Mesut Onay

Die Frage Strompreise bleibt trotz gemeinderätlicher Sommerpause ein heißes Thema. Seit über einem Jahr beschäftigt sich die Stadtpolitik mit dem Thema Teuerungen und entsprechenden Gegenmaßnahmen. Neben Einzelinitiativen ist der Stadtpolitik der große Wurf bisher nicht gelungen. Im nächsten Gemeinderat stehen zwei dringende Anträge zum Thema Strompreis auf der Tagesordnung. Kommentar (Georg Herrmann) Der Sondergemeinderat zum Thema Strompreis bot in den vier Stunden durchaus Unterhaltung....

Bei der Lotto-Ziehung von 6 aus 45 herrscht bei den Lottoscheinbesitzern eine verständliche Aufregung. Dieses Kribbeln spüren aktuell auch Beobachter der Innsbrucker Politiker. Dabei stellt sich die Frage: "Erhält der Neuwahl-Antrag der NEOS die nötigen Stimmenanzahl von "27 aus 40"? INNSBRUCK. "Der Antrag kommt definitiv", hält GR Dagmar Klingler-Newesely im Gespräch mit der BezirksBlätter Redaktion fest. Offen ist die Art des Antrages. „Eine Neuwahl wäre dagegen eine saubere Lösung, die...

INNSBRUCK. In Sachen Stadtpolitik soll ein weiteres Mitbestimmungs-Format für die Parteien eingerichtet werden. Neben den bekannten Gremien wie Gemeinderat, Stadtsenat und gemeinderätlichen Ausschüssen gibt es in Innsbruck bereits eine Koordinationsgruppe, diese tagt in der Regel wöchentlich und besteht aus allen Stadtsenatsmitgliedern sowie den Klubobleuten des Innsbrucker Gemeinderates. Bürgermeister Georg Willi lädt jetzt zu einem neuen Format, ähnlich der Gespräche zum von ihm initiierten...

INNSBRUCK. Ein enormer Zuspruch der Stadtblatt-Leserinnen und -Leser und deutliche Ergebnisse: die Online-Umfrage der Stadtblatt-Redaktion zur Lage der Politik in Innsbruck bietet eine spannende Momentaufnahme. Onlineumfrage"Das Stadtblatt sammelt bei den Umfragen keine Daten von Usern, wie zB IP-Adressen. Die Abstimmung erfolgt pro Session . Da keine Garantie für eine Nicht-Wiederabstimmung, zB durch die Einschränkung von Abstimmungen für nur registrierte Nutzer oder die Umgehung der...

INNSBRUCK. "Was tun, sprach Zeus, die Götter sind besoffen" ist eine geflügelte Redewendung aus dem Gedicht "Die Teilung der Erde" von Friedrich Schiller. "Was tun, sprach Willi, der Gemeinderat macht ratlos" würde frei interpretiert auf die Innsbrucker Stadtpolitik zutreffen. Nehmen Sie sich ein wenig Zeit, informieren Sie sich und machen Sie bei der großen Stadtblatt-Umfrage* mit. Ihre Meinung ist gefragtNicht einmal drei Jahre nach der letzten Gemeinderatswahl im April 2018 stellt sich die...

INNSBRUCK. Rund 75 Millionen Euro will die Stadt Innsbruck in den nächsten drei Jahren als Investitionsvolumen für die Wirtschaftsförderung einsetzen. Die Diskussion darüber wird vor allem durch einen heftigen Streit zwischen FPÖ-Innsbruck und Grünen geprägt. UmsetzungslisteZahlreiche Vorhaben – beispielsweise im Bereich Bildung, wo in den kommenden Jahren 34 Millionen in Kindergärten, 1,5 Millionen in Kinderkrippen, 36 Millionen Euro in Volksschulen und 23 Millionen in Mittelschulen investiert...

"Kunst gefällt oder gefällt nicht". Dieser einfache Nenner ist derzeit in der Innsbrucker Stadtpolitik nicht zu finden. Anlass dafür ist eine Kunstinstallation von Chris Moser, einem bekannten Tiroler Künstler und Politaktivisten. Die "kapitalismuskritische Plastik", eine lebensgroße Figur aus Papiermaché, stellte eine bettelnde Person am Boden mit einem Strick um Hals dar und war im Waltherpark zu sehen. Zerstörung und ZustimmungVon unbekannten wurde das Werk in den Inn geworfen. Die Tat fand...

Konflikt um Kosten der Großprojekte "Haus der Musik" und Patscherkofelbahn spitzt sich weiter zu. "Die Zeit des Herumschummelns ist endgültig vorbei", poltert Rudi Federspiel. Er fordert von Bgm. Christine Oppitz-Plörer "volle Transparenz", was die Kosten des Haus der Musik und der Patscherkofelbahn betrifft. "Wenn vor der Wahl keine Zahlen auf dem Tisch liegen, ist das eine grobe Wählertäuschung", so der FPÖ-Chef. Er geht davon aus, dass den Wählern "immense Mehrkosten" verheimlicht werden...

Eine Abschaffung der Vergnügungssteuer wird in Innsbruck schon lange diskutiert. Jetzt macht es Wien vor. Bgm. Christine Oppitz-Plörer ist die oberste Herrin der Stadtfinanzen und ihre Position ist seit Jahren dieselbe: "Im Falle einer Gegenfinanzierung könnte die Vergnügungssteuer abgeschafft werden, es zeichnet sich derzeit aber keine Variante ab, diese Budgetposition zu ersetzen." Auch dass Wien diese Steuer vor wenigen Tagen gestrichen hat, ändert nichts am Standpunkt der Stadtchefin. Doch...

Mit etwas mehr als einer Million Euro schlägt sich die Lustbarkeitsabgabe (Vergnügungssteuer) im aktuellen Budget der Stadt Innsbruck zu Buche. 2012 war sie noch doppelt so hoch. Das liegt daran, dass die Besteuerung bereits überarbeitet wurde. Für eine gänzliche Abschaffung der Steuer auf's Vergnügen ist ausschließlich Rudi Federspiel. Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer kann sich eine Abschaffung vorstellen, doch die Mittel müssten dann anders bedeckt werden: "Wenn eine Gegenfinanzierung...