Absage an China
Land OÖ greift doch zu BMW und VW statt BYD

25. Januar 2024, 09:36 Uhr

Redaktion

Online-Redaktion Oberösterreich

Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) und Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP).
Foto: Land OÖ
hochgeladen von Thomas Kramesberger

Wie im Dezember bekannt geworden war hatte sich bei einer Ausschreibung des Landes OÖ bezüglich des Kaufes neuer Dienstautos der chinesische Hersteller BYD durchgesetzt. Nun hat sich ergeben, dass nun doch auch andere Autohersteller zum Zug kommen könnten, wenn man die Fahrzeuge per Leasing beschaffen würde.

OÖ. Nachdem sich der chinesische Autohersteller BYD in der Ausschreibung zum Kauf von 35 Dienstwägen für das Land Oberösterreich vorerst durchsetzte, hatten Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) dies rechtlich prüfen lassen. Das Ergebnis: Bei Leasing statt kauf, sei es möglich von BYD abzusehen und europäische Hersteller für die neuen Dienstwägen zu wählen. Das berichten die OÖN am Donnerstagmorgen.

Ausschreibungsrecht muss eingehalten werden

„Wir halten zu jeder Zeit alle Vorgaben des Ausschreibungsrechts ein, gleichzeitig werden wir aber auch jeden Millimeter Spielraum nutzen, um den europäischen Automotiv-Markt zu stärken, der für den oberösterreichischen Automotiv-Standort von großer Bedeutung ist", sagt Stelzer auf Anfrage der OÖN. Steinkellner sieht darin ein „bewusstes Signal an heimische Betriebe“ in „wirtschaftlich schwierigen Zeiten“. Statt elektrischen BYD-Fahrzeugen wird man sich nun für ebenso elektrische BMW X1 und VW ID3 entscheiden. „Damit unterstreichen wir auch unsere Anstrengungen in Richtung Klimaneutralität“, sagt Stelzer zur OÖN.

SPÖ mit Initiativantrag

Unabhängig von der Leasing-Entscheidung bringt die SPOÖ in der heutigen Landtagssitzung einen Initiativantrag ein, der darauf abzielt die Entscheidung der Bundesbeschaffungs GmbH zugunsten BYD bis zum Abschluss der laufenden Untersuchungen der EU Kommission auszusetzen. Es solle demnach eine neue Ausschreibung geben, bei der auch europäische Arbeitsplätze und ökologische wie soziale Standards berücksichtigt werden. Mit der Leasing-Variante wird das nun wohl nicht nötig sein.