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Beiträge zum Thema fpö

Von links: NAbg. Philipp Schrangl, Fraktionsobmann Markus Hein, LAbg. Marlies Steiner-Wieser, GR Renate Pleininger (beide aus Salzburg) und Bezirksobmann Detlef Wimmer. | Foto: FPÖ

Freiheitliche luden zum Rathausfest

Zum fünften Mal fand kürzlich das Freiheitliche Rathausfest im Alten Rathaus statt. “Wir durften über 130 geladene Gäste begrüßen”, zeigen sich FPÖ-Fraktionsobmann Markus Hein und FPÖ-Linz-Obmann Detlef Wimmer als Gastgeber zufrieden. “Neben dem 3. Landtags-Präsident Adalbert Cramer und dem Nationalratsabgeordneten Philipp Schrangl beehrten uns auch die freiheitliche Familiensprecherin Nationalratsabgeordnete Anneliese Kitzmüller sowie Landtagsabgeordnete Henriette Frank aus unserer...

  • Linz
  • Nina Meißl

Linzer FPÖ verschärft Zuwandererpolitik

Das neu verfasste "Linzer Programm" der Freiheitlichen in Linz spricht eine deutliche Sprache. LINZ (jog). "Sagst du Ja, bleibst du da! Sagst du Nein, gehst du heim!" oder "Mischung: Impossible. – 148 Nationen in Linz brauchen klare Regeln" – mit diesen und ähnlich provokanten Sprüchen präsentierte die Linzer FPÖ am Montag ihr neues "Linzer Programm". Die darin enthaltenen fünf Regeln für ein geordnetes Zusammenleben dürfen einerseits als Botschaft an die Linzer Zuwanderer verstanden werden,...

  • Linz
  • Johannes Grüner
Detlef Wimmer will die Linzer Verkehrsproblematik mit Motorbooten lösen.
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FPÖ: "Motorboot statt Megastau"

Linzer FPÖ will Verkehrsproblem in der Stadt mit Wassertaxis von Ottensheim bis Steyregg entgegnen. Staus sind in Linz seit vielen Jahren Alltag. Die Konsequenz sind lange Fahrzeiten und Belastungen für Umwelt, Anrainer und die Autofahrer selbst, sowie ein Mangel an Parkplätzen. Dem will die Linzer FPÖ nun mit Wassertaxis entgegnen. "Es gibt viele funktionierende Beispiele aus anderen europäischen Städten. Potsdam hat zum Beispiel eine vergleichbare Einwohnerzahl zu Linz, dort funktioniert das...

  • Linz
  • Stefan Paul

Hein: Zweckbindung für Parteienförderungen

„Nach wie vor obliegt es der jeweiligen Partei, was sie mit diesem Steuergeld macht. Eine Prüfung oder Zweckbindung der Mittelverwendung gibt es derzeit nicht", sagt der FPÖ-Fraktionsobmann und Finanzsprecher Markus Hein. Um die Kontrolle von Parteienförderungen zu erhöhen, will er eine Koppelung an die Gemeinderatsarbeit, wie es bereits bei den Fraktionsbeiträgen der Fall ist. "Sollte sich bei nachträglicher Prüfung herausstellen, dass Gelder zweckentfremdet verwendet wurden, muss damit...

  • Linz
  • Stefan Paul

Überparteiliche Plattform gegen Abriss der Eisenbahnbrücke gegründet

„Die Linzer Eisenbahnbrücke darf nicht abgerissen werden!“ Diese Forderung verbindet das Anfang Juni neu gegründete überparteiliche Bündnis für den Erhalt des Linzer Baujuwels. Gründungsmitglieder der Plattform sind der Verein „Rettet die Eisenbahnbrücke“, die Facebook-Initiative „Rettet die Linzer Eisenbahnbrücke“ sowie die Linzer ÖVP und FPÖ. Die Plattform will dabei drei Grundgedanken verfolgen: Zum Ersten soll ein gleichberechtigtes Dasein von Tradition und Moderne in Linz möglich sein,...

  • Linz
  • Stefan Paul

Linz erwägt umstieg auf Linux

Erfreut zeigt sich der freiheitliche Fraktionsobmann Markus Hein, dass seine Idee - Linux in der Verwaltung einzusetzen eine breite Zustimmung im Linzer Gemeinderat gefunden hat und einstimmig angenommen wurde: „Wir konnten alle anderen Fraktionen davon überzeugen, dass Linux eine wirkliche Alternative für das proprietäre Betriebssystem Windows ist. Damit kann in der Verwaltung viel Geld gespart werden.“ Als Vorbild für den freiheitlichen Antrag diente die Stadt München, die mittlerweile ihre...

  • Linz
  • Stefan Paul
Foto: Land OÖ

Auch NEOS- und SP-Wähler befürworten Pühringers Wiederkandidatur

Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) tritt 2015 bei der Landtagswahl wieder an. 71 Prozent der Befragten halten diese Entscheidung für „sehr gut“ oder „eher gut“. Noch eindeutiger ist das Ergebnis bei jenen mit ÖVP-Präferenz bei der Sonntagsfrage zur Landtagswahl, denn bei diesen beurteilen sogar 89 Prozent die Entscheidung als „sehr gut“ oder „eher gut“. (Umfrage: M&R Marktforschung, März 2014). Doch auch 69 Prozent der SPÖ-Wähler, 64-Prozent der NEOS-Wähler und 57 Prozent der Grün-Wähler...

  • Linz
  • Oliver Koch

Wimmer: Ausschussmehrheit für neue Ordnungsdienst-Befugnisse

„Derzeit verfügt Linz über etwa 1.700 gebührenfreie PKW-Kurzparkzonen-Stellplätze, deren Kontrolle der Polizei obliegt. Aufgrund bekannter personeller Rahmenbedingungen kann diese Kontrolle jedoch nicht flächendeckend bzw. im von der Bevölkerung gewünschten Ausmaß wahrgenommen werden“, berichtet der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer. „Regelmäßig kommt es gegenüber Stadtverwaltung, Politik und Polizei zu Anregungen, die Kontrolltätigkeit zu intensivieren. Vor allem bieten dauerhaft abgestellte...

  • Linz
  • Stefan Paul
Franz Obermayr | Foto: EU
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Heimatlandprinzip aus Prinzip

FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner und der oberösterreichische Europaparlamentarier Franz Obermayr (FPÖ) fordern bei den Sozialleistungen ein Heimatlandprinzipt statt das Wohnlandprinzip. Derzeit erhalten beispielsweise arbeitslose Deutsche, Belgier, Rumänen oder Polen, die in Österreich wohnen, die österreichischen Sozialleistungen. Um Sozialtourismus vorzubeugen, sollten diese aber ebendiese Leistungen ihres Heimatlandes beziehen. Obermayr: Wir wissen, dass nicht nur Ingenieure und...

  • Linz
  • Oliver Koch
Wolfgang Hattmannsdorfer. | Foto: OÖVP

Bürgernähe: OÖVP hat die Nase vorn

54 Prozent der Oberösterreicher sagen, dass die OÖVP "volksverbunden und bürgernahe" ist. Das geht aus einer Umfrage des M & R Institus vom November 2013 hervor. Befragt wurden tausend Personen. Der SPÖ Oberösterreich attestieren 45 Prozent diese Bürgernähe, der FPÖ 37 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 36 Prozent sowie die Neos mit 25 Prozent Zustimmung bei der Frage. Abgeschlagen das BZÖ (zwölf Prozent) und das Team Stronach (zehn Prozent). Ein Drittel (33 Prozent) meint übrigens, dass...

  • Linz
  • Oliver Koch
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Neos steigen weiter auf

Eine repräsentative Umfrage vom Institut Oekonsult (Sample: 1.017 Personen) zeigt, dass das Team Stronach die einst positive Stimmung vor den Nationalratswahlen nicht halten konnte. Das Team rund um Parteigründer Frank Stronach scheint aufgrund seiner innerparteilichen Turbulenzen massiv ins Wanken geraten zu sein. Mehr als ein Drittel der Befragten ist heute der Meinung, dass sich die Stimmung für das Team verschlechtert habe. Ähnlich sieht das auch Politexperte Thomas Hofer: „Das Team...

  • Linz
  • Online-Redaktion Oberösterreich
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FPÖ Linz lud zum Medienpunsch ein

Der Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer und Fraktionsvorsitzender Markus Hein luden kürzlich zum mittlerweile klassischen Medienempfang ein. Dieses Mal in den Hof des Gasthauses Keintzel. "Wir wollen danke sagen für die Zusammenarbeit im Jahr 2013", so Detlef Wimmer. Ebenfalls anwesend waren die FPÖ-Gemeinderätinnen und -räte Ute Klitsch, Anita Neubauer, Werner Pfeffer, Horst Rudolf Übelacker und Manfred Pühringer.

  • Linz
  • Oliver Koch

FPÖ macht Vorschläge zur Budgetsanierung

Die Linzer FPÖ setzt sich die nachhaltige Sanierung der Stadtfinanzen über 2015 hinaus zum Ziel. Vor allem die Sozialpolitik steht dabei in der Kritik. "Nach dem Motto Alles für alle darf es nicht weitergehen", sagt Fraktionsobmann Markus Hein. Er sieht sogar die Handlungsfähigkeit der Stadt in Gefahr. "Für uns Freiheitliche hat die Sanierung des Linzer Haushaltes höchste Priorität - ganz einfach, damit die Politik künftig überhaupt noch arbeiten kann. Im Vordergrund muss Sparsamkeit und nicht...

  • Linz
  • Stefan Paul
Wohnbaulandesrat und Oberösterreichs FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner. | Foto: Land OÖ

Kampf dem Förderdschungel

"Es ist an der Zeit die Subventionsbremse zu ziehen. Am notwendigsten wäre es im Sozialressort. Da vermute ich den größten Aufholbedarf", sagt Oberösterreichs FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner. "Es ist zwar nicht jede Förderung schlecht, aber wir haben 2600 Bundeförderungen, 3100 Förderungen auf Landesebene und 47.000 auf Ebene der Gemeinden", so Haimbuchner. Es sei natürlich nichte jede Förderung schlecht, aber man müsse das gesamte Fördersystem genau unter die Lupe nehmen um Doppelgleisigkeiten...

  • Linz
  • Oliver Koch
Foto: © Europäische Union 2013
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Hans-Peter Martin bläst zur Attacke auf die Großbanken

Umstrittener EU-Parlamentarier fordert Zerschlagung der Großbanken und will mit "vernünftiger EU-Kritik" einen blauen Sieg bei den EU-Wahlen verhindern. Linz, Brüssel. Noch habe er nicht fix entschieden, ob er bei den EU-Wahlen am 25. Mai des kommenden Jahres antreten werde. "Aber es geht bei mir Richtung Kandidatur", sagt der umstrittene EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin. Als Aufdecker prangert er regelmäßig Missstände in Brüssel an. Derzeit laufen gegen ihn selbst Ermittlungen wegen des...

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.
Foto: Parlamentsdirektion/Olah
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Wahl 2013: Obertraun hatte zwei Mal die Nase vorne

857.391 Oberösterreicher waren wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei 78,00 Prozent. Besonders fleißig waren die Bürger aus St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Parteirekorde in Gemeinden Die SPÖ erreichte 49,53 Prozent in Obertraun (Bezirk Gmunden). Die ÖVP überzeugte 61,92 Prozent in Pötting (Bezirk Grieskirchen). Die FPÖ kam auf 42,73 Prozent in St. Georgen am...

  • Linz
  • Oliver Koch
Foto: Parlamentsdirektion/Peter Korrak

Die Hitliste bei der Wahl: Wer hatte wo die Nase vorn

Die Wahlbeteiligung in Oberösterreich lag bei 69,76 Prozent. Ganz besonders fleißig waren die Bürger aus der Gemeinde St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Prozentuell gesehen die meisten Stimmen holte die SPÖ in Obertraun im Bezirk Gmunden mit 49,53 Prozent. Die ÖVP wiederum fuhr in Pötting im Bezirk Grieskirchen mit 61,92 Prozent ihr bestes Ergebnis ein. Für...

  • Linz
  • Oliver Koch

LIve von der Wahl: Die Reaktionen der Parteien

"Ein Minus ist ein Minus und ich werde das nicht in ein Plus umdrehen", sagte Landeshauptmann Josef Pühringer in einer ersten Reaktion. Man habe zwar Mandatsgleichstand mit der SPÖ mit jeweils acht Abgeordneten im Nationalrat, dennoch hätte er sich ein anderes Ergebnis gewünscht. "Aber wir haben besser gewählt als der Bundestrend oder vergleichbare Bundesländer", so Pühringer. Für SP-Chef Josef Ackerl war das Ergebnis "ernüchternd". Dennoch sei er soweit zufrieden, wie man zufrieden sein könne....

  • Linz
  • Oliver Koch
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Das Endergebnis aus Oberösterreich zur Nationalratswahl

Update von 19 Uhr 37. Das vorläufige Endergebnis für Oberösterreich steht fest. Alle 444 Gemeinden sind ausgezählt. Und so haben die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gewählt: SPÖ: 27,51 Prozent (minus 2,95 Prozent gegenüber 2008) ÖVP: 25,24 Prozent (minus 1,51 Prozent) FPÖ: 22,30 Prozent (plus 3,27 Prozent) BZÖ: 3,63 Prozent (minus 5,46 Prozent) Grüne: 11,19 Prozent (plus 1,28 Prozent) Team Stronach: 4,82 Prozent (nicht kandidiert) NEOS: 3,28 Prozent (nicht kandidiert) Piratenpartei:...

  • Linz
  • Oliver Koch
Landesrat Michael Strugl und Jungwählerin Vanessa. | Foto: Land OÖ

Zahlen und Daten zur Nationalratswahl

Politisch ganz im Zeichen der Nationalratswahl steht der kommende Sonntag, 29. September 2013, in (Ober-)Österreich. Nicht nur die Wähler/innen sind dabei gefragt. Auch tausende Wahlhelfer/innen sind im Einsatz. "Es ist wichtig, auch zur Wahl zu gehen. Davon lebt die Demokratie", sagt Wirtschafts-Landesrat Michael Strugl, in der Landesregierung auch für Wahlen zuständig. Die Vorbereitungen sind bereits vor Monaten angelaufen, die Abwicklung läuft auf Hochtouren, damit kommenden Sonntag alles...

  • Linz
  • Oliver Koch
Barbara Prammer, SPÖ. | Foto: SPÖ
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Das sagen Oberösterreichs Spitzenkandidaten

Am Sonntag, den 29. September, ist Nationalratswahl. In Oberösterreich können die knapp 1,1 Millionen Wahlberechtigten aus elf Parteien auswählen. Das sind die wichtigsten Punkte aus dem jeweiligen Wahlprogramm sowie die Inhalte und Positionen der jeweiligen Spitzenkandidaten auf der Landesliste. SPÖ: Gesamtschule bis 14; keine Studiengebühren; Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung; höhere Familienbeihilfe; 1500 Euro Mindestlohn; Senkung der Einkommenssteuer; Einführung einer Vermögens- und...

  • Linz
  • Oliver Koch
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Über die ÖVP wird auf Facebook & Co. am meisten geredet

Analyse von Sozialen Netzwerken in Hinblick auf die Nationalratswahl. Wie oft wurde über die jeweiligen Parteien in den sozialen Netzwerken gesprochen? Das Trauner Unternehmen Fesi ließ von Mitte August bis Mitte September seine Analysesysteme alle öffentlich zugänglichen Beiträge auf Facebook, Twitter, diversen Blogs und anderen Online-Plattformen durchforsten. Das Ergebnis: Die ÖVP liegt entgegen allen anderen Umfragen deutlich in Führung - vor SPÖ und FPÖ, Grünen, BZÖ und Team Stronach...

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.

"In der Politik sitzen Leute, die keine Ahnung haben"

Werner Obermüller ist auf Position zwei bei der Liste der BZÖ für die Nationalratswahl in Linz und Umgebung. Und er hat auch für Linz klare Forderungen. "In der Politik muss es wieder wesentlich mehr Fachwissen geben, dann gibt es auch wieder wesentlich bessere Entscheidungen." Ein typisches Beispiel dafür sei laut Obermüller der Swap. "Wie kann ich so etwas abschließen, ohne dass ich mich auskenne? Die machen irgendwas und wir zahlen drauf." Ein weiteres Thema ist die Arbeitsleistung, hier...

  • Linz
  • Stefan Paul

"Man sollte über gratis Öffis in Linz nachdenken"

Philipp Schrangl ist Listenerster der FPÖ bei der Nationalratswahl. Als sein Kernthema bezeichnet er Bildung, wo er eine Entpolitarisierung fordert. "Man muss auch Experten sprechen lassen und man muss sich für Bildung Zeit nehmen, nicht nur im 5-Jahres-Rhythmus denken. ", so Schrangl. Beim öffentlichen Verkehr vertritt er ähnliche Ansichten wie die KPÖ. "Ich bin schon der Meinung, dass man darüber nachdenken sollte, dass die Öffis gratis sind", sagt Schrangl. Vor allem, weil es auch viele...

  • Linz
  • Stefan Paul

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