Landesgericht

Beiträge zum Thema Landesgericht

Richterin Doris Zwettler Scheruga | Foto: Probst

Rail Cargo Prozess endete mit Freispruch

ST. PÖLTEN (ip). Der ehemalige Vorstand der Rail Cargo Austria wurde am St. Pöltner Landesgericht vom Vorwurf der Untreue freigesprochen. Der Vertreter der Korruptionsstaatsanwaltschaft gab zu dem Urteil vorerst keine Erklärung ab. Es ist damit nicht rechtskräftig. Der mittlerweile pensionierten Vorstand der ÖBB-Tochterfirma musste sich für die Veranlassung von leistungsunabhängigen Zahlungen in Höhe von 6,66 Mio. Euro an Geuronet verantworten, wobei sich der 75-Jährige bis zum Schluss nicht...

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Vor einem Prozess am St. Pöltner Landesgericht stieß einer der Beschuldigten auf einen Kontrahenten und attackierte diesen laut Angaben der Polizei mit Faustschlägen. | Foto: Archiv

Polizeieinsatz: Iraker zuckte vor Gericht in St. Pölten aus

ST. PÖLTEN (red). Wüste Szenen spielten sich am Mittwoch vor dem Gerichtsgebäude in St. Pölten ab: Ein Iraker, der sich mit drei anderen Männern in einem Einzelrichterverfahren wegen teils schwerer Körperverletzung bei einer Rauferei am St. Pöltner Volksfest im vergangenen Jahr verantworten musste, dürfte kurz vor der Verhandlung auf einen Kontrahenten gestoßen sein und ihn mit Faustschlägen attackiert haben. Laut Angaben der Polizei flüchtete das Opfer in das Gerichtsgebäude, von wo aus die...

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Ex-Vorstand der Rail Cargo Austria wegen Untreue vor Gericht

ST. PÖLTEN (ip). In St. Pölten begann nun der Prozess gegen einen mittlerweile pensionierten Vorstand der Rail Cargo Austria (RCA), dem die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Untreue in Höhe von mehr als 6,6 Millionen Euro zur Last legt. In Begleitung seiner drei Verteidiger, darunter Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer, betrat der Beschuldigte den Gerichtssaal, in dem nun zumindest bis Ende Juni zahlreiche Zeugen rund um die Causa RCA, die Tochterfirma des ÖBB-Güterverkehrs, unter...

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Die Verhandlung über die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde dem Landesgericht St. Pölten übertragen. | Foto: Probst

Mega-Prozess in St. Pölten: Ehemaliger Rail Cargo-Vorstand wegen Untreue vor Gericht

ST. PÖLTEN (red). Mega-Prozess am Landesgericht St. Pölten: Am Freitag muss sich ein bislang unbescholtener, pensionierter Vorstand der ÖBB-Tochter Rail Cargo Austria wegen des Verbrechens der Untreue verantworten. Er soll im Zusammenhang mit dem Erwerb der ungarischen MávCargo Ende 2007 laut Gericht "eine leistungsunabhängige Zahlung von Geldbeträgen" an eine ungarische Consulting-Firma veranlasst haben. Wie von anderen Medien formuliert, geht es "um Schmiergeldzahlungen in der Höhe von 6,6...

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Staatsanwältin Michaela Obenaus wirft den Schweinezüchtern vor, zwischen April 2011 und Jänner 2013 in ihrem Keller Ferkel illegal geschlachtet und ab 2012 auch einen gefälschten Fleischbeschaustempel verwendet zu haben. | Foto: Probst
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Schweinezüchter schlachteten schwarz im geheimen Keller

Zwei Ehepaare müssen sich am Landesgericht St. Pölten wegen schweren Betrugs verantworten. Der Prozess wurde vertagt. ST. PÖLTEN (ip). Wegen des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betrugs müssen sich zwei Ehepaare am Landesgericht St. Pölten verantworten. Staatsanwältin Michaela Obenaus wirft den Schweinezüchtern vor, zwischen April 2011 und Jänner 2013 in ihrem Keller Ferkel illegal geschlachtet und ab 2012 auch einen gefälschten Fleischbeschaustempel verwendet zu haben. Zugunsten der...

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Staatsanwältin Kathrin Bauer warf dem mittlerweile pensionierten Schuldirektor vor, ungerechtfertigt Gemeindegelder auf sein Privatkonto zu überwiesen haben. Es gilt die Unschuldsvermutung. | Foto: Probst
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Pensionierter Schuldirektor wegen Untreue vor Gericht

ST. PÖLTEN (red). Als Kassier einer Gemeinde aus dem Großraum St. Pölten soll ein mittlerweile pensionierter Schuldirektor ungerechtfertigt Gemeindegelder auf sein Privatkonto überwiesen haben, so zusammengefasst die Vorwürfe der St. Pöltner Staatsanwältin Kathrin Bauer im Prozess am Landesgericht, wo Richterin Doris Wais-Pfeffer vorerst vertagte. „Nicht schuldig“, erklärte der Angeklagte schon zu Beginn des Prozesses. Er habe zwar Gelder für Zusatzleistungen im Zuge des Schulumbaues auf sein...

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Ein 39-Jähriger aus dem Raum St. Pölten muss sich vor Gericht verantworten. Er soll gegenüber seiner Frau zwischen 2012 und 2015 immer wieder gewalttätig geworden sein. | Foto: Probst
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Gewalt in der Familie: Frau fordert 4.000 Euro Schmerzensgeld

Verteidigerin verweist vor Gericht auf Widersprüche. Der Prozess wurde vertagt. ST. PÖLTEN (ip). 4.000 Euro für physische und psychische Schmerzen fordert eine Kosovarin von ihrem Noch-Ehemann. Der 39-Jährige aus dem Raum St. Pölten soll gegenüber seiner Frau zwischen 2012 und 2015 immer wieder gewalttätig geworden sein. „Er ist niemals gewalttätig gegen seine Frau gewesen“, erklärte Verteidigerin Andrea Schmidt schon zu Beginn des Prozesses. Es habe oft Streitereien gegeben, daher habe der...

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Streit in St. Pöltner Männer-WG eskalierte

ST. PÖLTEN (ip). Jede Menge Alkohol soll Ende Juli 2015 in der Wohnung von zwei Männern aus St. Pölten geflossen sein. Ein 28-Jähriger und sein 46-jähriger Mitbewohner feierten gemeinsam mit einem Brüderpaar eine gelungene Rollerführerscheinprüfung, als der 28-Jährige plötzlich aufgesprungen sei und den 23-jährigen Gast gewürgt haben soll. „Meine Mandanten sind vollinhaltlich geständig“, meinte Verteidiger Christian Reiter zu Beginn des Prozesses am Landesgericht St. Pölten und hob die...

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Rechtsanwalt Alexander Heihs | Foto: Ilse Probst
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Sechs Jahre Haft für NS-Propaganda

Das nicht rechtskräftige Urteil wurde für Wiederbetätigung, Verhetzung und Waffenbesitz verhängt. ST. PÖLTEN (ip). Als extrem streng bezeichnete Verteidiger Alexander Heihs die Strafhöhe für einen 38-jährigen St. Pöltner. Er wurde von Geschworenen am Landesgericht wegen des Verbrechens der Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinn, des Vergehens der Verhetzung, sowie des unbefugten Besitzes eines Schlagringes zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilte (nicht...

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Für Staatsanwalt Karl Wurzer wurde das Vertrauensverhältnis missbraucht. | Foto: Ilse Probst
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Reinigungskraft missbrauchte Vertrauensstellung

Die St. Pöltnerin versetzte Schmuck ihrer Arbeitgeberin im Dorotheum. ST. PÖLTEN (ip). Monatelang vergriff sich eine 36-jährige St. Pöltnerin am Schmuck einer 85-Jährigen bei der sie einmal wöchentlich putzte. Den Schmuck versetzte sie im Dorotheum, das ihr etwa die Hälfte des Zeitwertes auszahlte. Staatsanwalt Karl Wurzer sprach vom Missbrauch eines Vertrauensverhältnisses, hielt der Putzhilfe jedoch zugute, dass sie sich sofort umfassend geständig zeigte, als die Polizei sie im Juni 2015 dazu...

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Der 16-Jährigen drohten gemäß der Anklage eine Haftstrafe in Höhe von bis zu 15 Jahren.
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Nach Messerattacke: 15 Monate Haft für 16-Jährige

Kein Mordversuch: Der Angriff am St. Pöltner Hauptbahnhof wurde als absichtlich schwere Körperverletzung gewertet. ST. PÖLTEN (ip). Wegen Mordversuchs musste sich eine 16-jährige Tschetschenin am Landesgericht St. Pölten verantworten. Im Prozess, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand, kamen die Geschworenen zu dem Schluss, dass es sich bei der Messerattacke am 18. Februar 2015 am Bahnhof in St. Pölten nicht um einen Mordversuch, sondern lediglich um eine absichtlich schwere...

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Richter Slawomir Wiaderek verurteilte den Pensionisten zu zwei Jahren Haft. | Foto: Probst
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Betrug: Pensionist täuschte Opfer mit gefälschten Aufträgen von Schulen und Universitäten

Der 82-jährige aus dem Raum St. Pölten wurde zu zwei Jahren Haft, davon acht Monate im Gefängnis, verurteilt. ST. PÖLTEN (ip). Zwei Monate nachdem ein 82-jähriger Pensionist aus dem Umland von St. Pölten 2013 wegen Betrugs verurteilt worden war, begab er sich abermals auf die Suche nach Menschen, die ihm größere Summen borgen konnten. Er behauptete, dass er Aufträge für moderne Schulbehelfe in der Tasche habe, die er vorfinanzieren müsse. Am Landesgericht St. Pölten listete Staatsanwalt Karl...

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St. Pölten: Drogendealer finanzierten mit Gewinn eigene Sucht

ST. PÖLTEN/PIELACHTAL (ip). Mit Heroin aus Tschechien und rund zwei Kilo Cannabiskraut aus eigener Aufzucht deckte ein 30-Jähriger aus dem Pielachtal von 2012 bis September 2014 nicht nur seinen eigenen Drogenkonsum. Er verkaufte die Suchtmittel auch an Freunde und Bekannte mit einem Gewinn von etwa 2.000 Euro. Den gleichen Betrag benötigte der Süchtige, um sich eine Indooranlage zur Herstellung von Marihuana zu finanzieren. Beschuldigte legte "Lebensbeichte" ab Bereits im Vorfeld der...

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Bürgermeister Matthias Stadler, der Präsident des Oberlandesgerichtes Wien Gerhard Jelinek, Bezirkshauptmann Josef Kronister, Landespolizeidirektor Franz Prucher, der niederösterreichische Militärkommandant Brigadier Rudolf Striedinger, Landesgerichtspräsident Franz Cutka und Servicecenter-Mitarbeiterin Brigitte Maresch.
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Justiz-Servicecenter in St. Pölten offiziell eröffnet

ST. PÖLTEN (jg). Im Rahmen eines Tages der offenen Tür wurde das neue Justiz-Servicecenter in St. Pölten offiziell eröffnet. Im Erdgeschoß des Gerichtsgebäudes ist die barrierefreie Anlaufstelle nun direkt erreichbar und soll so rasch und bürgernah Hilfe bei Anliegen wie Firmenbuchauszägen, Anträgen für einvernehmliche Scheidungen oder Anträge für Verfahrenshilfe bieten. "Ich möchte zu dem Konzept gratulieren", hielt Matthias Stadler im Rahmen der Eröffnung fest. Auch in der Stadt sei man in...

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Am 29. Jänner lädt das Justizzentrum St. Pölten ab 14 Uhr zum Tag der offenen Tür. | Foto: Archiv/Probst

Ein Blick hinter die Kulissen der Justiz

ST. PÖLTEN (red). Am 29. Jänner bietet das Justizzentrum St. Pölten von 14 bis 16.30 Uhr die Möglichkeit, hinter die Kulissen des Gerichts zu blicken und das Gebäude mit dem neu gestalteten Eingangsbereich zu besichtigen. Am Programm steht unter anderem ein Vortrag in einem der Verhandlungssäle über die Justiz in Österreich. Führungen werden ab 14 Uhr zu jeder halben Stunde angeboten.

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In der Schweiz wurde der Mazedonier zu zwei Jahren Haft verurteilt. Am Landesgericht St. Pölten erhielt er nun eine Zusatzstrafe in Höhe von sieben Jahren (nicht rechtskräftig). | Foto: Probst
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Räuber fuhr mit Porsche zu Überfällen

ST. PÖLTEN (ip). Nicht ganz unauffällig verhielt sich ein in der Schweiz lebender Mazedonier. Zu insgesamt acht Raubüberfällen fuhr er mit dem Porsche Cayenne seiner Mutter, die den angerichteten Schaden ihres Sohnes in Höhe von 4.165 Euro nach ihrer Rückkehr aus einem mysteriösen Urlaub den Opfern bereits retourniert hat. Zwei Jahre für Banküberfall Die Lebensumstände und das kriminelle Verhalten des 32-jährigen gelernten Maurers sorgten am Landesgericht St. Pölten für so manches...

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Kenianer ging im Rausch auf Zerstörungs-Tour

ST. PÖLTEN (ip). Dass er bei allen seinen kriminellen Handlungen vermutlich unzurechnungsfähig war, bestätigte Gerichtspsychiater Dietmar Jünger, doch habe er zuvor immer gewusst, dass er diesen Zustand bereits mit geringen Mengen an Alkohol herbeiführe und daher könne man von Fahrlässigkeit sprechen. Am Landesgericht St. Pölten verurteilte Richter Markus Grünberger daher jenen 18-jährigen Kenianer, der mit fünf Vorstrafen nach seiner Haftentlassung im Mai 2014 wieder mit einer Liste an...

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Geladene Stimmung: Vorbestraftes Brüderpaar leugnet Einbruchsversuch

ST. PÖLTEN (red). Ausgesprochen geladen war die Stimmung im Saal 201 am Landesgericht St. Pölten, als drei Untersuchungshäftlinge in Begleitung von sechs Justizwachebeamten mit dem Vorwurf eines versuchten Einbruchs in ein Cafe in St. Pölten konfrontiert wurden. Mit aggressiven Blicken und aufgebrachten Gesten bestritten die beiden Hauptangeklagten, ein serbisches Brüderpaar aus Wien, mit der Tat am 20. August 2014 etwas zu tun zu haben. Der Drittangeklagte, der am Bahnhof in St. Pölten im Auto...

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Opferanwalt Alfred Schneider | Foto: Probst
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Gogo-Bar-Kellner schlug zu

ST. PÖLTEN (ip). Seine erste Version von einem Vorfall Mitte Oktober 2013 in einer Gogo-Bar im Großraum St. Pölten änderte der 54-jährige Barkeeper des Lokals in der zweiten Verhandlungsrunde am Landesgericht St. Pölten. Diesmal bekannte er sich schuldig. Damit bestätigte der Mann die Schilderung eines Gastes, der, vor Gericht vertreten durch Opferanwalt Alfred Schneider, erklärt hatte, dass ihm der Kellner zunächst über die Theke hinweg einen Schlag versetzt und danach unmittelbar vor ihm...

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Freispruch: Belastungszeuge verwickelte sich in Widersprüche

ST. PÖLTEN/PYHRA (ip). Nach Hause gehen konnten zwei rumänische Angeklagte nach ihrem Freispruch am Landesgericht St. Pölten (nicht rechtskräftig). Den beiden in Europa mehrfach vorbestraften Männern legte die Staatsanwaltschaft mehr als 20 Einbrüche vorwiegend in Schrebergartenhäusern im Jahr 2011 zur Last. „Nicht schuldig“, bekannten sich beide bereits zu Beginn des Prozesses. Ihr ehemaliger Komplize, der wegen zahlreicher Einbrüche derzeit siebeneinhalb Jahre Haft in Österreich absitzt, habe...

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Privatbeteiligtenvertreter Jürgen Brandstätter | Foto: Probst
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19-Jähriger riss Rivalen mit Faustschlägen aus dem Schlaf

ST. PÖLTEN (ip). An ein Erdbeben dachte ein 22-jähriger St. Pöltner, als er am Morgen des 28. Juni dieses Jahres im Schlaf bemerkte, dass sein Bett wackelte. „Da hab ich plötzlich einen Schlag nach dem anderen ins Gesicht bekommen“, ergänzte der Bursche, der völlig überrumpelt feststellte, dass der Ex-Freund einer befreundeten Schülerin auf ihm kniete. Während er selbst im Stockbett oben lag, schlief die 17-jährige Schülerin im unteren Bett. Beide hatten nicht mitbekommen, dass der 19-jährige...

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Deradikalisierung: 14-jähriger St. Pöltner aus Haft entlassen

ST. PÖLTEN (red). Der 14-jährige Terrorverdächtige, der vor zwei Wochen festgenommen wurde, ist aus der Untersuchungshaft entlassen worden. "Der 14-jährige bislang unbescholtene Jugendliche wurde heute nach Durchführung einer Sozialnetzkonferenz unter Leitung der Bewährungshilfe gegen Weisungen und Aufrechterhaltung der Bewährungshilfe enthaftet", teilte das Landesgericht in einer Aussendung mit. Die getroffene Maßnahme und dahingehend insbesondere der weitere Schulbesuch sei zur...

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Rumänen stahlen 19 Fahrräder in einer Nacht

ST. PÖLTEN (ip). Volle Berufung meldeten zwei 43-jährige Rumänen gegen ihre nicht rechtskräftigen Urteile von 20 und 24 Monaten Freiheitsstrafe an. Sie bekannten sich bereits zu Beginn des Prozesses im Zusammenhang mit Fahrraddiebstählen am Landesgericht St. Pölten für nicht beziehungsweise nur teilschuldig. DNA wurde zum Verhängnis Als „hanebüchen“ bezeichnete der Richter die Geschichten der beiden Rumänen, die am 26. Juni 2014 gegen sechs Uhr morgens an der österreichisch-ungarischen Grenze...

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Cannabis-Gärtner fasste Haftstrafe aus

ST. PÖLTEN (ip). Rund 20.000 Euro investierte ein 47-jähriger Invaliditätspensionist in eine Anlage zur Aufzucht von Cannabispflanzen. Zwischen 2011 und 2014 erzeugte er 5.200 Gramm Cannabis und verdiente beim Verkauf rund 10.000 Euro. Anlässlich einer Hausdurchsuchung fand man bei dem Beschuldigten, der auf einem herabgewirtschafteten Bauernhof in der Umgebung von St. Pölten lebt, noch 234 angebaute Pflanzen. Nichts davon habe er selbst konsumiert, erklärte der Cannabis-Gärtner beim Prozess am...

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