FPÖ will schützen, „was bei uns selbsverständlich ist“
- Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner und FPÖ OÖ-Klubvorsitzender Herwig Mahr (r.).
- Foto: Cityfoto/Maringer Andreas
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Nachdem Anfang der Woche ein neues Integrationsleitbild beschlossen wurde, will die FPÖ nun dafür sorgen, dass der Begriff Heimat in der Oö. Landesverfassung verankert wird.
OÖ. „Das neue Integrationsleitbild war der Beginn – jetzt müssen weitere Schritte gesetzt werden“, kündigt Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner Bemühungen seitens der FPÖ OÖ an, die Heimatpflege in der Oö. Landesverfassung festzuschreiben. In Artikel 14 ist dort bereits die Bekenntnis „zur Pflege von Wissenschaft, Bildung, Kunst und Sport sowie zu seiner kulturellen Entwicklung und Identität einschließllich der Sprache“ festgelegt. Hinzugefügt soll nun folgender Satz werde: „Das Land Oberösterreich bekennt sich zur Heimatpflege durch das Bewahren der landestypischen Brauchtümer und Traditionen.“ Formell schützen will man damit „das, was bei uns Selbsverständlich ist“ – wie Haimbuchner den Kulturbegriff definiert. „Wir müssen diese Werte festschreiben, damit nicht jeder alles Mögliche hineininterpretieren kann“, so begründet Haimbuchner das Vorhaben der FPÖ. Im Integrationsleitbild sei ganz genau definiert, wie das auszusehen hat, so Klubvorsitzender Herwig Mahr, nur sei es eben kein Gesetz.
Zweidrittelmehrheit nötig
Änderungen der Landesverfassung würden selten vorgenommen, so die FPÖ. Weiters sollen sie „wohlüberlegt“ sein. Im Landtag ist für Verfassungsänderungen eine Zweidrittelmehrheit nötig, für die, trotz signalisierter Unterstützung der ÖVP als Koalitionspartner, auch Stimmen der anderen Landtagsparteien nötig wären. Der aktuelle Antrag der FPÖ soll in der Landtagssitzung am 14. Juni eingebracht werden.
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