Josef Moser

LANDECK (otko). Laut einem internen Papier des Justizministeriums soll auch das Bezirksgericht Landeck geschlossen werden. Kahlschlag bei Bezirksgerichten Gerüchte über Schließungspläne von Bezirksgerichten kursieren seit Wochen. Der Landecker Gemeinderat hatte bereits am 13. September einstimmig eine Petition an den Justizminister Clemens Jabloner für den Erhalt des Gerichtsstandortes beschlossen. Zudem sollten auch die maßgebenden politischen Entscheidungsträger informiert werden. Laut einem...

SUBEN (juk). In Suben wurde am Freitag, 10. Mai, der Einzelunterkunftstrakt von Bundesjustizminister Josef Moser wiedereröffnet. Der Gebäudeteil mit 53 Haftplätzen war generalsaniert worden. Sämtliche Ver- und Entsorgungsleitungen, die Elektroanlage sowie die sicherheitstechnischen Einrichtungen wurden erneuert. Durch den Einbau von Nassräumen inklusive Toiletten im Bereich der bestehenden Bäder wurde die Möglichkeiten für eine offene Wohngruppenunterbringung geschaffen. 1,5 Millionen sind in...

Justiz- und Reformminister Josef Moser sprach mit der WOCHE über den Neubau der Justizanstalt, die Sanierung des Landesgerichts, die Abschaffung des Artikels 12 und ein interaktives Bürgerservice-Portal. KÄRNTEN. Der aus dem Gailtal stammende Justiz- und Reformminister Josef Moser (ÖVP) weilte am vergangenen Freitag in Kärnten. Neben einem Gespräch mit Landeshauptmann Peter Kaiser, der aktuell der Landeshauptleute-Konferenz vorsitzt, standen Besuche in der Justizanstalt Klagenfurt und am...

Am 12. Juli fand in Hall Hofratsgarten der Burg Hasegg der landesübliche Empfang statt. TIROL. Bis zum 13. Juli 2018 tagt der informelle Rat der Justiz- und Innenminister in Innsbruck. Anlässlich dieser Tagung fand am 12. Juli 2018 in Hall der Landesübliche Empfang für die EU-MinisterInnen statt. Landesüblicher Empfang in HallDer Landesübliche Empfang für die europäischen Innen- und JustizministerInnen fand im Im Hofratsgarten der Burg Hasegg. Teil des landesüblichen Empfangs waren die...

Die Präsidenten der vier Oberlandesgerichte (OLG) in Wien, Linz, Graz und Innsbruck warnen aufgrund der Budgetkürzungen für das Justizministerium vor Schäden für die Justiz, den Wirtschaftsstandort und den Rechtsstaat. Innsbrucker OLG-Präsident Klaus Schröder äußert den Verdacht, dass die Regierung die Justiz über den Geldhahn "an die Kandare" nehmen möchte. ÖSTERREICH. Die Regierung hat für die Justiz Kürzungen vorgesehen, die auf massiven Widerstand stoßen. Die Präsidenten der vier...

Sechs potenzielle Standorte gibt es für neue JVA Klagenfurt; in Kürze soll Machbarkeitsstudie starten. KLAGENFURT (vep). Der Neubau der Justizvollzugsanstalt Klagenfurt (JVA) nimmt nun konkrete Formen an. Vergangenen Donnerstag war Justizminister Josef Moser in Klagenfurt zu Gast und bestätigte den baldigen Neubau im WOCHE-Interview. Innerhalb eines Zeitrahmens von etwa fünf Jahren soll das Projekt laut Moser über die Bühne gehen. Derzeit werden sechs potenzielle Standorte geprüft; Lage,...