundstücke Nr. 275/1 und 279/4 je KG Leibnitz –
Vermessungsurkunde ZT Dipl.-Ing. Irgang, GZ: 266-2/15 vom 15.12.2017 – Genehmigungen
a) Übernahme ins öffentliche Gut
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
26.) Pohlheimerstraße L669 – Beleuchtungskabelverlegung und Errichtung LED Straßenleuchten – Leitungsvertrag Amt der Steiermärkischen Landesregierung Abteilung 16 Verkehr und Landeshochbau – Genehmigung
27.) Robert-Bernardis-Straße – Verlängerung West – Grundstücke Nr. 885/4, 886/4, 898/6, 922/4, 934/4, 957/4, 958/3, 968/6, 968/10, 968/11, 968/12, 968/13, 1058/17 und 1622/5 je KG Leibnitz – Vermessungsurkunde ZT Legat, GZ: 19.276 vom 05.12.2013 – Aufhebung Gemeinderatsbeschluss vom 30.01.2014 TOP 17.) a) und Außerkraftsetzen der Verordnung (Widmung als Gemeindestraße) laut Gemeinderatsbeschluss vom 30.01.2014 TOP 17.) b)
28.) Robert-Bernardis-Straße – Verlängerung West – Grundstücke Nr. 885/4, 886/4, 898/6, 922/4, 934/4, 957/4, 958/3, 968/6, 968/10, 968/11, 968/12, 968/13, 1058/17 und 1622/5 je KG Leibnitz – Vermessungsurkunde ZT Legat, GZ: 20.922 vom 02.03.2018 – Genehmigungen
a) Übernahme ins öffentliche Gut
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
29.) Schmiedgasse – Verkehrsberuhigende Maßnahmen – Aufstellung mobiler
Geschwindigkeitsanzeige – Bericht
30.) Steinschadenstraße – Staub- und Lärmbelästigung – Maßnahmen – Beratung und
Beschlussfassung
31.) Südbahnstraße – Kreisverkehr Park & Ride Anlage – Schutzweg – Stellungnahme
Bezirkshauptmannschaft Leibnitz – Bericht
32.) Franz-Koringer-Musikschule der Stadt Leibnitz – Sanierung Heizungsverteiler –
Bedeckung der überplanmäßigen Ausgabe – Genehmigung
33.) Freiwillige Feuerwehr Seggauberg – Neubau – Auftragsvergaben
a) Planungs- und Baustellenkoordination
b) Bauleitung
c) Bodengutachten
d) Statiker
e) Fachplanung und Herstellungsüberwachung – Elektro
f) Fachplanung und Herstellungsüberwachung – Heizung, Klima, Lüftung und
Sanitär (HKLS)
34.) Projekt „MOBIL Südwest“ – Umstieg von „City-Taxi Leibnitz“ und „Leibnitz
Mobil“ auf „MOBIL Südwest“ – Genehmigungen
a) Vertragsauflösung – City-Taxi-Vertragspartner
b) Vertragsauflösung – Leibnitz Mobil / Firma Maytaxi
c) Teilnahme am Mikro-ÖV-Projekt „MOBIL Südwest“
d) Projektumsetzung – Vertrag mit Firma IST-Mobil GmbH
e) Förderungsvertrag Mikro-ÖV mit dem Land Steiermark für das Projekt „MOBIL
Südwest“
f) Kosten und Bedeckung des Projektes „MOBIL Südwest“
35.) Sulmtalbahnbrücke – Erhebungen für Sanierung – Bericht
36.) Städtisches Bad – Beckenwasser Solaraufbereitung – Einbau eines Wärmetauschers
– Auftragsvergabe
37.) Bericht Prüfungsausschuss vom 18. 1. 2018
38.) Allfälliges

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