Causa Seniorenbund

Leserbrief von Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer

OÖ Seniorenbund-Obmann Josef Pühringer kritisiert in einem Leserbrief einen Leitartikel des Stellvertretenden BezirksRundSchau-Chefredakteurs Thomas Kramesberger. Lassen Sie, liebe Leser, uns Ihre Meinung ebenfalls wissen und kommentieren Sie unter diesem Artikel. 

Leserbrief von Josef Pühringer:

"Wieder hat Thomas Kramesberger in unseriöser Weise über den Seniorenbund berichtet. Der Seniorenbund hätte noch immer keine Entschuldigungen für zu Unrecht bezogene Corona- Förderungen gemacht, bzw. will er einen Fehler nur nicht zugeben.

Ich möchte einige Klarstellungen anbringen: Es handelt sich nicht um Corona-Förderungen, sondern um Ersatzzahlungen für entgangene Einnahmen während der Lockdowns. Der UPTS hat sich mit dem Fall „Oberösterreichischer Seniorenbund" überhaupt nicht befasst, sondern im Hinblick auf Verein und Teilorganisation im Zusammenhang mit einer Angelegenheit aus dem Jahr 2019 eine Erkenntnis getroffen, die allerdings aufgrund eines Einspruchs der Bundespartei nicht in Rechtskraft erwachsen ist. Über den Ausdruck „Gutsherrenmentalität" im Zusammenhang mit Präsidenten Wolfgang Sobotka stelle ich nur fest, dass ich dies als Bezeichnung für unangebracht halte. Auch die ganze Angelegenheit mit dem „goldenen Klavier" ist eine Polemik der Sonderklasse, dass die Rundschau da mitmacht, ist für mich überraschend.

"Nicht unsere Rechtsauffassung"

Weiters stelle ich in aller Klarheit fest, der Seniorenbund hat sehr sorgfältig geprüft, ob er um Corona-Förderungen ansuchen darf. Sowohl der Herr Vizekanzler Werner Kogler, als auch die Förderstelle AWS, die bei Ministerium angesiedelt ist, haben festgestellt, dass der Seniorenbund formal antragsberechtigt war und ein gemeinnütziger Verein ist.

Nach Meinung des UPTS ist aber der Verein der Teilorganisation zuzuzählen, was überhaupt nicht unserer Rechtsauffassung und der unserer Rechtsvertretung entspricht. Auch wenn es so ist, haben wir nichts falsch gemacht, denn wir waren formal antragsberechtigt, das wurde von höchster Stelle bestätigt. Eigenartig ist nur, dass die Förderstelle fast 700 Mal offensichtlich eine Entscheidung getroffen hat, die sie jetzt zurücknimmt. Herr Thomas Kramesberger macht es sich in seinem „Rundumschlag" gegen die Politik wirklich sehr leicht. Ich bin überrascht, dass die OÖ Rundschau auf diesem Niveau agiert."