Gemeinderatssitzung

Die Gemeinderatssitzung am 22. Mai hat darüber beschlossen, ob einige Adressen in der Nähe des Börseviertels in die Wohnzone aufgenommen werden sollten. Eine Flächenumwidmung hin zu einer Wohnzone soll dabei helfen, Wohngebiet zu schützen. Artikel aktualisiert am 27.Mai, 16:30 WIEN/INNERE STADT. In der Gemeinderatssitzung vom 22. Mai wurde beschlossen, dass diverse Adressen rund um die Werdertorgasse in die "Wohnzone" aufgenommen werden, um den Wohnraum im Ersten längerfristig zu schützen....

Bei der 54. Wiener Gemeinderatssitzung werden wieder eine Reihe wichtiger Themen abgehandelt. Wichtiger Punkt auf der Tagesagenda: Tageseltern sollen künftig mehr Geld erhalten. WIEN. Der 54. Wiener Gemeinderat der aktuellen Legislaturperiode wird am Mittwoch abgehalten. Dabei soll es eine Reihe Neuerungen geben. Eine betrifft ein wichtiges Standbein des Wiener Betreuungsangebotes für Kinder: Tageseltern. Als solche werden Personen bezeichnet, die Kinder unter 16 Jahren regelmäßig und gegen...

Die Wiener Grünen fordern von der Stadt Wien einige Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus. Man fordert etwa die Überarbeitung der Förderrichtlinien für die Wiener Kinder- und Jugendorganisationen, damit verhindert werden kann, dass rechtsextreme Organisationen unterstützt werden. WIEN. Laut Zahlen des Innenministeriums ist die Anzahl der rechtsextremistischen Tathandlungen in der Bundeshauptstadt im vergangenen Jahr gestiegen. Auch die Summe der Anzeigen wegen des...

Am Mittwoch, 20. März, wurden im Wiener Gemeinderat die finanziellen Mittel für den Radhighway auf der Wagramer Straße beschlossen. Für den 1,1 Kilometer-langen Radweg ist einiges geplant. WIEN/DONAUSTADT. Im Zuge der Radwegoffensive wird die Wagramer Straße komplett umgestaltet. Neben einem Zwei-Richtungs-Radweg, wird mit Begrünung, Bänken und anderen Upgrades viel für die Aufenthaltsqualität getan. Im Gemeinderat wurde nun beschlossen, fast 40 Millionen Euro dafür in die Hand zu nehmen.  Der...

Bei der 50. Wiener Gemeinderatssitzung am Donnerstag geht es unter anderem um das Wiener Kulturprogramm 2024, die städtische Wasserversorgung, Darmscreening und vieles mehr. Ganz oben auf der Agenda steht die sogenannte "Mutmillion". WIEN. Am Donnerstag, 22. Februar, tritt der Wiener Gemeinderat zum 50. Mal in der Legislaturperiode zusammen. Am Tagesprogramm stehen einige bedeutende Punkte, die etwa Schulen, die Wasserversorgung und die voranschreitende Dekarbonisierung der Stadt betreffen....

Am Montag wurde bei der 45. Wiener Gemeinderatssitzung über das Doppelbudget von über 40 Milliarden Euro diskutiert. Die Oppositionsparteien melden sich mit teils heftiger Kritik zu Wort. WIEN. 40 Milliarden Euro Budget für die Jahre 2024 und 2025 plant die Koalition von SPÖ und NEOS. Investiert soll vor allem in die Bereiche Gesundheit, Soziales, Bildung und Kinderbetreuung werden. Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) lobte bei der Präsentation sein Budget. Es sei trotz wirtschaftlich...

Am Mittwoch tritt der Wiener Gemeinderat zum bereits zweiten Mal in dieser Woche zusammen. Hauptthemen werden unter anderem die sogenannte "Mutmillion" für den Kampf gegen psychische Belastung in Schulen, eine neue Soundanlage für die Arena, aber auch die Causa Wien Energie sein. WIEN. Am Mittwoch, 18. Oktober tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 43. Sitzung in der laufenden Wahlperiode und seiner bereits zweiten in dieser Woche im Rathaus zusammen. Es steht so einiges am Fahrplan. So stehen...

Was war heute in Wien los? Wir haben die Meldungen des Tages im Überblick! Terrorverdächtiger "habe wohl Tod in Kauf genommen" Kommt jetzt "Alles gackt" statt "Alles gurgelt"? Drei Innenstadt-Bezirkschefs äußern Kritik Die Wiener Müllverbrennung in der Spittelau ganz nah Wiener Wohnbeihilfe soll auf 150 Mio. erhöht werden Die neue Wiedner Hauptstraße nimmt Gestalt an

In der 41. Wiener Gemeinderatssitzung stand der Arbeitsmarkt und insbesondere der "Wiener Arbeitnehmer*innen Förderungsfonds" (WAFF) im Fokus. Während dessen Arbeit – vor allem in Sachen Bildungsberatung – einhellig gelobt wird, fordert die Opposition im selben Atemzug die Rettung des insolventen Wiener Reparatur- und Servicezentrums (R.U.S.Z). WIEN. Bei der Hauptdebatte des 41. Wiener Gemeinderats wurde die aktuelle Arbeitsmarktsituation thematisiert. Dabei stand der "Wiener Arbeitnehmer*innen...

Im ersten Teil der 41. Wiener Gemeinderatssitzung wurden Anfragen innerhalb der Fragestunde gestellt. Daran anschließend startete die "aktuelle Stunde". Alles zur dazu findet sich hier. WIEN. Am 20. September startete die 41. Gemeinderatssitzung im Rathaus. Um neun Uhr wurde mit einer Gedenkminute für die im Juli verstorbene Bundesministerin Marilies Flemming. Anschließend daran begann die Fragestunde. Meinbezirk.at berichtete:  Das war die 41. Gemeinderatsitzung im Wiener Rathaus Für die...

Am Mittwoch dem 20. September fand die 41. Gemeinderatssitzung im Rathaus statt. Am Programm standen eine Gedenkminute, eine Fragestunde und eine Debatte zur „Aktuellen Stunde". Wir haben die wichtigsten Punkte der Fragerunde zusammengefasst.  WIEN. Die 41. Gemeinderatssitzung am 20. September startete um neun Uhr mit einer Gedenkminute für die im Juli verstorbene ehemalige Abgeordnete des Wiener Landtags und Bundesministerin Marilies Flemming.  In weiterer Folge wurde über die vorzeitige...

Am 20. Juni tritt der Wiener Gemeinderat zusammen. Die Themen reichen von Kulturförderung, über den Ausbau von Volksschulen bis zu Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel. WIEN. Am 20. Juni tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 39. Sitzung zusammen. Um 9 Uhr wird im Rathaus mit der Fragestunde begonnen. Dabei werden die amtsführenden Stadträtinnen und Stadträte Fragen beantworten. Die Fragen handeln von kostenlosen Mittagessen in Ganztagsschulen, verbesserte Arbeitsbedingungen für Arztpersonal...

Personalmangel in Wiener Spitälern und nicht verwendete Corona-Testkits: Bei der aktuellen Wiener Gemeinderatssitzung wurden auch gesundheitliche Themen von der Opposition angesprochen, zu denen Gesundheitsstadtrat Peter Hanke Stellung bezog. WIEN. Bei der 38. Wiener Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 24. Mai, stand das Thema Gesundheit ganz oben auf der Agenda. So wollte die Opposition von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wissen, wie die Stadt an das Personalproblem in den Spitälern...

Österreichs Nationalstadion war eines der Themen bei der 38. Wiener Gemeinderatssitzung. Dabei ging es um mögliche Modernisierungsmaßnahmen des in die Jahre gekommenen Ernst-Happel-Stadions. Ob es dazu kommt, ließ Sportstadtrat Peter Hacker (SPÖ) offen – man müsse die derzeit laufende Substanzanalyse abwarten. WIEN. Man kann es drehen wie man möchte, Fakt ist aber: Das ehrwürdige Ernst-Happel-Stadion ist in die Jahre gekommen. Wie akut sanierungsbedürftig das größte Stadion Österreichs ist,...

Der Ausbau der neuen U2/U5-Linie zieht sich in die Länge - erst Mitte April verkündeten die Wiener Linien, dass sich die Inbetriebnahme der U2 um ein Jahr verschieben würde. Auch deshalb fragten die Grünen Wien bei der aktuellen Gemeinderatssitzung nach, wie sich die finanziellen Rahmenbedingungen dadurch ändern würden. WIEN. Bei der 37. Wiener Gemeinderatssitzung stand auch der U2/U5-Ausbau auf der Tagesagenda. Erst Mitte April gaben die Wiener Linien bekannt, dass es zu unvorhergesehenen...

Auch bei der 35. Gemeinderatssitzung ließ Bürgermeister Michael Ludwig auf Anfrage der ÖVP offen, ob er sämtliche Daten für die Untersuchungs-Kommission zur Causa Wien Energie bereitstellt. Dieser ist am 31. März als Zeuge vor dem Gremium geladen. WIEN. Die Wien Energie hatte im vergangenen Sommer 1,4 Milliarden Euro von der Stadt erhalten, um Margin-Zahlungen zu stemmen. Dies ist eine Art Sicherheitshinterlegung bei Börsengeschäften. Um nun solche Zahlungen bewältigen zu können, die damals an...

Wir bieten einen Überblick über die wichtigsten Meldungen des Tages aus Wien. MA 48-Lkw steckt auf Grüngleisen fest und sorgt für Bim-Störung Klimaaktivisten blockieren A23-Ausfahrt Landstraßer Gürtel Familie eines Terroropfers kämpft um Namen auf Gedenkstein Hick-Hack um die Zweierlinie im Wiener Rathaus Notwendigkeit der "Begrünungsoffensive" stößt auf Kritik

Die Ermittlungen zum ehemaligen Grünen Planungssprecher Christoph Chorherr und damit einhergehend auch viele Wiener Flächenwidmungen waren Grund für eine Sondersitzung im Gemeinderat. Der Schlagabtausch der einzelnen Fraktionen machte die unterschiedlichen Meinungen zur "Causa Chorherr" deutlich.

 WIEN. Das Thema Flächenwidmung beschäftigt die Wiener Politik zurzeit sehr. Im Gemeinderat fand nun auf Verlangen der NEOS sogar eine Sondersitzung im Gemeindennderat zum Thema "Wunschwidmungen im...