Gemeinden

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Kürzlich zeichnete Landeshauptmann Thomas Stelzer 22 Zukunftsgemeinden und Modellprojekte in OÖ aus. Darunter auch zwei Gemeinden aus dem Bezirk Braunau. LENGAU, PISCHELSDORF. Sowohl die Gemeinde Lengau wie auch die Gemeinde Pischelsdorf am Engelbach wurden für die "Agenda-Zukunftsprozess" ausgezeichnet. Agenda.Zukunft ist das oberösterreichische Programm zur Umsetzung des weltweit gültigen Nachhaltigkeitsprogramms Agenda 2030 mit seinen 17 Nachhaltigkeitszielen. „Zukunftsarbeit muss konkret,...

Das Land OÖ stellt den Gemeinden des Landes im Rahmen eines neuen Investitionspaketes insgesamt 35 Millionen Euro zur Verfügung. 2,2 Millionen Euro davon erhalten die Gemeinden im Bezirk Braunau. BRAUNAU. Insgesamt enthält dieses Investitionspakt drei Maßnahmen, wodurch jede Gemeinde mindestens 35.000 Euro erhalten soll – je nach Finanzkraft und Einwohnerzahl. Landtagsabgeordneter Klaus Mühlbacher (ÖVP) begrüßt das Paket: „Für die Gemeinden im Bezirk Braunau werden insgesamt 2,2 Millionen Euro...

Landesrätin Michaela Langer-Weninger im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Herausforderungen in der Landwirtschaft durch Preisentwicklung und Klimawandel, die Bodenversiegelung in Oberösterreich, die finanzielle Situation der Gemeinden und die umstrittene Verordnung zum Abschuss von Problemwölfen. BezirksRundSchau: Wie geht es den Landwirten? Das Wetter ist herausfordernd, die Ernte ja eher mittelmäßig ausgefallen, die Preise sinken ... Langer-Weninger: Die...

Das Land Oberösterreich zählt aktuell 77 Härteausgleichsgemeinden, die weniger einnehmen, als sie ausgeben müssen. 85 werden es künftig sein. Viele früher finanzstarke Gemeinden kratzen Rücklagen zusammen, um trotz explodierender Kosten für Soziales, Gesundheit und Energie nicht bald auch am Tropf des Landes zu hängen. Man werde sich nicht mehr alles leisten können, heißt es aus den Amtshäusern. Etwa Frei- und Hallenbäder, deren laufende Kosten zahlreiche Gemeinden überfordern. Gar nicht zu...

Der oberösterreichische Landtag beschloss in der Sitzung vom 20. April einstimmig eine Resolution an die Bundesregierung zur Überarbeitung der Bedingungen beziehungsweise zur weiteren Kostenübernahme von Schülertransporten im „Schülergelegenheitsverkehr“. OÖ, BEZIRK. „Gerade im ländlichen Bezirk Braunau gibt es viele Gemeinden, in denen Schülerinnen und Schüler nicht mit öffentlichen Buslinien in die Schule fahren können und auf den Schülergelegenheitsverkehr angewiesen sind. Die Gemeinden...

Das Stromsystem ist komplexer geworden – und damit auch anfälliger für eine Großstörung, die sich innerhalb weniger Sekunden großflächig ausbreiten kann. Wie so oft gilt auch hier: Vorbereitung ist alles. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Im Rahmen einer Bürgermeisterkonferenz am 28. September wurde an die Braunauer Gemeinden ein umfassender „Blackout-Notfallplan“ übergeben. Diesen hat der Zivilschutzverband OÖ im Auftrag des Landes OÖ in den vergangenen Monaten erarbeitet. Der Alarm- und Einsatzplan soll...

Für die Ruhezeiten und die Lärmbelästigung durch das Rasenmähen gibt es keine allgemein gültige Regelung im Bezirk. Jede Gemeinde kann hierzu eine eigene Verordnung erlassen. BEZIRK BRAUNAU. Wenn es draußen wärmer wird, startet damit auch wieder die Rasenmäher-Saison. Bevor man den Rasenmäher anwirft, sollte man sich allerdings darüber informieren, wie die Ruhezeiten in der eigenen Gemeinde eigentlich geregelt sind, um es sich nicht mit den Nachbarn zu verscherzen. Gesetzeslage zum Thema...

Knapp 3.500 Asylwerber in Grundversorgung sind derzeit in Quartieren des Landes oder Privatunterkünften in Oberösterreich untergebracht. Für 800 weitere sucht das Land OÖ nun einen Platz. Macht aufgeteilt auf die 438 Gemeinden je zwei weitere Asylwerber. Eine Milchmädchenrechnung. Denn in der ohnehin gesellschaftlich angespannten Situation durch die Corona-Pandemie zeigt kaum ein Bürgermeister auf, wenn es um das Unterbringen von Asylwerbern geht. Aber finden sich nicht genug Gemeinden, die...

Die 46 Gemeinden im Bezirk Braunau profitieren von zusätzlichen knapp 2,5 Millionen Euro. ÖSTERREICH, INNVIERTEL, BEZIRK BRAUNAU. Mit der Verlängerung des Finanzausgleichs bis 2023 wurde im Nationalrat auch eine Aufstockung der Ertragsanteile der Gemeinden bei der Einkommensteuer für das Jahr 2021 im Umfang von 275 Millionen Euro beschlossen. „Das war ein großes Anliegen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die vor allem in der Corona-Krise vor zahlreichen Herausforderungen, nicht nur...

Die Bürgermeister im Bezirk Braunau werden aktiv und wollen die zu niedrige Impfquote in die Höhe treiben. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Von 13. bis 19. Dezember 2021 findet in Oberösterreich eine Impfaktionswoche statt, an der sich auch die Gemeinden im Bezirk Braunau beteiligen werden. Einige Gemeinden und Bürgermeister haben bereits auf eigene Faust Impfaktionen organisiert, so etwa in Moosdorf, Schalchen und in Eggelsberg. Josef Maislinger ist FPÖ-Bürgermeister und hat in Zusammenarbeit mit der...

"Uns ziehts zu den Menschen" heißt die Kontaktoffensive, im Namen derer Gabriele Knauseder Gemeinden im Bezirk Braunau besuchte. BEZIRK. Die SPÖ-Bezirksvorsitzende und Spitzenkandidatin zum oberösterreichischen Landtag, Gabriele Knauseder, besuchte im Zuge einer Kontaktoffensive 18 Gemeinden im Bezirk Braunau. Begleitet wurde sie von den anderen KandidatenInnen.

Nach fast drei Jahren intensiver Arbeit am Projekt eines flächendeckenden Glasfaserausbaus in der Region Braunau ist es nun so weit. Das Konzept des Munderfinger Unternehmens regioHELP steht, ein Investor ist gefunden und im Herbst beginnen die Bauarbeiten. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Eine wesentliche Voraussetzung war der Zusammenschluss von 32 Gemeinden zur Genossenschaft „Glasfaser-Verbund Region Braunau eG“. Für die Errichtung und den Betrieb musste eine Projektgesellschaft gegründet werden. Der...

155 Millionen Euro Fördermittel sorgen für den nächsten Schub beim Breitbandausbau in Oberösterreich. Auch in Braunau werden davon 2600 Haushalte profitieren. BEZIRK / OÖ. Die flächendeckene Versorgung mit "High-Speed-Internet" rückt näher: 155 Millionen Euro an Fördermitteln sollen dies unterstützten. In Oberösterreich werden damit 62.000 Menschen in 21.000 Haushalten und 200 Gemeinden profitieren. Allein im Bezirk Branau sind es über 7.000 Personen in 2.600 Haushalten in 20 Gemeinden....

Insgesamt eine Milliarde Euro an zusätzlichen Bundesgeldern soll aufgrund der Corona-Krise an Projekte in Gemeinden in ganz Österreich gehen. Erst 45 Millionen sind bisher vergeben worden. OÖ/Ö. Eine Förderung aus diesem eine Milliarde Euro starken Gemeindepaket ist an gewisse Vorgaben gebunden: So übernimmt der Bund die Hälfte der Kosten von Bau-, Sanierungs- oder Instandhaltungsmaßnahmen, die zwischen 1. Juni 2020 und 31. Dezember 2021 beantragt bzw. durchgezogen werden. In Ausnahmefällen...

Die Corona-Krise stellt die Gemeinden vor finanzielle Herausforderungen. Die SPÖ fordert von Land und Bund ein unbürokratisches Hilfspaket.  Die Corona-Pandemie stelle nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden müssten Herausragendes leisten und die öffentliche Daseinsvorsorge leisten – wie etwa die Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung und Abfallentsorgung. Diese Leistungen seien aber öffentlich und politisch nicht...

Die oberösterreichische Landesregierung hat eine Gesetzesvorlage rund um die Corona-Pandemie geschaffen. Dadurch sollen Bereiche des Landesrechts wie Fördervoraussetzungen für Kinderbetreuungseinrichtungen angepasst werden. OÖ. Die Corona-Pandemie sei laut Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) sowohl eine wirtschaftliche als auch eine gesundheitliche Herausforderung. „Oberösterreichs Linie ist klar und wir tun beides: Die Gesundheit schützen und den Arbeits- bzw. Wirtschaftsstandort...

OÖ, LENGAU. „Alle Krisen-Probleme, mit denen Unternehmen und Organisationen kämpfen, treffen die Gemeinden mit der gleichen Härte. Sie müssen aber dennoch die öffentliche Daseinsvorsorge aufrecht halten, was gerade in Härteausgleichsgemeinden derzeit eine große Herausforderung darstellt. Ich appelliere daher an Landeshauptmann Stelzer und Bundeskanzler Kurz bei den Hilfspaketen nicht auf die Gemeinden zu vergessen“, warnt SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Rippl, der auch Bürgermeister der Gemeinde...

Mit 1. Jänner 2020 trifft es alle Kommunen in Österreich. Sie müssen ihr Vermögen neu bewerten. BEZIRK, LENGAU, JEGING (ebba). Alle Bundesländer und ihre Gemeinden müssen sich nun dem neuen Haushaltsrecht des Bundes angleichen, und werden damit vergleichbar. Bislang handhaben es die Gemeinden noch so: Erstellt wird ein ordentlicher Haushalt, quasi eine Einnahmen-Ausgaben-Rechnung, die ausgeglichen sein sollte, es aber nicht immer ist. Dazu kommt noch der außerordentliche Haushalt für...

Am 11. Mai 2019 ist es soweit und der SV Lengau bietet einen „Tag der offenen Sporthalle“ an. Als Highlight wird für Kletterfans die neue Boulderwand präsentiert, aber auch das gesamte Sportangebot für Jung und Alt kann sich in Lengau sehen lassen. G``sund Turnen, Radfahren, Laufen und sehr aktive Kinder- und Frauenturngruppen, bieten ein umfangreiches sportliches Programm. Die Leopold Schachinger Halle wurde vor über 50 Jahre erbaut, später erweitert und wurde jetzt umfangreich saniert. Am 11....

Am Mittwoch, den 19 September fand in Lengau eine Pressekonferenz zum Thema "Belastung der Gemeinden" statt. Drei Bürgermeister der Bezirke Bruanau, Ried und Schärding waren vor Ort. LENGAU. Für die drei SPÖ-Bürgermeister Erich Rippl (Lengau), Fritz Hosner (Geiersberg) und Franz Schabetsberger (Riedau) ist ein Ungleichgewicht auf Kosten der Gemeinden festzustellen. Die Ertragsanteile der Gemeinden sind seit dem Jahr 2013 um 12,4 Prozent gestiegen. Dennoch ergeben sich hohe Ausgaben für...

ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. Das Endergebnis der Nationalratswahl 2017 steht fest. Wie Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verkündete, gab es durch das Auszählen der Wahlkarten keine großen Veränderungen mehr: Die Grünen müssen nach 31 Jahren das Parlament verlassen – ihnen fehlten am Ende mehr als 10.000 Stimmen – sie landeten bei 3,8 Prozent. 8,62 Prozent weniger als 2013.Die ÖVP holte mit 31,47 Prozent (plus 7,48 %) und 62 Mandaten den ersten Platz.Wie in Hochrechnungen bereits...

Landesrat Max Hiegelsberger spricht im BezirksRundschau-Interview über Gemeindefusionen, den Klimawandel, Glyphosat und die Zukunft der Landwirtschaft. Interview: Thomas Kramesberger, Ingo Till BezirksRundschau: In Oberösterreich gab es große Schäden durch den Sturm. Gibt es dafür jetzt Geld aus dem Katastrophen-Fonds oder nicht? Max Hiegelsberger: Es gibt für die Aufarbeitung Geld, aber keine Flächenentschädigung – so wie bei der Hochwasserentschädigung. Das ist volkswirtschaftlich wesentlich,...

Ab 11. Dezember werden die Züge auch in Schalchen Halt machen. SCHALCHEN (penz). Um das Angebot für ÖBB-Kunden im Innviertel noch attraktiver zu gestalten, wurde um 1,2 Millionen Euro die neue Haltestelle Schalchen-Mattighofen errichtet. Sie erschließt künftig das südliche Gemeindegebiet von Schalchen sowie das daran anschließende Gewerbegebiet von Mattighofen mit mehreren tausend Beschäftigten. Mit dem österreichweiten Fahrplanwechsel am 11. Dezember werden an der Haltestelle erstmals ÖBB-Zuge...