Gemeinden

Michael Lampel, Bgm. von Neufeld und GVV-Bezirksvorsitzender, warnt eindringlich vor einem finanziellen Kollaps der Gemeinden, auch Eisenstadt Bgm. Thomas Steiner fordert ein Gemeinde-Paket BEZIRK EISENSTADT. Während Eisenstadt Bgm. Thomas Steiner das Land in der Pflicht sieht, zeigt sich Michael Lampel enttäuscht, dass ein Kommunen-Hilfspaket sowohl im Nationalrat als auch im Bundesrat keine Zustimmung fand. „Als wichtige Systemerhalter und ländliche Investitionsmotoren sind die Gemeinden für...

Der Volkspartei Burgenland sind starke Gemeinden ein echtes Anliegen. Für die positive Entwicklung des Burgenlandes, kämpft die Volkspartei Burgenland für eine Stärkung des ländlichen Raumes. Es braucht starke und selbstbestimmte Gemeinden, die den Menschen ein gutes Lebensumfeld bieten können. „Wir als Volkspartei Burgenland schlagen daher ein umfassendes Paket für Burgenlands Gemeinden und den ländlichen Raum vor. Wir wollen die Gemeinden nicht weiter belasten, sondern eine...

Vom Finanzminister kommen zusätzliche Mittel für Modernisierung und Ausbau der Infrastruktur. Steiner und Berlakovich begrüßen die Finanzspritze und sehen Land gefordert. „Die zusätzlichen Mittel vom Finanzminister sind ein starkes Signal für die Entwicklung des ländlichen Raums. Darüber hinaus müssen wir für eine Stärkung der Gemeinden auf Landesebene kämpfen. Nur mit ausreichend finanziellen Mitteln sind die Gemeinden in der Lage, ihr Umfeld selbst zu gestalten und zu erhalten,“ sagt...

„Rot-Blau bestraft mit der Verlängerung der Landesumlage die burgenländischen Gemeinden. Denn die Umlage ist eine Strafsteuer für die Gemeinden. Diese sollte zumindest zweckgebunden an die Gemeinden für Investitionen zurückfließen“, sagt Landesparteiobmann Thomas Steiner in der heutigen Landtagssitzung. Das Jahr 2017 soll das Jahr der Gemeinden sein. „Wenn es eine wichtige Aufgabe des Landes gibt, dann jene, die Gemeinden und Städte zu unterstützen und zu fördern. Uns sind starke Gemeinden ein...

Eindeutige Ergebnisse brachte die Umfrage unter allen ÖVP-Gemeinderäten zum Gemeindepaket: 96% erwarten neue und klare Regeln bei den Bedarfszuweisungen, mehr als 80% stellen sich gegen die Möglichkeit einer Bürgermeister-Absetzung ohne triftigen Grund und je rund zwei Drittel begrüßen die Möglichkeit von hauptamtlichen Bürgermeistern und der Wahlfreiheit bei der Anzahl von Vizebürgermeistern. Eine Zustimmung zu einem Regierungskommissär, der willkürlich vom Land eingesetzt als...

„Unsere ÖVP-Funktionäre sind die starke Kraft vor Ort und verlässliche Partner der Burgenländer. Damit das so bleibt, laufen nicht nur bereits die Vorbereitungen für die Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen im nächsten Jahr, sondern auch für ein umfassendes Gemeindepaket. Daher starten wir mit dem heutigen Tag eine ÖVP-Initiative für starke Gemeinden“, erklärt Landesparteiobmann Thomas Steiner. Die Gemeinden sind unsere politische Basis, daher gilt für uns das Motto: „Starke Gemeinden. Starkes...