Gesetz

Ein Raunen geht durch die Gesellschaft, immer wenn in einer Runde das Thema auf die Trennung einer Familie kommt. Männer wie Frauen sind entsetzt wie ungerecht das Recht sein kann. Was ist geschehen? Am Anfang war alles in Ordnung, doch dann kam der inszenierte Rosenkrieg. Es ist heute schon eher die Regel, dass in einer Partnerschaft beide zum finanziellen Wohl beitragen, sobald das Kind vormittags in der Schule ist, damit man gemeinsam für die Bedürfnisse der Familie, des Kindes sorgen kann....

Die Neubesetzung des Amtes als Präsident des Landesverwaltungsgerichts Tirol stand an. Dabei konnte sich die Tiroler Landesregierung einstimmig auf Klaus Wallnöfer festlegen. Wallnöfer wird ab dem 1. Mai 2023 das Amt antreten. TIROL. Derzeit besetzt Klaus Wallnöfer noch den Vorstand der Abteilung Landwirtschaftliches Schulwesen und Landwirtschaftsrecht des Landes Tirol. Mit dem 1. Mai 2023 wird er das Amt des Präsidenten des Landesverwaltungsgerichts Tirol antreten. Er wurde in Folge eines...

TIROL. Die Liste Fritz zieht ihre Konsequenzen aus den Erfahrungen des TSD-U-Ausschusses. Für ein neues Untersuchungsausschussgesetz bringt die Oppositionspartei einige Verbesserungsvorschläge vor.  „Vieles hat funktioniert, einiges gehört verbessert"So die Worte des Liste Fritz Landtagsabgeordneten Markus Sint. Diese Bilanz zieht man nach der erstmaligen Anwendung des Untersuchungsausschussgesetzes im Zuge des TSD-Untersuchungsausschusses.  "Am Papier ist der U-Ausschuss ein Minderheitenrecht,...

Muss bei der Bewerbung um einen Arbeitsplatz bekannt gegeben werden, wenn man HIV-positiv ist? Nein, zu einer solchen Angabe ist niemand verpflichtet. Es besteht grundsätzlich keine Veranlassung, einem zukünftigen Arbeitgeber bzw. Arbeitgeberin eine solche Mitteilung zu machen. Fragt er/sie danach, muss nicht wahrheitsgemäß geantwortet werden, da eine derartige Frage in die Persönlichkeitsrechte eingreift. Menschen mit HIV sind weder arbeitsunfähig noch krank. Bei Einhaltung der üblichen...

Angeklagter prügelte mit einer einen Meter langen Eisenstange auf seinen Schuldner und dessen PKW ein. OBERSCHODERLEE/KORNEUBURG (mr). Vor dem Landesgericht Korneuburg musste sich ein gebürtiger Kroate wegen gefährlicher Drohung, Körperverletzung und Sachbeschädigung verantworten. Am 22. 9. forderte er in Großmugl (Bezirk Korneuburg) von seinem (nunmehr: Ex-)Freund die Rückzahlung eines Darlehens. Dieser war jedoch abgebrannt, worauf der Gläubiger ihm mit dem Umbringen gedroht haben soll. Zwei...

Die temperaturbedingt außergewöhnliche Bekleidung eines Polizeibeamten stiftete Verwirrung. PRESSBAUM. Weil es am 1. August diesen Jahres sehr heiß war, fuhr ein Beamter einer Zivilstreife nur im Unterleiberl durch Pressbaum. Ein rasanter Motorradfahrer fiel auf. Als der Beamte den 48-Jährigen vom Streifenwagen aus zur Rede stellte, kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung. „Steig aus, i hau di um“, soll nur eine der Äußerungen des Motorradfahrers gewesen sein. Dieser hielt den Autofahrer...