Nationalrat

Beiträge zum Thema Nationalrat

Nationalratsabgeordneter Laurenz Pöttinger (l.) und Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) (r.) zeigen sich erfreut über die geplante Investition von 4,5 Millionen Euro in die Kinderbetreuung.
 | Foto: ÖVP Parlamentsclub

Ende September wird Plan vorgelegt
„ÖVP startet Kinderbetreuungsoffensive“

4,5 Milliarden Euro sollen laut Nationalratsabgeordnetem Pöttinger in die Hand genommen werden, um die Kinderbetreuung in Österreichs Gemeinden zu verbessern. BEZIRKE. „Die Volkspartei startet eine Kinderbetreuungsoffensive. Konkret werden bis 2030 rund 4,5 Milliarden Euro in die Hand genommen, um umfassende Kinderbetreuung in Österreichs Gemeinden sicherzustellen und vor allem die Betreuungslücke bei den 1- bis 3- Jährigen zu schließen“, erklärt der Grieskirchner Nationalratsabgeordnete...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Cornelia Karrer
Besichtigung in den Räumen des Parlaments in Wien. | Foto: SPÖ GR/EF

SPÖ Grieskirchen und Eferding
Freude über Parlamentsbesichtigung

Insgesamt 50 Funktionäre der SPÖ Ortsorganisationen aus den Bezirken Grieskirchen und Eferding besuchten kürzlich das renovierte Parlament in Wien. BEZIRKE. Auf Einladung der beiden Welser Nationalratsabegordneten Petra Wimmer und Eva-Maria Holzleitner wurde das Herz der Demokratie besucht und bei einer Führung durch die Räumlichkeiten, konnte man sich persönlich von der gelungenen Renovierung überzeugen. Nach der gemeinsamen Führung stand ein Besuch in den Klubräumlichkeiten der SPÖ am...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Sarah Moser
Gerade die Pandemie habe viele Gemeinden in den vergangenen zwei Jahren vor besondere Herausforderungen gestellt, meint der Grieskirchner Nationalratsabgeordnete Laurenz Pöttinger (VP). | Foto: Parlamentsdirektion/Ulrike Wieser

Nationalrat
Zusätzlich 2,29 Millionen Euro für Grieskirchen und Eferding

Mit einem weiteren Gemeindepaket wurde in der vergangenen Nationalratssitzung der laufende Finanzausgleich um weitere zwei Jahre bis Ende 2023 verlängert. Darin sind auch 2,29 Millionen Euro für die Gemeinden in den Bezirken Grieskirchen und Eferding enthalten. GRIESKIRCHEN & EFERDING. "Für die Gemeinden im Bezirk Grieskirchen bedeutet dies insgesamt zusätzliche Finanzmittel in der Höhe von 1,5 Millionen Euro und für die Gemeinden im Bezirk Eferding 776.000 Euro", erklärt Laurenz Pöttinger...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Valentin Berghammer
Das "ÖVP-Quartett" bestehend aus Werner Saxinger, Carmen Jeitler-Cincelli, Therese Niss und Laurenz Pöttinger (v. l.) vertiefte ausschussübergreifend die Zusammenarbeit. | Foto: vb/BRS

Intensives Parlamentsjahr
Nationalratsabgeordnete zogen Bilanz

Der Grieskirchner ÖVP-Parlamentarier Laurenz Pöttinger blickte gemeinsam mit seinen Parteikollegen Carmen Jeitler-Cincelli, Therese Niss und Werner Saxinger auf das vergangene Parlamentsjahr zurück. Zudem gab das Quartett auch einen Ausblick zu aktuellen Themen in der österreichischen Bundespolitik. GRIESKIRCHEN. Noch nie ist der österreichische Nationalrat so oft zu Sitzungen zusammengekommen und hat so viele Gesetzesbeschlüsse gefasst wie im vergangenen Arbeitsjahr 2020/2021. In insgesamt 72...

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  • Valentin Berghammer
Die Felder der eigenen Bio-Landwirtschaft hat Karin Doppelbauer vor zwei Jahren verpachtet. Gekümmert wird sich aber noch um die Einstellpferde und den eigenen Wald. | Foto: Privat
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Im Gespräch: Karin Doppelbauer
„Unsere Zukunft ist regional, international und digital“

Dieser persönliche Leitsatz der gebürtigen Kallhamerin Karin Doppelbauer ist bereits vier Jahre alt. Nach den Entwicklungen der letzten Monate aber aktueller denn je. KALLHAM. Karin Doppelbauer wurde am 2. März 1975 in Grieskirchen geboren. Sie wurde in einem Elternhaus mit der Überzeugung groß, dass man auch als Frau alles schaffen kann und Unabhängigkeit durch Bildung erreicht wird. „Mein Vater sagte immer zu mir: Du kannst alles schaffen, was du willst. Wir geben dir das Werkzeug dafür in...

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  • Christina Gärtner
„Viele unserer Unternehmerinnen und Unternehmer haben aufgrund der Corona-Pandemie mit massiven Umsatzeinbußen zu kämpfen", so VP-Nationalrat Laurenz  Pöttinger. | Foto: Sebastian Wolfram/OÖVP

Corona
Maßnahmen bringt Erleichterung für Wirtschaft

Umsatzeinbußen für viele Unternehmer wegen Corona: Neues Maßnahmenpaket soll Erleichterung bringen. Ö. Der coronabedingte Lock-Down der Wirtschaft bedingt eine massive Gefährdung der Zahlungsfähigkeit der Dienstgeber und damit eine Gefährdung der betrieblichen Existenz, der Dienstverhältnisse und der Finanzierung des Sozialstaates. Ohne gesetzliche Begleitmaßnahmen wäre mit einer beispiellosen Insolvenzwelle zu rechnen. Das kürzlich beschlossene Maßnahmenpaket besteht aus der automatischen...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Julia Mittermayr
Werner Saxinger (ÖVP) folgt auf das Nationalratsmandat von Josef Moser. | Foto: ooevp

Angelobung
Werner Saxinger im Nationalrat angelobt

Anfang April wurde Werner Saxinger (ÖVP), Dermatologe und Primarius im Klinikum Wels – Grieskirchen, im Nationalrat angelobt. GRIESKIRCHEN, WELS. Werner Saxinger wurde Anfang April für die OÖVP im Nationalrat angelobt. „Wir verstärken unser Team mit einem Experten aus der Medizin. Gerade in Zeiten wie diesen ist es wichtig, dass Mediziner ihre Expertise in die Politik einbringen“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer. Saxinger kandidierte bei der Nationalratswahl auf der Bundesliste und folgt nun...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Julia Mittermayr
Werner Saxinger übernimmt das frei werdende Nationalratsmandat von Josef Moser. | Foto: OÖVP

Werner Saxinger wird neuer OÖVP-Nationalratsabgeordneter

Die OÖVP stellt künftig zwölf statt bisher elf Mandate im Nationalrat. Primar Werner Saxinger übernimmt das frei werdende Mandat von Josef Moser. GRIESKIRCHEN, WELS. OÖVP stellt nun zwölf statt bisher elf Mandate im Nationalrat: Neu mit dabei ist Werner Saxinger, Primar am Klinikum Wels-Grieskirchen und Primärärztevertreter der Ärztekammer OÖ. "OÖ noch stärker in Wien vertreten" Landeshauptmann Thomas Stelzer zeigt sich erfreut über die Nachfolge. „Ich freue mich, dass Oberösterreich noch...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Julia Mittermayr
Wahlkarten können jetzt online beantragt werden.  | Foto: unkreatives/panthermedia

Nationalratswahl
Wahlkarten können ab sofort beantragt werden

Österreich wählt am 29. September den neuen Nationalrat. Wer kein Wahllokal aufsuchen kann, weil er er gerade auf Urlaub, krank oder sonst irgendwie verhindert ist, kann ab sofort per Wahlkarte abstimmen. OÖ. Die Wahlkarte beantragt man bis 25. September online unter oesterreich.gv.at und wahlkartenantrag.at, in der App "Digitales Amt" oder man bestellt sie persönlich beim zuständigen Wahlreferat. Letzteres ist dann bis 27. September möglich. Die Stimme sollte bis spätestens 29. September, 17...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Laurenz Pöttinger (6. v. l.) wurde im Nationalrat angelobt. Mit dabei war auch eine Delegation aus Grieskirchen. | Foto: Andreas Maringer

Politik
Laurenz Pöttinger im Nationalrat angelobt

Keine Sommerpause für Laurenz Pöttinger: Er wurde im Nationalrat angelobt. GRIESKIRCHEN. In der heutigen Sitzung des Nationalrats fand gleich zu Beginn die Angelobung von Laurenz Pöttinger statt. Der Grieskirchner Unternehmer folgt auf Angelika Winzig, die nach der erfolgreichen EU-Wahl in das Europaparlament gewechselt ist. Damit hat der Bezirk Grieskirchen nach kurzer Pause wieder eine starke Vertretung im Wiener Parlament. Pöttinger bleibt weiterhin Mitglied des Gemeinderats in seiner...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Julia Mittermayr
Georg Strasser (5.er v.li.) zu Besuch bie der Frima EFKO | Foto: Oberösterreichischer Bauernbund

Bauernbund-Präsident auf Tour im Bezirk Eferding

BEZIRK. Bezirksobmann Ludwig Schurm und Bezirksbäuerin Klaudia Ritzberger konnten Bauernbund-Präsident Georg Strasser für eine Bezirkstour und ein Sommergespräch im Bezirk Eferding gewinnen. Mit Präsident Strasser wurden am Freitag, 10. August die Firma EFKO sowie die Siloanlage in Aschach besucht, und am Abend am „Kronbergerhof“ in Scharten bei einem Sommergespräch mit Bäuerinnen und Bauern des Bezirkes diskutiert. Mit den Funktionären und der Geschäftsführung der Firma EFKO wurde die...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Wolfgang Kerbe
Die Öffnungszeiten der Wahllokale sind recht unterschiedlich. Manche schließen bereits am frühen Vormittag. | Foto: Foto: Otter/panthermedia.net

Wahllokale im Bezirk: Wo man wann, seine Stimme abgeben kann

In manchen Sprengeln in Grieskirchen und Eferding sollte man am Wahlsonntag früh aufstehen. BEZIRKE. Am 15. Oktober wählt Österreich einen neuen Nationalrat. Wer nicht per Wahlkarte wählt, geht dazu in das Wahllokal seines Sprengels. Dabei gilt aber: Nicht alle Wahllokale haben dieselben Öffnungszeiten. Um am Tag der Wahl nicht vor verschlossenen Türen zu stehen, lohnt sich ein Blick auf die Öffnungszeiten des eigenen Wahllokals, die übrigens auch auf der amtlichen Wahlmitteilung stehen....

  • Grieskirchen & Eferding
  • Florian Uibner
Norbert Hofer, Bürgermeister Dieter Lang, Martin Zeileis, Nationalrat und Wolfgang Klinger. | Foto: Andreas Maringer

Norbert Hofer zu Besuch in Gallspach

Kurz vor der Wahl besuchte Norbert Hofer das Institut Zeileis und ließ sich auch unter Strom setzen. GALLSPACH (raa). Der FPÖ-Bundespräsidentenkandidat und dritte Präsident des Nationalrates besuchte das Institut Zeileis. Viele der knapp 100 geladenen Gäste nutzten das Gespräch mit Hofer. Auf großes Interesse bei allen stieß eine Vorführung der Hochfrequenztherapie durch Martin Zeileis. Hofer ließ es sich auch nicht nehmen, sich selbst durch Zeileis unter Strom setzen zu lassen. Gallspach...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Rainer Auer
Foto: Parlamentsdirektion/Olah
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Wahl 2013: Obertraun hatte zwei Mal die Nase vorne

857.391 Oberösterreicher waren wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei 78,00 Prozent. Besonders fleißig waren die Bürger aus St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Parteirekorde in Gemeinden Die SPÖ erreichte 49,53 Prozent in Obertraun (Bezirk Gmunden). Die ÖVP überzeugte 61,92 Prozent in Pötting (Bezirk Grieskirchen). Die FPÖ kam auf 42,73 Prozent in St. Georgen am...

  • Linz
  • Oliver Koch
Foto: Parlamentsdirektion/Peter Korrak

Die Hitliste bei der Wahl: Wer hatte wo die Nase vorn

Die Wahlbeteiligung in Oberösterreich lag bei 69,76 Prozent. Ganz besonders fleißig waren die Bürger aus der Gemeinde St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Prozentuell gesehen die meisten Stimmen holte die SPÖ in Obertraun im Bezirk Gmunden mit 49,53 Prozent. Die ÖVP wiederum fuhr in Pötting im Bezirk Grieskirchen mit 61,92 Prozent ihr bestes Ergebnis ein. Für...

  • Linz
  • Oliver Koch

LIve von der Wahl: Die Reaktionen der Parteien

"Ein Minus ist ein Minus und ich werde das nicht in ein Plus umdrehen", sagte Landeshauptmann Josef Pühringer in einer ersten Reaktion. Man habe zwar Mandatsgleichstand mit der SPÖ mit jeweils acht Abgeordneten im Nationalrat, dennoch hätte er sich ein anderes Ergebnis gewünscht. "Aber wir haben besser gewählt als der Bundestrend oder vergleichbare Bundesländer", so Pühringer. Für SP-Chef Josef Ackerl war das Ergebnis "ernüchternd". Dennoch sei er soweit zufrieden, wie man zufrieden sein könne....

  • Linz
  • Oliver Koch
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Das Endergebnis aus Oberösterreich zur Nationalratswahl

Update von 19 Uhr 37. Das vorläufige Endergebnis für Oberösterreich steht fest. Alle 444 Gemeinden sind ausgezählt. Und so haben die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gewählt: SPÖ: 27,51 Prozent (minus 2,95 Prozent gegenüber 2008) ÖVP: 25,24 Prozent (minus 1,51 Prozent) FPÖ: 22,30 Prozent (plus 3,27 Prozent) BZÖ: 3,63 Prozent (minus 5,46 Prozent) Grüne: 11,19 Prozent (plus 1,28 Prozent) Team Stronach: 4,82 Prozent (nicht kandidiert) NEOS: 3,28 Prozent (nicht kandidiert) Piratenpartei:...

  • Linz
  • Oliver Koch
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Großruck nimmt Abschied vom Parlament

GRIESKIRCHEN/WIEN. So wie bei seinem Einstand der Grieskirchner Nationalratsabgeordnete Wolfgang Großruck vor etwa 19 Jahren ins Parlament Grieskirchner Bier mitbrachte, sagte er auch mit einem Grieskirchner Bier bei der letzten Sitzung des Nationalrates "Auf Wiedersehen!". Dieses Mal galt sein spezieller Dank den Parlamentsbediensteten und Mitarbeitern im Sitzungssaal, welche ihn immer ganz besonders freundlich und kompetent betreut hatten. Zwei junge Grieskirchner Studenten in Wien besuchten...

  • Grieskirchen & Eferding
  • BezirksRundSchau Grieskirchen & Eferding
Foto: Foto: Digitalpress/Fotolia, Grafik: BRS

So werden die Mandate für den Nationalrat vergeben

Das Ermittlungsverfahren: zuerst der Wahlkreis, dann die Landesliste und dann die Bundesliste. In Österreich gilt das Verhältniswahlrecht. Die Mandate werden im Verhältnis der für sie abgegebenen Stimmen aufgeteilt. Grundlage ist das sogenannte D’Hondt-Verfahren: Zuerst werden die Mandate anhand der Ergebnisse aus den Regionalwahlkreisen vergeben. Für ein Mandat in Oberösterreich benötigt eine Partei etwa 27.000 Stimmen. Am zweiten Ermittlungsverfahren (Landeswahlliste) nehmen nur die Parteien...

  • Linz
  • Oliver Koch
Wolfgang Hattmannsdorfer, Michael Spindelegger und Josef Pühringer (v. l.). | Foto: OÖVP/Wakolbinger
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"Wir schaffen die Sensation von 2002"

"Wir schaffen die Sensation von 2002 und werden am 29. September erster bei der Nationalratswahl", sagt Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer zum Wahlkampfauftakt der ÖVP in Oberösterreich. In den vergangenen zehn Nationalratswahlen war neun Mal die SPÖ Erster, nur 2002 war die VP vorne. "Oberösterreich ist kein Swing-State, wie oft dargestellt, aber ein Battleground", so Hattmannsdorfer. Gestützt werde die VP von aktuellen Umfragedaten. Laut Umfrage des Instituts für Marktforschung...

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  • Oliver Koch
Foto: SP OÖ
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40.000 Besuche und eine Kondom-Disco-Tour

Oberösterreichs SPÖ-Kandidaten zur Nationalratswahl sind derzeit im ganzen Land unterwegs und besuchen die Mitbürger in deren Zuhause. Die SP Oberösterreich lässt nichts unversucht, um ihre Anhänger, Sympathisanten und potenziellen Wähler bis zum 29. September zu mobilisieren. Insgesamt 40.000 Haushalte werden direkt besucht – das ist die größte Hausbesuchsoffensive aller Zeiten in Oberösterreich, an der die NR- KandidatInnen direkt beteiligt sind. Auch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer –...

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  • Oliver Koch
Foto: Parlamentsdirektion/Stefan Olah
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Die FAQs zur Nationalratswahl 2013

Wer darf wählen, was macht der Nationalrat und vieles mehr. Alle Infos zur Wahl am 29. September. Wer wird gewählt? Der 183 Abgeordneten zum Nationalrat. Oberösterreich entsendet 32 Mandatare. Wie lange dauert die Legislaturperiode? Fünf Jahre Wer darf aller wählen? Jeder österreichische Staatsbürger, der spätestens am 29. September das 16. Lebensjahr vollendet hat. Was macht der Nationalrat? Er ist die "erste Kammer" der Gesetzgebung. Das heißt, alle Bundesgesetze müssen im Nationalrat...

  • Linz
  • Oliver Koch
Foto: digitalpress/Fotolia

Infos zur Nationalratswahl online

Seit Kurzem stehen auf der Homepage des Landes Oberösterreich wichtige Informationen über die Nationalratswahl 2013 zur Verfügung Neben allgemeinen Informationen über die Nationalratswahl werden auch Infos über die kandidierenden Parteien sowie die Wahlvorschläge für die Wahlkreise in Oberösterreich angeboten. Darüber hinaus sind auch alle Ergebnisse der letzten Nationalrats-, Bundespräsidenten-, EU-Wahlen sowie Landtags-, Gemeinderats-, Bürgermeisterinnen- und Bürgermeisterwahlen seit 1945...

  • Linz
  • Oliver Koch
Der Grund der Empörung: Elmar Podgorschek (links neben Heinz Christian Strache) widersetzte sich beim WKR-Ball in der Hofburg dem Uniform-Verbot von Verteidigungsminister Darabos. | Foto: Fayer
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„Werde die 70 Euro Strafe nicht zahlen“

NR Elmar Podgorschek hat gegen einen Erlass von Minister Darabos verstoßen. Die Strafe zahlen, will er nicht. RIED/WIEN. „Ich werde die 70 Euro Verwaltungsstrafe sicher nicht bezahlen“, sagt der Rieder FPÖ-Nationalratsabgeordnete Elmar Podgorschek zur BezirksRundschau. Beim viel umstrittenen WKR-Ball in der Wiener Hofburg am 27. Jänner trug Podgorschek trotz eines Verbotes von Verteidigungsminister Norbert Darabos eine Uniform. Die Anzeige wiederum kam nicht aus den Reihen des burgenländischen...

  • Ried
  • Thomas Streif
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