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Ein Vortrag über Extremismus am BORG Honauerstraße wurde nach Intervention der FPÖ abgebrochen. Vergangene Woche hat der Welser Autor und Grünen-Finanzreferent Thomas Rammerstorfer im BORG Honauerstraße über Extremismus referiert. Dieser wurde nach Intervention von FPÖ-Nationalratsabgeordneten Roman Haider vorzeitig abgebrochen. Seither gingen die Wogen hoch. Ein regelrechter Streit zwischen FPÖ und Grüne ist entbrannt, unzählige Kommentare in den Sozialen Netzwerken inklusive. "Schulen als...

Die Linzer FPÖ fordert, dass wichtigste Bezugsperson gratis beim Krankenhaus parken dürfen. Viele Väter kennen das Problem: Während der Geburt des Kindes will man möglichst viel Zeit im Krankenhaus bei dem Neugeborenen und dessen Mutter verbringen. „Besonders in den ersten Tagen nach der Geburt ist es wichtig, eine Bindung zwischen den Eltern und dem Kind aufzubauen. Neben der Mutter spielt auch der zweite Erziehungsberechtigte eine große Rolle und sollte nach der Entbindung möglichst viel Zeit...

Vizebürgermeister Detlef Wimmer (32) ist seit zehn Jahren Fraktionsobmann der Linzer FPÖ. Im Jänner 2007 wurde der damals 22-Jährige zum jüngsten Obmann in der Geschichte der Linzer Freiheitlichen gewählt. Die damalige Ausgangslage verbunden mit den niedrigen Umfragewerten der FPÖ bezeichnet Wimmer heute als "schwierig". Politisch kann der FPÖ-Chef aber auf Erfolge verweisen. Seine Partei steigerte sich von fünf Mandaten im Gemeinderat 2003 auf 17 bei der Wahl 2015. Man habe sich von einer...

OÖ. Auch heuer stellt das Naturschutzressort des Landes Oberösterreich wieder gefährdete Arten ins Licht der Öffentlichkeit. Mit dabei sind 2017 zum Beispiel der Hirschkäfer, der Sterlet (ein Donau-Stör), die Artengruppe der Tagfalter und der Lungenenzian. "Es ist wichtig, eine Balance zwischen einer ökologisch intakten und vielfältigen Natur, der Landwirtschaft und dem Tourismus zu finden", sagt Naturschutzlandesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ). "Landwirte, Jäger und Touristen einfach...

Vizebürgermeister Detlef Wimmer (M.) überreichte 500 Euro von der Linzer FPÖ an StadtRundschau-Geschäftsführer Martin Greilinger (r.) und Redaktionsleiter Stefan Paul Miejski (l.). Die gesamte Summe kommt dem StadtRundschau-Christkind zugute. Von diesem Geld können wichtige Therapien und auch Spezialanfertigungen für den neunjährigen Linzer Julian Hüttl, der ohne Unterarme und mit verformten Beinen auf die Welt kam, finanziert werden. "Wir freuen uns, dass wir bei der Christkind-Aktion eine...

Im November 2015 haben die Linzer SPÖ- und FPÖ-Gemeinderatsfraktionen ein Arbeitsübereinkommen beschlossen. Ein Jahr später betont man nun die "ausgesprochen sachliche und produktive Zusammenarbeit". Insgesamt 35 Punkte wurden vor einem Jahr vereinbart, die von der Stadt abgearbeitet oder beeinflusst werden können. Von diesen gelten 14 als umgesetzt, weitere 18 sind in Arbeit. Bürgermeister Klaus Luger betonte dabei, dass es auf kommunaler Ebene leichter sei, zusammenzuarbeiten, da hier die...

Deutlich wird in den vergangenen Jahren eine „Flucht aus der Wohnbauförderung“, wie es Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner nennt. Im Jahr 2015 wurden rund 1700 Förderanträge gestellt. Diese Zahl gilt für die klassischen „Häuslbauer“. Konkret bedeutet das eine Halbierung seit 2009. Grund für diese Flucht seien diverse Auflagen, Hauptsächlich den Klimaschutz betreffend. Diese lassen Bauvorhaben in vielen Fällen trotz Förderung teurer werden, als bei Verzicht auf selbige. Aktuelle...

OÖVP und FPÖ OÖ ziehen nach 365 Tagen Bilanz. Vor fast einem Jahr wurde das Arbeitsübereinkommen der beiden Parteien vorgestellt. Es gab 38 Regierungssitzungen und 2.686 eingebrachte Anträge – 97,2 Prozent der Beschlüsse waren einstimmig. "Es ist nicht wie im Bund, wo viel gestritten wird", meinte Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. Insgesamt zeigten sich alle Anwesenden sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit. Zur einjährigen Bilanz wurden Fortschritte in mannigfaltigen Punkten...

OÖ (pfa). Genossenschaften, die in ihren Wohnbauprojekten "Junges Wohnen" inkludieren, werden künftig bei der Mittelvergabe bevorzugt. Das kündigt Wohnbaulandesrat und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Gespräch mit der BezirksRundschau an. "In Linz ist das Projekt ‚Junges Wohnen‘ torpediert worden. Es liegt am nicht vorhandenen Willen der SPÖ, dass wir in Linz noch keine solchen Wohnungen haben. Das wird von mir nicht mehr länger akzeptiert", so Haimbuchner. Gerade in...

Die Lehre spielt für alle Parteien in Linz eine wichtige Rolle. Der Lehrberuf genießt bei allen Parteien in Linz einen hohen Stellenwert. So wurden bei der ÖVP mit dem Linzer Lehrlingsempfang, der Linzer Lehrlingsmesse oder der Linzer Lehrlingscard Maßnahmen gesetzt, um die Attraktivität der Lehre aufzuwerten. "Wir haben auch viele Lehrlinge in den eigenen Ressorts, zum Beispiel bei den Stadtgärten", sagt ÖVP-Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider. In der SPÖ legt man Wert darauf, allen eine...

LINZ (red). Sparen ist angesagt – die Stadt Linz versucht derzeit, an mehreren Ecken und Enden Einsparungspotenziale zu finden. Die Linzer FPÖ möchte speziell das politische System künftig schlanker gestalten. Sieben Maßnahmen wurden kürzlich vorgestellt, die Einsparungen oder Umverteilungen bringen. Das Einsparungspotenzial liegt zwischen 2,28 und 4,36 Millionen Euro pro Periode. Der Gemeinderat soll von de facto 65 Sitzen auf 55 verkleinert werden, außerdem könnten beim Stadtsenat ein bis...

OÖ. Günther Steinkellner war 2003 schon Landesrat – damals für Umwelt, Frauen und Konsumenten. Nach der Wahl 2015 ist er wieder in dieser Position, nur das Ressort hat sich geändert: Der FPÖ-Politiker ist nun für Infrastruktur zuständig. Ihr Vorgänger hat gesagt, dass alle großen Verkehrsprojekte auf Schiene sind. Können Sie dem etwas abgewinnen? Wenn ich mir die Brückensituation ansehe, glaube ich, dass der Ausdruck "alles auf Schiene" nicht zutrifft. Bei der Mauthausener Brücke haben wir...

Zum siebten Mal fand am vergangenen Donnerstag das Freiheitliche Rathausfest im Alten Rathaus in Linz statt. Vizebürgermeister Detlef Wimmer, Infrastrukturstadtrat Markus Hein und Günther Kleinhanns, Fraktionsobmann im Gemeinderat, freuten sich über zahlreiche Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien. Mit dabei waren unter anderem Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landesrat Günther Steinkellner, Landesrat Elmar Podgorschek, EU-Parlamentarier Franz Obermayr, die...

OÖ. Beim Jagawirt in Steinhaus bei Wels, seiner Heimatgemeinde, verrät Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner, welche Musik er gerne hört und ob er auch ein guter Sänger ist. BezirksRundschau: Singen Sie eigentlich gerne? Manfred Haimbuchner: Es hält sich in Grenzen. Singen Sie für uns ein Kinderlied? Ein Kinderlied? Wie viele Kinderlieder kennen Sie denn? Aus meiner Kindheit erinnere ich mich natürlich an Kinderlieder. Für meine Patenkinder beschränke ich mich aber auf...

OÖ. 28 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gibt Österreich für Sozialleistungen aus. Geld fehlt trotzdem. Vergangene Woche wurde das Projekt „Sozial-Ressort 2021+“ von SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer vorgestellt. Es sieht eine jährliche Erhöhung des Sozialbudgets um fünf Prozent vor. Gleichzeitig wolle man die Effizienz im Ressort steigern, wofür zuerst eine umfangreiche Evaluation notwendig sei. Effizienzsteigerung wäre auch ganz im Sinne der FPÖ, allerdings bei gleichzeitigem Verzicht auf...

Den Erfolg der FPÖ mit dem dumpfen Argument der „Dummheit der Bevölkerung“ zu begründen geht weit an den eigentlichen Ursachen vorbei. Diese Stigmatisierung mittlerweile großer Teile der Bevölkerung wird weder dazu führen, dass sich ein heimlicher oder bekennender FPÖ Anhänger umstimmen ließe, noch trifft sie den Kern der Ursachen. Diese Ursachen sind dennoch sehr einfach zu analysieren: Basis bildet das politische Engagement der sogenannten „bürgerlichen Parteien“ der letzten Jahrzehnte. Die...

Die Linzer FPÖ will bis ins Jahr 2021 Platz für tausende neue Wohnungen in Linz schaffen. Entgegen niedrigerer Prognosen zählt Linz aufgrund von erhöhtem Bevölkerungszuwachs mittlerweile knapp über 200.000 Einwohner. Aufgrund der hohen Nachfrage wurden in Linz zwischen 2011 und 2016 pro Jahr bereits durchschnittlich 1044 Wohneinheiten errichtet. Die FPÖ will dem erhöhten Wohnungsbedarf nun mit einem Masterplan weiter entgegenwirken. "Wir wollen bis 2021 jährlich tausend neue Wohnungen zu...

Die Grünen stellten im Gemeinderat einen Antrag zum Ausbau von sicheren Fahrradabstellanlagen. Dieser wurde allerdings von SPÖ und FPÖ abgelehnt. Die Enttäuschung war beim Grünen Verkehrssprecher Klaus Grininger groß, denn nur ein gut ausgebautes Radwegenetz sowie eine entsprechende Abstell-Infrastruktur würden die Menschen zum Radfahren motivieren. „Nur wenn ich mein Fahrrad ortsnah und auch sicher abstellen kann, werde ich auch auf mein Fahrrad zurückgreifen“, so Grininger. Das Ziel der...

Der oö. Infrastrukturlandesrat findet im BezirksRundschau-Gespräch harte Worte für Erwin Pröll. OÖ (pfa). Die Arbeiten an den Donaubrücken halten den Zentralraum in Atem. "Als ich die Gesamtheit meines Erbes realisiert habe, habe ich mit Entsetzen festgestellt, dass keine zukunftsorientierte Planung erfolgt ist", sagt Günther Steinkellner (FPÖ), der seit Herbst Infrastrukturlandesrat ist. Die Sanierungen und Sperren an gleich mehreren neuralgischen Punkten waren seit Jahren bekannt. Passiert...

Die Linzer FPÖ um Markus Hein zieht eine Seilbahn als alternative Donauquerung in Erwägung. Da der Bau der Eisenbahnbrücke bis mindestens 2020 dauern wird, macht sich die FPÖ rund um Infrastrukturstadtrat Markus Hein Gedanken über eine Alternative. In Erwägung gezogen wird dabei auch eine Seilbahn über die Donau. „Es gibt Beispiele, wo die Seilbahn sehr gut als Transportmittel funktioniert. In London gehört die Seilbahn zum Beispiel zum öffentlichen Verkehr. Und auch in Koblenz hat sich die...

Einsparungen bei Personalkosten sind höher als erwartet LINZ (jog). Die im Juli vergangenen Jahres in Kraft getretene Magistratsreform scheint sich bisher bezahlt gemacht zu haben. Durch den Umbau der Stadtverwaltung konnten bisher knapp 1,5 Millionen Euro gespart werden, 300.000 Euro mehr als erwartet. Die größten Einsparungen ergeben sich bei den Personalkosten – durch die Reform wurde eine Führungsebene eingespart, allerdings verlor kein Magistratsmitarbeiter seinen Job. Stattdessen wurden...

Im Linzer Parkbad soll es zu einem sexuellen Übergriff gekommen sein. „Dank einer aufmerksamen Mutter konnte gestern der mutmaßlichen Täter der sexuellen Übergriffe im Linzer Parkbad durch die Polizei festgenommen werden“, sagt der Linzer FPÖ-Fraktionsobmann Günther Kleinhanns. Als Konsequenz kündigten die Linzer Freiheitlichen drastische Maßnahmen an. In einem Dringlichkeitsantrag fordern sie ein umfassendes Maßnahmenpaket von der Linz AG. Dazu zählen Überwachungskameras. „Diese alleine werden...

Freude beim Cityring: Die Linzer FPÖ will gebührenfreies Parken am Samstagnachmittag ab März. LINZ (jog). Ab März soll am Samstagnachmittag keine Parkgebühr in den Kurzparkzonen der Landeshauptstadt mehr bezahlt werden. Das verkündeten Verkehrsstadtrat Markus Hein und Vizebürgermeister Detlef Wimmer von der FPÖ vergangene Woche. Die Reduzierung der Parkgebührenpflicht an Samstagen von 15 auf 12 Uhr können die beiden im Alleingang vollziehen, da es sich bei dieser Regelung um eine Verordnung...