Innenministerium

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) informierte über den Österreich-Plan von Bundeskanzler Karl Nehammer und die Anstrengungen, um die Sicherheit im Land zu erhöhen – auch im Innviertel. RIED IM INNKREIS, INNVIERTEL. Im Rahmen des des "Oö. Tages" zum Thema Sicherheit besuchte Österreichs Innenminister Gerhard Karner verschiedene Stationen im Bundesland. Dabei präsentierte er die Strategien zur Verbesserung der Sicherheit im Land – im "echten" Leben sowie online. Konkret nannte Karner drei...

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat ein Polizist Mitte Mai in Steyr eine Verwaltungsstrafe gegen eine Gegendemonstrantin bei der Veranstaltung "Remigrationstour" der als rechtsextrem eingestuften Gruppierung "Die Österreicher" ausgestellt. Das Vergehen der Frau: Sie habe mit der Aussage "Schau, da Nazi kauft se an Döner beim Türken" den öffentlichen Anstand verletzt. STEYR. Die Gruppierung "Die Österreicher" soll vom Kopf der Identitären, Martin Sellner, zusammen mit anderen Aktivisten gegründet...

Die Bauarbeiten zur Umgestaltung des Hitler-Geburtshauses in Braunau verschieben sich. Darüber hinaus sollen sich die Kosten für das Projekt mehr als verdoppeln. BRAUNAU. Aus dem Innenministerium hieß es heute, dass der ursprüngliche Zeitplan für die Umgestaltung nicht halten wird. Das „Hitler-Haus“ gehört mittlerweile der Republik Österreich. Ende diesen Jahres sollte der Umbau inklusive Tiefgarage eigentlich schon fertig sein – und die Polizei dort einziehen. Nun aber heißt es, dass der...

Insgesamt fehlen in den Stadtteil-Dienststellen des Stadtpolizeikommandos Linz laut einer Anfragebeantwortung des Innenministeriums mehr als 120 vollzeitbeschäftigte Polizisten und Polizistinnen. Zudem sind 50 Dienstposten unbesetzt. Die SPÖ-Gemeinderatsfraktion appelliert nun für eine Lösung dieses Problems. LINZ. „Alle Jahre wieder weisen wir darauf hin, dass in Linz Polizistinnen und Polizisten fehlen. Alle Jahre wieder passiert nichts seitens des Ministeriums“, kritisiert...

Oberösterreichs Spitäler wurden vom Innenministerium vor etwaigen Aktionen von Impfgegnern und Maßnahmenkritikern gewarnt. Über den Messenger-Dienst Telegram hatte man in einschlägigen Kreisen angekündigt die „wahre“ Situation auf den Corona-Stationen aufdecken zu wollen.  LINZ. Nicht erst seit Bekanntgabe eines neuerlichen Lockdowns und einer kommenden Impfpflicht ist die Situation viellerorts angespannt. Insbesondere unter Maßnahmengegnern, die sich teils seit mehr als einem Jahr über den...

"So etwas haben wir bisher nicht gekannt", berichtet Oberösterreichs Polizeidirektor Andreas Pilsl über "massive Morddrohungen" gegen Landespolitiker von Gegnern der Corona-Maßnahmen und Corona-Leugnern. OÖ. Demnächst geht am Linzer Landesgericht die Verhandlung gegen einen Mann über die Bühne, der mehrmals und wiederholt Morddrohungen gegen Spitzen der oö. Landespolitik abgegeben haben soll – aus Zorn über die Corona-Maßnahmen und -Einschränkungen. Kein Einzelfall, auch gegen weitere Personen...

Das Siegerprojekt überzeugte die Jury insbesondere durch seine Schlichtheit. BRAUNAU (ebba). Für die Umgestaltung des Hitler-Geburtshauses wird das Vorarlberger Architektenbüro „Marte.Marte“ verantwortlich zeichnen. Der Entwurf der Brüder Bernhard und Stefan Marte setzte sich in der Ausschreibung des Innenministeriums gegen elf Mitbewerber durch. Der Umbau soll Ende 2022 abgeschlossen sein. Danach können die Polizeiinspektion Braunau und das Bezirkspolizeikommando ins Gebäude einziehen. Der...

ST. GEORGEN. Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ), Bürgermeister Ferdinand Aigner (ÖVP) und Gemeindevorstand Franz Schneeweiß (FPÖ) aus St. Georgen sowie Vertreter der Landespolizeidirektion Oberösterreich besprachen am Montag mit Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) die Problembereiche in der Betreuungsstelle Thalham. „Es gibt nunmehr die konkrete Zusage, dass die Zahl der Polizeibeamten in der Polizeiinspektion St. Georgen im Attergau sukzessive ab März von zwölf bis Mitte...

WIEN/SATTLEDT (sw). Rund elf Millionen Euro investiert die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) im Auftrag des Innenministeriums in ein neues Polizei-Einsatztrainingszentrum in Sattledt.  An der Stelle der bereits im Abbruch befindlichen Schießanlage am Ortsrand entsteht Anfang 2019 ein rund 4.000 Quadratmeter großer Neubau. Laut Innenministerium erhält das neue Zentrum Innen- und Außenschießstände sowie diverse Trainingsbereiche für verschiedene Einsatzszenarien. Die Bauweise erfolgt dabei so,...

Nachdem gestern ein E-Mail aus dem Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangte, dass der Polizei in ganz Österreich eine „Empfehlung“ zum Umgang mit den Medien gibt ist die Aufregung groß. Ö/OÖ. „Wer die Medien ausschaltet, will die Demokratie ausschalten“, sagt die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer klar – Sie fordert den sofortigen Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl. Die E-Mail, die gestern aus dem Innenministerium aufgetaucht ist und in der es „Empfehlungen“ zum...

LAbg. Bgm. Erich Rippl: „Polizei braucht volle Besetzung für volle Sicherheit!“ BEZIRK. Das Innenministerium hat kürzlich, auf Anfrage der SPÖ, die fehlenden Polizeikräfte auf allen oö. Polizeidienststellen bekannt gegeben. Auch im Bezirk Braunau fehlen insgesamt 20 Vollzeit-Polizeikräfte. SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Rippl fordert daher von Innenminister Wolfgang Sobotka und Landeshauptmann Thomas Stelzer die rasche Nachbesetzung der unbesetzten Posten: „Sicherheit ist für das Zusammenleben...

Innenminister zeigt sich von Schärdinger Pilotprojekt angetan BEZIRK, WIEN (ebd). Die Sicherheitsbeauftragten des Bezirkes Schärding waren am 7. November in Wien, um sich das Innenministerium sowie das Bundeskriminalamt und das Einsatzkommando Cobra anzusehen. Dabei wurden sie von Innenminister Wolfgang Sobotka persönlich in Empfang genommen. "Der Pilotbetrieb in Schärding ist sehr gut angelaufen", so der Innenminister zu den rund 40 "Sicherheitsbürgern". Nachsatz: "Wir möchten mit...

Geht es nach den Plänen des Innenministeriums, soll es in Linz künftig nur noch zehn statt elf Wachzimmer geben. Zugesperrt werden soll das Wachzimmer Ontlstraße. Dann gibt es für die insgesamt rund 46.000 Urfahraner nur noch zwei Wachzimmer: in Dornach in der Nähe der Johannes Kepler Universität sowie in der Kaar-/Mühlkreisbahnstraße in der Nähe des Mühlkreisbahnhofs. "Die Vorgehensweise des Innenministeriums berücksichtigt in keiner Weise die lokalen Verhältnisse und die Bedürfnisse der...

KIRCHDORF (wey). Dem geschäftsführenden Kirchdorfer Bezirkspolizeikommandanten, Chefinspektor Gottfried Vrana, wurde in Wien von der Frau Innenminister Johanna Mikl-Leitner, das vom Bundespräsidenten verliehene Silberne Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich, überreicht.