Heinz Schaden

Am Freitagnachmittag soll das Schöffengericht zu einem Urteil kommen Nach 18 Verhandlungstagen im Salzburger Untreue-Prozess soll am Freitag ein Urteil fallen. Es geht um einen Swap-Deal zwischen Stadt und Land aus dem Jahr 2007. Weil das Land negative Swaps der Stadt ohne Gegenleistung übernommen hatte, sieht die Staatsanwaltschaft den Tatbestand der Untreue erfüllt – über die Höhe des Schadens (laut Anklage 4,8 Millionen Euro) war im Prozess gestritten worden. Dir Urteilsverkündung fand...

SALZBURG. Als dritter und letzter Zeuge am heutigen Verhandlungstag im Swap-Prozess wurde der ehemalige Finanzreferent des Landes angehört. Brenner wurde vom Amtsgericht Dresden per Video zugeschalten. Auf die Frage der Richterin, wann er denn zum ersten Mal davon gehört habe, dass das Land die Swaps der Stadt übernommen habe, sagte Brenner: "Das muss im Rahmen meines Amtsantritts im Dezember 2007 bzw Anfang 2008 gewesen sein. Dem habe ich aber keine größere Bedeutung beigemessen, im Zuge der...

Salzburg. Der ehemalige Olympiastratege Erwin Roth, der als erster Zeuge an der Reihe war, gab an, dass er am 4. Juli 2007 während der Kandidatur Salzburgs für die Olympischen Spiele in Guatemala in einem Restaurant ein Gespräch zwischen Burgstaller und Schaden mitangehört habe. Roth gab an, er sei in einem Restaurant in Guatemala gesessen. Hinter sich habe er dann zwei Stimmen wahrgenommen, nämlich jene von Schaden und Burgstaller. Zuerst hätten sich die beiden über die Musik im...

SALZBURG. Der obligate Bieranstich durch Bürgermeister Heinz Schaden. Und schon während sich die ersten Krüge füllten, wurde man den Motto gerecht und tanzte durch die Linzergasse. „Angesteckt“ von höchstprofessioneller Seite. „Dancing Star“ Florian Gschaider zeigte vor, wie es geht und tausende taten es ihm beim 38. Linzergassenfest gleich. Open-Air Musik auf vier Bühnen und Tanzworkshops trugen dazu bei, dass sich nur wenige Tanzmuffel bei den Bierbars verweilten. Auch für tänzerischen...

SALZBURG. Die Stadt Salzburg hat im letzten Jahr kein neues Darlehen aufnehmen müssen, das heurige Rekord-Investitionsprogramm in Höhe von 59 Millionen Euro wird im hohen Ausmaß aus angesparten Rücklagen gestemmt. Der Schuldenstand sank von 125,8 auf knapp 106 Millionen Euro per Ende 2016. Verantwortlich für dieses positive Ergebnis waren laut Bgm Heinz Schaden auch „Vorzieheffekte“ aus der Steuerreform, die zu Mehreinnahmen führten. Laut mittelfristiger Prognose wird 2018 der außerordentliche...

SALZBURG. Im Rahmen des 64. Österreichischen Gemeindetags hat Salzburgs Stadtoberhaupt Heinz Schaden Gemeindebundpräsident a. D. Helmut Mödlhammer die Wappenmedaille in Gold überreicht. Die Verleihung fand beim Empfang des Bundesvorstands im Marmorsaal des Schlosses Mirabell statt. Gute Zusammenarbeit mit der Stadt Mödlhammer war ab 1992 Präsident des Salzburger Gemeindeverbandes und ab 1999 Präsident des Österreichischen Gemeindebundes. Im Februar 2007 wurde er erneut in seinem Amt als...

SALZBURG (lg). Die Stadt Salzburg will verstärkt in den Radverkehr investieren. Das Budget dafür soll ab 2018 von einer Million Euro auf zwei verdoppelt werden. Auch die Anzahl der Mitarbeiter im Magistrat wird erhöht. Das alles ist Teil der „Radverkehrsstrategie 2025+", deren Ziel eine Steigerung des Radanteils in der Stadt Salzburg ist. Konkret sollen dadurch täglich bis zu 20.000 Autofahrten weniger sein. "Der Radverkehr hat das Potenzial, unser gesamtes Verkehrssystem und die Umwelt zu...

Bis vierten Juli macht der Swap-Prozess Pause – danach folgen die einzelnen Zeugenbefragungen. SALZBURG. Im Strafprozess zum Swap-Deal zwischen Stadt und Land Salzburg in Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal zeigte sich mit der ehemaligen Budgetreferatsleiterin Monika Rathgeber bisher nur eine der Angeklagten geständig. Zeugenbefragungen Wegen des Verdachtes der Untreue – teils als Beteiligte – angeklagt sind sieben Personen: Bgm. Heinz Schaden, sein früherer Büroleiter und jetziger...

SALZBURG. Mit einem Ausschluss einer Schöffin hatte am Mittwoch der zweite Tag im Swap-Prozess am Landesgericht begonnen. Der Grund: Äußerer Anschein einer Befangenheit. Heinz Schadens Anwalt Walter Müller hat den Antrag auf Ausschluss der Schöffin vorgebracht. Richterin Anna-Sophia Geisselhofer ließ die Schöffin vom Prozess ausschließen. Es lägen Gründe für den äußeren Anschein auf Befangenheit vor. An die Stelle der ausgeschlossenen Schöffin trat ein Ersatzschöffe. Rathgeber: "Habe dem Land...

SALZBURG. Der erste Tag im Strafprozess zum Swap-Deal zwischen Stadt und Land Salzburg in Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal ging mit einem Geständnis von Monika Rathgeber, ehemalige Leiterin des Budgeteferats, zu Ende. Die beide Anwälte Rathgebers, Herbert Hübel und Thomas Payer betonten: "Die Mandantin wird ihren Teil an Verantwortung übernehme und dazu stehen. Wir sind geständig im Sinne der Anklage". Rathgeber habe die Übertragung mit unterzeichnet, diese sei auf eine politische...

SALZBURG. Um kurz nach zwölf Uhr Mittag ging das Eröffnungsplädoyer von Oberstaatsanwalt Gregor Adamovic zu Ende. Darin erhob dieser schwere Vorwürfe und umschrieb die "oft als kompliziert dargestellte Geschichte rund um die Swaps als eigentlich banal". Sie sei in drei Wörtern zusammengefasst: "Verzockt, verschoben, vertuscht". Adamovic rollte die Chronologie in einem Überblick noch einmal auf und gab an, dass Bürgermeister Heinz Schaden "die Verluste am Anfang wohl nicht bewusst waren. Erst...

Salzburg. Der erste Tag im größten Prozess des Jahres startet mit einem Eröffnungsplädoyer der Staatsanwaltschaft. Bürgermeister Heinz Schaden und Ex-Landesfinanzreferent Othmar Raus, die frühere Referatsleiterin Monika Rathgeber sowie vier weitere Personen müssen sich vor einem Schöffengericht verantworten. Nach der Staatsanwaltschaft sind heute der Reihe nach die sieben Anwälte am Wort. Bürgermeister Heinz Schaden kam in Begleitung seiner Frau mit dem Fahrrad ins Gericht in die Weiserstraße....

SALZBURG. Heute Dienstag, sechster Juni, startet um neun Uhr im Salzburger Landesgericht der Strafprozess zum Swap-Deal zwischen Stadt und Land Salzburg in Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal. Insgesamt sind 19 Verhandlungstage angesetzt. Wegen des Verdachtes der Untreue, teils als Beteiligte, angeklagt sind sieben Personen - darunter Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden und der ehemalige Finanzreferent des Landes, Ex-LHstv. Othmar Raus, beide wegen Beihilfe. Ebenfalls unter den...

Bgm. Heinz Schaden: "Ich hoffe, dass das Land nun das Projekt nicht weiter blockiert.“ Zugunsten der Stadt Salzburg und damit auch für die Mönchsberggarage hat der Landesverwaltungsgerichtshof entschieden. Die Landesregierung hatte die aufsichtsbehördliche Genehmigung für die Änderung des Flächenwidmungsplans, die für die Erweiterung der unterirdischen Garage notwendig ist, verweigert. Im Wesentlichenhatte das Land dabei mit einer nicht ausreichenden Reduktion von Parkplätzen an der Oberfläche...

SALZBURG. Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Salzburg Stadt und Umgebungsgemeinden hat Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden neuerlich und somit bereits zum siebten Mal zum Verbandsobmann gewählt. Zu Obmannstellvertretern wurden die Bürgermeister Richard Hemetsberger aus Grödig und Franz Tiefenbacher aus Elsbethen gewählt. Zu den RVS-Gemeinden gehören die Stadt Salzburg, Anif, Anthering, Bergheim, Elixhausen, Elsbethen, Eugendorf, Grödig, Großgmain, Hallwang und Wals-Siezenheim....

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Warum Bernhard Auinger ein guter Bürgermeister wäre, erklärt Bgm. Heinz Schaden im Stadtblatt-Interviewdamit, dass sein Wunsch-Nachfolger nicht nur politisch etwas "könne", sondern auch privat. Weil er seit 25 Jahren verheiratet und Vater zweier Töchter ist. Davor darf man zweifellos den Hut ziehen. Interessant wird es, wenn Schaden diese an Auinger vorteilhafte Facette bei einer Mutter zweier Kinder – die ansonsten eine mindestens...

INTERVIEW Heinz Schaden wurde mit 45 Jahren Bürgermeister – Bernhard Auinger wäre es bei der Wahl 2019 auch. Sie haben einmal gesagt, in der Politk braucht es Menschen, die in der Lage sind, anderen Orientierung zu geben. Ist Bernhard Auinger so jemand? HEINZ SCHADEN: Bernhard Auinger ist durch und durch ein anständiger Mensch. Er hat eine Meinung und er verfügt über Wissen. Er genießt innerparteilich größte Akzeptanz und ist mittlerweile auch im Gemeinderat durchaus angesehen. Die Mitbewerber...

SALZBURG. Bis zum Jahr 2020 will die Stadt 2,8 Millionen Euro in den öffentlichen Verkehr und den Radverkehr in der Stadt Salzburg investieren. "Wir können und wir müssen investieren", betonten SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden und Bürgerlisten-Verkehrsstadtrat Johann Padutsch im Rahmen einer Pressekonferenz. Große Neuigkeiten im Vergleich zum "Nahverkehrsgipfel" im Oktober 2016, bei dem ein Maßnahmenbündel präsentiert wurde, sind jedoch nicht dabei. So kommen eine Erweiterung der Obuslinie 8,...

SALZBURG. Unter dem Vorsitz von Bürgermeister Heinz Schaden beriet der Salzburger Stadtsenat heute die Einführung einer flächendeckenden Pendler-Parkzone. Diese soll den Parkdruck durch die täglich rund 60.000 Pendler in die Landeshauptstadt reduzieren und zu einem verstärkten Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel animieren. Zur Diskussion stand ein Grundsatz-Amtsbericht, der die verschiedenen Optionen zur Parkraum-Bewirtschaftung auflistete. Zur Ausarbeitung der organisatorischen,...