ÖVP

Die Schülervertretungen der HAK und des Gymnasium Waidhofen haben im Vorfeld der EU-Wahl selbst einen politischen Infotag mit Podiumsdiskussion im Stadtsaal organisiert. Das Ziel war es, den Jugendlichen einen Überblick über die einzelnen Parteien zu geben und ihnen eine Möglichkeit zu bieten, sich mit den Politikern auszutauschen. WAIDHOFEN/THAYA. Am Podium nahmen Georg Schlager (SPÖ), Martin Litschauer (Grüne), Alexander Bernhuber (ÖVP), Andreas Bors  FPÖ) und Clemens Ableidinger (NEOS)...

Auslöser für den Grünen Unmut ist ein "unerwartet hoher Abgang", der im Rechnungsabschluss 2023 ausgewiesen wird. WARTH. "Konnte in den vergangenen beiden Jahren in Warth noch ein Überschuss erzielt werden, entstand im Rechnungsabschluss 2023 ein unerwartet hoher Abgang von -860.548 Euro", skizziert Grüne-Gemeinderat Josef Kerschbaumer. Deshalb stimmten die Grünen dem RA2023 auch nicht zu. Aufgrund dieses Abganges könne die Gemeinde kommunale Leistungen nicht finanzieren. Und das ist übel,...

Mittwochabend traf sich in Tulln wieder der Gemeinderat zur Sitzung Aufgrund des Verzichts von Stadträtin Lisa Judt, gelobte Bürgermeister Peter Eisenschenk Herr Robert Handelberger als neuen Stadtrat an. Er wurde mit 35 Stimmen abgegeben gültigen Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig. Leopold Handelberger wurde zum neuen Gemeinderat. Heizung, Ratten und DarlehnUnter anderem wurde einstimmig eine Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Tulln, der NÖ Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ...

Das erste Jahr der Schwarz-Blaue Regierung in Niederösterreich hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während die Koalition aus FPÖ und ÖVP einige Maßnahmen umgesetzt hat, gibt es auch erhebliche Kritik an ihrer Leistung.  NÖ. Die politische Szene Niederösterreichs war gespalten, als die ÖVP zunächst mit der SPÖ verhandelte, bevor die Gespräche abrupt endeten und eine unerwartete Koalition mit der FPÖ zustande kam. Diese Verschiebung löste gemischte Reaktionen aus und war der Beginn einer...

Seit 1996 leitet Inge Haas den Bauernmarkt am Purkersdorfer Hauptplatz. Nun soll der zu zahlende Beitrag der Bauern erhöht werden. Bürgermeister Steinbichler (SPÖ) setzt auf eine zehnprozentige Erhöhung und ist über die geforderten 32 Prozent der ÖVP entsetzt. Nun soll in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend darüber entschieden werden. Das sind die Meinungen vor der Behandelung im Gemeinderat. PURKERSDORF. "Wir sind mit dem Bauernmarkt sehr zufrieden und wissen, dass dieser der Region so...

VPNÖ-Zauner meint zu Vizekanzler Kogler: "Wegschauen, so tun, als gäbe es keine Probleme – das geht sich nicht mehr aus. Grüne verschließen vor importierten Antisemitismus die Augen." NÖ. BR Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, nimmt zu den Aussagen von Vizekanzler Werner Kogler im „Standard“ Stellung: „Wenn der Grüne-Vizekanzler Habeck eine Distanzierung von Muslimen in Deutschland zu Antisemitismus einfordert, ist es für ihn hui – wenn es Landeshauptfrau...

Quer verteilt im Bezirk gibt es ein gutes Dutzend Europa-Gemeinderäte. Drei sprechen über ihren "EU-Job". BEZIRK. Europa-Gemeinderat, was ist das? Auf jeden Fall eine Funktion, mit der Arbeit und Engagement einher gehen, nicht nur ein Titel, der am Papier gut aussieht. Das weiß Michael Stellwag (ÖVP) nur zu gut: der Natschbacher ist seit 2015 Europa-Gemeinderat in seiner Heimatgemeinde. Unumwunden gibt Stellwag zu, dass die EU keinesfalls fehlerfrei ist, aber: "Sich dafür einzusetzen, finde ich...

Vergleichsangebot für Ex-EDV-Mitarbeiter statt knallharter Prozesskurs – da schlug Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) im Jänner dieses Jahres noch andere Töne an. Nun ist der Gemeinderat gefragt. Und diese Entscheidung dürfte spannend werden. NEUNKIRCHEN/WR. NEUSTADT. Wegen angeblicher Vertrauensbrüche, die sich laut Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) zwei EDV-Mitarbeiter zu Schulden kommen hätten lassen, veranlasste der Stadtchef die Kündigung zweier IT-Mitarbeiter des Rathauses. Der...

Jede private Person egal ob sie schon Hunde hat und einen Listenhund haben will sollte folgendes Vorweisen 1. Einen Wesenstest beim Psychiater ( Person )  Das muss ein Assistenzhundehalter auch vorweisen. 2. Einen Wesenstest der Hundeschule ( Hund) 3. Grundgehorsam : Welpenkurs - Junghundekurs - BH - Kurs Und BGH 1-3 im Leistungsnachweisbuch eingetragen . 4. Kontrolle des Hundes nach 3 Jahren mit einer Prüfung und Eintragung in den Hundepass. Sogar wir Assistenzhundehalter müssen alle 3 Jahre...

Bürgerliste LaB und SPÖ machen unterstützt von der FPÖ ernst: In der nächsten Gemeinderatssitzung soll über die Abschaffung des Stadtmarketings beraten werden.  MISTELBACH. Es sind drei Gründe,  die aus der Sicht von Stadtrat Friedrich Brandstetter (LaB) und Vizebürgermeister Manfred Reiskopf (SPÖ) für die Abschaffung des Mistelbacher Stadtmarketing mima sprechen. Erstens steht der finanzielle Aufwand nicht im Verhältnis zum Output. Zweitens war die mima als Stadtmarketing konzipiert und nie...

Eine Vorschau auf die kommende Gemeinderatssitzung am 26. September, 18 Uhr, voraussichtlich Großer Sitzungssaal im Rathaus, gaben Bürgermeister Stefan Szirucsek und Vizebürgermeisterin Helga Krismer. Den vielen positiven Akzenten, die in dieser Gemeinderatssitzung gesetzt werden, stellen die NEOS eine harsche Kritik gegenüber - nach dem Motto: "Das wirklich Wichtige wird nicht angekündigt". BADEN. Erfreulich für die Stadtregierung ist, dass das Strandbad auch heuer wieder die 200.000er-Marke...

Die stark rückläufigen Schülerzahlen der HTL Karlstein ließen bei der SPÖ des Bezirks Waidhofen die Alarmglocken schrillen. Auch ÖVP, FPÖ und Grüne zeigen sich besorgt. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Grund dafür sind die Anmeldezahlen für das neue Schuljahr 23/24, wo es mittlerweile einen Einbruch von knapp 28 Prozent im Zeitraum zwischen 2012 (215 Schüler) und 2023/24 (155 Schüler) gäbe. Zum Nachlesen: SPÖ sorgt sich um HTL-Standort in Karlstein ÖVP verweist auf neues Schulkonzept"Im Herbst 2023...

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat bereits mehrfach betont, sie wolle "die große Mehrheit der Normaldenkenden" vertreten. Diese sei laut einem Artikel des Profil für Grünen-Chef Werner Kogler aber "das Einfallstor für das Böse in der Welt". NÖ. Nun fordert die ÖVP in Niederösterreich eine Entschuldigung des Vizekanzlers für seine Entgleisung: „Schon vor drei Wochen hat Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in einem ausführlichen Text sehr präzise erläutert, was die schweigende Mehrheit der...

100 Euro für jeden Schüler und Lehrling: Das "blau-gelbe Schulstartgeld" geht in die nächste Runde. Die NEOS sprechen von einer Gießkannen-Verteilung und geben keine Zustimmung, die SP fordert 150 anstatt 100 Euro, die Grünen ein einkommensabhängiges Schulstartgeld. NÖ. 100 Euro für jeden Schüler, 100 Euro für jeden Lehrling – in der Landtagssitzung wurde das sogenannte blau-gelbe Schulstartgeld beschlossen. 200.000 Kinder und Jugendliche sollen davon profitieren, 20 Millionen Euro werden dafür...

Die Grüne Partei Wiener Neustadts hat mit einer neuen Idee aufhorchen lassen: statt wie geplant am Stadtrand in der Civitas Nova, soll das neue Landesklinikum am ehemaligen Leiner-Areal errichtet werden. Was die Grüne Partei Wiener Neustadts nicht dazu sagt: über die Hälfte der Bäume im Stadtpark müsste dafür gefällt werden, weil das Grundstück des ehemaligen Leiner-Areals bei weitem nicht ausreicht. WIENER NEUSTADT(Red.). "Bei den Plänen der Grünen Partei Wiener Neustadts das Landesklinikum im...

Vorwort :  Mein Name ist Sabine Kleist. Jahrgang 1962,wohnhaft in 2630 Ternitz Niederösterreich. Tiere, insbesondere Pferde, Katzen und Hunde haben mich seit meinem 8 Lebensjahr immer schon fasziniert. Gerade diese Tierliebe hat mich zu einer Ausbildung als telepathische Tierkommunikatorin geführt. Hunde hatte ich schon seit ich denken kann. Zuerst einen Collie- Mischling, dann zwei Dackel, und zuletzt drei Rottweiler und einen Dobermann weil mein ehemaliger Mann im Wachdienst beschäftigt war....

Nach der ÖVP Inseratenaffäre und der eingelangten Sonderprüfung, wurde nun für Klärung gesorgt, wie VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner in einer Aussendung bekannt gibt. NÖ. Inserate zu überhöhten Preisen sollen landesnahe Unternehmen wie EVN, Hypo und NÖ Landesagentur in Magazinen wie "Sicher in NÖ" und "Arbeiten in NÖ" geschalten haben. Ermittlungen wurden aufgenommen – jetzt jedoch eingestellt, weil die Preise der Inserate marktkonform waren. „Wir haben immer alle Vorwürfe...

Nach der Ankündigung des neuen Wohn- und Heizkostenzuschusses der NÖ Landesregierung hagelt es weiter Kritik aus den Oppositionsparteien. Die Grünen sehen bei Schwarz-Blau fremde Federn. NÖ. „Die Ankündigung der Schwarz-Blauen Landesregierung eines neuen Wohn- und Heizkostenzuschusses ist lediglich ein Schmücken mit fremden Federn", sagt die Grüne Sozialsprecherin im NÖ Landtag, Silvia Moser. Sie begründet diese Aussage damit, dass die Entlastungen auf den grünen Gesundheitsminister...

In Niederösterreich zeigt sich, was in Österreich politisch gerade los ist und die Weichen für unsere Zukunft stellen sich neu, ob wir das wollen oder nicht. Frau Landeshauptfrau Mickl-Leitner versucht  aktuell um jeden Preis Ihre Macht zu erhalten. Sie und die ÖVP mit verbiegen sich immer mehr und die Grundsätze der Demokratie fangen an zu wackeln. Begründen tut Sie dies mit dem Argument "2/3 der Bürger haben die Koalition ÖVP/FPÖ gewählt. Die Zahlen zeigen jedoch auch, dass sich die große...

Die bunte Koalition der Bezirkshauptstadt feiert den dritten Geburtstag. Die ersten Jahre waren vom Pandemiemanagement geprägt. MISTELBACH. Es waren spannende Tage, die Mistelbach im Jänner und Februar 2020 erlebt hatte. Mit dem Verlust der absoluten Mehrheit musste sich die regierende ÖVP auf die Suche nach Partnern im Gemeinderat machen. Während der amtierende Bürgermeister Christian Balon mit der FPÖ-Gemeinderätin Elke Liebminger koalieren wollte, wurde es ein All-Parteien-Abkommen von ÖVP,...

Die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ scheint allem Anschein nach so gut wie fix. Noch heute soll es ein offizielles Pressestatement geben. Zu Schwarz-Blau äußerte sich jetzt auch die Sprecherin der Grünen, Helga Krismer. NÖ. „Es war die Hoffnung, dass Niederösterreich wieder in die Vorwärtsbewegung kommt und Zukunft gestaltet. Ein Pakt zwischen ÖVP und FPÖ katapultiert das Land in die Vergangenheit“, so die Grüne Landessprecherin Helga Krismer in ihrer ersten Reaktion. Mikl-Leitner holt...

Die VP Waidhofen, IG Waidhofen – GRÜNE und UBL sowie die SPÖ veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung zur Aussage „Dann wäre Wien noch Wien“ von Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) in einer Puls24-Diskussionsrunde. WAIDHOFEN/THAYA. Die am am 31. Jänner getätigten Aussage hatten österreichweit Schlagzeilen gemacht. Mehr zum Hinergrund lesen Sie hier: Wiener Rechtsanwalt Embacher zeigte Waldhäusl an Die Erklärung im WortlautMit der bewussten Aussage „Dann wäre Wien noch Wien“ in der...

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

Diese Kandidaten waren mit ihren Vorzugsstimmen die Vorreiter im Bezirk Tulln  BEZIRK. Ein aufregender Wahlkampf und die Landtagswahl 2023 ist nun geschlagen. Zurück bleiben wie in jeder Wahl Gewinner und Verlierer. Die ÖVP verliert ihre absolute Mehrheit und rutscht unter 40 Prozent Stimmenanteil. Man spricht vom historisch schlechtesten Ergebnis für die ÖVP.  Die FPÖ hingegen fährt ihr historisch bestes Ergebnis ein und kann sich landesweit auf über 24 Prozent katapultieren. Im gesamten...