Landtag

Barbara Riener ist seit fünf Jahren Klubobfrau der ÖVP im steirischen Landtag. Über Super-Wahljahre, Führen in Zeiten der Pandemie und Vorhaben für die nächsten Monate sprach sie mit MeinBezirk.at. STEIERMARK. Am 1. Jänner 2019 startete die diplomierte Psychotherapeutin Barbara Riener in ihrer Funktion als Klubobfrau der steirischen ÖVP im Landtag. "Ich hatte ohnehin ordentlich Respekt vor der Aufgabe – und dann wurde 2019 auch noch zum Super-Wahljahr", erinnert sie sich. Europa- und...

Grazer Bürgermeisterin mit leisem Ausrutscher in der letzten Gemeinderatssitzung: MeinBezirk.at hat nachgefragt, was im Landtag und bei Gemeinderatssitzungen erlaubt ist. STEIERMARK. Aus dem Nationalrat kennt man die berühmten Ordnungsrufe zur Genüge, in Hart bei Graz (Graz-Umgebung) wollte kürzlich der Bürgermeister, wohl widerrechtlich, einem Berufsfotografen das Fotografieren verbieten. Und auch im Grazer Gemeinderat kam es in der letzten Sitzung vor dem Jahresende zu einem verbalen...

ROHR BEI HARTBERG. Mehrere Mitglieder des Seniorenbundes Unterrohr mit Obmann Gerhard Rosenthal an der Spitze machten einen spannenden Blick hinter die Kulissen des Steiermärkischen Landtages. 
Neben einem interessanten politischen Austausch mit Klubobfrau Barbara Riener, KO-Stv. LAbg. Lukas Schnitzer und LAbg. Hubert Lang wurde auch die Sitzung des Landtages mitverfolgt. Im Rahmen der Initiative „Landtag hautnah“ laden die beiden Landtagsabgeordneten Lukas Schnitzer und Hubert Lang zu einem...

Die steirischen Freiheitlichen wollen die "Aktuelle Stunde" im Landtag am Dienstag dazu nutzen, um Landesrätin Juliane Bogner-Strauß rund um die geplante KAGES-Spitalsreform zu befragen. Den Blauen ist unter anderem die drohende Schließung der Geburtenstation in Hartberg bzw. die Informationslage dazu ein Dorn im Auge. STEIERMARK. Im Rahmen der Landtagssitzung werden die Freiheitlichen am Dienstag auf die Schwachstellen der kürzlich von der ÖVP und SPÖ präsentierten Gesundheitsreform hinweisen....

Budgetsitzung im Steirischen Landtag – das bedeutet eine Marathonsitzung im Landhaus. Abseits davon ist einiges mehr in der Steiermark passiert. Wir haben den Überblick vom Dienstag. STEIERMARK. Im Landtag wird am Dienstagabend noch immer über das Landesbudget 2023 diskutiert. Unterdessen richtet die steirische Politik einen dringenden Appell an die EU. Die will Atomstrom "grün" machen, aber Biomasseheizwerke – wie es sie 600 Mal in der Steiermark gibt – einschränken. Personelle News kommen aus...

Der ehemalige ÖVP-Landesrat Erich Pöltl ist heute im 79. Lebensjahr verstorben. Der Landwirt aus Löffelbach bei Hartberg war insgesamt 17 Jahre Abgeordneter zum Landtag Steiermark und anschließend fast 12 Jahre Umwelt-, Naturschutz-, Wohnbau- und Agrarlandesrat sowie von 1989 bis 1990 Präsident der Landwirtschaftskammer Steiermark. "Politisches Original"Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer würdigte Pöltl als "politisches Original und starke Stimme und Stütze für die steirischen Landwirte. In...

Bis Jänner werde ein inhaltliches Paket für den Pflegebereich vorliegen, das gemeinsame Standards für Kommunen, Städte, Länder und Bund sowie eine gemeinsame Finanzierung bringen solle, hatte Minister Rudolf Anschober im November des Vorjahres via Aussendung angekündigt. "Menschen warten auf Reformpaket" Davon sei nach wie vor wenig zu sehen, wie die steirischen Freiheitlichen festhalten. "Zweifellos haben tausende Pflegebedürftige und deren Angehörige auf ein solches Reformpaket gehofft",...

Update: Bei der heutigen Landtagssitzung stand Landesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) den Oppositionsparteien Rede und Antwort. In einem Punkt gab es eine ziemlich ernüchternde Antwort: Das Land hatte ja alle Pflegeheime zur "COVID-Sommerakademie" geladen, die Wirtschaftskammer hatte dann (siehe weiter unten) den 223 steirischen Pflegeheimen von der Teilnahme abgeraten. Offenbar mit "Erfolg": Die Verantwortlichen von 104 Pflegeheimen haben an den Schulungen, die der Vorbereitung auf den Herbst...

In der vergangenen Ausgabe der WOCHE wagte der steirische Mediziner und Bundesrat Karlheinz Kornhäusl den ersten Vorstoß: Ärzte dürfen ja nach wie vor nicht einmal in Akut- und Notfällen Medikamente an Patienten abgeben. Dieses sogenannte "Dispensierrecht", das diese Möglichkeit ausschließlich Apothekern einräumt ist übrigens rund 800 Jahre alt. Kornhäusl setzt sich nun massiv für eine Änderung ein, weil dies im Interesse der Patienten sei, zum Beispiel dann, wenn es um entlegenere ländliche...

Die Südoststeirerin Julia Majcan ist die derzeit jüngste Abgeordnete im Landtag Steiermark. Was es für sie bedeutet, dort das „Küken“ zu sein, wo sie gern außer in ihrem Heimatbezirk noch leben würde und welche Ideen sie für diesen hat, das erzählt sie hier. Außerdem spricht sie über ihre Dankbarkeit dafür, in einem Dorf aufgewachsen zu sein, ihre Begeisterung für ihre Tätigkeit als Marketenderin in Bad Radkersburg sowie ihr enges Verhältnis zu Senioren im Allgemeinen und zu ihrer Oma im...

Bürokratische Hürden bei Behördengängen wirken im Speziellen auf Private wie eine Hemmschwelle, wenn es darum geht, sich Fotovoltaikanlagen fürs Zuhause anzuschaffen. ÖVP, SPÖ und Grüne wollen jetzt gemeinsam Barrieren abbauen. Mit dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bekennt sich die Landesregierung in ihrer Agenda Weiß-Grün zum Ausbau erneuerbarer Energien: Bis 2030 soll deren Anteil um 40 Prozent anwachsen.  ÖVP, SPÖ und Grüne werden nun aktiv. Nach niederösterreichischem Vorbild soll ein...

Mitmischen kommt langsam in die Jahre. Nicht so seine Gäste: die bleiben immer jung! Wie in den letzten zehn Jahren kommen auch in diesem Schuljahr wieder an die 700 Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren aus der ganzen Steiermark ins Landhaus. Für die Schulen und Jugendgruppen stehen an 33 Terminen jeweils drei verschiedene Werkstätten zur Auswahl: eine Politik-, eine Partizipations- oder eine Medienwerkstatt. Zur jüngsten Politikwerkstatt kamen 21 Schüler der BAfEP Hartberg zu Mitmischen im...

Bad Waltersdorfer Vizebürgermeister Ewald Schalk ist FP-Bezirksspitzenkandidat für Hartberg-Fürstenfeld. Die FPÖ Steiermark präsentierte ihre Kandidaten der Landes- und Regionalwahllisten zur Landtagswahl am 24. November. Für den Bezirk Hartberg-Fürstenfeld geht Ewald Schalk, Vizebürgermeister von Bad Waltersdorf als Spitzenkandidat ins Rennen. „Ewald Schalk hat sich in den vergangenen Jahren als Vizebürgermeister für die Interessen seiner Gemeinde eingesetzt. Seit 2016 ist er auch...

ÜBERSBACH/GRAZ. Mit der Initiative "Landtag Live" steht es Besuchergruppen offen das Steirische Landhaus zu besichtigen. Ziel ist die Öffnung des Steirischen Parlaments für alle Interessierten. Dabei können politische Abläufe und die Tätigkeit des Landtages näher kennengelernt werden. Bei der Landtagssitzung im Februar nahm auch die Seniorenbundgruppe aus Übersbach, an der Spitze der Regionalbezirksobmann Siegfried Klopf, teil. Am Programm standen die Mitverfolgung der Landtagsdebatte und...

Als erster Europaabgeordneter nach Othmar Karas machte Lukas Mandl bei der Debatte des Europaberichts im Landtag von seinem Rederecht Gebrauch und betonte: "Bei allem Veränderungs- und Reformbedarf – wir haben heute das beste Europa, das es je gab!" Als gemeinsames Ziel definiert er Europa für die nächste Generation weiter zu stärken. Der Bericht über Entwicklungen auf Ebene der Europäischen Union für das zweite Halbjahr 2017 zeigt deutlich, dass auch eine Region wie die Steiermark die Chance...

Warum Familie, Mario Kunsaek und Zypern eine große Bedeutung im Leben des neuen Klubchefs haben. Er schnauft einmal tief durch, nachdem er sich zum Interview mit der Woche setzt: "Ja, die letzten Wochen waren schon ein Wellental der Gefühle", sagt Stefan Hermann, der neue Klubobmann der Freiheitlichen im steirischen Landtag. Bis zum Schluss der Koalitionsverhandlungen im Bund sei ja nicht klar gewesen, ob Mario Kunsasek Minister werden würde, ebenso unsicher war demnach die Zukunft seiner...

Nach Rücktritt von Christian Buchmann erfolgt Rochade innerhalb der ÖVP. Nachdem Landesrat Christian Buchmann aufgrund der Plagiatsaffäre mit 25. April aus der Steiermärkischen Landesregierung ausscheidet, wird Barbara Eibinger-Miedl als neue Wirtschaftslandesrätin nachfolgen. Damit wird der Posten des Klubobmanns innerhalb der ÖVP frei. Diese Funktion wird der Ennstaler Landtagsabgeordnete Karl Lackner übernehmen. „Er hat gezeigt, dass er den Landtagsklub führen kann. Hier war sich der...

REGION. 70 Schülervertreter aus der ganzen Steiermark waren bei der ersten SIP Veranstaltung (Schüler im Parlament) für dieses Schuljahr dabei, um im Landtag um über schulpolitische Anträge zu diskutieren und abzustimmen. Auch Jugendliche aus dem Bezirk Hartberg-Fürstenfeld waren vertreten. Themen wie die Zentralisierung von Hilfsmitteln bei der Zentralmatura, Ethikunterricht in allen Schulen oder Lehrerfortbildungen standen am Programm.

Abg. Marco Triller: "Wir fordern einen steirischen Anti-Drogen-Gipfel" "Nimmt man 2011 als Ausgangspunkt, das Jahr der Veröffentlichung der steirischen Suchtmittelstrategie, und vergleicht die einstigen Statistiken mit jenen aus dem Jahr 2015, wird die Notwendigkeit einer Adaptierung der aktuellen Anti-Drogen-Linie immer deutlicher", meint der freiheitliche Landtagsabgeordnete Marco Triller." Seit damals sei die Anzahl an Anzeigen wegen strafbarer Handlungen nach dem Suchtmittelgesetz (SMG) in...

Vor dem Jugendlandtag am 1. Dezember finden auch im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld Regionaltreffen für interessierte Jugendliche statt. Der Landtag hat die Abhaltung eines Jugendlandtages beschlossen. Alle im Landtag vertretenen Parteien sind sich einig: junge Menschen und ihre Anliegen müssen einen Platz in der Politik haben. Darum wird am 1. Dezember 2016 zur Diskussion in die Landstube des Landhauses geladen. Im Vorfeld gibt es regionale Vorbereitungstreffen in der ganzen Steiermark. Termine...

Franz Voves und Hermann Schützenhöfer verkünden Termin für die Landtagswahl in der Steiermark: Gewählt wird bereits am 31. Mai. Wenn die Reformzwillinge auf die Pauke hauen, dann gleich richtig: Nachdem Hermann Schützenhöfer (ÖVP) letzten Donnerstag seine Wiederkandidatur verkündet hat, legte er heute gemeinsam mit Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) auch gleich den Wahltermin fest. Und dieser ist noch früher, als es die Gerüchteküchen der Tageszeitungen verkündet hatten: Gewählt wird nämlich...

LAG Osteirisches Thermenland Lafnitztal zu Besuch im Landtag Steiermark Das Projekt „Meine Idee für die Oststeiermark“ ist im Finale. Landtagspräsident Franz Majcen lud Ideengeber und Ideengeberinnen ins Landhaus Steiermark. Obmann Raimund Pickl und Geschäftsführerin Mag. Daniela Adler-Neubauer durften die „Ideen für die Oststeiermark“ in der Landstube, in einem schönen und sehr würdigen Rahmen, präsentieren. Geehrt wurden die Teilnehmer und TeilnehmerInnen für Ihr Engagement und Ihre...

Landtagspräsident Franz Majcen lud die Vorstände des Blasmusikbezirkverbandes Fürstenfeld zum Besuch des Landtages Steiermark ein. Das historische Gebäude wurde im 16. Jahrhundert nach den Plänen des italienischen Baumeisters Domenico dell’Allio errichtet. Nach dessen Plänen wurde auch die Festungsanlage der Stadt Fürstenfeld erbaut. Franz Majcen erzählte von der über 600-jährigen Geschichte des steirischen Landesparlaments. War in der ersten Zeit die Landesverteidigung im Vordergrund, haben...

Der ÖAAB-Landesvorstand hat im Rahmen seiner Sitzung beschlossen, dass der Landtagsabgeordnete und bisherige FCG-Landessekretär KR Bernhard Ederer per 1. Jänner 2014 mit der Geschäftsführung des Steirischen ÖAAB betraut wird. ÖAAB-Landesobmann Drexler dazu: "Bernhard Ederer kennt die steirische Arbeitswelt wie seine Westentasche, vertritt unsere Beschäftigten seit 2000 in der Arbeiterkammer und seit 2005 im Landtag Steiermark und verfügt überdies über genaueste Kenntnisse der...