ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Der Flughafen Klagenfurt bleibt ein Streitfall.  | Foto: MeinBezirk.at

Wirbel um Flughafen
FPÖ und Team Kärnten attackieren Regierungsparteien

Am 23. April soll der erste Liliair-Flieger laut Buchungsplattform vom Klagenfurter Flughafen  abheben. Allein: Dafür gibt es bis dato keinerlei Anzeichen. Kärntner Oppositionsparteien attackieren die SPÖ-ÖVP-Regierung. FPÖ: "Offensichtlich keine Antworten". Team Kärnten: "Immense Turbulenzen". KLAGENFURT. Noch vor der konstituierenden Sitzung des Kärntner Landtages am Donnerstag gibt es in Kärnten den ersten Polit-Wirbel. Der Grund ist der Flughafen Klagenfurt. Am 23. April soll der erste...

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  • Thomas Klose
Foto: Eggenberger
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Am Donnerstag
Kanzler Nehammer als Gast bei der Landtagssitzung

Themen der Landtagssitzung etwa: Großkaserne, Pflege, Versorgungssicherheit. Kanzler Karl Nehammer wird als Gast erwartet.  KLAGENFURT. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird am Donnerstag in Kärnten erwartet. Unter anderem am Programm steht ein Besuch als Gast bei der Landtagssitzung im Landhaus. MeinBezirk.at fragte vorab bei den Parteien nach, welche Punkte ihnen am Donnerstag im Rahmen der Landtagssitzung ganz besonders wichtig sind. Team Kärnten In der Opposition will das Team Kärnten laut...

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  • Thomas Klose
Hier soll die Einfahrt für die neue Tiefgarage mit 150 Stellplätzen entstehen.  Was mit der bestehenden Tiefgarage passiert, ist ungewiss. | Foto: Meinbezirk.at

Ausbau Kardinalplatz
Zwei Einfahrten – ein Platz

Unstimmigkeiten um nicht genützte Tiefgarage: VP spricht von Revitalisierung von leerstehender Tiefgarage, FPÖ weiß nichts davon. KLAGENFURT. Der Vorgänger des Klagenfurter Wirtschaftsreferenten Max Habenicht (ÖVP), Markus Geiger, betonte immer wieder beim Kardinalplatz: "Bevor nicht eine Lösung für die Tiefgarage gefunden wird, ist keine Adaptierung des Kardinalplatzes möglich." Seit Jahren versucht die Stadt Klagenfurt dem Kardinalviertel ein neues Gesicht zu geben, teils mit Erfolg. Die...

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  • Mag. Stephan Fugger
Das endgültige Wahlergebnis steht fest | Foto: pixabay/alcappiccino

Nationalratswahl 2019
Engültiges Kärntner Wahlergebnis

Nachdem nun auch alle Briefwahlstimmen ausgezählt sind, liegt das offizielle Wahlergebnis für Kärnten vor. KÄRNTEN. Von den insgesamt 437.785 Kärntner Wahlberechtigen machten sich vergangen Sonntag 72,44 Prozent auf den Weg zur Wahlurne. Im Vergleich zur Nationalratswahl 2017 ist die Wahlbeteiligung also um 6,02 Prozent gesunken. 5.334 Kärntner wählten ungültig. Kärntner WahlergebnisVon den 317.146 gültigen Stimmen entfallen auf die ÖVP 34,9 Prozent, das entspricht einem Plus von 8,06...

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  • Kathrin Hehn
Wie reagiert die Politik auf das Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019? | Foto: pixabay/alcappiccino
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Nationalratswahl 2019
Reaktionen auf das Wahlergebnis in Kärnten

Österreichweit ist die ÖVP die stimmenstärkste Partei und auch in Kärnten darf sie sich über ein vorläufiges Ergebnis von 35,2 Prozent freuen. KÄRNTEN. Österreich hat gewählt! Die Kärntner auch.  Stimmen zum Wahlergebnis Martin Gruber für die ÖVP Kärnten Die Landespartei freut sich sehr über ein vorläufiges Ergebnis von 37,3 Prozent und darüber, erstmals stimmenstärkste Partei in Kärnten geworden zu sein. Überhaupt hat die Kärntner Volkspartei heute den stärksten Zugewinn aller...

  • Kärnten
  • Kathrin Hehn
Kärnten wählt: Wie schneiden die Parteien im südlichsten Bundesland bei der Nationalratswahl 2019 ab? | Foto: pixabay
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Kärnten

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Kärnten wählte Türkis: Die ÖVP ist auch in Kärnten der große Wahlsieger! Das Kärnten-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten (wenn diese ausgezählt sind) und ist KEINE Hochrechnung. KÄRNTEN. Hier finden Sie das Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Kärnten. 35,24 Prozent für die ÖVP bedeutet: Die Türkisen sind klare Wahlsieger in Kärnten – wie in ganz Österreich. Auf Platz 2 landet die SPÖ mit 26,32 Prozent und einem...

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  • Vanessa Pichler
Nationalratswahl 2019: Wie hat Klagenfurt Stadt gewählt? | Foto: Pixabay

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Klagenfurt Stadt

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: ÖVP ist die stärkste Partei in Klagenfurt-Stadt. Das Ergebnis in der Stadt Klagenfurt zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. KLAGENFURT. Hier finden Sie das Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in der Stadt Klagenfurt; nach bisherigem Auszählungsstand wurden 42.682 gültige Stimmen abgegeben.  Mit 32,04 Prozent liegt die ÖVP in Klagenfurt Stadt nun auf Platz eins. Sie gewinnt um 5,31 Prozentpunkte dazu. Die SPÖ hingegen...

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  • Verena Polzer
Kärntens Kandidaten zur EU-Wahl: Luca Kaiser, Elisabeth Dieringer-Granza, Claudia Wolf-Schöffmann, Olga Voglauer und Christian Pirker (von links) | Foto: WOCHE (Collage)
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EU-Wahl
Kärntens Kandidaten auf dem Prüfstand

Drei Fragen, drei Antworten: Kärntens Kandidaten und deren Positionen im Überblick! Frage 1:Braucht es eine europäische Asylbehörde mit einheitlichem Asylrecht und Verteil-Quote? Frage 2:Wie soll Kärnten in den nächsten fünf Jahren von der EU profitieren? Frage 3:Welche Bedeutung hat die Europäische Union für Sie persönlich?

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  • Peter Michael Kowal
Wenn das liebe Geld knapp wird! Die Landespolitik diskutiert darüber, Kärntner vor der Armutsfalle zu schützen

Aus dem Landtag
Armut in Kärnten bekämpfen, aber wie?

Kärntner Landtag: In der „Aktuellen Stunde“ wurde über die Armutsgefährdung in Kärnten diskutiert. Die Zugänge der Parteien sind unterschiedlich. Im Rahmen der heutigen Sitzung des Kärntner Landtags kam es in der „Aktuellen Stunde“ zu einer Debatte über die Armutsgefährdung in Kärnten. Die Zugänge der Parteien dazu sind unterschiedlich. SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser möchte Kinderarmut zurückdrängen: „Wie die Erfahrung zeigt, sind Kinder aus einkommensschwachen Haushalten häufig ihr gesamtes...

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  • Peter Michael Kowal
Fünf Woche-Diskussionen vor der Landtagswahl in Kärnten – je eine in den vier Wahlkreisen und eine mit den Landesspitzenkandidaten (Foto: WOCHE) | Foto: WOCHE
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Kandidaten auf dem Prüfstand

Die Landtagswahl-Kandidaten des Wahlkreises Klagenfurt stehen am 7. Februar Rede und Antwort. KLAGENFURT, KLAGENFURT LAND. Am 4. März wählt Kärnten den neuen Landtag. Fast alle Parteien haben ihre Spitzenkandidaten präsentiert, der Wahlkampf ist im Gange. Um den Lesern eine Entscheidungshilfe zu geben, holt die WOCHE im Februar die Kärntner Kandidaten für die Landtagswahl am 4. März auf die Bühne. Mit an Bord ist bei den Diskussionen die Antenne Kärnten. Damit ist gewährleistet, dass die...

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  • Verena Polzer
Auch die Klagenfurter Politik blickt nach Wien und erwartet  sich noch die Umsetzung einiger Punkte, die auch für die Städte wichtig wären, wie etwa Beschäftigungsoffensive für Langzeitarbeitslose | Foto: Pexels
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Klagenfurt blickt nach Wien

Die Stadtparteiobleute erwarten sich vor der Nationalratswahl die Umsetzung wichtiger Punkte für die Städte. KLAGENFURT (vep). Am 15. Oktober wählt Österreich seinen neuen Nationalrat. Bis dahin soll die Regierung, wie sich die Situation auch entwickeln mag, nach Ansicht der Stadtparteiobleute noch einige Punkte beschließen, die für die Städte und Kommunen wichtig wären. Steuern und Beschäftigung SPÖ-Klagenfurt-Obfrau Maria-Luise Mathiaschitz ist froh, dass das Investitionspaket für Kommunen...

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Meinung: Tauziehen kommt politisch in Mode

"Wir müssen an einem Strang ziehen", erschallt es gerne im Angesicht wildester Turbulenzen. Welche Tücken es allerdings birgt, wenn mehrere schwer Ambitionierte auf einem Strang herumnudeln, konnte man gerade in Kärnten in den vergangenen Wochen fein beobachten. Vor allem bei vorgeblich Gleichgesinnten. Den Anfang machten die Klagenfurter Stadtschwarzen mit der öffentlichen Kritik am Spitzenkandidaten. Die Landespartei tat es ihr – mit der Demontage von Parteichef und Landesrat – umgehend...

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  • Gerd Leitner
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Meinung: Die Schuldfrage ist kein Lösungsansatz

Man solle rasch die vernünftigste Lösung für die Hypo-Abwicklung finden. Das mahnte Landeshauptmann Peter Kaiser am Montag ein. Zur selben Zeit beflegelten sich im sogenannten hohen Haus Volksvertreter aller Couleurs auf zum Teil erstaunlich tiefem Niveau. Und alle verfolgen dasselbe Ziel: Die Schuld an der Misere müsste man wohl irgendwie dem anderen umhängen können. Eine bunte Auswahl der Versuche: der blau-orange Größenwahn, Münchner Wachstumsphantasien trotz Krise oder angebliche...

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  • Gerd Leitner
LH Peter Kaiser und Hermann Lipitsch sehen im Wahlergebnis die Arbeit der SPÖ in der Regierung bestätigt
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Zwei Unzufriedene und vier "Sieger"

In Kärnten brachte die Nationalratswahl Zuwächse für Rot und Schwarz. FPÖ fühlt sich als Wahlsieger. "Ich kann mir vorstellen, dass ein dritter Partner ins Boot kommt", spekulierte SPÖ-Kandidat Hermann Lipitsch am Wahlabend mit möglichen Koalitionen. Konkreter wollte er nicht werden. Zuerst solle man über Reformen nachdenken und dann schauen, "mit wem man sie umsetzen kann". Er sei mit dem Wahlergebnis der Kärntner Roten zufrieden. Gleiches gilt auch für FPÖ-Christian Ragger und seinen...

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  • Gerd Leitner
Foto: Foto Gert Eggenberger

Kassasturz: Kärnten geht schwierigen Zeiten entgegen

LHStv.in Schaunig: Transparenz und Budgetwahrheit notwendig – Investitionen gegen Armut, Arbeitslosigkeit und Abwanderung – Nulldefizit 2015 bleibt ambitioniertes Ziel Detaillierte Ergebnisse aus dem Kassasturz gab heute, Dienstag, Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig im Rahmen des Pressefoyers nach der Regierungssitzung bekannt. Demnach würden die budgetären und außerbudgetären Landesschulden 2,768 Milliarden Euro laut Rechnungsabschluss 2012 betragen. Miteinzubeziehen in die Betrachtung...

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  • Andreas Schäfermeier
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"Rechtspopulistische Brandstifter in Österreich, insbesondere in Kärnten, und in ganz Europa gefährden durch parteipolitisch motiviertes Säen von Fremdenhass und Zwietracht den sozialen Frieden!" | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ Kaiser zum Bundesparteitag: Vorwärts, unser Land braucht uns!

Geschlossene und kämpferische SPÖ ist Garant für mehr Gerechtigkeit in einer starken, solidarischen Gemeinschaft. FPÖ und ÖVP leiden unter Verantwortungs-Allergie gegenüber der arbeitenden Bevölkerung. Mit mehr Selbstbewusstsein, Mut, Geschlossenheit, Kampfbereitschaft und Siegeswillen soll die SPÖ nach den Erwartungen von Kärntens SPÖ-Vorsitzenden LHStv. Peter Kaiser aus dem morgen, Samstag, in St. Pölten stattfindenden Bundesparteitag hervorgehen. Kaiser fordert den Druck auf den jetzigen und...

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SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser: "Auch wenn Dörfler, Scheuch und Strache die Augen noch vor der für sie bitteren Realität verschließen: Tatsache ist, dass die Mehrheit der Kärntnerinnen und Kärntner sich der Forderung der SPÖ-Kärnten nach sofortigen Neuwahlen, die auch von ÖVP und Grünen unterstützt wird, angeschlossen haben!" | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ Kaiser: Strache hat keine Bedingungen für Neuwahlen in Kärnten zu stellen!

Partytiger von Ibiza wird im Korruptionssumpf mit untergehen. SPÖ bleibt dabei: Neuwahlen noch 2012! „FPK-Dörfler lässt sich nun offenbar nicht mehr nur von den Gebrüdern Scheuch sondern auch noch vom Partytiger von Ibiza, H.C. Strache, dirigieren“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die eklatante Führungsschwäche Dörflers aufmerksam, nachdem der FPÖ-Obmann sich anmaßt, Bedingungen für eine Neuwahl in Kärnten zu stellen. Strache, dessen völlig unglaubwürdiger Versuch,...

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SPÖ Kärnten: Aktuelles aus der heutigen Regierungssitzung

Kaiser, Prettner: FPK Anfechtung des Telekommunikationsgesetzes, Änderungen beim Jugendschutzgesetz und Prostitutionsgesetz als Schwerpunktthemen Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten SPÖ LHStv. Peter Kaiser und SPÖ LRin Beate Prettner über aktuell besprochen Themenstellungen. Im Mittelpunkt der Ausführungen standen die Diskussionen rund um die Anfechtung der FPK der Vorratsdatenspeicherung im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes, die neuerlichen Änderungen beim Kärntner...

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Strache wirft aus reinem Populismus auch jeden Rest von Verantwortungsbewusstsein über Bord, nur um eine billige Schlagzeile zu erhaschen“, übt Kaiser heftige Kritik am blauen Parteiführer. | Foto: Foto Horst
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SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser: Man sollte Strache Sprechverbot erteilen!

„Aussagen zu Euro und Writschaftskrise entlarven den blauen Rattenfänger als politisch Ahnungslosen.“ S&P-Bewertung muss auch Weckruf für ÖVP, Grüne und BZÖ sein. Als in mehrfacher Hinsicht zu verstehendes Alarmsignal bewertet Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser die Aberkennung von Österreichs AAA+ Status durch die amerikanische Rating-Agentur Standard & Poors (S&P). „Wer wie Strache meint, der Euro sei eine „glatte Fehlkonstruktion“ und aufgrund der Abwertung durch S&P jetzt Neuwahlen...

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Es ist geradezu beschämend, wie diverse Politiker, neben Pröll vor allem Vertreter der Opposition auf Bundesebene wie BZÖ-Obmann Bucher und sein langjähriger Weggefährte FPÖ-Führer Strache die prekäre Finanzlage Österreichs zu vermeintlichen parteitaktischen Spielchen missbrauchen. Mit verantwortungsvoller und seriöser Politik, die sich für die Menschen einsetzt, hat das Nichts zu tun!" | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: Prölls durchschaubarer Versuch, in Debatte um Österreichs Rating Schlagzeile zu erhaschen.

Forderung nach neuer 15a-Vereinbarung lässt NÖ-LH alt aussehen – bestehender Stabilitätspakt regelt Finanzströme bereits von Bundes- bis auf Gemeindeebene. Österreich braucht neue Steuergerechtigkeit. „Von einem so lange amtierenden Politiker hätte ich mir einen seriösen Diskussionsbeitrag erwartet!“ Mit diesen Worten reagiert Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser kopfschüttelnd auf die als neuen Geniestreich im Kampf gegen die Staatsverschuldung und die damit zusammenhängende drohende...

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Umfrage: Die FPK bricht weg!

Erdrutsch in Kärnten: FPK verliert mehr als die Hälfte der Wähler – ÖVP, Grüne und „BZÖ neu“ profitieren. Seit Ende letzten Jahres blieb in der Kärntner Politik wahrlich kein Stein mehr auf dem anderen: Budgetdramatik, Hypo-Beinahe-Konkurs und Abspaltung der Kärntner Freiheitlichen vom BZÖ haben Kärntens politische Landschaft offenbar nachhaltig erschüttert. Und folgt man einer topaktuellen Umfrage, die von der ÖVP in Auftrag gegeben wurde, dann findet dieser Tage als Konsequenz dieses...

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