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Beiträge zum Thema fpö

Markus Hein (FPÖ) beim Wahlinterview mit der StadtRundschau – nun sagt der Linzer Vizebürgermeister der Politik Lebewohl. | Foto: BRS/Archiv
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Nach Hirnblutung
Linzer Vizebürgermeister verlässt die Politik

Vizebürgermeister Markus Hein zieht sich aus der Politik zurück. "Gesundheit ist das Wichtigste, viele andere Dinge rücken in den Hintergrund", so der Linzer FPÖ-Politiker. LINZ. Hein gab am Mittwochabend in der erweiterten Sitzung der Linzer FP-Bezirksparteileitung vor rund hundert Funktionären seinen Rückzug aus der Politik bekannt. Grund dafür ist die angeschlagene Gesundheit des 49-jährigen Stadtpolitikers. "Ich habe vor, noch viele Jahre mit meiner Familie zu verbringen. Deshalb ist es...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Bei den Bewohnern der Prager Straße besteht Sorge wegen der geplanten Trassenführung der Regionalstadtbahn. | Foto: Baumgartner/BRS
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Dein Grätzel, deine Wahl
Wirbel in Urfahr um geplante Bahn-Trasse

Mit der S-Bahn ziehen Lärm und Parkplatznot in die Prager Straße ein, befürchten so manche Anwohner. Wie ist der Konflikt zwischen öffentlichem Interesse und Anrainern zu lösen? Die StadtRundschau fragte bei den wahlwerbenden Parteien nach. URFAHR/HEILHAM. Wie soll sich die Regionalstadtbahn nach der Eisenbahnbrücke ihren Weg durch Urfahr bahnen? Weil der Kurvenradius am Brückenkopf Lindbauer zu eng wäre, könnte die Trasse durch das Wohngebiet über die Prager Straße laufen. Bei den Anrainern in...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Die ÖVP muss kämpfen, um die 40-Prozent-Marke zu überspringen, die FPÖ steuert auf 25 Prozent zu – und die Impfgegner-Partei MFG hat Chancen auf den Einzug in den Landtag, während das bei den Neos eher nicht der Fall sein dürfte. Die SPÖ liegt auf dem Wahlergebnis von 2015, die Grünen könnten zulegen.  | Foto: BezirksRundschau, Quelle: GMK
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Ergebnisse der 3. BezirksRundschau-Umfrage zur Landtagswahl

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK mit 400 Interviews Anfang September 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 42 Prozent, FPÖ bei 22 bis 25 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Für die Neos wird es laut Umfrage schwer, den Einzug in den Landtag zu schaffen. Noch eher könnte es der Partei "Menschen Freiheit Grundrechte", kurz MFG, gelingen, die ein Sammelbecken für Skeptiker und Gegner von Corona-Maßnahmen sowie Impfung bietet. OBERÖSTERREICH. "MFG könnte es theoretisch...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.

Wahl 2021 in Oberösterreich
Fliegt MFG unterm Radar in den Landtag

Lange war die Partei "Menschen Freiheit Grundrechte" – kurz MFG – unterm Radar der breiten Aufmerksamkeit der Medien und etablierten Parteien unterwegs. Beflügelt von der Ablehnung der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung und vor allem der Impfung durch einen Teil der Oberösterreicher setzt MFG aber möglicherweise zur Landung im Landtag an. Eine Überraschung? Nicht wirklich. Eine Umfrage des Landes hatte ergeben: 22 Prozent der Oberösterreicher wollen sich nicht impfen lassen. Acht Prozent...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Thomas Stelzer ist seit 2017 Landeshauptmann in OÖ und schlägt am 26. September seine erste Wahl als amtierender Landeschef. | Foto: Land OÖ/Mayrhofer
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Landeshauptmann Stelzer im Interview
"Bei Kickl steht immer Hass im Vordergrund"

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) schlägt am 26. September seine erste Wahl als amtierender Landes-Chef. Im BezirksRundschau-Interview spricht er über die niedrige Impfquote in OÖ, afghanische Flüchtlinge und Herbert Kickl. von Thomas Winkler und Thomas Kramesberger Das Rote Kreuz hat kritisiert, dass die Impfkampagne über den Sommer eingeschlafen ist. Im Bezirk Braunau gibt es die niedrigste Impfquote in ganz Österreich. Stelzer: Ich habe keine Freude, dass wir beim Impfen an einem Plafond...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Manfred Haimbuchner ist seit 2009 FPÖ-Chef in Oberösterreich. | Foto: Land OÖ
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FPÖ-Chef Haimbuchner im Interview
"Den Wert von Impfungen bezweifle ich nicht"

FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner musste im März 2021 wegen einer Corona-Infektion auf der Intensivstation des Linzer Kepler Klinikums behandelt werden. Mittlerweile ist der 43-Jährige wieder fit, er spüre keine Folgen mehr, sagt er gegenüber der BezirksRundschau. Haimbuchner hat viele Wochen intensiv mit Physiotherapie an seiner Genesung gearbeitet. Im Interview spricht er über Impfungen, den Klimawandel und die Landtagswahl. Aufgrund Ihrer Erfahrung mit Corona und der Behandlung auf der...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Freudenmoment: Klaus Luger eröffnete gemeinsam mit Thomas Stelzer, Günther Steinkellner, Markus Hein und Erich Haider die neue Eisenbahnbrücke (v.l.n.r.).
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Eisenbahnbrücke
Neues Linzer Wahrzeichen feierlich eröffnet

Fünf Jahre nach dem Abriss der historischen Eisenbahnbrücke war es heute so weit: Die neue Linzer Donauquerung wurde im Beisein von viel Polit-Promenenz feierlich eröffnet. LINZ/URFAHR. Bei der Eröffnung der neuen Linzer Eisenbanbrücke fanden sich nicht nur hunderte Besucher ein, sondern ebenso die heimische Politprominent. Darunter allen voran Bürgermeister Klaus Luger, der um 10.30 Uhr gemeinsam mit Landeshauptmann Thomas Stelzer, Linz AG-Generaldirektor Erich Haider und Vizebürgermeister...

  • Linz
  • Benjamin Reischl
SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer im BezirksRundschau-Interview. | Foto: Land OÖ/Stinglmayr
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Birgit Gerstorfer im Interview
"Nur die SPÖ schaut kritisch auf die ÖVP-FPÖ-Koalition"

SPÖ-Chefin und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer spricht im BezirksRundschau-Interview über die rote Wahlkampagne, Pflege, Kinderbetreuung und aktuelle Umfragewerte. Aufgrund der Unwetter ist das Thema Klima- und Umweltschutz sehr präsent. Die Grünen sind diesbezüglich fast euphorisch, weil es ihnen im Wahlkampf hilft. Hat da die SPÖ dem Wähler überhaupt was anzubieten? Natürlich spielt der Klimaschutz eine große Rolle. Wir sind gegen eine überdimensionale Bodenversiegelung, für den Ausbau...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Im Juli beschäftigte den Ordnungsdienst unter anderem das verordnete Alkoholverbot in zwei Linzer Parks. | Foto: Peter Mayr

Stadt Linz
Rund 2.000 Einsätze für Ordnungdienst im Juli

Fast 2.000 Einsätze verzeichnete der Ordnungsdienst Linz  im Juli 2021. Neben dem Bettelverbot beschäftigte die Ordnungshüter vor allem das Alkoholverbot in Volksgarten und Schillerpark. LINZ. Exakt 1.961 dokumentierten Fälle erzielte der Linzer Ordnungsdienst im Juli 2021 – es ist der bislang höchste Wert im Jahr 2021. Vor allem bei der Bettelei sei es gegenüber dem Vormonat zu einem merkbaren Anstieg gekommen, heißt es in einer Aussendung der Stadt. 206 Einsätze verzeichneten die...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer (li.) und FPÖ-Klubchef Herwig Mahr fordern Verschärfungen im Asylbereich. | Foto: ÖVP
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Nach Mord an Teenager
Ruf nach strengeren Asylregeln wird lauter

Der Mord an der 13-jährigen Schülerin Leonie in Wien schockierte ganz Österreich. Tatverdächtig sind vier afghanische Staatsbürger, drei davon waren bereits zuvor amtsbekannt und sitzen nun in U-Haft. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Vergewaltigung mit Todesfolge. OÖ. Nicht nur in der Bundeshauptstadt, sondern auch in Oberösterreich werden nach dem furchtbaren Verbrechen Rufe nach noch strikteren Asylregeln lauter. OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer und FPÖ-Klubobmann...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Aktuelle Juni-Umfrage: Die ÖVP kann sich besser, die Freiheitlichen liegen klar am zweiten Platz. Die Sozialdemokraten schaffen die 20 Prozent nicht, die Grünen sind zweistellig und die Neos wären im Landtag. | Foto: BRS
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Landtagswahl in Oberösterreich
Neue Umfrage – ÖVP kann vorm Sommer zulegen

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Auf der Trasse der alten Bahnstrecke wird ab Herbst um 760.000 Euro ein Radweg errichtet.  | Foto: Potocnik

760.000-Euro-Projekt
Kein durchgängiger Radweg von St. Florian bis Linz

Grünen-Klubobmann Helge Langer spart nicht mit Kritik am geplanten "Rad-Highway" von St. Florian nach Ebelsberg. LINZ. Schon bald sollen Radfahrer auf der Trasse der ehemaligen Florianerbahn entlang der Bundesstraße B1 von St. Florian bis Ebelsberg pedalieren. Das 760.000-Euro-Projekt ist laut Landesrat Günther Steinkellner und Stadtrat Michael Raml "auf Schiene" – im Herbst soll mit den Bauarbeiten begonnen werden. „Mit dem neuen Radweg, der zu einem großen Teil auf den Gleisen der ehemaligen...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Mehr öffentliche E-Ladestationen und mehr E-Car-Sharing wünscht man sich im Linzer Rathaus. | Foto: Linz AG/fotokerschi.at

Klimaschutz
600 Stationen für Linzer E-Autos bis 2025

Die E-Mobilität in der Stadt soll ausgebaut werden. Dazu erhöht die Stadt nun die Fördermittel für E-Autos. In den nächsten Jahren sollen zudem die öffentliche Ladeinfrastruktur massiv erweitert werden. LINZ. E-Autos sind auf den Linzer Straßen noch immer seltene Gäste. Bis Ende 2020 wurden in der Stahlstadt nur rund 1.000 E-Fahrzeuge zugelassen. Jedoch kündigt sich eine Kehrtwende an. Aus dem Rathaus heißt es, dass die Zahl der Neuanmeldungen 2021 sprunghaft ansteigt. Bis dato liegt zusätzlich...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Das Grundstück an der Altenberger Straße (im Bildvordergrund) ist derzeit noch Grünland.  | Foto: Baumgartner/BRS

Causa Fabasoft
Linzer IT-Unternehmen darf Wald roden, aber nicht bauen

Das Land bewilligte die Rodung für den geplanten neuen Fabasoft-Standort in Dornach. Gebaut werden darf auf dem Grundstück im Grüngürtel aber nicht. Und das soll auch so bleiben, heißt es aus dem Büro von Vizebürgermeister Markus Hein. LINZ. "Es wird in der Altenberger Straße keine Umwidmung des Grünlands für Fabasoft geben. Es gibt ausreichend alternative Standorte in Linz“, hieß es im Februar 2020 aus dem Büro von Vizebürgermeister Markus Hein  – und dabei bleibe es auch. "Wir stehen nach wie...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Geplante Glücksspielnovelle soll Aufstellen von Automaten in Supermärkten, Tankstellen, Einkaufszentren etc. erlauben – heftige Kritik von Grünen und SPÖ am dafür zuständigen FP-Landesrat Klinger. | Foto: Yantra/fotolia

Glücksspiel
Gesetzesnovelle bringt Verschärfung bei Wetten

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

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  • Thomas Winkler, Mag.
Foto: BezirksRundschau

Wahl 2021 in Oberösterreich
Kurz & Kickl keine Hilfe bei Landtagswahl

Auf Wahlkampf-"Hilfe" aus der Bundespolitik können die oberösterreichische ÖVP und auch die FPÖ derzeit getrost verzichten. OBERÖSTERREICH. 52 bis 55 Prozent der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher würden Amtsinhaber Thomas Stelzer laut aktueller GMK-Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau wieder zum Landeshauptmann wählen – wenn es eine Direktwahl gäbe. Mit diesem guten Wert liegt er noch deutlich über der Zustimmung für seine Partei ÖVP: 38 bis 41 Prozent gaben an, dass sie aktuell ihr...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Die ÖVP liegt deutlich voran – ob sie die 40 Prozent-Marke knackt, ist aber fraglich. Die FPÖ verliert gegenüber dem Rekordergebnis von 2015 im Zuge der Flüchtlingskrise deutlich. Die SPÖ zeigt sich stabil, die Grünen könnten leicht zulegen, die Neos müssen um den Einzug in den Landtag bangen. | Foto: Grafik: BRS
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Ergebnisse der BezirksRundschau-Umfrage zur Landtagswahl

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Budgetär schwere Zeiten für Vizebürgermeister und Infrastrukturreferent Markus Hein. | Foto: FPÖ Linz

Bauprogramm 2021
Acht Millionen Euro für Linzer Straßen

Vizebürgermeister Hein gab Details zum Linzer Bauprogramm 2021 bekannt. LINZ. Knapp acht Millionen Euro investiert die Stadt 2021 in die Verkehrsinfrastruktur. „In budgetär schwierigen Zeiten müssen wir jedes Bauvorhaben genau bewerten", sagt Vizebürgermeister Infrastrukturreferent Markus Hein. Eines der größten städtischen Bauvorhaben ist der Ausbau der Industriezeile. Etwa die Hälfte des Budgets entfällt auf Kapitaltransfers an die Asfinag für den Bau des Westrings sowie die Linz AG für...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
StadtRundschau Linz-Geschäftsstellenleiter Stefan Auer mit Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ). | Foto: BRS

Christkind-Spende
Linzer FPÖ spendet 500 Euro für "Christkind" Patrick

LINZ. Auch Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) überreicht eine Spende in Höhe von 500 Euro für unser diesjähriges BezirksRundschau-Christkind Patrick. Der Linzer BezirksRundschau-Geschäftsstellenleiter Stefan Auer (im Bild links) nahm diesen vergangene Woche mit großer Freude stellvertretend für Familie Jacob entgegen. Wir sagen Danke! Helfen Sie mit Ihrer Christkind-Spende Spenden Sie jetzt an den Verein BezirksRundschau-Christkind Raiffeisenlandesbank OÖ, IBAN: AT78 3400 0000 0277 7720 SWIFT:...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
OÖVP-Integrationssprecher LAbg. Wolfgang Hattmannsdorfer | Foto: OÖVP
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Integrationsdefizite
ÖVP und FPÖ fordern langfristiges Integrationskonzept

Verbindliche Standards in der Integrationspolitik sollen künftig vermeiden, dass Personen die schon jahrzehntelang in Österreich leben, noch immer Integrationsdefizite aufweisen. OÖ. „Oberösterreich investiert viel Geld in die Integrationspolitik. Aber es gibt offenbar Gruppen, die von den Integrationsleistungen trotzdem zu wenig erreicht werden,“ warnt OÖVP-Integrationssprecher Wolfgang Hattmannsdorfer. Er verweist auf Personen, die trotz langjährigen Aufenthalts in Österreich die Vorgaben des...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stellvertreter Landesrat Manfred Haimbuchner. | Foto: FPÖ
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Haimbuchner
„Wir haben einen großen Teil der Krise überstanden“

Unter dem Titel „Österreich entfesseln“ startet die FPÖ Oberösterreich eine Kampagne, die das Vorgehen der Bundesregierung in der Corona-Krise kritisiert. OÖ. „Wir haben einen großen Teil der Krise überstanden“, sagt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. Jetzt gehe es darum Unternehmer, Angestellte, Betriebe und Familien abzusichern. Denn, so Haimbuchner, „in den Pressekonferenzen der Bundesregierung hat das alles keinen Platz“. Die Liste der Versäumnisse sei dagegen lang und man werde...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner, BezirksRundschau-Geschäftsführer Thomas Reiter und FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr (v. l.). | Foto: BRS/Engelsberger

Spende
FPÖ unterstützt das BezirksRundschau Christkind

OÖ. „Wir helfen bei der BezirksRundschau Christkind-Aktion sehr gerne mit, weil wir wissen, dass dabei jeder Euro direkt bei den Betroffenen vor Ort ankommt“, waren sich Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Klubobmann Herwig Mahr (FPÖ) einig. Die FPÖ-Landespartei und der FPÖ-Landtagsklub zählen zu den langjährigen Unterstützern des BezirksRundschau-Christkinds. Eine Spende in der Höhe von 3.000 Euro übergaben Haimbuchner und Mahr kürzlich an...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Angebote für Menschen mit Beeinträchtigungen müssen laut Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer weiter ausgebaut werden. Daher präsentierte sie den Ausbauplan für die Jahre 2022 bis 2028. | Foto: Land OÖ/Denise Stinglmayr
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SPÖ OÖ
"Wir brauchen mehr Sozialwohnungen"

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) stellte einen Ausbauplan von Angeboten für Menschen mit Beeinträchtigungen bis zum Jahr 2028 vor. Damit sollen zwischen 2022 und 2028 zusätzlich 500 neue Wohnplätze geschaffen werden. Der Antrag wurde in der Budgetlandtagssitzung am 3. Dezember von FPÖ und ÖVP abgelehnt.  OÖ. In Oberösterreich steigt laut Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer der Bedarf an Sozialleistungen für Menschen mit Beeinträchtigung. Auf der Warteliste für Sozialwohnungen würden...

  • Linz
  • Carina Köck
Die FPÖ fordert nach dem Attentat von Wullowitz Konsequenzen: von verschärften Zuwanderungsbestimmungen bis hin zu Rechtsberatungen für Asylwerber, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die in ihre Heimat rückgeführt werden sollen. | Foto: FPÖ/Andreas Maringer
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FPÖ
"Wullowitz muss Folgen haben"

Die FPÖ fordert nach dem Attentat von Wullowitz Konsequenzen: von verschärften Zuwanderungsbestimmungen bis hin zu Rechtsberatungen für Asylwerber, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die in ihre Heimat rückgeführt werden sollen. OÖ. Nach dem Attentat von Wullowitz, bei dem zwei Menschen getötet wurden, fordert die FPÖ Konsequenzen. Laut den Freiheitlichen seien 40 Prozent aller Gewaltdelikte in Österreich auf Ausländer zurückzuführen. Darunter würden Deutsche, Rumänen, Serben sowie Türken und...

  • Linz
  • Carina Köck

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