Kommentar von Peter Weiss
Impfpflicht-Strafen sind viel zu niedrig
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Im Kommentar von dieser Woche beschäftigt sich Peter Weiss mit den Strafen, wenn man die Impfpflicht ignorieren sollte. Seiner Meinung nach sollten die Strafen deutlich höher ausfallen.
Die Impfpflicht tritt am 1. Februar in Kraft. Nun wurde auch ein erster Strafenkatalog dazu vorgestellt. Strafen von mindestens 600 Euro alle drei Monate und maximal 3.600 pro Jahr sollten die Leute zur Impfung zwingen. Diese Strafen scheinen jedoch viel zu niedrig. Meiner Meinung nach sollten diese Strafen wesentlich höher ausfallen, denn so ermöglicht man es Leuten – vor allem der reicheren Oberschicht – sich von einer allgemeinen Pflicht freizukaufen.
Riesiges Schlupfloch
Wie kann eine Regierung von einer Impfpflicht sprechen und dann so ein riesiges Schlupfloch hinterlassen? Das Gesundheitsministerium bestätigte diese Zahlen noch nicht, was noch einen Funken Hoffnung zulässt, dass die Strafen angepasst werden. Und zwar in einer Art und Weise, die auch Impfverweigerer der wohlbetuchten Bevölkerungsschicht treffen würde. Hier würde sich eine prozentuelle Anpassung an das Einkommen einer Person empfehlen. 15 Prozent des Brutto-Einkommens als Strafe erscheinen mir zum Beispiel als sinnvoller, als eine Pauschalstrafe auszusprechen, die Gesellschaftsschichten unterschiedlich hart trifft.
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