Verhandlungen laufen
Land OÖ kündigt Hilfspaket für Gemeinden an
- Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP).
- Foto: Land OÖ/Mayrhofer
- hochgeladen von Thomas Kramesberger
Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) kündigte heute gegenüber Medien ein Hilfspaket für klamme oberösterreichische Gemeinden an. Derzeit kann fast jede dritte Gemeinde im Land das Budget aus eigener Kraft nicht ausgleichen.
OÖ. Laut Stelzer soll das Hilfspaket in den nächsten Wochen präsentiert werden. Den Kommunen könnte vom Land etwa durch eine Sondertranche an sogenannten Bedarfszuweisungsmitteln unter die Arme gegriffen werden. Details würden derzeit gerade verhandelt, heißt es. Der Landeshauptmann drängt außerdem, dass die Bundesregierung die angekündigte Gemeindemilliarde endlich umsetzen müsse.
Aktuell sind von den 443 oö. Gemeinden 107 defizitär, können ihr Budget nicht ausgleichen und müssen auf Mittel aus dem Härteausgleichsfonds zurückgreifen. 30 weitere Gemeinden dürften noch dazukommen, schätzen Experten des Landes.
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