LKW-Mautflucht: Bessere rechtliche Möglichkeit für betroffene Regionen in Prüfung
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In vielen Regionen Österreichs gibt es ein Problem, unter dem die Qualität des Straßenverkehrs, aber auch die Anrainer enorm leiden: Die Tendenz, LKW-Schwerverkehr, der nicht dem Quell- und Zielverkehr dient, von Autostraßen oder Autobahnen über nicht-mautpflichtige Straßen zu leiten.
Bisher ist es für die örtlichen Behörden schwierig, gegen das Problem vorzugehen. „Das Problem der Mautflucht von LKW betrifft leider auch meinen Heimatbezirk Liezen stark. Neben der Lärmbelästigung und den verstopften Straßen geht es vor allem auch um die Sicherheit der Bevölkerung und der Verkehrsteilnehmer. Denn starker LKW-Verkehr auf teilweise unübersichtlichen Straßen führt automatisch zu riskanten Überholmanövern. Hier ist dringender Handlungsbedarf gegeben,“ beschreibt die ÖVP-Abgeordnete Corinna Scharzenberger die Situation im Bezirk Liezen.
Gesäuse und Triebener Tauern
Durch den zusätzlichen LKW-Verkehr auf den Hauptstraßen werden oft auch diese überlastet. Aus diesem Grund versuchen immer mehr Menschen, dem Verkehr auf den Hauptstraßen auszuweichen. Dadurch hat sich auch das Verkehrsaufkommen auf vielen Nebenstraßen vervielfacht. „Besonders Gemeinden an der Gesäuse-Bundesstraße oder am Triebener Tauern sind von dieser Entwicklung in den letzten Jahren sehr stark betroffen. Für die Bewohner dieser Gemeinden ist es unzumutbar, wenn an Reisetagen über 10.000 Fahrzeuge durch die Ortskerne donnern,“ beschreibt die obersteirische Abgeordnete ein weiteres Problem, das durch diese Entwicklung hervorgerufen wird.
Rechtliche Bedingungen prüfen
Um diese Probleme für die Regionen zu lösen, braucht es eine rechtliche Handhabe für die örtlichen Behörden. Dazu ist derzeit das Bundeministerium für Klimaschutz am Zug. „Die Schwierigkeit dabei ist, eine Formulierung zu finden, die rechtlich standhält. Diverse Entschließungsanträge, die derzeit von einigen Kollegen zu diesem Thema eingebracht werden, bringen den fachlichen Prozess nicht weiter. Wichtiger ist es, Erfahrungen, die auf Landesebene mit der Verordnung von LKW-Fahrverboten gemacht wurden, zu sammeln und zu evaluieren. Auf deren Grundlage können im nächsten Schritt die rechtlichen Rahmenbedingungen geprüft werden“, beschreibt Scharzenberger abschließend die weitere Vorgangsweise.
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