Landespolitik

SPÖ-Landesrat Michael Lindner lädt Bürgermeister­:innen parteiübergreifend zum Krisen-Arbeits­gepräch zum Thema Gemeindefinanzen. Die Landesregierung fordert er zu einem „OÖ-Transfergipfel“ auf, um über die finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden zu diskutieren. OÖ. „Immer mehr Bürgermeister:innen, egal ob von ÖVP, SPÖ oder FPÖ, laufen jetzt Sturm und verabschieden Petitionen im Gemeinderat an die Landesregierung und den Landtag“, weist SPÖ-Landesrat Michael Lindner auf wachsende...

Am Dienstag besuchte SPÖ-Parteichef Andreas Babler, wie bereits angekündigt, das Burgenland und machte unter anderem Halt im SOS-Kinderdorf in Pinkafeld (Bezirk Oberwart). Dabei hob er, trotz Abwesenheit von beinahe allen Landespolitikern, die Einigkeit innerhalb der Partei hervor. BURGENLAND. Trotz der jüngsten Kritik von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sieht Babler die Sozialdemokratie geeint. Denn in zentralen Fragen, wie Gesundheitsversorgung, Pflege und Bildung, stehe sich die...

Politische Bildung kann auch praktisch sein – in Form einer Wahl-Hilfe für die sechsten, siebten und achten Klassen am Imster Gymnasium, die so jüngst mit Vertreterinnen und Vertretern aller wahlwerbenden Gruppen diskutieren konnten. IMST. Organisiert hatte die Diskussion zur anstehenden Landtagswahl Prof. Daniela Leitner. Eingeladen waren sämtliche Gruppierungen im Bezirk Imst – und alle haben sie jemanden entsandt: Die Tiroler Volkspartei verkörperte Jakob Wolf, Philipp Hörtnagl-Hechenberger...

Aufregung um Impfung von LandesVize Franz Schnabl ! Für Aufregung hat am Donnerstag die Tatsache gesorgt, dass SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl  ( 62 ) bereits gegen das Coronavirus geimpft worden ist. Medienberichten zufolge sei die Immunisierung in seiner Funktion als Präsident des Arbeiter-Samariterbundes erfolgt. Franz Schnabl: Ich wurde am 14. Jänner verständigt, dass noch Impfstoff übrig ist, der sonst verfallen würde und wurde beim Samariterbund geimpft. Franz Schnabl: die...

SALZBURG (lg). Nach 19 Jahren Landespolitik zieht sich Gabi Burgstaller (SPÖ) jetzt aus der Politik zurück. Als ihre grundlegenden politischen Anliegen nennt Burgstaller "eine Bildungspolitik ohne Standesdünkel. Eine Gesundheitspolitik, bei der der Patient im Fokus steht. Eine Arbeitsmarktpolitik, die jedem eine faire Chance bietet, und eine Sozialpolitik, bei der es nicht um Almosen, sondern um Sicherheit geht." Eine zentrale Triebfeder in der Politik und im Besonderen in der Bildungspolitik...

Die Reformpartnerschaft mit der ÖVP war Thema der zweitägigen Klausur der SPÖ in Tieschen. Es war mein Einstand im Landtagsklub“, freute sich Neo-Abgeordneter Martin Weber, dass die steirische SPÖ-Spitze Tieschen als Veranstaltungsort einer zweitägigen Klubklausur wählte. Mit Landeshauptmann Franz Voves und Klubobmann Walter Kröpfl an der Spitze tagte ein 40-köpfiges Team im Jugendgästehaus. Unter dem Motto „Zusammen arbeiten: Für eine Steiermark mit Zukunft“ zog sich die neue...

Der Wolfsberger Bürgermeister Gerhard Seifried (SPÖ) schließt eine Plattform mit dem LH nicht aus.  WOCHE: Was ist drinnen für die SPÖ in Wolfsberg? Gerhard Seifried: Wir starten von einem sehr hohen Level – das Ziel ist eine möglichst breite Zustimmung zu erhalten. Vor sechs Monaten sagten Sie, Zugewinne sind Ihr Ziel. Jeder hat seine Träume und wünscht sich, stärker zu werden. Aber unser Ziel ist, möglichst viele zufriedene Wolfsbergerinnen und Wolfsberger zu haben. Als Bürgermeisterkandidat...