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Beiträge zum Thema fpö

Das erste Jahr der Schwarz-Blaue Regierung in Niederösterreich hat gemischte Reaktionen hervorgerufen.  | Foto: meinbezirk.at
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Eine kritische Analyse
Ein Jahr Schwarz-Blaue Regierung in NÖ

Das erste Jahr der Schwarz-Blaue Regierung in Niederösterreich hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während die Koalition aus FPÖ und ÖVP einige Maßnahmen umgesetzt hat, gibt es auch erhebliche Kritik an ihrer Leistung.  NÖ. Die politische Szene Niederösterreichs war gespalten, als die ÖVP zunächst mit der SPÖ verhandelte, bevor die Gespräche abrupt endeten und eine unerwartete Koalition mit der FPÖ zustande kam. Diese Verschiebung löste gemischte Reaktionen aus und war der Beginn einer...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
In einer kontroversen Stellungnahme bezeichnet Udo Landbauer, das vorgeschlagene Waffenverbot für ganz Österreich als Ausdruck der anhaltenden Hilflosigkeit gegenüber kriminellen Ausländern. | Foto: FPÖ
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FPNÖ - Landbauer
"Waffenverbot ist Ausdruck der Hilflosigkeit"

In einer kontroversen Stellungnahme bezeichnet Udo Landbauer, Landesparteiobmann der FPÖ und stellvertretender Landeshauptmann, das vorgeschlagene Waffenverbot für ganz Österreich als Ausdruck der anhaltenden Hilflosigkeit gegenüber kriminellen Ausländern. NÖ. „Es kann doch niemand ernsthaft glauben, dass sich ein potenzieller Täter, der mit einem Messer in der Tasche herumläuft, davon abschrecken lässt“, führt Landbauer weiter aus. Er betont, dass ein Waffenverbot lediglich darauf abziele,...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
Die ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS haben eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, den Landtagssitzungssaal in St. Pölten mit über elf Millionen Euro zu modernisieren. | Foto: Koppensteiner
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Millionenprojekt
Landtagssitzungssaal erhält umfassende Modernisierung

Die ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS haben eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, den Landtagssitzungssaal in St. Pölten mit über elf Millionen Euro zu modernisieren. NÖ. Die politische Einigung stößt jedoch auf Widerstand von Seiten der SPÖ, die das Vorhaben als unangemessen in Zeiten steigender Kosten verurteilt. Diese Entscheidung bringt nicht nur eine dringend benötigte Sanierung nach fast 27 Jahren, sondern auch politische Kontroversen mit sich. „Niederösterreich ist gerne Europameister. Mit...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
Günter Schaubach wehrt sich gegen die Vorwürfe: "Den Zugewinn des genannten Grundstücks habe ich 1:1 an die Pfarre Pyhra gespendet. SYMBOLBILD | Foto: Marktgemeinde Pyhra

Vorwurf gegen Bürgermeister
"ÖVP-Grundstücksdeals schaden Politik"

„Der jüngste Fall aus Pyhra ist die nächste moralische Bankrotterklärung", so Indra Collini (Neos NÖ). Bürgermeister Günter Schaubach bezieht nun auf Bezirksblätter-Anfrage Stellung. PYHRA. Entsetzt zeigt sich NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini vom jüngsten Fall von Grundstücksdeals eines Bürgermeisters in Niederösterreich – dieses Mal in Pyhra, wo Günter Schaubach von der ÖVP vorwiegend älteren Menschen Grundstücke abgekauft, umgewidmet und gewinnbringend wieder verkauft haben Soll. In...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
„Derartig letztklassige Aussagen sind nicht tolerierbar“,
sagt FPÖ-Bezirksparteiobmann Landesrat Christoph Luisser. | Foto: FPÖ
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Eklat in Mödling
Grüner Gemeinderat rastet aus - FPÖ fordert Rücktritt

In der letzten Sitzung des Arbeitskreises "Mobilität" im Gumpoldskirchner Gemeinderat kam es zu einer Kontroverse, als der freiheitliche Gemeinderat Peter Souczek für eine bauliche Verkehrssicherheitsmaßnahme stimmte.  MÖDLING.  Der grüne geschäftsführende Gemeinderat Karl Kühn kommentierte dies mit den Worten "der Nazi stimmt dafür". FPÖ-Bezirksparteiobmann Landesrat Dr. Christoph Luisser äußerte sich dazu und bezeichnete die Aussage als "nicht tolerierbar". Die FPÖ NÖ prüft rechtliche...

  • Mödling
  • Tamara Pfannhauser
Die besagte Postwurfsendung der FPÖ, wie sie viele Haushalte erhalten haben. | Foto: Daniel Schmidt
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Windkraftausbau
Litschauer kritisiert FPÖ für Positionierung vor Abstimmung

Die FPÖ hat vor den Volksbefragungen zur Windkraft im Bezirk am 10. März mit einem eigenen Postwurfsendung in den betroffenen Gemeinden Position bezogen - gegen einen Windkraftausbau in Waldgebieten. Kritik kommt daran vom Grünen Bezirksparteiobmann Martin Litschauer. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. "Bisher hatte sich die FPÖ eher still verhalten und den Informationsprozess bis zur letzten Woche den Gemeinden und den Windkraftgegnern überlassen. Nun vor der Wahl kommen sie noch rasch mit einer eigenen...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Niederösterreich übernimmt das Kärntner Modell für Politikergehälter, mit einer 9,7-prozentigen Erhöhung im Juli 2024.  | Foto: meinbezirk.at
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Plus von 9,7 Prozent
Niederösterreich passt Politikergehälter an

In Niederösterreich wird ein neues Modell für die Anpassung der Politikergehälter auf Landesebene eingeführt, wobei das Kärntner Vorgehen übernommen wird. Gemäß einer Vereinbarung zwischen den politischen Parteien steigen die Bezüge der Mitglieder der Landesregierung und des Landtags ab Juli 2024 um 9,7 Prozent. Vor dieser Erhöhung wird eine Phase ohne Gehaltsanpassung eingeführt. NÖ. Verschiedene Bundesländer, darunter Tirol, Vorarlberg, Salzburg, Oberösterreich und die Steiermark, planen eine...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
Symbolbild | Foto: Paul Torres/Unsplash
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Wimpassing im Schwarzatal
Kurz & bündig

Wissenswertes aus der Schwarzal-Gemeinde Wimpassing. Erste Erwähnung 1250 Die erste urkundliche Erwähnung geht auf das Jahr 1250 zurück. Damals tauchte Wimpassing unter dem Namen "Winpôzingen" auf. 1.624 Einwohner groß Heute (Stand Jänner 2023) zählt die Marktgemeinde Wimpassing 1.624 Einwohner und erstreckt sich über ein Gebiet von 2,07 Quadratkilometern. Gesundheitszentrum etabliert Im April 2020 übersiedelte der praktische Arzt vom Hochhaus beim Kino in das neue Gesundheitszentrum. Fit für...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
3:27

NÖ Landtag
ÖVP & FPÖ beschließen Budget, SPÖ, GRÜNE und NEOS dagegen

In der Landtagssitzung am 22. und 23. November 2023 im niederösterreichischen Landtag steht die Entscheidung über das Budget für das Jahr 2024 im Mittelpunkt. Die Parteien kommen zusammen, um die finanziellen Weichen für die kommenden Jahre zu stellen und so die Grundlagen für eine nachhaltige und erfolgreiche Entwicklung des Bundeslandes zu legen.  NÖ. "Wir beschließen heute und morgen das Budget für das Jahr 2024 im niederösterreichischen Landtag. Es ist ein solides Budget geworden. Es ist...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
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Die Angst und der Hass gegen die Listenhunde
Hundeführerschein mit 3 jährigen Kontrollen für alle Hundehalter,

Jede private Person egal ob sie schon Hunde hat und einen Listenhund haben will sollte folgendes Vorweisen 1. Einen Wesenstest beim Psychiater ( Person )  Das muss ein Assistenzhundehalter auch vorweisen. 2. Einen Wesenstest der Hundeschule ( Hund) 3. Grundgehorsam : Welpenkurs - Junghundekurs - BH - Kurs Und BGH 1-3 im Leistungsnachweisbuch eingetragen . 4. Kontrolle des Hundes nach 3 Jahren mit einer Prüfung und Eintragung in den Hundepass. Sogar wir Assistenzhundehalter müssen alle 3 Jahre...

  • St. Pölten
  • Helfende Engel
Symbolfoto | Foto: Charles Forerunner/Unsplash
1 Aktion 3

Niederösterreich
Grüne Schelte für FPÖ wegen der Verkehrspolitik

Niederösterreichs Grüne sprechen von einem FPÖ-Versagen bei der Bahn. NIEDERÖSTERREICH. "Udo Landbauer und seine Partei sind bekannt dafür, mit neuen Transitrouten unsere Lebensgrundlage Boden zerstören zu wollen. Die FPÖ mit ihrem Verkehrsminister Norbert Hofer war leider nicht bekannt, in ihrer Regierungszeit von 2017-2019 ein Auge auf die Bahn gehabt zu haben - außer der Frage, wie man durch eine möglichst schnelle Privatisierung der ÖBB britische Zustände herstellen kann", poltert Grüne...

  • Zwettl
  • Thomas Santrucek
Foto: Katie Rainbow/Unsplash
1 Aktion 4

Ternitz
Zwei Dringlichkeitsanträge befassten den Gemeinderat

NEOS und FPÖ hatten einen Dringlichkeitsantrag ausgearbeitet. Jener der FPÖ wurde allerdings kurzfristig zurückgezogen. TERNITZ. Die NEOS brachte einen Dringlichkeitsantrag zur Verlängerung der Freibadsaison im Gemeinderat ein. Das Thema Badesaison soll evaluiert werden. Der zweite Dringliche wurde von der FPÖ aufs Tapet gebracht und zielte auf das Genderverbot in Bescheiden und behördlichen Schriftstücken der Stadtgemeinde Ternitz ab. Überraschend wurde der Antrag allerdings unmittelbar vor...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Angelobung mit Handschlag von GR Fuchs und Bgm. Herbert Osterbauer.  | Foto: Santrucek
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Neunkirchen
Neues Gesicht im Gemeinderat

Mit dem Ausscheiden von Regina Stoll (FPÖ) aus dem Gemeinderat, rückte ein Ersatzgemeinderat nach. NEUNKIRCHEN. Peter Fuchs "erbte" das frei gewordene Mandat der FPÖ Neunkirchen. Am 25. September wurde er von Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) per Handschlag und Gelöbnisformel als Gemeinderat angelobt. Seine erste politische Aktion: der Auszug mit seinen FPÖ-Kollegen und der SPÖ-Riege aus dem Gemeinderat.  Das könnte dich auch interessieren SPÖ & FPÖ verlassen Gemeinderatssitzung Markus...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Der der Pressekonferenz der FPÖ Fraktion im Waidhofner Rathaus. | Foto: Daniel Schmidt
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Nach FP-Ankündigungen
Reaktionen auf Wahlkampfauftakt in Waidhofen

Nachdem die FPÖ eine "Bürgerbewegung" für Waidhofen vorgestellt hat, wurde der Wahlkampf für die Gemeinderatswahl 2025 in der Bezirkshauptstadt inoffiziell eröffnet. Hier die Reaktionen der anderen Gemeinderatsfraktionen. WAIDHOFEN/THAYA. Spitzenkandidat Gottfried Waldhäusl stellte das neue Konzept einer "Bürgerbewegung" vor, mit dem er den Bürgermeistersessel in der Bezirkshauptstadt bei der Gemeinderatswahl 2025 erobern möchte. Mehr dazu hier: Waldhäusl will mit Bürgerbewegung Rathaus erobern...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Jürgen Schmidt, Anton Pany, Gottfried Waldhäusl, Ingeborg Östereicher, Michael Franz und Erwin Burggraf (v.l.): Ziel Rathaus. | Foto: Da
Aktion 3

Gemeinderatswahl 2025
Waldhäusl will mit Bürgerbewegung Rathaus erobern

Am Freitag, 15. September stellte die FP-Fraktion im Waidhofner Gemeinderat eine "Bürgerbewegung" vor. Spitzenkandidat Gottfried Waldhäusl stellte das neue Konzept vor, mit dem er den Bürgermeistersessel in der Bezirkshauptstadt bei der Gemeinderatswahl 2025 erobern möchte. WAIDHOFEN/THAYA. Die neue Bürgerbewegung setzt dabei auf die aktive Teilnahme der Waidhofner, die Möglichkeiten zu Verbesserungen der Stadt einbringen können. Es sollen die Ideen der Bürger gesammelt werden und in...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Nationalratsabgeordneter Alois Kainz tritt für eine Bürgerbefragung bei der Errichtung von Windrädern beziehungsweise Windparks ein. | Foto: Archiv/FPÖ
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Politik
FPÖ – Alois Kainz: Bevölkerung muss zu Windparks befragt werden

Der Ausbau der Windenergie wird von der Bundesregierung um jeden Preis vorangetrieben. WALDVIERTEL/NÖ.  „Mit Ende des Jahres 2023 sollen in ganz Österreich über 1.400 Windkraftanlagen Strom in das heimische Netz einspeisen. Doch eigentlich sollte man gar nicht von ‚ganz Österreich‘ sprechen, denn die meisten der Anlagen stehen in Niederösterreich und dem Burgenland“ so Nationalratsabgeordneter Alois Kainz und verweist damit auf die ungleiche Verteilung der Windkraftanlagen in Österreich. „Weit...

  • Zwettl
  • Brigitte Hofmann
Dieter Dorner | Foto: meinbezirk.at
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FPNÖ-Dorner
Smart Meter - Wahlfreiheit für Niederösterreich

Laut EU-Verordnung sollten 80 Prozent der Haushalte bis 2020 mit Smart Metern ausgestattet sein. Der österreichische Gesetzgeber sieht hingegen 95 Prozent bis 2024 vor. Und die EVN will überhaupt 100 Prozent ihrer Kunden mit dem Smart Meter beglücken. NÖ. „Allein in den vergangenen Wochen erreichten mich mehr als 100 E-Mails von besorgten Bürgern, die eine Wahlfreiheit beim Einbau von Smart-Metern fordern“, berichtet Dorner aus dem Alltag in Niederösterreich. Laut den Beschwerdeführern gehe die...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
Das Gebäude der HTL Karlstein beherbergt auch die Berufsschule für Uhrmacher. | Foto: privat
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Sorge um den Standort
HTL Karlstein: Das sagen ÖVP, FPÖ und Grüne

Die stark rückläufigen Schülerzahlen der HTL Karlstein ließen bei der SPÖ des Bezirks Waidhofen die Alarmglocken schrillen. Auch ÖVP, FPÖ und Grüne zeigen sich besorgt. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Grund dafür sind die Anmeldezahlen für das neue Schuljahr 23/24, wo es mittlerweile einen Einbruch von knapp 28 Prozent im Zeitraum zwischen 2012 (215 Schüler) und 2023/24 (155 Schüler) gäbe. Zum Nachlesen: SPÖ sorgt sich um HTL-Standort in Karlstein ÖVP verweist auf neues Schulkonzept"Im Herbst 2023...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Sven Hergovich, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ, zu „100 Tage ÖVP/FPÖ-Koalition“ übermitteln.  | Foto: SPÖ NÖ
Aktion 5

Hergovich
„100 Tage Schwarz-Blau - 100 Tage Wortbruch-Koalition“

Seit Freitag ist die schwarz-blaue Koalition seit 100 Tagen im Amt. Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ betont: „Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir diese Koalition kritisch, aber konstruktiv begleiten werden." NÖ. "Wir kritisieren nicht um der Kritik willen, sondern nur dann, wenn wir davon überzeugt sind, dass ein Missstand vorliegt. Wir nehmen unsere Aufgaben der Kontrolle und der Opposition sachlich, pragmatisch und immer im Interesse...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
„Die EVN muss ihre Preise auf Burgenlandniveau senken und zwar rasch“, forderte der freiheitliche Klubobmann LAbg. Ing. Mag. Reinhard Teufel aus Niederösterreich. | Foto: FPÖ Niederösterreich
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FPNÖ-Teufel
EVN muss die Preise auf Burgenlandniveau senken

Klubobmann der FPNÖ, Reinhard Teufel spricht sich für die Senkung der Strompreise aus. Dies solle schnellst möglich über die Bühne gehen, außerdem sollen die günstigen Marktpreise rasch an die Kunden weitergeben werden. NÖ. „Die EVN muss ihre Preise auf Burgenlandniveau senken und zwar rasch“, forderte der freiheitliche Klubobmann LAbg. Ing. Mag. Reinhard Teufel aus Niederösterreich. „Was die Burgenland Energie schafft, muss auch die EVN zusammenbringen, die genauso Teil der Energieallianz...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser

Dem Regen getrotzt: Sommerfest der FPÖ Wr. Neustadt

Utl.: Rund 200 Gäste folgten der Einladung und feierten im Bootshaus Wr. Neustadt. Am Freitag, den 23. Juni fand das Sommerfest der FPÖ Wiener Neustadt im Bootshaus am Kanal statt. Durch die Gewitter, welche vom Regen begleitet wurden, mussten die Feierlichkeiten im überdachten Bereich des Bootshauses stattfinden. Für ausreichend „Speis & Trank“ war gesorgt, denn die Grillerei konnte dennoch durchgeführt werden. „Ich bedanke mich bei allen, die mit uns gefeiert haben. Leider hat das Wetter...

  • Wiener Neustadt
  • Kevin Pfann
Susanne Rosenkranz hatte noch nie Berührungsängste bei Tieren, schon gar nicht bei Hunden und die beiden Neuzugänge Mary und Lilly fassen sofort Vertrauen zur neuen Tierschutzlandesrätin. | Foto: FPÖ
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Ternitz
Tierschutz-Landesrätin kam mit Scheck ins Tierheim

Tierschutzlandesrätin Susanne Rosenkranz hatte ein offenes Ohr für die Sorgen des Tierschutzhauses Schwarzatal. TERNITZ. Die größte Sorge ist – wie überall – die Kostenexplosion in allen Bereichen und die Befürchtung, das alles bald nicht mehr stemmen zu können. Tierheimleiterin Elisabeth Platzky weiß genau, was es bedeutet, jeden Euro dreimal umdrehen zu müssen. Als kleine Unterstützung mit dabei hatte die Landesrätin eine Futterspende in der Höhe von 500 Euro. Außerdem lässt Rosenkranz...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Foto: Foto von Melissa Richter " Hobbyfotografin aus Ternitz "

Hundeführerschein für alle
Ein Hundeführerschein mit Prüfung für alle privaten Hundehalter

Vorwort :  Mein Name ist Sabine Kleist. Jahrgang 1962,wohnhaft in 2630 Ternitz Niederösterreich. Tiere, insbesondere Pferde, Katzen und Hunde haben mich seit meinem 8 Lebensjahr immer schon fasziniert. Gerade diese Tierliebe hat mich zu einer Ausbildung als telepathische Tierkommunikatorin geführt. Hunde hatte ich schon seit ich denken kann. Zuerst einen Collie- Mischling, dann zwei Dackel, und zuletzt drei Rottweiler und einen Dobermann weil mein ehemaliger Mann im Wachdienst beschäftigt war....

  • St. Pölten
  • Helfende Engel
Ein ganzer Stadtteil ist über das Bauvorhaben empört. Passend zeigt sich der Himmel in Hart. | Foto: Schweller
Aktion 7

Rewe Zentrallager
Rewe Zentrallager spaltet St. Pölten's Gemüter

Auf der einen Seite brächte das REWE-Zentrallager in Hart viele neue Arbeitsplätze, auf der anderen Seite würde ein schönes Stück Natur dem Bau zum Opfer fallen. Die Wogen gehen hoch, die BezirksBlätter haben nachgefragt. ST. PÖLTEN. Wie man einer Pressemeldung der Stadt entnehmen kann, handelt es sich bei dem geplanten REWE Zentrallager-Standort um ein 114.140 Quadratmeter großes Grundstück, welches im Eigentum der Stadt steht. Demnach nahm die städtische Wirtschaftsservicestelle Ecopoint...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger

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