Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Um den hohen Energiekosten entgegenzuwirken, ist ein Konjunkturpaket unterwegs, das unter anderem den EKZ 2 im Gepäck hat. | Foto: stock.adobe.com/at/photocrew (Symbolfoto)
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Konjunkturpaket
Forderungen nach Energiekostenzuschuss 2 erhört

Die Energiekosten sind auch im Kalenderjahr 2023 teuerer geworden. Für Unternehmerinnen und Unternehmer ist das deutlich spürbar. Nun kann man endlich durchschnaufen. Die Bundesregierung verkündete, dass es ein Konjunkturpaket geben wird, das unter anderem den lang geforderten Energiekostenzuschuss (EKZ) 2 enthalten wird. TIROL. Lange hatte man es gefordert. Jetzt wird es Realität. Ein Konjunkturpaket mitsamt Unterstützungen für die Bauwirtschaft und dem lang ersehnten EKZ 2 ist unterwegs. Nun...

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Tiroler Tradition und heimischen Spitzenpolitik vereint.  | Foto: Gemeindebund
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Gemeindetag
Landesüblicher Empfang und "auf ein Wort mit BK Nehammer"

Mit einem landesüblichen Empfang startete der zweite Tag des 69. österreichischen Gemeindetages in Innsbruck. Die Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde haben inaltlich einige Schwerpunkte gesetzt. Erstmals war die Tagung der Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte in den Österreichischen Gemeindetag integriert. INNSBRUCK. Die Schützenkompanie Grinzens, die Bundesmusikkapelle Grinzens sowie die Abordnungen der Traditionsverbände unter dem Gesamtkommando von Landeskommandant Major...

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Ernst Schöpf, Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes, bei der Angelobung im März 2022: „Die Aufgaben der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind vielfältig und haben direkten Einfluss auf das Leben und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger.  | Foto: die Fotografen
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Tirols Bürgermeister
Viel Vertrauen ins Bürgermeisteramt, Lösungskompetenz ausbaufähig

Tirol vertraut seinen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern. Im Vergleich zur Landespolitik, Bundespolitik und EU-Politik schneidet das Bürgermeisteramt am besten ab. Bei der Lösungskompetenz haben die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aber Luft nach oben. Zumindest nach der österreichweiten Umfrage, die im Auftrag des Österreichischen Gemeindebundes erstellt wurde.  INNSBRUCK. Die in regelmäßigen Abständen durchgeführte Umfrage ist ein wichtiges Stimmungsbarometer für die Arbeit der 2.093...

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"Für eine nachhaltige Verkehrsentlastung braucht Tirol die Unterstützung des Bundes und dafür habe ich heute geworben“, so LR Zumtobel. | Foto: Perwein
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LR Zumtobnel trifft BM Gewessler
Verkehrsbelastung entlang des Brennerkorridors im Fokus

Tirol wird aufgrund der enormen Verkehrsbelastung an den Maßnahmen zur Verkehrsreduktion, solange festhalten müssen, bis eine dauerhafte Entlastung der Bevölkerung geschaffen wurde.  Tirols Verkehrslandesrat René Zumtobel hat dies beim Gespräch mit Klimaschutzministerin Leonore Gewessler in Wien deponiert. TIROL. Tirol schöpft seine Kompetenzen in Sachen Verkehr mit Fahrverboten und Lkw-Dosierungen beinahe vollständig aus. Um langfristige Lösungen in der Verkehrsfrage zu erzielen, braucht es...

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IG Kultur und TKI fordern ein Anti-Teuerungspaket  (Archivfoto) | Foto: Samuel Trümpy Photography
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TKI mit offenem Brief
Anti-Teuerungspaket für Kultur gefordert

Die IG Kultur Österreich, die Tiroler Kulturinitiaitven (TKI) und ihre Schwesterorganisationen in den Bundesländern, appellieren in einem Offenen Brief an die Bundesregierung, endlich auch für den Kulturbereich ein Anti-Teuerungspaket zu schnüren. TIROL. Veranstaltungen absagen, weil das Aufheizen der Räumlichkeiten nicht leistbar ist; Programme runterkürzen, um die explodierenden Energiekosten bewältigen zu können; entscheiden müssen, welche Kunst- und Kulturarbeitenden entlassen bzw. nicht...

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Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler fordern die Einführung von Tempo 30/80/100 | Foto: Wikipedia/Kandschwar
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Verkehrsinstitut der Uni Innsbruck
Tempo 30/80/100 soll jetzt eingeführt werden

Die Leiterinnen und Leiter der Verkehrsinstitute der TU Wien, BOKU und Universität Innsbruck fordern eine Temporeduktion für Autos. Sie fordern, die gesetzliche Höchstgeschwindigkeit zu senken: 100 km/h auf Autobahnen, 80 km/h auf Freilandstraßen und 30 km/h im Ortsgebiet – dieses Konzept wäre nicht nur eine wirksame Sofortmaßnahme für den Klimaschutz, es hätte auch weitere Vorteile, betonen die Wissenschafterinnen und Wissenschafter. INNSBRUCK. In einem offenen Brief wenden sich die Experten...

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Bereist auf der Landeshauptleute-Konferenz am Achensee vor wenigen Wochen war die Pflege eines der Hauptthemen der Länderchefs. | Foto: Pixabay/tomwieden (Symbolbild)

Pflege in Tirol
Länder fordern Gesamtlösung von Bund

TIROL. Im Forderungskatalog der Bundesländer wird ein Maßnahmenpaket gewünscht. Der Bund soll die "Gesamtlösung für die Pflege" ins Rollen bringen. Thema bei der Landeshauptleute-KonferenzBereist auf der Landeshauptleute-Konferenz am Achensee vor wenigen Wochen war die Pflege eines der Hauptthemen der Länderchefs. Gemeinsam entwarfen sie einen Forderungskatalog der dem Bund vorgelegt werden soll. Darin enthalten eine Gesamtlösung für den Bereich Pflege. „Im Wesentlichen geht es um die Bereiche...

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Die Tourismusverbände fordern die Öffnung ihrer Betriebe. | Foto: pixabay
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Öffnung gefordert
14 Tourismusverbände und 70 Betriebe wenden sich an Regierung

Tourismusverbände und Unternehmer fordern in offenem Brief an die Regierung die Öffnung der Betriebe. TIROL (jos). In einem offenen Brief an die Bundesregierung fordern die Touristiker bestehend aus Tiroler Tourismusverbänden und Unternehmern eine verbindliche Zusage für die Öffnung der Unterkunftsbetriebe. Rückendeckung erhalten die Initiatoren von zahlreichen Interessensvertretungen und Organisationen. "Die Lage im heimischen Tourismus ist angespannt. Rund neuneinhalb Monate waren die...

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  • Johanna Bamberger
Künftig kann bei Veranstaltungen – etwa bei Kulturveranstaltungen – mit zugewiesenen Sitzplätzen eine Maximalauslastung von 75 Prozent möglich sein. | Foto: Kary Sophie
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Schritt für Schritt
Vereine und Traditionsverbände freuen sich über Öffnungen

TIROL. Die von der Bundesregierung angekündigten Lockerungsschritte machen Vereinsleben in Tirol und in ganz Österreich bald wieder möglich. Zudem gibt es weitere Öffnungsmaßnahmen wie die Verlängerung der Sperrstunde und keine Maskenpflicht im Freien. Öffnungsschritte am 10. Juni „Durch die weiteren Lockerungsschritte ab 10. Juni können die Vereine und Traditionsverbände in unserem Land Tirol nun endlich wieder aufatmen. Unser Einsatz und unsere Forderungen haben Wirkung gezeigt. Gemeinsam mit...

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Meinungen, Diskussionen, Themen, Twitter vernetzt die Streitkultur und Österreich redet mit.  | Foto: Pixabay/Edar (Symbolbild)

Twitter-Trends
#Schweizerhaus #Mückstein – die Twitter-Trends

Ihr seid selbst nicht auf Twitter, wollt aber die am meisten diskutierten, lustigsten und besten Tweets nicht verpassen? Dann sind unsere "Tweets der Woche" genau das richtige für euch. Wir beschäftigen uns mit den Österreich-Trends der Woche, was diskutiert und über was gelacht wurde und welche Tweets für Furore sorgten. Mittwoch 19. Mai #SchweizerhausZu den Öffnungen in ganz Österreich, ging der Kanzler mit medialem Aufsehen ins #Schweizerhaus am Wiener Prater Schnitzelessen. Twitter-Austria...

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  • Lucia Königer
Landespräsident Herbert Striegl befürchtet, dass mit der Umsetzung der Reform weder im laufenden Jahr noch 2022 begonnen werden kann | Foto: alexraths / panthermedia.net

Pflegereform
Pensionistenverband Tirol fordert schnelleres Handeln

TIROL. Herbert Striegl, Landespräsident PVÖ Tirol, kritisiert die Arbeit der Regierung rund um die angekündigte Pflegereform. Er erklärt, dass zwar im türkis-grünen Regierungsprogramm vom Jänner 2020 vielfältige Maßnahmen zur Pflege in Aussicht gestellt sind, viel sei aber bisher nicht passiert. Angekündigt wurde unter anderem eine Personaloffensive, die verhindern soll, dass einer wachsenden Zahl von Pflegebedürftigen immer weniger PflegerInnen zur Verfügung stehen. Regierung zögert Maßnahmen...

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Die IG Freie Theaterarbeit richtet einen offenen Brief an die österreichische Bundesregierung und die Landesregierungen über die Situation der freien Darstellenden Künste aufgrund der Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie. (Symbolbild) | Foto: Pixabay

Offener Brief
Kommentar und Anregungen der IG Freie Theaterarbeit zur Situation der freien darstellenden Künste

TIROL. Die IG Freie Theaterarbeit richtet einen offenen Brief an die österreichische Bundesregierung und die Landesregierungen über die Situation der freien Darstellenden Künste aufgrund der Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie Offener Brief im original WortlautSehr geehrter Herr Vizekanzler Mag. Werner Kogler, sehr geehrte Frau Staatssekretärin Mag. Andrea Mayer, sehr geehrte Frau Landeshauptfrau Mag. Johanna Mikl-Leitner, sehr geehrte Frau Stadträtin Mag. Veronica Kaup-Hasler, sehr...

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Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in Wien. | Foto: pixabay

FPÖ-Kritik - Corona
"Diese Berichterstattung ist eine Sauerei"

FPÖ übt Kritik an ORF Online Berichterstattung am Samstagabend und in anderen Fernsehsendern. WIEN, KITZBÜHEL. Die mediale Berichterstattung über eine Kundgebung gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung am Samstag (13. 2.) in Wien nimmt LA Alexander Gamper (Kitzbühel) zum Anlass, Kritik zu üben. „Wenn beispielsweise der ORF Online formulierte: ‚Die Demonstranten – unter ihnen auch Neonazis und Personen mit Tirol-Flaggen...‘ oder in einem anderen Fernsehsender ‚Demonstranten, unter ihnen...

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Seit fast einem Jahr wird auch Tirol vom Coronavirus und den entsprechenden Maßnahmen beherrscht. Kinderbetreuungseinrichtungen sind weiter im Notbetrieb. Daher brauchen Eltern im Homeoffice endlich Unterstützung, so der ÖGB Tirol. | Foto: pixabay/congerdesign

Coronavirus
ÖGB-Frauen fordern Konzept für Schulen und Kinderbetreuung

TIROL. Seit fast einem Jahr wird auch Tirol vom Coronavirus und den entsprechenden Maßnahmen beherrscht. Kinderbetreuungseinrichtungen sind weiter im Notbetrieb. Daher brauchen Eltern im Homeoffice endlich Unterstützung, so der ÖGB Tirol. Planbarkeit in der Kinderbetreuung gefordert Erneut wurde der Lockdown verlängert, Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen bleiben weiter – mit Ausnahmen – geschlossen. Firmen wurden aufgefordert, wenn möglich, auf Homeoffice zu setzen. „Erneut bleiben...

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Bereits vor Weihnachten versprach die Bundesregierung, dass jede Person über 65 zehn FFP2-Masken zugeschickt werden sollen. Viele ältere Menschen warten nun seit Wochen auf den notwendigen Schutz in Form von FFP2-Masken. | Foto: pixabay/Antonio_Cansino
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ÖGB Tirol
Versprochene FFP2-Masken noch immer nicht im Postkasen

TIROL. Bereits vor Weihnachten versprach die Bundesregierung, dass jede Person über 65 zehn FFP2-Masken zugeschickt werden sollen. Viele ältere Menschen warten nun seit Wochen auf den notwendigen Schutz in Form von FFP2-Masken. Ältere Menschen warten noch immer auf versprochene FFP2-MaskenDie Ankündigung, jede Österreicherin und jeder Österreicher über 65 würde 10 FFP2-Schutzmasken zugesendet bekommen, erfolgte bereits vor Weihnachten. Nun warten viele ältere Menschen noch immer auf diese...

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Nun Hoffnung auf die Speed-Rennen (ohne Fans). | Foto: Kogler
Aktion 5

Hahnenkammrennen 2021 - Corona
Konzentration auf Speed-Rennen, Slaloms abgesagt! Mit Umfrage

Absage für das erste geplante Rennwochenende (2 Slaloms, Wengen/Kitzbühel); Speed-Wochenende (22. - 24. 1.) soll stattfinden. KITZBÜHEL. Am Montag (11. 1.) war kurzfristig entschieden worden, dass nach der corona-bedingten Absage in Wengen zwei Lauberhorn-Rennen (Abfahrt, Slalom) von Kitzbühel übernommen werden. Am ersten Wochenende (Sa/So, 16./17. 1.) sollten Lauberhorn- und Hahnenkamm-Slalom stattfinden, am kommenden, eigentlichen, HK-Rennwochenende dann zwei Abfahrten und Super-G (Fr/Sa/So)...

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So packen wir's: Kürzlich legte die SPÖ einen Plan vor, wie die Coronakrise bewältigt werden könne. Ein vierter Lockdown müsse verhindert werden, so Georg Dornauer. | Foto: iXimus/pixabay

So packen wir's
SPÖ legt Plan für Weg aus der Coronakrise vor

TIROL. Gestern legte die SPÖ einen Plan vor, wie die Coronakrise bewältigt werden könne. Ein vierter Lockdown müsse verhindert werden, so Georg Dornauer. SPÖ legt Plan im Kampf gegen das Coronvirus vor Seit Beginn der Coronakrise habe die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner sinnvolle, nachvollziehbare und evidenzbasierte Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus ausgearbeitet. Etwas, was die Türkis-Grüne-Bundesregierung nicht gemacht habe, so Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und...

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Regenfälle führen immer wieder zu Überschwemmungen im Flüchtlingscamp Kara Tepe.  | Foto: Deutsches Rotes Kreuz (DRK)

Flüchtlingslager
Rektor Märk fordert humanitäre Hilfe, FPÖ gegen Aufnahme

TIROL. Der Rektor der Universität Innsbruck, Tilmann Märk, unterstützt die Initiative „Courage – Mut zur Menschlichkeit“. Für ihn ist an der Zeit ist, die unhaltbare und würdelose Situation der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln zu lösen. Die Tiroler FPÖ spricht sich klar gegen eine Aufnahme aus. Appell an die Regierungen „Die Universität Innsbruck hat sich in Ihrem Leitbild dazu bekannt, dass ‚alle Angehörigen der Universität, Studierende sowie Mitarbeitende, aktiv Verantwortung...

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LH Platter: Skifahren ist erlaubt.
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Maßnahmen leider notwendig
Platter: "Viele Menschen sind müde."

Lockdown 3 ist fix. Bis zum 24. Jänner fährt Österreich herunter. Wer sich an der zweiten Runde der Massentests beteiligt, der kann sich bei den für 15. bis 17. Jänner geplanten Massentests freitesten. TIROL. LH Günther Platter ist alles andere als erfreut, aber: „Wir alle hätten uns gewünscht, dass die Infektionszahlen rascher zurückgehen. Ich habe großes Verständnis dafür, dass viele Menschen müde von dieser Pandemie sind und gehofft hätten, dass nun endlich Lockerungen kommen. Diese...

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"Corona" lässt uns nicht los, der dritte Lockdown bis zum 17. Jänner wurde verfügt. | Foto: pixabay

Corona Tirol – 3. Lockdown
3. Lockdown ab 26. Dezember

Erneut harter Lockdown; strikte Regeln für das Land bis zum 17. Jänner. WIEN, BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Die Regierung beschloss am 18. 12. einen weiteren harten Lockdown von 26. Dezember bis 17. Jänner. Ab dem 18. 1. soll dann das öffentliche Leben samt Handel, Kultur, Sport, Tourismus mit Gastronomie/Hotellerie schrittweise wieder hochgefahren werden. Dabei wird auch ein negativer Antigen-Test vonnöten sein, um erste Freiheiten (z. B. Besuch im Restaurant, Veranstaltungen etc.) genießen zu...

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Tag täglich erreichen uns erschütternde Bilder aus den griechischen Flüchtlingslagern. Nun richtet die Kinder- und Jugendanwaltschaft Tirol einen Appell an die Verantwortlichen. | Foto: Pascal Violo

Kinder-und Jugendanwaltschaft Tirol
Hilfe für Kinder in griechischen Flüchtlingslagern gefordert

TIROL. Tag täglich erreichen uns erschütternde Bilder aus den griechischen Flüchtlingslagern. Nun richtet die Kinder- und Jugendanwaltschaft Tirol einen Appell an die Verantwortlichen. Kritik an restriktiver Linie der Bundesregierung Die Bilder aus den griechischen Flüchtlingslagern sind erschütternd. Sie müssten endlich aufrütteln, so die Kinder- und Jugendanwaltschaft Tirol. Sie fordert die Bundesregierung auf, endlich von ihrer restriktiven Linie Abstand zu nehmen. „Vor allem das Schicksal...

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LHStv. Ingrid Felipe sieht die Zusammenarbeit in der Tiroler Landesregierung durch die Krise vertieft.

Interview mit der Frontfrau der Tiroler Grünen
Felipe: "Regierung ist gefordert"

LHStv. Ingrid Felipe von den Tiroler Grünen macht das Murren aus Bayern keine Angst. Wie haben Sie bisher Corona erlebt? In Ihrem politischen und privaten Umfeld? Ingrid Felipe: "Natürlich kenne ich Menschen, die von Corona betroffen waren. Im engsten Familienkreis aber niemanden. Diese Pandemie bringt für uns alle eine große Belastung durch die Einschränkungen und auch zum Teil Existenzängste mit sich. Die Verunsicherung ist überall zu spüren." Haben Sie am Massentest teilgenommen? "Ja,...

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Die Bergbahnen (im Bild: Hahnenkammbahn/KitzSki) können zu Weihnachten den Betrieb aufnehmen. | Foto: Kogler

Corona – Gastronomie/Hotellerie/Bergbahnen
Weihnachtssaison 2020/21 weitgehend verloren

Die Bergbahnen können ab Weihnachten öffnen, Gastronomie und Hotellerie erst ab 7. Jänner 2021. WIEN, BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Laut jüngsten Beschlüssen der Bundesregierung zu Öffnungsschritten nach dem Lockdown (ab 7. 12.) können Bergbahnen ab Weihnachten (23./24. 12.) in Betrieb gehen. Outdoorsportstätten wie Skipisten oder Loipen können von Freizeitsportlern wieder benützt werden. Es gelten diverse Sicherheits-/Präventiv-/Hygienevorschriften. Indoor-Sportstätten (u. a. Fitnessstudios,...

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WB-Bezirksobmann Peter Seiwald ist erfreut über die Gutscheinregelung. | Foto: Wirtschaftsbund

Wirtschaftsbund - Gutscheine
Steuerfreie Gutscheine bis 365 Euro für Mitarbeiter

WB-Forderung für lohnsteuerfreie Weihnachtsgutscheine kurbelt Konsum an und stärkt regionale Unternehmen. WIEN, BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Erfreut zeigt sich der Wirtschaftsbund-Bezirksobmann Peter Seiwald über die von der Bundesregierung umgesetzte Forderung des Wirtschaftsbundes nach steuerfreien Gutscheinen für Mitarbeiter. „Zum Schutz unserer Mitarbeiter müssen wir dieses Jahr auf Weihnachtsfeiern verzichten. Steuerfreie Weihnachtsgutscheine sind eine gute Möglichkeit, der Belegschaft dennoch...

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