ÖVP

ÖVP-Parteichef und Bundesrat wurde als Ersatzmitglied nominiert THAYA. Bundesrat Eduard Köck aus Thaya wurde als Ersatzmitglied in die Parlamentarische Versammlung des Europarates nominiert. Der Europarat hat in Österreich sechs Mitglieder und sechs Ersatzmitglieder, der Bundesrat entsendet zwei Ersatzmitglieder. Der Rest wird vom Nationalrat entsandt. Der Europarat in Straßburg setzt sich aus allen Ländern Europas zusammen und behandelt vor allem Themen der Menschenrechte wie die Ernennung der...

Waldhäusl wird Vizebürgermeister und Finanzstadtrat. Altschach: "FPÖ ist einzig stabile Einheit." WAIDHOFEN. Freundlich geht anders: Der Ton zwischen Robert Altschach (ÖVP) und Gottfried Waldhäusl (FPÖ) war vor der Wahl alles andere als von herzlicher Zuneigung geprägt. Das wird sich jetzt schon bald ändern, denn am Montag wurde die schwarz-blaue Koalition offiziell bekanntgegeben. Waldhäusl wird Vize Demnach wird Gottfried Waldhäusl Waidhofens Vizebürgermeister, und er übernimmt die Agenden...

SPÖ führt internen Machtkampf. IG bemüht sich um Linie in den Verhandlungen mit der ÖVP WAIDHOFEN. Zweieinhalb Stunden dauert im Schnitt eine Verhandlungsrunde, zu der die von Robert Altschach geführte ÖVP derzeit einlädt. Verhandlungen, die nicht immer mit einem konkreten Ergebnis enden müssen, weil Parteiinterna die Partnersuche bremsen. Vor allem innerhalb der SPÖ herrscht derzeit ein immer offener ausgetragener Machtkampf zwischen Listenerstem Franz Pfabigan und zweitem Andreas Hitz. Im...

Erdrutsch in der Bezirkshauptstadt: Die ÖVP verliert die Absolute Mehrheit. FPÖ ist zweitstärkste Kraft, IG Waidhofen erreicht Wahlziel, SPÖ nurmehr Vierter. WAIDHOFEN. Minus 13,46 Prozentpunkte standen vor dem Ergebnis der ÖVP Waidhofen kurz vor 17 Uhr. Damit ist die Absolute weg, es bleiben der Volkspartei unter Bgm. Robert Altschach 14 ihrer ursprünglich 19 Mandate. Der große Gewinner heißt Gottfried Waldhäusl: 23,70 Prozent der Wähler gaben seiner FPÖ ihre Stimme. Die SPÖ verlor ebenfalls...

Gemeinderatswahl: ÖVP stellte fünf Themenbereiche vor. Neuer Spitzenkandidat ist Ulrich Achleitner. Ehrengast war NR Werner Groiß. GROSS SIEGHARTS. Gesundheit, Bildung, Wirtschaft, Familie und Vereine - das sind jene fünf Schwerpunktthemen, mit denen die ÖVP zur Gemeinderatswahl am Sonntag, 25. Jänner, antritt. Welche Inhalte dahinter stecken, wurde am Montag, 5. Jänner, im Stadtsaal präsentiert. "Es sind Bereiche, die einander ergänzen und die für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde von...

WAIDHOFEN. Wie die Bezirksblätter berichteten war FP-Spitzenkandidat Gottfried Waldhäusl im November gegen angebliche "Scheinwohnsitze" in Waidhofen ins Feld gezogen. Er warf der ÖVP unter anderem versuchten Wahlbetrug vor. Konkret ging es um die Familie von Stadtamtsdirektor Rudolf Polt, die in einer Wohnung in Waidhofen gemeldet war, sowie um zwei Mitarbeiterinnen des Rathauses und den Gatten einer Mitarbeiterin. Wie berichtet ließ sich Rudolf Polt samt seiner Familie aus dem...

BEZIRK. Im Rahmen des Regionstages der Volkspartei Niederösterreich besuchte Landesrätin Petra Bohuslav, den zur Zeit in Sanierung befindlichen Turnsaal der Volksschule Gastern. Bürgermeister Roland Datler und Direktorin Monika Robl führten die Landesrätin durch die Räumlichkeiten. Begrüßt wurde sie mit einem Ständchen der Gasterner Volksschulkinder. Konkret wird das Dach, die Fenster, die Fassade, die Garderoben, die Heizung und die Sanitärräume neu errichtet. Die Gesamtprojektkosten betragen...

Wahl-Scharmützel wird es erst nach Weihnachten geben. Erste Wahlkampftöne gibt es in der Bezirkshauptstadt. BEZIRK. Die Gemeinderatswahl am 25. Jänner bringt die Ortsparteien im Bezirk ganz gewaltig ins Schwitzen. Denn: Eigentlich hat man mit einem Wahltermin im März gerechnet - genügend Zeit zur Vorbereitung im neuen Jahr. Das ist jetzt anders: Bis 17. Dezember müssen die Listen erstellt sein. In Zeiten des mangelnden Politik-Nachwuchses keine leichte Aufgabe. Für die Bezirksgeschäftsführerin...

Die Volkspartei gab bei ihrer Klubklausur in Relax Resort Kothmühle in Neuhofen an der Ybbs den Kurs für die kommenden Monate in Niederösterreich vor. Notkamin und Kinderlärm: Neue Bauordnung kommt Mit 1. Februar sollen die neue Bauordnung, gemeinsam mit der neuen Raumordnung, in Kraft treten. Kinderlärm gilt dann nicht länger als "schädliche Emission". Die Einführung eines Prüfingenieurs soll die Verfahren beschleunigen und kann ein amtliches Gutachten ersetzen. Bei den Notkaminen sei ein...

Einige Linien der Waldviertel-Busse wurden eingestellt. ÖVP-Verkehrssprecher Maier: "Wir kutschieren nicht Luft durch die Gegend!" BEZIRK. Von der Einstellung mancher Routen der Waldviertel-Linie ist vor allem der Bezirk Waidhofen betroffen - schließlich wurden beim Schienenersatzverkehr einige Kürzungen vorgenommen. Diese Einstellung ist jetzt Gegenstand eines heftigen Schlagabtausches zwischen Schwarz und Grün. "Falsches Pferd" So kritisiert die Grüne Verkehrssprecherin Landtagsabgeordnete...

GASTERN. Aus einem Teil des Reinerlöses des letzten Kindersachen-Schnäppchenbazars der VP Gastern wurde nun für den Kindergarten Gastern eine Musikanlage angeschafft. Diese Anlage wurde nun seitens der VP Gastern (GGR Harald Lieb und Bgm. Roland Datler) an den Kindergarten übergeben. Auf dem Foto zu sehen: Barbara Arnhof-Tauber Sandra Pany Sonja Eggenberger Harald Lieb Roland Datler und die Kinder: Samuel und Loreen Gutmann, Lara Dangl, Beatrice Schopf, Leonie Popp, Leonas und Nora Schandl,...

Viele wollen über Vorzugsstimmen ins Europaparlament: Zwei Abgeordnete aus dem Niederösterreichischen Landtag haben allerdings gute Chancen. Madeleine Petrovic (Grüne) und Lukas Mandl (ÖVP). Ein Kurzinterview mit sechs Fragen. Persönlich: Warum wollen Sie Ihren Sitz in St. Pölten mit einem in Brüssel tauschen? Petrovic: Ich sehe mich nicht als EU-Abgeordnete in Brüssel, sondern als österreichische EU-Abgeordnete, die nach wie vor viel Zeit in Niederösterreich verbringen wird. Wenn einem die...

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war es bis zuletzt: Es stellte sich die Frage, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als...

Wr. Neustädter wird Klubdirektor Stellvertreter der niederösterreichischen Volkspartei. Mag. Philipp Gruber (34), Klubobmann der Wr. Neustädter Volkspartei, macht in der NÖ-ÖVP Karriere. Heute, Mittwoch, wurde bekannt: Der junge Mann steigt vom Posten des Klubsekretärs zum zweithöchsten Beamtenchef der mächtigen Landes-ÖVP auf. Seine Politlaufbahn begann 2005.

Von einer guten NÖ-Regierungsarbeit 2013 sprach Landeshauptmann Erwin Pröll anlässlich der Arbeitsklausur seiner Landes-Volkspartei in der Wachau - und gab gleich die heurigen Schwerpunkte vor. Im Mittelpunkt stehen dabei die Bereiche Wirtschaft, Beschäftigung, Familie, Gemeinden und E-Mobilität. Betriebe & Jobs Es gilt, so Pröll, noch mehr Betriebe an den Wirtschaftsstandort NÖ zu holen. Immerhin haben sich im Vorjahr 88 neue Betriebe niedergelassen. "Seit 2010 sind 43 Unternehmen von Wien...

Bezirk: Rot und Schwarz verlieren teils heftig. Enttäuschung bei der ÖVP, SPÖ hofft auf große Koalition. WAIDHOFEN. Angespannte Stimmung herrschte am Sonntagabend in der ÖVP Parteizentrale in Waidhofen. Als die erste Hochrechnung über den Fernseher flimmert, ist von Jubelstimmung keine Spur: Das Minus der beiden Regierungsparteien schmerzt, und auch im Bezirk konnten Rot und Schwarz kaum Gewinne für sich verbuchen. „Große“ verlieren stark Die SPÖ konnte im Bezirk Waidhofen 3.483 Stimmen für...

IRNFRITZ. Elf Tage vor der Nationalratswahl gab es nochmals eine Veranstaltung für die Funktionäre und Kandidaten der ÖVP im Wahlkreis Waldviertel. Landesrat Stefan Pernkopf betonte im Interview: „Eine von der ÖVP geführte Bundesregierung kann mehr für Niederösterreich tun. Gerade im Waldviertel ist es wichtig, dass es auch eine starke Vertretung im Bund gibt. Sei es beim Einsatz für die Landwirtschaft, beim Vorantreiben des Hochwasserschutzes oder beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur“, so...

Scheidender Abgeordneter Erwin Hornek unterstützt Wirtschaftsbund-Kandidaten WAIDHOFEN. Kurz vor dem großen Finale des Wahlkampfes kündigte der scheidende VP-Nationalrat Erwin Hornek seine Unterstützung für den Wirtschaftsbund-Kandidaten Werner Groiß an. Vor allem in der ÖVP wirbt man derzeit intensiv um Vorzugsstimmen für die Kandidaten der Bünde. So auch Groiß, der ein Direktmandat im Waldviertel anpeilt, wie er am Donnerstag in Waidhofen erklärte. Erwin Hornek erklärt seine Unterstützung für...

Kommentar von Peter Zellinger Vor ein paar Wochen habe ich an exakt jener Stelle bekundet, wie wenig ich mich auf das bevorstehende Wahlkampf-Kasperltheater freue. Heute muss ich zugeben: Ich lag ja sowas von falsch! Nicht nur sind die Besuche von nahezu unbekannten Ministern im Bezirk bis auf zwei Ausnahmen völlig ausgeblieben. Nicht verschont blieben wir hingegen von der Kundgebung Robert Lugars - macht nix, die fand eh unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Beim letztgenannten Herrn...

Langjähriger Abgeordneter verpasst Zwei-Drittel-Mehrheit. Spitzenkandidatin ist Angela Fichtinger. BEZIRK. Am Donnerstag präsentierte die ÖVP im Waldviertel ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Nationalratswahl. Wahlkreisgeschäftsführerin Anette Töpfl stellte die Parteienwerber in Zwettl vor. "Wir haben einen tollen Mix an Kandidaten, sowohl von der Berufs- als auch von den Altersgruppen her“, so Töpfl. Zur Spitzenkandidatin im Wahlkreis Waldviertel wurde die aus dem Bezirk Zwettl...

Info-Abend von Steiner und Bauer für den Gemeinderat: FPÖ und ÖVP schwänzten. WAIDHOFEN. Der Fall Steiner bewegt nach wie vor die Gemüter: Vergangene Woche luden Monika Steiner und die Gewerkschaft zum Infoabend für den Gemeinderat. Vertreter von SPÖ, UBL und Grünen waren gekommen - die FPÖ blieb dem Infoabend geschlossen fern und auch von den ÖVP-Mandataren kam niemand in den Arbeiterkammersaal. Gewerkschafter Tomas Bauer kritisierte vor allem das mangelnde Interesse der Politik am Fall...

Siegharts schreibt schwarze Zahlen, dennoch wird heftige Kritik am Sparprogramm laut GROSS SIEGHARTS. Damit hat wohl niemand gerechnet: die chronisch finanzmarode Stadt Groß Siegharts schreibt schwarze Zahlen - und zwar mit 199.000 Euro gar nicht so wenig, wie Noch-Bürgermeister und Neo-Landesrat Maurice Androsch vergangene Woche bekannt gab. Dennoch kam Kritik von der ÖVP: Die Einsparungen würden an die Substanz gehen. Laut Stadtrat Josef Bauer nannte Beispiele für Einsparungen: So wurde m...

ÖVP mit lachendem und weinendem Auge, SPÖ enttäuscht ¶WAIDHOFEN. Schauplatz Moritz-Schadekgasse in Waidho-fen, ÖVP Parteizentrale, Sonntag, exakt 17.00 Uhr: Als der schwarze Balken bei der Verkündung der ersten Hochrechnung auf 51 Prozent wächst, brandet im dicht gedrängten Sitzungsraum Jubel auf: ÖVP und Erwin Pröll halten die Absolute. Doch die gute Stimmung ist bald verflogen, vielmehr setzt gespanntes Warten ein. Das Ergebnis aus dem Bezirk Waidhofen lässt auf sich warten, weil in der...

Klaus Schneeberger, Klubobmann des Landesklubs der ÖVP Niederösterreich, im Gespräch mit P3TV-Chef Rudolf Vajda und Bezirksblätter-Chefredakteur Oswald Hicker. Ihre Immunität wurde wegen Untreueverdacht in der Causa Hypo aufgehoben. Wie kann man da Ehrlichkeit vermitteln? „Diese Anzeige war rein politisch motiviert. Insgesamt wurden von Stefan Petzner 12 Aufsichtsräte angezeigt. Da sind auch etwa Ex-Innenminister Schlögl und Bürgermeister Sonnweber von der SPÖ dabei. Auch die Betriebsräte. Es...