Michael Raml

Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne) im Sommergespräch über die Stärke der Grünen, Baumpflanzungen, Teuerung, Klimaschutz und ihren Optimismus trotz der vielen Krisen. LINZ. Die grüne Stadträtin Eva Schobesberger ist neben Klima und Frauen seit der Wahl auch für Stadtgrün und Straßenbetreuung zuständig. Wie ist Ihre Bilanz über das abgelaufene Gemeinderatsjahr? Schobesberger: Ich habe mit Stadtgrün und Straßenbetreuung einen großen neuen Ressortbereich dazubekommen – eine sehr schöne, aber...

Stadtrat Michael Raml (FPÖ) im Sommergespräch über Wahlniederlagen, die Teuerung, Corona, Hitze und Russland. LINZ. Michael Raml ist Stadtrat und steht seit dem Rückzug von Markus Hein an der Spitze der Linzer FPÖ. Wie ist Ihre Bilanz über das abgelaufene Gemeinderatsjahr? Raml: Der Gemeinderat ist insgesamt gesellschaftspolitisch deutlich weiter nach links gerückt, inklusive der ÖVP, die mittlerweile einen anderen Kurs fährt. Die FPÖ ist der einzige Fels in der Brandung, wenn es um eine...

Ins Projekt rund um die Post City kommt wieder Bewegung: Noch im Mai soll der Flächenwidmungs- und Bebauungsplan im Gemeinderat beschlossen werden. Die "Post City Gardens" auf dem Areal des ehemaligen Postverteilerzentrums neben dem Linzer Hauptbahnhof soll in elf Objekten Gewerbeflächen, Wohnungen und ein Hotel beherbergen. Läuft alles nach Plan, wird bereits ab 2024 gebaut.  LINZ. Elf Gebäude mit einer maximalen Höhe von 70 Metern sollen – läuft alles nach Plan – ab 2024 am Areal des...

Nachbesetzungen in der Linzer FPÖ: Manuel Matsche ist neuer Gemeinderat, Daniel Hartl neuer Obmann der FPÖ Bindermichl. LINZ. Der überraschende Tod des langjährigen FPÖ-Gemeinderats Manfred Pühringer, macht Personalrochaden im freiheitlichen Team notwendig. Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am Donnerstag wurde Manuel Matsche als neues Mitglied des Stadtparlaments angelobt. Der 35-jährige gelernter KFZ-Techniker ist seit 2008 als Serviceberater in einem Linzer Autohaus tätig und wird Pühringer...

Um die Wohnkosten zu senken, fordern  große Teile des Linzer Gemeinderats die AUssetzung der Umsatzsteuer auf Miet- und Energiepreise. LINZ. „Die Aufwände für Wohnen sind in den letzten Jahren österreichweit exorbitant angestiegen. Dieses soziale Problem hat sich angesichts der rasant steigenden Energiepreise in den letzten Tagen und Wochen noch deutlich verschärft. Die Bundesregierung muss hier rasch eine unkomplizierte Lösung finden. Ein Ansatz ist die zumindest zeitlich befristete Aussetzung...

Trauer in der Linzer FPÖ: Gemeinderat Manfred Pühringer ist am Sonntag im 62. Lebensjahr verstorben. LINZ. Der langjährige Linzer Gemeinderat Manfred Pühringer ist am Sonntag verstorben. Seit 2009 war Pühringer in Linz Gemeinderat. Zu seinen Arbeitsgebieten zählten der Verkehrsausschuss, der Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie und Sport sowie seine Funktion im Personalbeirat. Außerdem war er Ortsparteiobmann im Stadtteil Bindermichl/Keferfeld sowie FPÖ-Bezirksparteiobmann-Stellvertreter in...

Die neue Finanzreferentin Tina Blöchl hat ihren ersten Budgetentwurf präsentiert. Statt Schulden abzubauen, wird kräftig investiert, um die Corona-Krise zu überwinden und Wirtschaft und Gesellschaft am Laufen zu halten. LINZ. Um dem Budget wirklich ihre Handschrift zu verpassen, dafür war die bisherige Amtszeit der neuen Finanzreferentin Tina Blöchl (SPÖ) wohl noch zu kurz. Schließlich wird auf Beamtenebene schon seit Mai an dem Doppelbudget der Stadt Linz für 2022 und 2023 gearbeitet....

In Anwesenheit von Landeshauptmann Stelzer wurden heute Gemeinderäte und Stadtsenatsmitglieder angelobt. Um Inhalte geht es aber erst in der nächsten Sitzung am 25. November. LINZ. Seit heute hat Linz einen neuen Gemeinderat samt Stadtregierung. Vor einer bis auf den letzten Platz gefüllten Besuchertribüne sprachen 59 Gemeinderäte, vier Stadträte, drei Vizebürgermeister und Bürgermeister Klaus Luger das Gelöbnis auf die Verfassung. Lediglich zwei designierte Gemeinderäte mussten sich...

Strengere Regeln sollen künftig in Linzer Parks und auf Spielplätzen gelten. Neben einem Alkoholverbot auf städtischen Spielplätzen soll etwa auch das Lagern von Hausrat unter Strafe gestellt werden.   LINZ. Mit einer neuen Verordnung will Stadtrat Michael Raml (FPÖ) für mehr Sauberkeit und Sicherheit in Linzer Parkanlagen und Spielplätzen sorgen. Alkoholkonsum soll demnach auf sämtlichen städtischen Spielplätzen verboten sein. Verboten wird außerdem jede "über den Gemeingebrauch hinausgehende...

Mitarbeiter des Ordnungsdienstes dürfen künftig Menschen eines öffentlichen Ortes verweisen. Das hat eine Mehrheit des Gemeinderates entschieden. Die Kritik an der Kompetenzerweiterung ist aber durchaus heftig.  LINZ. Der Ordnungsdienst Linz bekommt neue Kompetenzen. Das hat der Gemeinderat am 10. Dezember mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, ÖVP und zwei Neos-Abgeordneten beschlossen. Die Mitarbeiter sind künftig befugt, den sogenannten "Punk-Paragraphen" anzuwenden und dürfen damit Menschen eines...

Die Linzer Stadtpolitik will gegen den politischen Islam vorgehen. Darüber herrscht weitgehende Einigkeit. Was genau das Maßnahmenpaket beinhalten wird, ist aber noch unklar. LINZ. Die große Debatte über Islamismus in Linz ist bei der Gemeinderatssitzung am 5. November ausgeblieben. Angesichts des Terrors in Wien haben die Parteien aus Pietätsgründen darauf verzichtet. Der ÖVP-Antrag für ein Maßnahmenpaket gegen den politischen Islam wurde einstimmig dem Ausschuss zugewiesen – Vizebürgermeister...

Die FPÖ will gegen Radikalisierung, Islamismus und "Parallelgesellschaften" in Linz vorgehen. Zuvor soll aber eine Moscheenstudie die Lage ergebnisoffen untersuchen. LINZ. Die FPÖ will die muslimischen Communities in Linz genauer unter die Lupe nehmen. Deshalb beantragt sie in der heutigen Gemeinderatssitzung eine Moscheenstudie nach Grazer Vorbild durchzuführen. Dort hat der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) die örtlichen Moscheen untersucht. Das Ergebnis zeige, dass sich ein Teil der...

Nachdem das bestehende Grillverbot am Donaustrand in St. Margarethen immer wieder ignoriert wird, sollen jetzt Sanktionsmöglichkeiten geschaffen werden. LINZ. Bis zu 150 Menschen hätten laut Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ) zuletzt trotz Verbot ihre Griller am Donaustrand in St. Margarethen ausgepackt. Gemeinsam mit Stadträtin Regina Fechter (SPÖ) will Raml dem nun ein Ende bereiten und entsprechende Sanktionsmöglichkeiten schaffen. Dafür braucht es eine ortspolizeiliche Verordnung, die...

Damit Menschen in der Nähe ihres Arbeitsplatzes parken können und nicht in Öffis einem Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind, werden die Kurzparkzonen ab 17. März vorübergehend aufgehoben. LINZ. Der städtische Krisenstab hat auf Vorschlag der FPÖ die Kurzparkzonenregelung in Linz aufgehoben. Sinn der Aufhebung sei es, im Linzer und im Urfahraner Zentrum medizinischem Personal und Pflegekräften, Mitarbeitern in geöffneten Geschäften sowie Einsatzkräften die Arbeit zu erleichtern“, sagen...

In einer Resolution fordert der Linzer Gemeinderat die Bundesregierung auf, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hat die Bundesregierung per Resolution aufgefordert, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. Der Antrag wurde von Sicherheitsstadtrat Michael Raml eingebracht. Während die Stadt Linz auf noch mehr Prävention setzt, fordert Raml "spürbare und abschreckende Konsequenzen für jugendliche Täter zu schaffen" Auch die Strafmündigkeit müsse diskutiert werden....