Budget

Beiträge zum Thema Budget

Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn (re.) und Andreas Eichhorn (Leiter der Sozialabteilung, li.) mit dem Sozialbereich 2019. | Foto: Land Salzburg/Martin Wautischer

Sozialbericht
Das Sozialbudget wächst jährlich an

Ab Herbst erwartet man Corona-bedingt einen spürbaren Anstieg bei der Mindestsicherung in Salzburg. Dafür habe man finanziell bereits vorgesorgt – "unser Sozialsystem ist krisenfest", sagt Soziallandesrat Heinrich Schellhorn. Das bestätige auch der Sozialbericht des Landes für das Jahr 2019. SALZBURG. Unabhängig von der Corona-Situation wurde das Landessozialbudget vom Vorjahr auf heuer aufgestockt. Waren es im Jahr 2019 420 Millionen Euro, werden heuer rund 450 Millionen Euro für die soziale...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko eröffnete am Mittwoch, 21. Juni 2017, die zweitägige Budgetsitzung des niederösterreichischen Landtags. | Foto: NLK Pfeiffer
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"Gehen sorgsam mit Steuergeldern um" – Landesrat Schleritzko präsentiert Niederösterreichs Budget 2018

"Wir wollen für die Menschen in unserem Land eine zukunftsfähige und nachhaltige Politik gestalten" – Ludwig Schleritzko eröffnete am Mittwoch, 21. Juni, mit seiner ersten Budgetrede als Finanzlandesrat die zweitägige Budgetsitzung des niederösterreichischen Landtags. Die Opposition zeigt sich wenig begeistert und sieht die Volkspartei als "freche Gesellschafts-Spalter". "Unser Land hat in den letzten Jahren sehr viel in die Zukunft investiert. Das ist eine hervorragende Basis für unsere...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Die vollzählige Landesregierung beim Lokalaugenschein in der neuen BH Kitzbühel.
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Landesregierung zur Klausur in Kitzbühel

Mindestsicherung, Kinderbetreuung und Doppelbudget als Arbeitsschwerpunkte an zwei Klausurtagen. KITZBÜHEL/TIROL (niko). Eine Besichtigung der neuen BH Kitzbühel und eine stürmische Morgenwanderung (Streif/Hahnenkamm) standen auch am Programm; Hauptinhalte der Klausur der Tiroler Landesregierung in der Gamsstadt am Montag und Dienstag waren jedoch die Themen Mindestsicherung, Kinderbetreuung und Doppelbudget 2017/18. Die Ergebnisse der Klausur wurden bei der Landespressekonferenz im...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
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Deine Möbel helfen! - reMöbeln!

Es ist Weihnachten und für viele Menschen ein Grund zu feiern. Doch es gibt über 256.000 Familien in Österreich, für die es nicht so rosig aussieht. Aus diesem Grund haben wir das "reMöbel"-Programm gestartet. Hier zählt nicht nur der Gedanke des Helfens, sondern auch jener der Konsumminderung und des Umweltschutzes. Stand der Dinge Das Leben spielt nicht immer so, wie wir es gerne hätten. Da kann es passieren, dass man in einer leeren Wohnung steht oder nach einer Naturkatastrophe nur mehr die...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Martin Pomberger

Wolfgang Sobotka: „Mindestsicherung an Einhaltung der ,Hausordnung‘ binden“

Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka über den Reichtum des Landes Niederösterreich, , Mindestsicherung für Asylwerber, den Nikolaus und Polygamie. Die Bundesländer haben unter Ihrer Führung ein Modell für eine einheitliche Berechnung der Bundesländerbudgets präsentiert. Wozu brauchen wir das? Weil derzeit jedes Land andere Modelle der Budgetberechnung hat und man deswegen keine Vergleiche anstellen kann. Die Leute wollen aber wissen, ob sie in einem Bundesland oder einer Gemeinde leben die gut...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker

Pflege daheim bringt Geldsegen für Niederösterreichs Gemeinden

Weg vom Heim: Durch Systemumstellung bleibt Geld für lokale Projekte Die Ausgaben für Sozialleistungen rissen in den vergangenen Jahren ein immer größeres Loch in die Budgets von Städten und Gemeinden. Insgesamt geben Land und Kommunen in Niederösterreich derzeit rund 500 Millionen Euro für Pflege, Sozialhilfe und Mindestsicherung aus. Die Hälfte davon tragen die Bürgermeister, pro Jahr stiegen die Ausgaben zuletzt um drastische sieben Prozent. Bereits vor längerer Zeit zog das Land deswegen...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Oswald Hicker

Kein Geld für Reparatur der Mindestsicherung

Mit dem nächsten Urlaubsgeld heißt es für viele auch heuer wieder: keine Mindestsicherung. Die Rekordsumme von 101 Millionen Euro investiert das Land Salzburg heuer über den außerordentlichen Haushalt in Großprojekte. Und auch sonst setzen die SPÖ-Regierungsmitglieder einiges in Bewegung, doch für die versprochene Reparatur der Mindestsicherung ist kein Geld im Budget übrig. Wie berichtet, hatten Hilfsorganisationen und Betroffene (in der Regel Mindestpensionisten und so genannte „Working...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker
Sozialreferent Franz Gruber konnte gegenüber dem Land einige wesentliche Forderungen, wie etwa eine verbesserte Sanktionsmöglichkeit, durchsetzen. LR Gerhard Reheis konnte hingegen eine Deckelung der Kosten für die Stadt Innsbruck abwenden.

Kostenfrage ist derzeit völlig offen

Land und Stadt sind sich bei der Mindestsicherung einig. Finanzbedarf wird jedoch gänzlich anders eingeschätzt. (gstr). Sage und schreibe um 900% unterscheiden sich die veranschlagten Mehrkosten, welche durch die neue Mindestsicherung auf die Stadt Innsbruck zukommen. Während das Land von etwa 120.000 Euro ausgeht, rechnet die Stadt mit über 900.000 Euro. Die Verhandlungen waren lang, intensiv und zäh. Vergangenen Freitag konnten Soziallandesrat Gerhard Reheis und sein städtisches Pendant Franz...

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  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler

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