Gutachten

Ab 1. Juli sollen 30er-Zonen in Gemeinden leichter umsetzbar sein. Im Bezirk ist man vorsichtig optimistisch. BEZIRK. Schon jetzt können Gemeinden Tempo-30-Zonen verordnen – zumindest theoretisch. In der Praxis ist das mit bürokratischem Aufwand und teuren Gutachten verbunden – für viele Gemeinden daher schlichtweg nicht stemmbar. Eine Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) soll das in Zukunft aber ändern. Denn ab 1. Juli 2024 fallen die Hürden für Gemeinden weg und sie können selbst ein...

Die Staatsanwaltschaft Wels hat heute (11. April) bekannt gegeben, dass gegen einen Sachverständigen die Untersuchungshaft aus den Gründen der Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr verhängt wurde. Es geht um den Verdacht des schweren Betruges bei Immobilien-Übergabeverträgen, auch im Bezirk Gmunden. SALZKAMMERGUT. Wie gestern berichtet, bringt ein Streit um Übergabsverträge in Gmunden und Pasching weitere rechtliche Konsequenzen nach sich. Bei einer Rechtsanwältin und einem Notar wurde im...

Obwohl das Land im Sommer grünes Licht für den Kiesabbau in Stadl-Paura auf 46 Hektar gegeben hat, gibt die Bürgerinitiative um Herbert Huss nicht auf – mit Erfolg: Das Bundesverwaltungsgericht fordert ein neues Gutachten. STADL-PAURA. Wie berichtet wurde der Gunskirchner Firma Treul ein Genehmigungsbescheid zum Kiesabbau in einem großen Waldstück in Stadl-Paura erteilt. Gegen diesen Bescheid wurde seitens der NGO Protect Natur-, Arten- und Landschaftsschutz, einer Bürgerinitiative und fünf...

Florian O. wurde am 23. Juli mit der Leiche seiner Frau im Kofferraum in Ansfelden angehalten. Seither saß er in U-Haft, nicht deswegen, sondern weil er seit fast einem Jahr untergetaucht war und nicht zu seiner Verhandlung wegen eines Vergehens nach dem Verbotsgesetz vor Gericht erschienen war. Ein Psychiater sollte klären ob O. zurechnungsfähig ist.  LINZ. "Ich weiß, nach mir wird gefahndet. Ich habe keinen Führerschein und eine Leiche im Kofferraum." Das waren die Worte, die Ende Juli Beamte...

Der Amokfahrer von Linz war laut Gutachten nicht zurechnungsfähig und gilt als gefährlich – nicht erst seit gestern, wie neue Details zu dem Mann zeigen. LINZ. Der Iraker, der am 9. Jänner 2023 versucht haben soll, seine Frau zu ermorden und auf der Flucht zwei Polizisten schwer verletzt hat, leidet laut einem psychiatrischen Gutachten von Expertin Adelheid Kastner an Schizophrenie. Tickende Zeitbombe Er sei daher zum Tatzeitpunkt nicht zurechnungsfähig gewesen und wird als gefährlich...

Mit dem Gutachten  eines Biologen will die Ennsdorfer Bürgerplattform den aktuellen Bauplan für die neue Donaubrücke in Mauthausen verhindern. ENNSDORF. Damit der Zubringer zur "Neuen Donaubrücke" nicht durch die Au muss, will die Bürgerplattform bei der SP, Grünen, Neos und FP wegen eines Untersuchungsausschusses vorsprechen. Dort sollen nämlich laut einem Gutachter der Ennsdorfer 15 bedrohte Tierarten, wie Schlingnattern, Knoblauchkröten und Mittelspechten, die bei der ursprünglichen...

Pro Jahr kontrollieren die Mitarbeitenden des Geschäftsbereichs Stadtgrün- und Straßenbetreuung rund 15.000 Bäume in der Stadt. Die letzte Prüfung hat ergeben, dass drei Kastanien am Auerspergplatz nicht mehr standsicher sind. Deshalb müssen sie nun zurückgeschnitten werden. LINZ. Drei Rosskastanien am Auerspergplatz sind nicht mehr standsicher: das hat die Prüfung geschulter Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure ergeben. Sie wurden von dem Geschäftsbereich Stadtgrün- und Straßenbetreuung...

Die Behörde plant die seit Jahren bewährte Geschwindigkeitsbeschränkung auf der B145 bei der Bräuwiese, Traunkirchen aufzuheben. Konkret soll anstelle der 50 km/h auf einer Strecke von 414 Metern nun wieder 70km/h verordnet werden. Dies ergibt eine Fahrzeitverkürzung von sage und schreibe 8,5 Sekunden (acht Komma fünf Sekunden)! Laut Behörde wurde von mehreren Interessenvertretungen eine Verkehrsuntersuchung angeregt. Ein verkehrstechnisches Gutachten wurde während der Pandemie angeblich...

Der Bau- und Raumordnungsausschuss der Stadtgemeine Gmunden hat die Rahmenbedingungen festgelegt. GMUNDEN. Die Stadtgemeinde Gmunden hält an ihrem Versprechen fest, der Gmundner Keramik auf ihrem Weg, ihr Unternehmen zukunftsorientiert aufzustellen, weitestgehend entgegenzukommen und unter die Arme zu greifen. Die Stadt Gmunden ist sich übereinstimmend einig, dass das Unternehmen Gmundner Keramik sowohl wirtschaftlich, aber auch kulturell bedeutend für die Identität der gesamten Region sei....

Nächstes Kapitel in der Debatte rund um die Venus-Figur in der Welser Fußgängerzone: Jetzt liegt ein Gutachten vor. WELS, WIEN. Für die einen belastet durch das Dritte Reich, für die anderen eine Hommage an die römische Geschichte von Wels: Der Streit um die Venus geht weiter. Birgit Kirchmayr, Professorin für Zeitgeschichte an der Johannes-Kepler-Universität Linz, hat nun ein Gutachten über die Figurverfasst. Darin stellt sie fest: "Im Fall der Welser Venus besteht diese Geschichte nicht nur...

Der Bestand des Rotwilds im Kobernaußer Wald sinkt stetig. Um die vor der Ausrottung bedrohte Wildart zu schützen, brauche es einen Abschuss-Stopp, so die Braunauer Neos. BEZIRK BRAUNAU (ebba). „Die Jäger schlagen Alarm und haben uns Mitte Mai um Unterstützung gebeten“, heißt es in einer Aussendung der Braunauer Neos. Der Rotwildbestand im Kobernaußer Wald sei in akuter Gefahr, die Wildart vom Aussterben bedroht. Die drei Reviere Schneegattern, Frauschereck und Bradirn, alle im Bezirk Braunau,...

In mehreren Gutachten wird die Auffassung vertreten, dass die Kündigungen im Fall der Schließung des MAN-Werks in Steyr rechtlich nicht halten werden.  STEYR. Ein Gutachten im Auftrag der Gewerkschaft sieht gute Chancen, dass die Kündigungen im Fall der Schließung des MAN-Werks in Steyr rechtlich nicht halten werden. Die Expertise des Grazer Uni-Professors Gert-Peter Reissner geht davon aus, dass die Belegschaft quasi einen Deal mit dem Konzern abgeschlossen und ihren Teil , wie Zugeständnisse...

Ein für den Städtebund erstelltes Gutachten kommt zum Schluss, dass der Bund das Klimaticket nicht einfach ohne Zustimmung der Kommunen umsetzen kann. Die Linzer Stadtspitze fordert deshalb "Verhandlungen auf Augenhöhe".   LINZ. Bis Mitte 2021 soll der erste Schritt zum 1-2-3-Klimaticket der Bundesregierung umgesetzt sein. Mit dem 3er-Ticket könnte der öffentliche Verkehr in ganz Österreich ein Jahr lang um 1.095 Euro genutzt werden. Problem aus Linzer Sicht: Für die Linz AG bedeutet die...

Kindergarten Nord, Sonderschule, Verkehrsplanung und Ortsbildgestaltung – das waren die wichtigsten Themen der jüngsten Sitzung. MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2020 in Mattighofen wurde der neue Finanzierungsplan für den Bau des Kindergartens Nord beschlossen, nachdem sich die Projektkosten um mehr als eine halbe Million Euro erhöht hatten. Sie liegen nun bei 2,15 Millionen Euro. Nachdem der Gemeinderat in der September-Sitzung darüber übereingekommen ist, den...

Umstrittenes Wohnprojekt in Kremsmünster: Geologe wehrt sich gegen Aussagen des Bürgermeisters. KREMSMÜNSTER (sta). Zwei Wohnblocks sollen in einem schwierigen geologischen Risikogebiet entstehen. Anrainer laufen dagegen Sturm und haben den Geologen Peter Baumgartner zur Prüfung des Bauvorhabens gebeten. Dessen harsche Kritik am Projekt verärgerte Bürgermeister Gerhard Obernberger. Er hat dem Geologen im BezirksRundschau-Bericht der vergangenen Woche vorgeworfen: "Ich halte es für bedenklich,...

Ein von der KUPF beauftragter Gutachter kommt zu dem Schluss, dass die Kulturförderung für die KTM-Motohall rechtswidrig war. Das Land OÖ will die Rechnungshof-Prüfung abwarten. LINZ. Ein nicht ganz überraschender Paukenschlag heute in Linz: Laut einem Gutachten ist die Förderung der KTM Motohall in Mattighofen durch das Land OÖ als rechtswidrig einzustufen und damit rückzufordern. Zu diesem Schluss kommt der auf Kartell- und Wettbewerbsrecht spezialisierte Wiener Anwalt Peter Thyri. Beauftragt...

Fabasoft möchte seine Firmenzentrale nahe der JKU auf Grünland errichten. Die dafür notwendige Umwidmung sorgt für politische Diskussionen. LINZ. In Urfahr bahnt sich der nächste Konflikt um ein Bauprojekt an. Das Linzer Softwareunternehmen Fabasoft möchte seine neue Firmenzentrale auf einem Grundstück in unmittelbarer Nähe zur Johannes Kepler Universität (JKU) errichten. Dafür müssten aber 11.000 Quadratmeter Grünland in Bauland umgewidmet werden. Von der Politik kommen dazu unterschiedliche...

Erste Verhandlung im Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren endete ohne Ergebnis. Am 5. Februar geht es in die zweite Runde. BRAUNAU (ebba). Siebeneinhalb Stunden dauerte die erste mündliche Verhandlung im Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren (UVP) für den geplanten Bau einer weiteren Schmelz- und Gießanlage der AMAG in Braunau. Am 10. Dezember kamen dazu die von der AMAG beauftragten Fachexperten, die Vertreter, Gutachter und Anwälte der „Initiative Gesunde Zukunft“ und die...

Derzeit werden die Regelungen der OÖ. Wohnbeihilfe für "Drittstaatsangehörige" vehement diskutiert. Ein von Sozialrechtsexperte Wolfgang Mazal durchgeführtes juristisches Gutachten unterstützt den Standpunkt von Wohnbaureferent Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner. OÖ. Im Streit um die geltende OÖ. Wohnbeihilfe ließ Wohnbaureferent Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner ein juristisches Gutachten von Wolfgang Mazal, Rechtswissenschafter an der Universität Wien,...

Bürgerinitiative "Rettet das Kirchendorf" kämpft weiter gegen den Bebauungsplan. WEYREGG. Nachdem die Entscheidung über einen Bebauungsplan für das umstrittene Wohnprojekt im Weyregger Kirchendorf von Mitte Juli auf Donnerstag, 10. Oktober, vertagt wurde, ließ die Bürgerinitiative "Rettet das Kirchendorf" nun ein Gutachten erstellen. "Fahrlässiges" Vorgehen Die Linzer Architektin und Sachverständige für Ortsbild, Raumordnung und Bauwesen Romana Ring bescheinigt darin beträchtliche Risiken für...

ENNS (up). Neuigkeiten gibt es im Fall des vieldiskutierten "Rohstoffparks" der Firma Bernegger, der im Ennshafen auf rund 20 Hektar Fläche entstehen soll – die BezirksRundschau berichtete mehrmals: Das Gutachten nach Abschluss der Umweltverträglichkeitsprüfung ist fertig. Ein Team aus 15 Fachleuten verschiedener Bereiche, unter anderem Wasserbautechnik, Verkehr, Abfallwirtschaft, Luftreinhaltung und Abwasserchemie, hat sich intensiv mit dem geplanten Projekt beschäftigt. Entstanden ist ein...

Neuhofens Gemeinderat muss sich mit einem Gutachten des Landesrechnungshofs befassen. NEUHOFEN (red). Worum geht es? Der ehemalige Landesrat Elmar Podgorschek, in seine Zuständigkeit fiel die Gemeindeaufsicht, hat in seiner Amtszeit noch beim Landesrechnungshof ein Gutachten über die Gemeinde Neuhofen an der Krems in Auftrag gegeben. Dieses wurde bis zum Juni heurigen Jahres fertiggestellt und liegt nun bereits den Gemeinderäten vor. Auf Anfrage der BezirksRundschau Linz-Land dürfen diese bis...

LINZ, BRAUNAU. Heute, am 28. August 2019,  trat die im Rahmen des Abberufungsverfahrens gegen den Braunauer Bezirkshauptmann Georg Wojak eingerichtete Begutachtungskommission zu einer Sitzung zusammen. Die Kommission besteht aus sechs Personen und ist zur Verschwiegenheit verpflichtet. Ihre Aufgabe ist es, ein Gutachten zu erstellen. Auf dessen Basis ist dann die Entscheidung zu treffen, ob Georg Wojak vorzeitig als Bezirkshauptmann abberufen wird. Grundlage des Verfahrens ist das Oö....

Der Arbö-Pickerl-Report 2018 erteilte Oberösterreichs Autos im Schnitt eine gute Bewertung.  OÖ. Im Jahr 2018 führte der Arbö knapp 24.000 §57a-Gutachten an Pkw in Oberösterreich durch. Beim „Pickerl“ werden die Fahrzeuge auf ihre Betriebssicherheit durchleuchtet.  Die Ergebnisse der Überprüfungen wurden erstmals im „Pickerl“-Report zusammengefasst. Ingesamt erhielten 77 Prozent der Autos auf Anhieb ein positives Gutachten. 23 Prozent mit schweren Mängeln Die restlichen 23 Prozent wiesen...