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100 Jahre Salzburger Landesverfassung

Der Salzburger Landtag nimmt das Jubiläum zu "100 Jahre Landesverfassung" zum Anlass, sich selbstkritisch mit den Werten, dem Zustand und den Notwendigkeiten unserer demokratischen Verfassung, aber auch mit den Bedrängnissen, denen sie ausgesetzt ist, zu befassen. Dazu startet da Land eine Diskussionsreihe, die ihr hier live mitverfolgen könnt. 

SALZBURG. Vor genau 100 Jahren beschloss der Salzburger Landtag seine Landesverfassung, die in ihren Grundzügen heute noch in Kraft ist und die Basis für das politische Handeln im Land darstellt. Die staatlichen Organe und deren Aufgaben, sowie die Instrumente der Mitbestimmung durch die Bevölkerung, sind darin festgelegt. Demokratie, Föderalismus und Rechtstaatlichkeit sind darin als zentrale Instrumente vorgesehen.

"Die Landesverfassung hat hohen Symbolcharakter, weil sie die Grundsätze des politischen Miteinanders – aber auch Gegeneinanders – in prägnanten Worten zum Ausdruck bringt", sagt Salzburgs Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.

Zum Jubiläum findet am 29. April um 18 Uhr eine Online-Podiumsdiskussion als Livestream aus dem Landtag statt. Am Podium sprechen Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf und der zweite Landtagspräsident Sebastian Huber mit Autoren, Journalisten und Universitätsprofessoren zum Artikel 2 unserer Landesverfassung: „Die Staatsgewalt geht vom Landesvolk aus“. 

HIER könnt ihr die Podiumsdiskussion live mitverfolgen:

Die demokratische Verfassung in Bedrängnis?

"100 Jahre Landesverfassung ist ein willkommener Anlass für den Salzburger Landtag, nicht nur zu feiern, sondern sich – durchaus selbstkritisch – mit den Werten, dem Zustand, den Notwendigkeiten unserer demokratischen Verfassung, aber auch mit den Bedrängnissen, denen sie ausgesetzt ist, zu befassen", sagt Pallauf.
Mit Blick auf die Zukunft gelte es, sich folgenden Fragen zu stellen:

• Wie robust und wie handlungsfähig ist diese demokratische Verfassung? 
• Wie muss die Demokratie aussehen, dass sie auch für zukünftige Generationen ein tragfähiges Fundament bildet? 
• Was hat unsere Landesverfassung schon alles ausgehalten?

"'Die Staatsgewalt geht vom Landesvolk aus', heißt es in unserer Verfassung. Aber wer ist das Volk? Auf den Schildern bei den Corona-Demonstrationen lesen wir 'Wir sind das Volk' – aber die Leute auf der andere Straßenseite, die etwas ganz anderes wollen, schreiben auch dasselbe auf ihre Schilder. Was heißt das also? Das wir vielstimmig sind und die Demokratie das alles aushalten muss."
_{Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf}

Der Salzburger Landtag will mit dieser Diskussionsreihe (alle drei Monate eine Talkrunde) öffentliches Bewusstsein dafür schaffen, was Demokratie ist, wie sie funktioniert und welche Bedeutung dem individuellen, politischen Engagement der Bürger zukommt.

Am Podium vertreten:

• Brigitta Pallauf, Landtagspräsidentin 
• Sebastian Huber, Zweiter Präsident 
• Doris Helmberger-Fleckl, Chefredakteurin Die Furche 
• Univ.-Prof. András Jakab, Universität Salzburg 
• Philippe Narval, Autor 
• Univ.-Prof. Stephan Lessenich, Universität München 
• Nadja Kayali, Journalistin Wien, Moderation 

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