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Beiträge zum Thema fpö

Foto: Archiv

Jedem zweiten sind die Wohnungskosten zu hoch

Das Meinungsforschungsinstitut OGM hat im Auftrag der FPÖ eine repräsentative Befragung zum Thema Wohnen durchgeführt. Ziel war die Einschätzung der Bevölkerung zu den Ursachen der steigenden Wohnungskosten sowie die Beurteilung der vorgeschlagenen Maßnahmen zur Bekämpfung der steigenden Kosten in Erfahrung zu bringen. Für 55 Prozent der Bevölkerung sind die Wohnungskosten zu hoch, aber noch leistbar. Die Altersgruppe zwischen 30 und 50 Jahren und die Einwohner von Gemeinden mit mehr als 50.000...

  • Linz
  • Oliver Koch

Linzer Uni untersuchte Auswirkungen ausländerfeindlicher Wahlplakate

Einer der Kerninhalte rechtspopulistischer Parteien wie der FPÖ in Österreich oder rechtsextremer Parteien wie der NPD in Deutschland ist die kritische Auseinandersetzung mit Zuwanderung und dem Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen. Zu Wahlkampfzeiten wird diese kritische Haltung oft zugespitzt zum Ausdruck gebracht. Eine Studie der Johannes Kepler Universität (JKU) Linz hat sich mit den Auswirkungen solcher Plakate auseinander gesetzt. In einem von der renommierten Fachzeitschrift...

  • Linz
  • Nina Meißl
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Wahlkampferöffnung der FPÖ: "Wir wollen die totale Stimmung"

Das Design-Center war nicht voll, aber gut gefüllt als HC Strache unter tosendem Beifall auf die Bühne trat. "Der Kanzler der Herzen", sei er sagte Strache und hat im Laufe seiner über einstündigen Rede keinen seiner "Mitbewerber" vergessen. "Werner Spindelegger und Michael Faymann sind völlig austauschbar", "Maunchmoi is da Häupl Michi nur mehr a Mischung zwischen bled und blad", "Der Franky-Boy soll zurück nach Kanada, wo er hingehört", und "Soletti Glawischnig" hätte ihm bei der...

  • Linz
  • Stefan Paul
Foto: Mario Hösel/Fotolia

Pflichtversicherung für Häuslbauer gegen Katastrophen

Mit der Idee eines "Elementarschadenpools" prescht nun Naturschutzlandesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) vor. Ähnlich dem Vorbild in der Schweiz solle so jeder Hausbesitzer eine Versicherung gegen Naturkatastrophen jeglicher Art haben – gegen Unwetter genauso wie gegen Hochwasser oder Hagel. In der Schweiz zahlt man umgerechnet dafür etwa 120 Euro im Jahr. Dies sei auch für Österreich denkbar. "Natürlich kann es hier je nach Gefahrenlage auch unterschiedlich hohe Prämien geben", sagt Haimbuchner....

  • Linz
  • Oliver Koch
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"Wir brauchen keine Leuchtturmpolitik"

Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) kritisiert die Gebührenpolitik der SPÖ in den Städten und die Raumordnung. Ist Ihr Angriff auf Landesrat Rudi Anschober in Bezug auf die Zahl der Öko-Jobs schon das erste Wahlkampfgeplänkel? Manfred Haimbuchner: Nein. Das ist überhaupt kein Wahlkampfgeplänkel. Mir geht es darum, dass man den Menschen die Wahrheit sagt. Und eine seriöse Studie des Instituts für höhere Studien in Kärnten hat gezeigt, dass es diese 50.000 Öko-Jobs nicht geben wird. Man darf...

  • Linz
  • Oliver Koch

FPÖ für Strafen bei Kleinst-Diebstählen

Stadtrat Wimmer sieht Möglichkeit einer effizienten Präventivwirkung bei geringem Aufwand. Die Linzer FPÖ begrüßt die aktuelle Studie des Linzer Strafrechtsprofessors Alois Birklbauer, wonach bestimmte Bagatelldiebstähle mit Verwaltungsstrafen geahndet werden sollen. "Das klingt auf den ersten Blick ungewöhnlich. Wer aber die tägliche Praxis kennt, wird der Birklbauer-Expertise einiges abgewinnen können", sagt Stadtrat Detlef Wimmer. Kleinst-Diebstähle würden häufiger unbestraft bleiben, weil...

  • Linz
  • Stefan Paul
Markus Hein fordert eine Änderung bei Anträgen in den Ausschüssen. | Foto: FPÖ

FPÖ fordert neue Ausschuss-Regeln

LINZ (red). Der neue freiheitliche Fraktionsobmann Markus Hein fordert, dass alle Fraktionen eigenständig Anträge in Ausschüssen bringen können. „Prinzipiell ist das jetzt auch möglich, wenn aber eine Fraktion weniger als drei Mitglieder in einem Ausschuss besitzt, benötigt sie mindestens die Unterschrift eines weiteren fraktionsfremden Ausschussmitgliedes", so Hein.

  • Linz
  • Stefan Paul
Frau Nina Wohlmacher, B. A. ist die Verfasserin der Masterarbeit "Politische Partizipation von MigrantInnen in Österreich. Eine qualitative Analyse der Einflussnahme Politischer Partizipation von MigrantInnen auf den Integrationserfolg von diesen am Fallbeispiel Österreich" zur Erlangung des Akademischen Grades „Master of Arts“ an der Kultur- und Gesellschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Salzburg, im Fachbereich Politikwissenschaften und Soziologie. Foto: privat
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Politische Partizipation von MigrantInnen in Österreich - ein Interview-Gespräch mit Frau Nina Wohlmacher, B. A. im Rahmen der Gesprächsreihe "Politik transparent - Teil III"

Ivica Stojak: Sehr geehrte Frau Wohlmacher, zunächst einmal bedanke ich mich sehr herzlich bei Ihnen, dass Sie sich Zeit für dieses Interview genommen haben! Sie haben meiner persönlichen Meinung nach, oder besser gesagt, meiner persönlichen und langjährigen Erfahrung im Bereich der österreichischen Migrations-, und der damit verbundenen Integrationsgeschichte eine - gesamt-gesellschaftlich gesehen! - eine sehr wichtige, weil wissenschaftlich-empirisch fundierte Bestandsaufnahme gemacht! Können...

  • Linz
  • Ivica Stojak
Stadtrat Detlef Wimmer bleibt für mindestens drei weitere Jahre im Amt. | Foto: Stadt Linz

Detlef Wimmer wiedergewählt

Mit 84,4 Prozent wurde Stadtrat Detlef Wimmer als Linzer Bezirksparteiobmann bestätigt. "Ich freue mich auf die Zusammenarbeit für Linz in den nächsten drei Jahren. Wir sind für die kommenden Auseinandersetzungen gut gerüstet", sagt der Linzer Stadtrat.

  • Linz
  • Stefan Paul

Einstimmig: Unternehmen werden wieder städtisch

FPÖ-Antrag zur Wiedereingliederung städtischer Unternehmen einstimmig angenommen. LINZ (ok). Eine Gesetzesänderung des Nationalrates im Dezember 2012 zum Thema Steuer- und Gebührengleichstellung bei Wiedereingliederung von städtischen Unternehmen veranlasste die Linzer FPÖ, einen Antrag in der letzte Gemeinderatssitzung einzubringen. „Erfreulicherweise wurde unser Antrag einstimmig angenommen und dem Finanzausschuss zugewiesen. Das zeigt wieder einmal, dass die Freiheitlichen in Linz sehr gute...

  • Linz
  • Oliver Koch

Hilfsprojekt eines Linzers für bedürftige Familie in Ungarn

Alleinerzieherin Eva Raduly braucht Hilfe, um sich Wohnung leisten zu können. RLB unterstützt das Projekt des Linzer Vereins WiKul. LINZ (ok). Ex-FPÖ-Gemeinderat Robert Hauer setzt sich für zwei Personen in Ungarn ein, die dringend Hilfe benötigen würden. "Alleinerzieherin Eva Raduly und ihr Sohn können sich die Wohnung kaum leisten. Wenn sich nicht bald etwas tut, stehen die beiden auf der Straße, nachdem die Vermieter die Frau vor die Wahl gestellt haben. Entweder Wohnungskauf oder...

  • Linz
  • Oliver Koch
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"Zwei Millionen Linz-Besucher laufen an Museen vorbei“

Linzer FPÖ lehnt Budget zu Museen der Stadt Linz ab. Einnahmen-Situation laut Ute Klitsch "fragwürdig". LINZ (ok). Stark fragwürdig ist für die Linzer FP-Gemeinderätin Ute Klitsch die Einnahmen-Situation der Linzer Museen, weswegen Die Freiheitlichen auch das Budget der Linzer Museen im letzten Gemeinderat zur Gänze abgelehnt haben. Anstatt Linz-Besucher mit ansprechenden Preisen, verlockenden Öffnungszeiten und gezielten Marketingaktionen in die Museen zu locken, erhöht die Stadt einfach die...

  • Linz
  • Oliver Koch

FPÖ gegen Erhöhung

"Wir Freiheitlichen werden uns im Budget-Gemeinderat am 13. Dezember gegen die geplante Verdoppelung der Linzer Parkgebühren stellen und bringen einen sachlich gerechtfertigten Abänderungsantrag ein", kündigt der Linzer FPÖ-Obmann Stadtrat Detlef Wimmer an.

  • Linz
  • Andreas Hamedinger

Beschluss: Linz bekommt mehr Nutzpflanzen

LINZ (ok). „Linz hat einige großflächige Parks, die der Bevölkerung als Naherholungs-Oasen dienen. Gerade in diesen Parks könnte es durchaus sinnvoll sein, statt reiner Zierpflanzenkulturen auch Nutzpflanzen anzusetzen, die von der Bevölkerung als zusätzlicher Obstlieferant genutzt werden können und damit einen wertvollen Beitrag zu einer gesundheitsbewussten Ernährung liefern. Da viele Kinder und Jugendliche leider immer weniger Obst und Gemüse essen, die Essgewohnheiten aber gerade in der...

  • Linz
  • Oliver Koch

Kommentar: Solide, aber auch nicht berauschend

Naturgemäß positiv beurteilen die beiden jüngsten Stadtsenatsmitglieder ihre Bilanz nach drei Jahren. Sowohl Eva Schobesberger (Grüne), als auch Detlef Wimmer (FPÖ) sind erstmals im Stadtsenat. Dabei dürfte sie die Realität rasch eingeholt haben. Der Magistrat ist tiefrot und in der Parteipolitik beherrschen nach wie vor SPÖ und ÖVP das Geschehen. Zudem sind beide in ihrer Partei nicht alleinig am Ruder. Zu sehr mischen andere ParteikollegInnen mit. Auf der Habenseite stehen ein Frauenbericht...

  • Linz
  • Oliver Koch
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Zwischenbilanz der Neo-Stadträte

Seit drei Jahren sind Eva Schobesberger (Grüne) und Detlef Wimmer (FPÖ) im Stadtsenat. Beide meinen, sie hätten viel erreicht. LINZ (ok). Seit drei Jahren ist Eva Schobesberger (Grüne) Bildungs-, Umwelt- und Frauenstadträtin. Zu den wesentlichsten Arbeitsschwerpunkten Bildungsbereich zählt sie den kontinuierlichen Ausbau der schulischen Förderangebote. "Auf meine Initiative wurde Anfang 2012 mit dem kostenlosen Förderunterricht direkt in den Linzer Haupt- und Neuen Mittelschulen gestartet." Im...

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  • Oliver Koch
Das kostenlose Mittagessen ist ab 2013 nach zwei Jahren wieder Geschichte. | Foto: Alexey Kuznetsov/Fotolia
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Gemeinderat verordnet sich ein Sparprogramm

Aus für das kostenlose Mittagessen im Kindergarten. Gebührenerhöhung für Kurzparker. Eine Million weniger für Straßensanierungen. Höherer Eintritt in Museen. LINZ (ok). Das beitragsfreie Mittagessen in den Linzer Kindergärten wird ab 2013 Geschichte sein. Auf Antrag der FPÖ wird dies in der kommenden Gemeinderatssitzung aus heutiger Sicht von allen Fraktionen beschlossen werden. Das beitragsfreie Mittagessen war erst im Jahr 2010 eingeführt worden. Die SPÖ war damals federführend bei der...

  • Linz
  • Oliver Koch
Diese Tankstelle in der Wiener Straße wurde dieses Jahr bereits überfallen.

40 Prozent der Überfälle in Linz

Tankstellen und Wettbüros im Visier der Täter. Kriminalität in Linz nahm leicht zu. LINZ (ok). Laut Kriminalstatistik nahm bislang in Linz die Anzahl der Raubüberfälle zu. Vor allem eine regelrechte Serie an Tankstellenüberfällen im Frühjahr ließ die Zahl nach oben schnellen. Bislang wurden sechs Tankstellen in Linz überfallen. Im gesamten Jahr 2011 waren es fünf. Auch im Oberösterreichschnitt liegt Linz bei dieser Statistik weit vorne: 2012 wurden bis dato 15 Tankstellen überfallen. Die Quote...

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  • Oliver Koch

"Leitungsfunktionen offiziell ausschreiben"

LINZ (ok). „Bei der Besetzung öffentlicher Leitungsfunktionen sind Transparenz und bestmögliche Personalauswahl besonders wichtig. Derzeit werden aber in Linz nur die ‚höchsten’ Stellen regelmäßig ausgeschrieben, bei ‚mittleren’ Führungsposten erfolgt oft nur eine interne Vergabe“, sagt der Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer. „Wir wollen mittels Gemeinderatsantrag erreichen, dass Leitungsfunktionen künftig immer öffentlich ausgeschrieben werden. Auch für interne Kandidaten muss das aber kein...

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  • Oliver Koch

FPÖ wünscht sich schnelle Lösung

LINZ (ah). Aus Sicht der Linzer Freiheitlichen muss die zweite Schienenachse rasch realisiert werden "Der Ausbau der Infrastruktur duldet keinen parteitaktisch motivierten Aufschub. Die Verkehrsströme in und um Linz werden zusehends größer. Wenn wir nicht rasch handeln, gibt es womöglich bis zum Wahljahr 2015 noch gar keine Lösung", erklärt Stadtrat Detlef Wimmer.

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  • Andreas Hamedinger

Undurchschaubare IT: FP verlangt Kontrolle

LINZ (ok). Die Abläufe in der städtischen EDV-Verwaltung seien laut FP-Obmann Detlef Wimmer für die Politik nur wenig durchschaubar und kontrollierbar. "Die Ausgliederungen verursachen bei jährlichen Ausgaben von insgesamt zehn Millionen Euro und Einnahmen von gut sieben Millionen Euro einen Zuschussbedarf von fast drei Millionen Euro im Jahr 2012. Bemerkenswert ist, dass es sich bei der IKT um eines der wenigen Unternehmen ohne politisch besetzten Aufsichtsrat handelt. Er schlägt daher eine...

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  • Oliver Koch
Derzeit ist auf der Nibelungenbrücke Tempo 50 erlaubt.
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Tempolimit 30 in Linz: Ablehnung von SPÖ und FPÖ

Auf wenig Gegenliebe bei Blau und Rot stößt der Vorschlag der Grünen. LINZ (al). Laut Verkehrsreferent Klaus Luger (SPÖ) wäre der Linzer Bevölkerung durch eine allgemeine Beschränkung von Tempo 30 nichts Gutes getan. Verkehrsteilnehmer, Anrainer und die lokale Wirtschaft würden durch Stau, Abgase und Lärm beeinträchtigt werden. Stattdessen befürwortet Luger die Entschärfung von Gefahrenstellen sowie technische Verbesserungen der Autoindustrie und Gurtenpflicht. Auch Manfred Pühringer,...

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  • Anna Lischka

Die zahme Linzer Freiheitlichen

Verfolgt man die politischen Auseinandersetzungen rund um das SWAP-Zinssicherungsgeschäft in Linz fühlt man sich wie in einer Stierkampfarena. Die ÖVP verlangt mehr Transparenz und sieht eine Blockadepolitik von SPÖ und Grünen. Die SPÖ sieht im "Watzlgate" eine Chance zum Konter. Der VP-Chef soll im Land "VP-gefällige" Berichte "bestellt" haben. Hier droht noch ein veritabler Rechtsstreit. Wünsche nach Sondersitzungen des Kontrollausschusses werden über die Medien ausgerichtet. Vorsitzende...

  • Linz
  • Oliver Koch

Grillen mit dem Weltmeister

LINZ (ok). Die Linzer FPÖ lud vor Kurzem Medienvertreter zum mittlerweile traditionellen Pressegrill. Bei sommerlichen Temperaturen beim Linzer Schloss kredenzte Grillweltmeister Christoph Gollenz ein fünfgängies Menü; selbstverständlich vom Grill. FPÖ-Obmann Detlef Wimmer, Fraktionsobmann Sebastian Ortner, Günther Steinkellner, Fraktionsobmann der FPÖ im Landtag, sowie die FP-Gemeinderäte Ute Klitsch, Werner Pfeffer, Horst Rudolf Übelacker und Michael Raml standen dabei den Medienvertretern...

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  • Oliver Koch

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